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> Anbringen eines Verkehrsspiegels
Lorito
Beitrag 22.05.2013, 20:43
Beitrag #1


Neuling


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Hallo Leute,
Ich bin ehrlich verzweifelt. Wir wohnen in einer Sackgasse. Wenn wir aus unserer Strasse auf die Hauptstrasse fahren möchten, sehen wir leider nicht, ob von links ein Auto kommt oder nicht. Links stehen parkende Fahrzeuge, die uns die Sicht nehmen. Der Bürgersteig ist ausserdem ein Fahrradweg und durch eine Hecke sehen wir nicht, ob ein Fahrrad kommt oder nicht. Es sind schon mehrere Unfälle, zum Glück bis jetzt nur mit Blechschäden, passiert. Wir haben den Bürgermeister, das Ordnungsamt, die Polizei und Hessen Mobil kontaktiert und von unserem Problem berichtet. Wir wollten einen Verkehrsspiegel gegenüber und ein absolutes Halteverbot links bis zur nächsten Strasse. Nichts ist passiert und alles wurde abgelehnt. Erst nachdem ich auch Kontakt zur Presse aufgenommen habe und ein Artikel erschien, hat man eine Sperrfläche von 7 Metern eingerichtet.
Je nachdem welches Auto parkt, ändert es leider nichts an der Situation. Im Winter lag Schnee auf den Fahrzeugen oder ein grösseres Auto steht dort. Auch wird natürlich kein Fahrzeug abgeschleppt, wenn es weiter vorne steht.
Deshalb haben wir nun einen Verkehrsspiegel bestellt und diesen gegenüber an einem Schildmast aufgehängt. Wir haben hier die richtige Höhe und Sicherheitsabstand etc. eingehalten. Sämtliche Nachbarn sind begeistert und haben sich an den Kosten beteiligt.

Nun wurde uns unter der Hand mitgeteilt, dass der Spiegel morgen vom Ordnungsamt der Stadt abmontiert wird und uns eine Strafanzeige wegen Gefährdung im Strassenverkehr droht.

Wir haben uns jetzt entschieden, es darauf ankommen zu lassen. Es wird uns leider keine Lösung angeboten, immer nur: das geht nicht und das auch nicht usw. Habt Ihr einen Ratschlag für uns?
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mir
Beitrag 22.05.2013, 21:05
Beitrag #2


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Ist das eine Privatstraße/Grundstücksausfahrt oder eine normale öffentliche Straße? In letzterem Fall dürft ihr Euch - ob mit oder ohne Spiegel - langsam (zentimeterweise) in die vorfahrtsberechtigte Straße hineintasten.

Wie kommt es denn da zu Unfällen?


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Frechdachs75
Beitrag 22.05.2013, 21:53
Beitrag #3


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Kann mich an einen ähnlichen Fall erinnern wo sich Leute an einer Landstraße die auf einem alleinstehenden Hof wohnten auch einen Spiegel gegenüber montiert haben, da die Landesstr. schlecht einzusehehn ist..
Dieser Spiegel wurde abmontiert von der Polizei und ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Strassenverkehrs eingeleitet.
Es ist natürlich jeder Fall ein Einzelfall, aber wenn es wirklich so schlimm einzusehen ist verstehe ich nicht warum sich die Behörden so streuben?
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Lorito
Beitrag 22.05.2013, 22:01
Beitrag #4


Neuling


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Es ist eine öffentliche Strasse und wir tasten uns extremlangsam (schon wegen den Fahrradfahrern) an die Strasse ran. Leider ist es ohne Spiegel aber oft schlicht unmöglich irgendetwas zu sehen. Es kam schon oft zu Unfällen, weil die meisten Fahrzeuge nicht mehr 50 fahren, sondern mindestens 70. wir sind leider die letzte Strasse in der Ortschaft und von der Hauptstrasse aus auch nicht einsehbar. Die Leute denken, da ist nichts mehr und geben Gas.
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mir
Beitrag 22.05.2013, 22:10
Beitrag #5


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Die Straßenverkehrsbehörden sehen, soweit ich weiß, in diesen Spiegeln eine Gefahr, weil manche Autofahrer durch die Wölbung und damit verbundene Verzerrung irritiert sind und die Entfernungen vollkommen falsch einschätzen. Ich find's auch Käse, aber es dürfte schwer sein, durch diese Argumentation durchzudringen. Wie man da allerdings den Tatbestand des § 315 b oder c konstruieren kann, ist mir ein Rätsel.

Ihr habt noch folgende Möglichkeiten

- Wiederholt die Bitte um einen Verkehrsspiegel, und zwar bei der Straßenverkehrsbehörde
- Fragt nach Ampeln
- Einrichtung einer Tempo-30-Strecke

Wenn die Behörde ablehnt, bittet um einen schriftlichen Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung, und dann könnt ihr den Verwaltungsrechtsweg beschreiten. Meist wird das ohne Anwalt sinnlos sein, und außerdem dauert das Jahre.

Ihr könnt auch mal zum Gemeinderat gehen und um eine Verkehrsschau bitten.


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oscar_the_grouch
Beitrag 22.05.2013, 22:24
Beitrag #6


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Strassengefährdung wegen eines in mindestens 2 Meter Höhe angebrachten Spiegels ?
Blendet dieser die Hauptstrassennutzer ?
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Dlarah
Beitrag 23.05.2013, 06:41
Beitrag #7


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Ich mein, das Thema wäre hier irgendwo schon mal diskutiert worden: Hauptgrund gegen den amtlicherseits gestellten Spiegel sollte sein, dass der Aufsteller dann auch fürs Putzen, Reparieren und beschlagfrei halten verantwortlich wird und damit Kosten entstehen, die die Gemeinde nicht haben will. Das spricht aber nicht gegen einen selbst aufgestellten Spiegel, und wenn der Spiegel schon Gefährdung darstellen soll, dann gilt das für große Schaufensterscheiben und Werbetafeln genauso unsure.gif


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Klatze
Beitrag 25.05.2013, 11:40
Beitrag #8


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Könnte man den Spiegel auf Privatgrund stellen, mit entsprechendem Blickfeld? Dann müsste allerdings der Grundstücksbesitzer gegenüber der Einmündung mitspielen...

wavey.gif

Klatze


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Officer
Beitrag 25.05.2013, 12:05
Beitrag #9


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Zitat (Lorito @ 22.05.2013, 21:43) *
Nun wurde uns unter der Hand mitgeteilt, dass der Spiegel morgen vom Ordnungsamt der Stadt abmontiert wird

Und? Hat es sich inzwischen erledigt?


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