Der ultimative "Polen"-Thread, EuGH-Urteil / EU-Führerschein im Ausland Einstellungen

[Bayer]

@ickebins

Natürlich kann man nicht alle über einen Kamm scheren. Aber mit etwas Menschenkenntnis, kann man sich leicht eine Meinung über jemanden bilden.
Einer z.B. ist unmittelbar nach der prakt.Prüfung, gleich in die nächste Kneipe und hat sich erstmal mind. 2-3 Bier hinter die Binde gekippt (der Fahne danach zu urteilen). Und solche Leute haben in meinen Augen im Straßenverkehr einfach überhaupt nichts verloren.
Lies halt auch mal meine älteren Postings.

[läufer]

@Bayer ich hoffe du berichtest auch wenn die sache in die hose geht aber natürlich wünsch ich dir alles gute mit deinem eu führerschein

[Gast_ickebins_*]

Hallo,

@Bayer

Hatte deine anderen Beiträge schon gelesen. Hab es aber nochmal gemacht. Hab auch alle Infos, die ich wollte, gefunden.

Wenn ich mir das mal durchrechne, kommt der mich ja in Berlin nicht viel teurer.
Also die FE, Unterkunft, An/Abreise.......hmm, denke ich werd es lassen. Hatte mal was von 220.- - 300.- gehört, das wäre was anderes, aber so lieber nicht. War dieses Jahr zufällig 2x in Furth i. W. (Kurzurlaub ). Bin auch in CZ gewesen, aber nicht wegen "Pappe" , da wußte ich noch garnichts davon. Diese Forum hab ich erst danach entdeckt. Schade, sonst hätte ich ja Spaßeshalber mal gefragt.


gruss ickebins

[beutelratte]

Übrigens: Unsere Freunde aus Nürnberg haben Ihre Seite wieder im Netz! Allerdings mit der Änderung im letzten Teil "Recht u. Gesetz", dass nunmehr eher beiläufig auf die 185-Tageregel hingewiesen wird, welche in Polen nach deren Aussage nicht angewandt wird. Tel.-Nr. geben die nicht an, so dass ich nicht überprüfen konnte, ob die inzwischen rangehen.
Vielleicht sieht man ja heute wieder Neues in "live aus Stettin" von /8doc .

[strichachtdoktor]

Hallo!

Gebe aber hier keine Tipps mehr, denn da waren auch noch andere Kandidaten dabei, die auch bestanden haben und denen würde ich nicht gern Straßenverkehr begegnen.

Nach den Leuten, die ich hier (Stettin) gesehen habe, kann ich das verstehen. Wahrscheinlich - neben der Unfaehigkeit des Veranstalters eine ordentliche Organisation hinzulegen - waren die Leute, die hier waren und in Stettin ihren Schein machen wollten bzw. gemacht aber nicht bekommen haben, selbst schuld an diesem Fiasko hier. Denn da wurde im Hotel gesoffen, geraucht, gekokst, gespritzt, gehurt - mit 2,5 %o "Rest"alk in den Fahrschulwagen und solche Spielchen. Das ging hier auch durch die Presse. Dazu liegt das Hotel noch in einem sozialschwachen Viertel, wo grosskotzige Deutsche schon mal gerne in eine Schlaegerei verwickelt werden ...
Es ist also leider so, dass selbst ich - der die Angelegenheiten rund um die MPU gerne etwas liberaler als der Beamtentross hier in der Liste sieht - Befuerworter der MPU verstehen konnte.
Allerdings sind zur Zeit nur noch eher harmlosere Nachzuegler im Hotel, die auch beizeiten ins Bett gehen und ansonsten ganz in Ordnung scheinen - wobei man genaue Infos ja auch nicht hat. Daher hat es sich hier etwas beruhigt, es steht auch keine Polizei mehr vor dem Hotel ...

Sonst gibt es keine Neuigkeiten. Seitens der IFF wird abgewiegelt, sofern man jemanden erwischt. Fahrlehrer geben kaum Auskunft. Nach den bisherigen Infos gibt es nur die Chance, die Hotelanmeldung zu einer Daueranmeldung in privater Wohnung umzuschreiben - also nach Polen zu ziehen, wenn es legal laufen soll - und dann hier auszuharren, bis die 185 Tage um sind. Geruechteweise verlautet, dass die polnischen Behoerden Informationen von den deutschen Behoerden fordern wollen und erst bei "gruenem Licht" aus Deutschland die polnischen Scheine innerhalb Polens verschicken. Das erscheint mir allerdings unwahrscheinlich, da das noch geltende Territorialprinzip damit ausgehebelt wuerde. Aber die Deutschen machen spuerbar massiv Druck, daher ist zur Zeit alles denkbar ...

Ich persoenlich haette mit der legalen Loesung keine Probleme, da ich weder in Deutschland gemeldet bin noch Probleme haette, sechs Monate hier auszuhalten - fuer die meisten anderen im Hotel waere das der nicht mehr organisierbare Super-GAU weil sie Familie, Job und festen Wohnsitz natuerlich nicht so leicht aendern koennen.

Was dann bleibt sind die Probleme mit dem Paragraphen 46 FeV, den die deutschen Behoerden gerne zur Anwendung bringen wuerden. Da habe ich auch noch keine Loesung gesichtet...

Gruesse aus Stettin, Joe

[Andreas]

Geruechteweise verlautet, dass die polnischen Behoerden Informationen von den deutschen Behoerden fordern wollen und erst bei "gruenem Licht" aus Deutschland die polnischen Scheine innerhalb Polens verschicken. Das erscheint mir allerdings unwahrscheinlich, da das noch geltende Territorialprinzip damit ausgehebelt wuerde

Warum soll damit das Territorialprinzip ausghebelt werden? Wenn die polnischen Behörden auf diesem Wg überprüfen wollen, ob die 185-Tage-Regel eingehalten wurde ist dies doch ihr gutes Recht.

[RA XDiver]

Es ist also leider so, dass selbst ich - der die Angelegenheiten rund um die MPU gerne etwas liberaler als der Beamtentross hier in der Liste sieht - Befuerworter der MPU verstehen konnte.

Da kann ich Dich beruhigen. Diese Klientel wird früher oder später (wahrscheinlich eher früher) auch in D wieder auffällig werden.

Das Problem ist leider nur, dass darunter wohl wieder Unschuldige leiden werden, nämlich die potentiellen Opfer. Es bleibt nur zu wünschen, dass solche Kandidaten in Zukunft mit empfindlichen Strafen (warum nicht mal Gefängnis für eine Trunkenheitsfahrt) konfrontiert werden.

[Gast_Johnny Walker_*]

@ strichachtdoktor

Zur Lösung des § 46 Problems sollte mein Beitrag in >EuGH Urteil vom 29.04.2004> Seite 22 vom 26.08.2004 beitragen [Beitrag -> hier klicken]. Die Aussagen stützen sich auf VerG-Entscheidungen, die aufgelistet sind.

Nach meiner Ansicht ist die Anordnung einer MPU im Fall eines EU-FS-Inhabers, basierend auf "Eignungszweifeln", die sich auf eine der Sperrfrist vorausgegangene gerichtliche Entziehung der FE stützen rechtswiedrig, da EU Recht im Falle eines Widerspruchs zu den nationalen Verordnungen Vorrang hat.

Die Befolgung einer derartigern Anordnung kann ohne Nachteile verweigert werden.

--------------------
*** Anmerkung Admin:
Link eingefügt. Rolf :-)

Der Beitrag wurde von Rolf Tjardes bearbeitet: 01.09.2004, 05:17

[Karlos]

@ Andreas, Lustig, Uwe Brandt usw. ...l

Wenn ihr doch hier immer gerne auf den 46 § verweist, dann erklärt mir bitte mal: Warum hat die Deutsche Regierung dann noch nicht eine offizielle öffentlich Stellungnahem zum Fall "Kapper" abgegeben und mitgeteilt, das dieser nun eine MPU machen soll um seine Fahrtauglichkeit unter Beweis zu stellen ? So hätte sie dem Führerschein-Tourismus doch kräftig den Wind aus den Segeln genommen und daran hat Deutschland ja wohl auch sehr starkes und außerordentlich großes Interesse, oder etwa nicht ? Da sieh das aber noch nicht getan haben schließe ich daraus, das sie diesen Weg als zwecklos sehen, sonst würden sie es ja wohl probieren. Also zumindest vor dem Herrn Kapper und dem Urteil lassen die erstmal die Finger weg !!!

Gruß Karlos

[Gast_Guest_*]

Das ist ein Gerücht denn nirgendwo im EU.Urteil steht irgehdetwas von MPU.
@/8-Doc

War das nicht der nette Herr aus Stettin der laut getönt hat das es keinerlei Probleme mit den 185 Tagen gäbe und ihm das so oder so egal ist?
Ich denke der hat inzwischen wohl Anweisungen aus Warschau bekommen nicht den Mund zu voll zu nehmen.

[Andreas]

Die Befolgung einer derartigern Anordnung kann ohne Nachteile verweigert werden.

So?? Sind dir die Rechtsfolgen bekannt, wenn einer Anordnung einer MPU nicht Folge geleistet wird?? ==> Entzug der Fahrerlaubnis bzw. Aberkennung des Rechtes von dieser FE in D Gebrauch zu machen (i. d. R. mit Sofortvollzug).

Dann darfst du den steinigen Verwaltungsrechtsweg beschreiten.

[Rolf Tjardes]

@ strichachtdoktor

Zur Lösung des § 46 Problems sollte mein Beitrag in >EuGH Urteil vom 29.04.2004> Seite 22 vom 26.08.2004 beitragen [Beitrag -> hier klicken]. Die Aussagen stützen sich auf VerG-Entscheidungen, die aufgelistet sind.

Nach meiner Ansicht ist die Anordnung einer MPU im Fall eines EU-FS-Inhabers, basierend auf "Eignungszweifeln", die sich auf eine der Sperrfrist vorausgegangene gerichtliche Entziehung der FE stützen rechtswiedrig,  da  EU Recht im Falle eines Widerspruchs zu den nationalen Verordnungen Vorrang hat. 

Die Befolgung einer derartigern Anordnung kann ohne Nachteile verweigert werden.

Hallo Johnny Walker :-)

Vielen Dank für Deinen Beitrag, den ich mit Interesse gelesen habe.

Leider bin ich momentan mehr als busy, deshalb (noch) kein Feedback von mir.

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EDIT: Habe einen ersten Kommentar zum Beitrag von Johnny Walker im "EuGH-Thread" abgegeben -> Hier klicken

Der Beitrag wurde von Rolf Tjardes bearbeitet: 01.09.2004, 05:15

[Polska_Un(ion)ited]

Hi ich seh schon dieser ultimative Polen treat braucht bischen Polska klarheit!

Versuche nun seit stunden irgendetwas intressantes und neuses zu den Fragen die mir seit Tagen in meinem Kopf zu diesem Thema rumschwirren zu finden...
für alle grammatisch unbegabten:d.h. 1.ultimativer Polen Treat, 1000 Posts, keine Antworten!<_<

meine frage:
Ich als Polnischer politischer Flüchtling, eingedeutscht vor über 15 jahren, der jedes jahr 2 - 3 mal sein Urlaub (mit einer gesamt aufenthaltsdauer von min. 2 monaten) in Polska verbringt, der noch keinen Lappen hier(BRD) hatte, ihn aber schon angefangen hatte, ihn aber wegen angst vor BTM verfolgungsmasnahmen nicht fertig kriegen kannwill, was für Vor/Nachteile hat solch einer???????

Natürlich ist mir bekannt, das !rein theoretisch! in dem vom Komunismus
runtergewirtschafteten Polen, in dem der durchschnittslohn eines sagenwirmal "FührerscheinZentralComputerVerwaltungsBeamter" etwa bei 300-400 € liegt; also rein theoretisch (aber da total-illegal-deluxe nicht zu empfehlen) mit paar €uroz in eigene Tasche wunder vollbracht werden können...
dann auch egal 185 tage regel, egal MPU-standard-durchgefalllt-Opfer, egal Staatsfeind nr. 1... wenn egal wieviel € kosta.....

basierend auf dieser rein theoretischen,(was ich natürlich auch total unterstütze)gesetzlich verbotenen und total verfolgten!!! , nurnoch möglicherweise Vorhandenen Koruption, wäre es theoretisch auch möglich, jede von der Deutschen Bürokratie geforderte rechtmäßige Bescheinigung jeglicher art zu erlangen.....

bitte nur InsiderzAnswerz.....
kein Bock mir irgendwelche Posts reinzuziehen, die eh nur (die deutsche Bürokratie oder schlimmernoch die deutsche geschichte als vorbild nehmend) irgendwelche argumente beinhalten, die eigentlich nur den Neid oder Geiz gegenüber den jahrelang ausgebeuteten Putzfrauen und erdbeerpflückern aus eurem Nachbarland Polen beinhalten.



Polska ist drin....
so lets beginn....


SH Polska

[RA XDiver]

Ich habe Dein Posting jetzt dreimal gelesen und muss zugeben nicht ganz zu wissen, was Du überhaupt sagen willst....

[Gast_Uwe K._*]

Ich habe Dein Posting jetzt dreimal gelesen und muss zugeben nicht ganz zu wissen, was Du überhaupt sagen willst....

Ich dachte schon ich wäre begriffsstutzig

[Bayer]

Ich habe Dein Posting jetzt dreimal gelesen und muss zugeben nicht ganz zu wissen, was Du überhaupt sagen willst....

so oder so ähnlich sprechen sicher auch die polnischen Dolmetscher in Stettin.
Hab ich Recht /8doc ?

[Gast_Uwe K._*]

Ich als Polnischer politischer Flüchtling, eingedeutscht vor über 15 jahren,

kein Bock mir irgendwelche Posts reinzuziehen, die eh nur (die deutsche Bürokratie oder schlimmernoch die deutsche geschichte als vorbild nehmend).

Wer zwingt Dich in Deutschland zu leben

[Gast_reinhold_*]

Nan, na Herr Uwe K. Jetzt doch bitte mal ein wenig runter vom Gas. So kann keiner vernünftig diskutieren.

[Gast_Uwe K._*]

Also, wenn jemand über das Land schimpft, in dem er nach Flucht aus einem anderen lebt, darf ich mir wohl diese Anmerkung erlauben

[Peter Lustig]

@ Andreas, Lustig, Uwe Brandt usw. ...l

Wenn ihr doch hier immer gerne auf den 46 § verweist, dann erklärt mir bitte mal: Warum hat die Deutsche Regierung dann noch nicht eine offizielle öffentlich Stellungnahem zum Fall "Kapper" abgegeben und mitgeteilt, das dieser nun eine MPU machen soll um seine Fahrtauglichkeit unter Beweis zu stellen ? So hätte sie dem Führerschein-Tourismus doch kräftig den Wind aus den Segeln genommen und daran hat Deutschland ja wohl auch sehr starkes und außerordentlich großes Interesse, oder etwa nicht ? Da sieh das aber noch nicht getan haben schließe ich daraus, das sie diesen Weg als zwecklos sehen, sonst würden sie es ja wohl probieren. Also zumindest vor dem Herrn Kapper und dem  Urteil lassen die erstmal die Finger weg !!!

Gruß Karlos

Ich denke absolut nicht, dass man die Sache auf sich beruhen lassen wird, wie Du annimmst. Das erforderliche Verfahren ist keine Sache der Bundesregierung, sondern ausschließlich der zuständigen Verwaltungsbehörde, der Führerscheinstelle im Wohnsitzbezirk von Kapper. Da der gesamte Vorgang dem Datenschutz unterliegt, wird offiziell darüber seitens der Behörde sicher nichts verlautbart werden.

Vielleicht werden aber Kapper oder sein Anwalt laut schreien, wenn ihm die FS-Behörde, die Berechtigung, mit seinem NL-Schein in D fahren zu dürfen, über § 46 FeV wieder rechtskräftig aberkannt hat, sofern er hier keine positive MPU absolviert haben sollte. Dann darf Kapper mit seinem Schein zwar überall sonst, nur eben nicht in Deutschland fahren. Schaun mer mal.

[Natrix20]

@Andreas
Na da braucht die FEB aber sehr sehr lange mit dem Rausschicken der MPU Anordnung und ich denke auf jeden Fall hätten die Medien gerade im Fall Kapper, der soviel Wirbel verursacht hat, mit Sicherheit schon darüber berichtet, wenn er nicht mehr fahren dürfte.

[Commodore25E]

Von dem Erfassen einer FE-relevanten Angelegenheit bis zum Erlass eines Bescheides/Anordnung kann bis zu einem Jahr vergehen...................

[Natrix20]

Ein Jahr? Das ist ja wunderbar, hat man ja tatsächlich Zeit einen neuen FS im Ausland zu machen,grins. War ironisch gemeint.Spass muss sein.

[Gast_Gast_karlos_*]

@Andreas
Na da braucht die FEB aber sehr sehr lange mit dem Rausschicken der MPU Anordnung und ich denke auf jeden Fall hätten die Medien gerade im Fall Kapper, der soviel Wirbel verursacht hat, mit Sicherheit schon darüber berichtet, wenn er nicht mehr fahren dürfte.

Das denke ich auch, dass die Medien schon was davon mit bekommen hätten.

(Übrigens im Fall Kapper würde die zuständige Behörde bestimmt nicht mit der Anordnung der MPU auf sich warten lassen oder sondern dies unverzüglich erledigen.)

Was den Datenschutz betrifft, steht da nicht im Fall Kapper ein besonderes öffentliches Interesse dahinter ? Ok, das würde den Datenschutz bestimmt nicht außer Kraft setzen. Aber Herr Kapper und sein Anwalt würden rechtlich gegen diese Anordnung der MPU vorgehen, und was diesen Prozess betrifft besteht doch bestimmt ein besonderes öffentliches Interrese oder denkt ihr wirklich das diese Angelegenheit unter dem Aussschluss der Öffentlichkeit stattfindet ?

[Peter Lustig]

Wenn Kapper oder sein Anwalt nicht an die Öffentlichkeit gehen, die Behörde wird es aus Datenschutzgründen bestimmt nicht tun.

Worin soll denn das öffentliche Interesse in diesem Stadium bestehen? Dass die Neugier befriedigt wird, ob Kapper seine Berechtigung nun verliert oder behält, reicht nicht aus. Anders könnte es sein, wenn die Sache vor Gericht geht und dort entschieden ist. Das Urteil wird dann sicherlich veröffentlicht und auch rege und kontrovers diskutiert werden.

Ich denke, aber, dass wir so weit noch lange nicht sind. Das EuGH-Urteil ist gerade einmal 4 Monate alt. So schnell mahlen die Justizmühlen nicht.

[Karlos]

Wenn Kapper oder sein Anwalt nicht an die Öffentlichkeit gehen, die Behörde wird es aus Datenschutzgründen bestimmt nicht tun.

Worin soll denn das öffentliche Interesse in diesem Stadium bestehen? Dass die Neugier befriedigt wird, ob Kapper seine Berechtigung nun verliert oder behält, reicht nicht aus. Anders könnte es sein, wenn die Sache vor Gericht geht und dort entschieden ist. Das Urteil wird dann sicherlich veröffentlicht und auch rege und kontrovers diskutiert werden.

Ich denke, aber, dass wir so weit noch lange nicht sind. Das EuGH-Urteil ist gerade einmal 4 Monate alt. So schnell mahlen die Justizmühlen nicht.

Das Kapper und Anwalt nicht an die Öffentlichkeit gehen denke ich auch. Die freuen sich natürlich wenn alle ins Ausland gehen, mit einem neuen EU-Führerschein wieder kommen. Gaube nicht das die Interesse haben diesen Tourismus zu stoppen.

Das öffentliche Interesse besteht doch ganz klar darin ob nun weitere hunderttausende deutsche führerscheinlose Bürger ins Ausland rennen (was sie bestimmt alle liebend gerne täten) oder ob sie nun weiter hier in Deutschland diesem MPU Wahnsinn ausgesetzt sind. Dieses Interesse, was die ganze Angelegenheit betrifft, ist doch wohl sehr sehr hoch und da Herr Kapper u. Anwalt bestimmt gegen eine neue MPU Auflage (46§) gerichtlich vorgehen würden , würde die Angelegenheit auch vor Gericht gehen und die auch auch im Interesse der Öffentlichkeit an die Öffentlichkeit gebracht werden ?!
Oder erfährt man sowas immer erst am Verhandlungstag oder wenn das Urteil gesprochen wurde ?

Also, sobald gerichtliche Schritte gegen die MPU Erteilung gemacht werden (welche in diesem Fall bestimmt sofort geschehen wären) könnte die Öffentlichkeit doch davon benachrichtigt werden oder in welchen Stadium darf das denn geschen (Verhandungstag oder nach der Urteilsverkündung ?) ?

Wann denkst du hätten die Mühlen der Justiz denn zu Ende gemahlen ?
Gerade in solch einem Fall machen die doch super schnell oder ? Und wenn die wollen können die ja auch richtig schnell sein.

[Peter Lustig]

Der Fall Kapper ist nur der Anlass. Das persönliche Schicksal des Kapper ist dabei vollkommen nebensächlich.

Hier geht es um die grundsätzliche Frage, ob § 46 FeV in einem solchen Fall nun greift bzw. vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH Bestand hat und ob die deutschen FE-Behörden deshalb jemandem, der mit einem gültigen, in D zunächst anzuerkennenden FS aus einem anderen EU-Staat aufkreuzt, der unter Missachtung des Wohnsitzprinzips ausgestellt wurde, aufgrund der in D nach wie vor bestehenden MPU-Frage für den Betroffenen die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen mit diesem Führerschein absprechen und ihm von daher die Berechtigung, damit im Inland Auto fahren zu dürfen, aberkennen können.

Meine und auch die Auffassung zahlreicher, berufenerer Stellen ist die, dass dies möglich ist. Von daher wird die Freude derer, die wegen einer MPU im Ausland einen neuen Führerschein erworben haben, nur von kurzer Dauer sein, es sei denn, sie unterwerfen sich hier der MPU-Prüfung und bestehen diese. Dann hätten sie aber den FS wesentlich weniger aufwändig und billiger auch in D wieder neu erwerben können.

Die andere Frage ist die des reinen Führerscheintourismus ohne MPU. Hier werden nach meiner Einschätzung die bislang und in der nächsten Zeit im EU-Ausland trotz Verletzung des Wohnsitzprinzips noch ausgestellten Führerschein ihre Geltung auch im Inland behalten. Es werden aber sicherlich über das BMVBW Bestrebungen unternommen und sind auch teilweise schon eingeleitet, den Führerscheintourismus zu unterbinden, indem die anderen EU-Staaten verstärkt auf die Einhaltung der in der EU-Richtlinie festgeschriebenen 185-Tage-Regelung hingewiesen werden. In dieser Sache läuft bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Niederlande.

[Gast_aken00bis_*]

hejo leutz also hab mir jetzt mal x tausend forenbeiträge durchgeöesen und die unterschiedlichen meinungen werden immer verwirrender...ich habe folgendes problem mir ist vor einem jahr nach §46 Fev der führerschein wg nichteignung aberkannt worden. nun habe ich auch von der eu führerscheinsache mitgekriegt raffe aber nicht ob ich nun den wisch behalten kann , ob eu recht nun über der aus §46 erforderlichen mpu steht oder ob man mich dann im nachhinein zwingen kann doch ne mpu hier zu machen etc... so far so short greetz und merci

[Peter Lustig]

Wenn Du nicht eine Menge Geld für einen möglicherweise hinterher in D wertlosen ausländischen EU-FS in den Sand setzen willst, warte noch ein wenig ab, bis das erste Verfahren wegen Aberkennung der Berechtigung über § 46 FeV gerichtlich entschieden ist.

[Natrix20]

Oder bis der §46 endgültig gekippt ist und nicht angewendet werden darf,grins.

[Peter Lustig]

Da würde ich mich nicht darauf verlassen, grins.

[Gast_Gast_Rolf_*]

Oder warte ganz einfach und renn dann dem Zug hinterher, wo alle andren schon aufgesprungen sind abspringen kann dann immernoch jeder, falls der Zug nicht in die gewünschte Richtung fährt hehe.

[Commodore25E]

Ihr glaubt doch nicht wirklich, daß sich D die verwaltungstechnische Möglichkeit nehmen läßt, im Straßenverkehr "aufzuräumen" und nicht geeignete Teilnehmer unbehelligt läßt.

Im Interesse des Schutzes der Allgemeinheit wird die MPU noch lange existieren....

[Natrix20]

Natürlich wird die BRD sich die MPU "auf lange Sicht" nicht nehmen lassen, ich denke es wird ein einheitliches europaweites System eingeführt werden das ist 100% sicher. Allein als größter Nettozahler der EU wird sich das Deutschland nicht nehmen lassen, jedoch die Frage ist, was passiert in der Zwischenzeit? So schnell wird sich die Lücke dieses Urteils nicht schliessen lassen. Einheitliche Verordnungen dauern in der EU in der Regel Jahre, manchmal Jahrzente!
Allein die Tatsache das ein Führerschein anzuerkennen ist, egal wie, ist schon ein herber Dämpfer für die Behörden, sprich ein grauenhaftes Urteil was da der EU Gerichtshof gefällt hat. Die Lücken werden vorerst selbst durch den §46 nicht gestopft werden können, höchstens "eingeschränkt" bei einer Überprüfung.
Der Damm ist vorerst gebrochen in der FEV, mal sehen was geschieht.

[Karlos]

Wenn Kapper oder sein Anwalt nicht an die Öffentlichkeit gehen, die Behörde wird es aus Datenschutzgründen bestimmt nicht tun.

Worin soll denn das öffentliche Interesse in diesem Stadium bestehen? Dass die Neugier befriedigt wird, ob Kapper seine Berechtigung nun verliert oder behält, reicht nicht aus. Anders könnte es sein, wenn die Sache vor Gericht geht und dort entschieden ist. Das Urteil wird dann sicherlich veröffentlicht und auch rege und kontrovers diskutiert werden.

Ich denke, aber, dass wir so weit noch lange nicht sind. Das EuGH-Urteil ist gerade einmal 4 Monate alt. So schnell mahlen die Justizmühlen nicht.

Das Kapper und Anwalt nicht an die Öffentlichkeit gehen denke ich auch. Die freuen sich natürlich wenn alle ins Ausland gehen, mit einem neuen EU-Führerschein wieder kommen. Gaube nicht das die Interesse haben diesen Tourismus zu stoppen.

Das öffentliche Interesse besteht doch ganz klar darin ob nun weitere hunderttausende deutsche führerscheinlose Bürger ins Ausland rennen (was sie bestimmt alle liebend gerne täten) oder ob sie nun weiter hier in Deutschland diesem MPU Wahnsinn ausgesetzt sind. Dieses Interesse, was die ganze Angelegenheit betrifft, ist doch wohl sehr sehr hoch und da Herr Kapper u. Anwalt bestimmt gegen eine neue MPU Auflage (46§) gerichtlich vorgehen würden , würde die Angelegenheit auch vor Gericht gehen und die auch auch im Interesse der Öffentlichkeit an die Öffentlichkeit gebracht werden ?!
Oder erfährt man sowas immer erst am Verhandlungstag oder wenn das Urteil gesprochen wurde ?

Also, sobald gerichtliche Schritte gegen die MPU Erteilung gemacht werden (welche in diesem Fall bestimmt sofort geschehen wären) könnte die Öffentlichkeit doch davon benachrichtigt werden oder in welchen Stadium darf das denn geschen (Verhandungstag oder nach der Urteilsverkündung ?) ?

Wann denkst du hätten die Mühlen der Justiz denn zu Ende gemahlen ?
Gerade in solch einem Fall machen die doch super schnell oder ? Und wenn die wollen können die ja auch richtig schnell sein.

Hallo Peter Lustig,
bitte geh doch mal, Punkt für Punkt, auf meinen Beitrag ein. Du hast sicherlich mehr juristische Kenntnisse als ich.

Ich geh davon aus das in Deutschland großes Interesse vorhanden ist ob man die MPU nun umgehen kann oder oder ob Deutschland sich mit 46 § dagegen zu wehren versucht.

Bitte kläre mich auf "Peter Lustig"

Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen

Karlos

[Gast_aken00bis_*]

@peter: hrhr

naja in dem sinne mal danke wo kann ich nachschauen wann dieses urteil durch ist bzw wo finde ich mehr infos darüber? nicht das ich zu doof bin zu googlen nur hab ich kaum zeit und da das hier ja ein expertenforum ist denk ich mal krieg ich ne bessere beratung als wenn ich mit null plan im netz herumirre hehe

[Peter Lustig]

Du brauchst gar nicht im Netz herumirren. Nimm Dir die Zeit und lies Dir den gepinnten EuGH-Thread (steht ganz oben) hier in diesem Forum durch. Dann weisst Du alles über das Urteil. Zu bequem solltet Ihr es Euch auch nicht machen, dass man Euch alles haarklein vorkauen muss. Ein bisschen eigene Denkleistung ist schon auch noch gefragt.

[Peter Lustig]

Im Interesse des Schutzes der Allgemeinheit wird die MPU noch lange existieren....

Und ob!

Was manchen bisher noch gar nicht aufgefallen ist: ab dem 1.2.2005 kann nach der am 9.8.2004 veröffentlichten 3. Änderungsverordnung zur FeV die Verwaltungsbehörde anders als bisher auch bei schwerwiegenden oder gehäuft begangenen Ordnungswidrigkeiten eine MPU anordnen. Bisher war die Anordnung einer MPU nur bei Straftaten möglich. Künftig müssen auch Promillesünder nach § 24a StVG (0,5-Promille-Regel), Teilnehmer an illegalen Autorennen oder notorische Parksünder usw. mit dem Damoklesschwert einer MPU leben. Eine klare Verschärfung der MPU-Regelung also!

Und da redet Ihr vom Ende der MPU? Ich denke, dass es eher umgekehrt kommen wird und dass etliche andere EU-Länder in absehbarer Zeit ähnliche Regelungen wie die unsrige einführen werden.

[Karlos]

@ Andreas, Peter Lustig usw...

Ich bitte euch doch mal Punkt für Punkt meine 9 hier unten aufgezählten Argumente mit fundierten sachlichen Gegenargumenten außer Kraft zu setzen. Wenn ihr das nicht tut dann heißt das wohl . Ich hoffe die Beiträge ensprächen euerm Niveau und ich bin es würdig das ihr euch mit mir in dieser Angelegenheit auseinander setzt. Ich lege nämlich viel Wert auf eure Meinung. Ich werde auch bald einen ausländichen EU-FE machen egal wie ihr argumentieren werdet, so viel steht 100% fest. Aber trotzdem bitte GENAU auf jeden Punkt eingehen ! DANKE !

Was die Sache mit der Nachträglichen Aufforderung bei EU-FE zur MPU (46§) betrifft:

1. Die Sache wäre doch schon längst eingeleitet worden, da unsere Regierung großes Interesse hat das Herr Kapper die MPU nicht umgehen kann und das auch so der Führerschein-Tourismus unterbunden wird.

Unverzüglich hätte die Deutsche Bundesregierung sich auf 46§ gestürzt, aber das tun sie nicht.

2. Die Verwaltung hätte sich mit der Anwendung des 46§ keine Zeit lassen. Die Mühlen der Justiz und Behörden bzw. die Bürokratie kann sehr langsam mahlen, sie kann aber genauso gut sehr sehr schnell mahlen wenn sie will, und in diesem Fall will sie mahlen, und zwar so schnell wie es nur geht.

3. Wäre dieses Vorgehen über 46 § bestimmt irgendwie an die Presse oder Öffentlichkeit durchgesickert.

4. Herr Kapper und sein Anwalt würden in einem solchen Fall rechtlich vorgehen. Dies würde bedeuten das die Angelegenheit vorm Verwaltungsgericht landet. Da ein besonderes öffentliches Interesse in dieser Angelegenheit vorhanden ist, da es ja wohl mal ein brisantes Thema ist weil Deutschen sich schon gerne wissen wollen ob hier nun die MPU umgangen werden kann oder nicht, würde dieser Rechtsstreit wohl auch öffentlich gemacht werden. Datenschutz hin oder her, hier besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse in dieser Angelegenheit. Selbst wenn der Datenschutz doch in Frage kommt, dann würde die Bundesregierung sicherlich ein öffentliches Statement zu solch einer Situation, wie sich im Fall von Herr Kapper egeben hat, ohne dabei seinen Namen zu verwenden, kommentieren und die Folgen erwähnen (46 §).

Außerdem:
5. Gregor Samimi, Verkehrsrechts-Experte des Deutschen Anwaltsverein:
"Das EuGH-Urteil muß Anlaß für die Verwaltung sein, sich an geltendes Recht zu halten." Das ist ein Experte im Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsverein und der sagt das doch wohl nicht zum Spaß und ohne sich über die ganze Geschichte gründlich zu informieren, das ist ja schließlich sein Job. Natürlich gibt es auch Anwälte die das Gegenteil vertreten aber die heißen nicht Gregor Samimi und sind Verkehrsrechts-Experte des Deutschen Anwaltsverein.

6. Selbst der Referatsleiter Führerscheinrecht im Bundesverkehrsministerium
sagt das ein solches Verfahren strittig sei. Natürlich wird mal von der ein oder anderen Seite damit gedroht (46§), aber warum wohl ? Natürlich um den Führerschein-Tourismus entgegenwirken zu können. Irgend etwas muss ja schließlich gesagt werden um den Standpunkt der Bundesregierung zu vertreten bzw um nicht als völlig hilflos und geschlagen da zu stehen (zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch).

7. Es wird hier immer behauptet: "In dem Fall, wenn man mit einem ausländischen EU-Führerschein angehalten wird bekommt man nachträglich wieder die Aufforderung (46§) sich einer MPU zu unterziehen."
Dann würde die Deutsche Regierung doch sicherlich nicht warten bis jeder in eine Verkehrskontrolle kommt, sondern würden die jenigen wo eine MPU Anordnung ansteht schon mal vorsorglich auffordern im Falle des Besitzes eines EU-Führerscheins auch eine MPU zu machen (46§). So hätten sie das Problem das jemand mit einer ausländischen EU-FE herum fährt bis er kontrolliert wird unterbunden. Davon hab ich aber auch noch nichts gehört.
Und wenn sie das vor haben zu tun, hätten sie sicherlich schon mal mit Herrn Kapper begonnen oder öffentlich gemacht. Vielleicht solltet ihr (Andreas, Peter Lustig & Partner) das mal der dt. Regierung vorschlagen. Das würde euch doch gefallen oder ?

8. Warum bitte die deutschen Behörden still und heimlich, die polnischen Behörden, sich bitte an die 185 Tage-Regelung zu halten. Weil sie Angst haben das man auf diesem Weg vielleicht die MPU umgeht oder weil sie so führsorglich und mitfühlsam ist und nicht möchten das man den Führerschein umsonst macht da er ja irgendwann wieder von den polischen Behörden eingezogen werden könnte oder muss ????

9. Christian Weibrecht, Referatsleiter Führerscheinrecht im Bundesverkehrsministerium vertritt die Verwaltungsmeinung:

Hier irritiert das in Klammern stehende "neues". Wenn es eine erneute Fahrt unter Alk.-Einfluß meint, ist dem zuzustimmen. Falls es ein neues FE-Entzugsverfahren nach Ablauf der Sperrfrist, gestützt auf abgeurteilte Vergehen, bedeutet ist das nur Verwaltung-Meinung, mehr nicht.

Wie bereits erwähnt, rudert Weibrecht am 24.08.04 in NRZ online zurück:
"Deutsche Behörden könnten unter Umständen ein weiteres Entziehungsverfahren einleiten. Aber dies sei rechtlich strittig....."


Ich hoffe ich konnte mich verständlich ausdrücken und es wird auf jeden meiner neun Punkte genaustens eingegangen, wenn nicht wisst ihr ja alle was das heißt, nämlich:

gute Fahrt noch ....



Vielen Dank an Peter Lustig, Andreas & Partner

[Rolf Tjardes]

*** Anmerkung Admin:
Etwaige Antworten auf die Fragen von Karlos bitte im EuGH-Thread abgeben. Hier, in diesem Thread, sollten nur Polen-spezifische Dinge diskutiert werden, ansonsten erzeugen wir parallele Debatten zum allgemeinen Thema Anerkennung von EU-Fahrerlaubnissen...
Gruss
Rolf :-)

[Andreas 214]

Hallo

tja, vor lauter MPU, ja oder nein oder vielleicht doch hab ich bald gar keinen Plan
mehr.
Ich habe auf alle Fälle am 27.8 in Polen meinen FS gemacht und der Grund war die MPU wegen Alk.
Ich bin jetzt sicherlich nicht der von "morgens bis Abend Trinker" aber da mein Lernprozess halt ein klein wenig länger dauerte und 2 x wieder laufen durfte steht
es dann halt so in den Akten.

Auf der anderen Seite muss ich sagen was ich dort (Polen) an Vollblut - Genussmenschen (möcht kein böses Wort gebrauchen) getroffen habe war erschütternd und der Gedanke das diese Personen wieder driven ebenso aber da kennt die MPU halt keine Unterschiede.

Also, ich werd mich hier auf alle Fälle auf dem laufenden halten
wünsche allen witerhin gute Fahrt oder baldige gute Faht

Gruß Andreas

[Johnny]

Hallo Leute,

ich kann eigentlich dem StrichDoc nur beipflichten. Seine Erfahrungen aus Stettin teile ich zu 100%. ich hatte am 27.08. FS-rüfung in Posen und bin einer der Loser, die in der Praxis durchgefallen sind. (Eigentlich müssten wir uns ja auch kennen, Doc?!)

Seit letztem WE bin ich nun wieder daheim und versuche verzeifelt, einen Termin für die Wiederholungsprüfung zu bekommen. Die IFF ist wie üblich nicht erreichbar, der Dolmetscher, der mir vorher noch als einer der kompetentesten Ansprechpartner vor Ort erschien, hat sich bei mir in einer eMail entschuldigt, dass er ab sofort mit den Geschäften nichts mehr zu tun haben möchte. Und nun stehe ich da mit einem halben Führerschein, brauche jemanden, der mich in Posen zur Praxis-Nachprüfung anmeldet und jemanden, der nach Bestehen für mich den FS abholen kann.

Doc, wenn Du noch da bist, kannst Du mir evtl. neue Ansprechpartner vermitteln? Es gibt doch irgendeinen deutschsprachigen Fahrlehrer, der sich selbstständig machen wollte. (Michael??) Wäre Dir echt super dankbar, wenn Du mir helfen könntest!!

Johnny

[Gast_Gast_gast_*]

Hallo zusammen,

also nachdem ich mir jetzt hier einige Treads durchgelesen habe muss ich mal folgendes loswerden.

Einige von euch sind ja richtige Paragraphen Futzis.

Kaum stellt einer eine Frage schon wird mit tausenden § um sich geworfen ! Ihr *****, sorry aber mehr fällt mir dazu nicht ein, euer ***** Deutschland heilig Vaterland gequatsche geht mir richtig auf die Nüsse !

Angenommen ich bin Pole und du Deutscher kommst mit deinen ***** Deutschen FS nach Polen, ja warum sollten wir dich dann nicht gleich einsperren, wer weiss ob du überhaupt Fahrtauglich bist, wer sagt das den ? dein Deutscher Lappen ! das ich nicht lache, ihr meint immernoch ihr seit alle was besseres ! oder wie ?

Ich frag mich ob hier überhaupt jemand soweit denken kann das es nicht nur Deutsche und Deutschland mit seinen ***** gibt. !

Also ich selbst bin Deutscher, ja aber so wie Ihr euch aufführt um himmelswillen, man meint ja direkt am Amt zu sitzen, aber scheinbar arbeitet ihr sowieso alle dort, zumindest die die ewig schrein, ja aber wie kann man nur den FS im Ausland machen ! Man o Man

Anstatt sich hier irgendeiner überhaupt freut das es dank Europa ( zu Europa gehören noch andere Länder als Germany ) die möglichkeit gibt Führerscheine auch im Ausland zu machen, sattdessen wird nur euer § Müll erzählt den hoffentlich jedem normaldenkenden Menschen genauso auf die Eier geht wie mir.

Darum

Macht eure Führerscheine sonstwo, sparrt euch den Deutschen Ärger und wenn euch die Polizei aufhält, lacht Sie freundlich an !

Im übrigen empfehle ich euch auch gleich noch weiteres

Firmensitz nach England oder USA verlagern

Wohnsitz sowieso

Konto in die Schweiz

und Führerschein wo immer ihr möchtet, es gibt 24 Möglichkeiten !

So und nun Ihr Amtsschimmel, geht nach Hause zu Mutti, am Montag erwartet euch wieder ein stressiger Tag im Amt :-) und immerschön schauen wie man Deutschland weiter zum unatraktivsten Land der Welt machen kann.

Alles Schröder oder was


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*** Anmerkung Moderator:

Verstoß gegen die Netiquette! Ich bitte dringend solche anstößigen Formulierungen in der weiteren Diskussion zu unterlassen... Sachliche Beiträge, aber auch heitere sind jederzeit willkommen. Beleidigungen, s.o., werden jedoch nicht geduldet.
Gruss Uwe

Der Beitrag wurde von Uwe bearbeitet: 03.09.2004, 22:17

[Gast_Guest_*]

[Andreas]

@Gast_gast

Kannst du auch einen konstruktiven Beitrag einbringen?? Ich vermute nicht...

[Gast_Guest_*]

Um es jetzt mal auf den Punkt zu bringen......
Wenn es dir hier nicht (mehr) gefällt dann geh doch wohin du willst.
Aber ich glaube du bleibst alleine deswegen weil du doch ganz gerne die Sozialsysteme der BRD mißbrauchst.
Verzeih dann auch bitte wenn ich dir den Titel Sozialschmarotzer verleihe.
ES GIBT KEINE RECHTE OHNE IRGENDEINE ART VON PFLICHTEN, das ganze für Gast_Gast mal zum nachdenken!

[Peter Lustig]

@Gast_gast:
Warum postest Du Deinen Müll nicht gleich in dieses Forum? Da passt er genau hin!

[Gast_rocky_*]

*** Anmerkung Admin:
Beitrag hierher verschoben. Gruss Rolf :-)

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Wollte mal fragen, ob ich als Deutscher um die MPU zu umgehen den Führerschein im Ausland machen kann, und damit legal in Deuschland fahren darf.

Wo kann man den FS legal und günstig machen, MPU vorgeschrieben, 1. verhauen, 2. soll umgangen werden? Bitte schreibt alle Möglichkeiten

[Gast_Uwe K._*]

Lies den thread

[Gast_Gast_gast_*]

ja man sieht es ja in euren beiträgen !

Viel Spass noch hier