MPU wie wertet der Gutachter Aussagen vom Führerscheinstellen Sachbearbeiter? Einstellungen

[Darko1234]

Hallo Forum,

Ich werde in ein paar Wochen meine MPU haben.
Meine Führerscheinstelle ist extrem genervt von mir weil ich im wochentakt angerufen habe und auch nach 6 Monaten bearbeitungszeit eine untätigkeitsklage eingereicht habe. 1 Woche nach Klage kam die MPU anordnung. Seit der Klage sind die extrem herablassend geworden und haben angefangen jedes Wort zu verdrehen und in meine Akte zu heften.

Beispielsweise bei einem Anruf habe ich im netten Ton gefragt, wer denn für meinen Fall grad zuständig ist. Daraufhin hat die mich mit der Klage konfrontiert und ich fing an mich zu rechtfertigen, dass ein antrag normalerweise 3 Monate dauert und bei mir schon 6 Monate.

Der Eintrag in meiner Führerscheinakte liest sich aber ganz anders. Es sieht aus als hätte ich gepöbelt. Wortlaut: "es solle sich jemand anderes drum kümmern... wiederholte mehrmals, dass es doch nicht normal sei so lange auf seinen Antrag zu warten..."

Ich habe große Angst dass der gutachter das als Anlass nimmt mich durchfallen zu lassen. Fehlendes Schuldbewusstsein, impulsives Verhalten oder sowas.

Mir ist ja bewusst dass man die Aktenlage nicht abstreiten darf. Aber es sollte doch um Gerichtsurteile und sowss gehen. Man kann ja nicht einfach den Sachbearbeitern die Macht geben die ganze MPU zu bestimmen mit irgendwelchen Einträgen. Das sind doch unbewiesene Behauptungen ohne Gerichtsverfahren oder sonst was.

Die Führerscheinstelle hat auch komischerweise mit der mpu stelle telefoniert, obwohl es keine schweigepflichtentbindung gibt. Habe Angst dass die am Telefon noch irgendwas zugeflüstert haben nach dem Thema "der Typ ist ganz aggressiv" oder sowas.

Es sind auch mehrere verschiedene Sachbearbeiter an der Sache dran und versuchen Widersprüche in die akte zu bringen. Zum Beispiel habe ich einen Tag angerufen und gefragt ob die akte versendet wurde. Der Typ meinte "mache ich im lauf des Tages und sende Ihnen dann eine Email, schönes Wochenende". Habe keine Email bekommen. Später in der akte habe ich dann gesehen dass zu diesem Zeitpunkt die akte schon längst versendet war, genau von diesem Sachbearbeiter. So als wollte er dass ich beim Institut später sage "die haben mich angelogen, die wollen mich hochnehmen etc.", was natürlich sofort ein negatives gutachten wäre.

Hat irgendjemand Erfahrungen mit solchen "streits" mit der FS stelle?
Ist jemand schonmal durchgefallen wegen sowas?
Gibt es Rechtsgrundlagen bzw. Kriterien zu dem Thema?
Wie soll ich mich verhalten?

Fragestellung wegen FoFe in 2017

[Krystel887]

Junge Junge...
Erst mal kannst eigentlich davon ausgehen, dass nicht direkt die komplette FS Stelle was gegen dich hat.
Kann mal vorkommen, dass ein Sachbearbeiter 'nen schlechten Tag hat - aber eine komplette Abteilung, immer - sehr unwahrscheinlich.

Ich würde mal, wie so oft davon ausgehen, dass - der Ton die Musik macht.

Dein Text kommt auch relativ paranoid rüber... ist da was diagnostiziert bei dir?

Ich gehe aber nicht davon aus, dass O-Ton Mitschriften irgendeine Aussagekraft für die MPU hätten.
Das wird der GA ignorieren, wenn es nicht vorher entfernt wurde.

[Darko1234]

Nein nichts diagnostiziert. Danke für deine Antwort.
Suche weitere Meinungen.

Der Beitrag wurde von Hornblower bearbeitet: 25.10.2024, 11:34

Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings entfernt.

[isarfloss]

Also bei mir hat es auch fast 6.Monate gedauert, aber das ist in meiner Stadt wohl dem Personalmangel geschuldet.
Als es dann los ging hatte ich schnellen Kontakt mit der Behörde und diese war auch sehr zuvorkommend z.B. mit der Fristverlängerung.

Bei mir wurde aber in der MPU gefragt wieso es so lange gedauert hat das ich eine MPU beantragt habe, habe dann den Sachverhalt geschildert und das wurde Wohlwollend aufgenommen.

Im positiven Gutachten stand es auch drinnen und eher als positiver Grund da ich auch schon während der 6 Monate an mir gearbeitet hatte.

[corneliusrufus]

Ich kann den Grund des Ablaufs des Sachverhalts nicht nachvollziehen. Es sieht so aus, es wurden Bürgerrechte wahrgenommen und nun sind die Umstände der Behörde, die diese zu vertreten hat, ihr auf die Füße gefallen. Es ist zwar nicht richtig, dieses am Bürger auszulassen, bei Menschen liegt das jedoch in der üblichen Verhaltensbreite.

Du könntest die Angelegenheit nur noch über einen Anwalt laufen lassen. Dann musst du dich zusätzlich mit dessen Büroablauf äh anfreunden. Es wird gewiss alles länger dauern. Immerhin, möglicherweise doch kürzer, als wenn die Behördenmitarbeiter ein Machtspiel fortsetzen.

Es war zwar nicht rechtlich falsch, jedoch unklug: Lasse die Anrufe bei der Behörde. Alles nur noch schriftlich mit Zustellnachweis. Schriftliche Aussagen können schlechter verdreht werden. Und, Anwälte beherrschen die deutsche Sprache deutlich und zweifelsfrei.

Bei der Behörde werden Nachfragen nach Zwischenergebnissen zumindest derzeit nichts bringen. Wenn eher schriftlich nach Wochenabständen Erinnerungen Feststellungen treffen, wie "es droht in den nächsten vier Wochen die angemessene Bearbeitungsfrist abzulaufen. Hindernisgründe für eine verlängerte Bearbeitungszeit sind mir bisher nicht genannt worden. Ich darf daher davon ausgehen, dass Sie nunmehr das Verfahren ordnungsgemäß und unter Beachtung der Gleichbehandlung aller gleichgelagerter Verfahren fortführen." Nichts weiter androhen.

Alternativ, auch wenn es die "Stimmung" nicht verbessert, eine Dienstaufsichtsbeschwerde anstrengen. Damit diese nicht versandet, neben dem Aufhängen oben (statt der vorgesetzten Dienststelle sich ans Ministerium wenden) kannst du parallel auch beispielsweise den Landtagsabgeordneten deines Wahlkreises aufsuchen und ihn um Hilfe bitten. Auch das verzögert leider den Ablauf weiter, nur dann könnte gegebenenfalls mit einer beschleunigten Restabwicklung gerechnet werden. Auch der Petitionsausschuss des Landtags bietet sich an.

Es ist schwierig. Habe mit einer anderen Behörde da meine Erfahrungen sammeln können. Da war das behördliche Gebaren noch deutlich schlimmer.


Ich würde bei der MPU, so du die FS-Akte vor dieser nicht kennst, eher nichts zu den Gutachtern "zur Erklärung" sagen, es sei denn, diese fragen. Sondern mich betont sachlich geben. Gelassen auftreten, betont nicht aggressiv. Emotionalität zeigen bei den Verhaltensänderung hinsichtlich ihrer erlebten Positivität. Vielleicht einleitet wie neutral sagen, schön dass ich heute hier bin, es gab ja Schwierigkeiten. Falls nachgefragt wird, dann zunächst selbstbezogen antworten, dass du selbst die Ursache für die notwendige Begutachtung gesetzt hast, da du ... . Dann am Ende dauerte das behördliche Verfahren auch noch länger als zu erwarten stand, doch du habest die Zeit genutzt, deine Verhaltensänderung weiter fortzuführen und dein Verhalten kritisch zu beobachten.

Wenn Du alles ruhig vorträgst, alle MPU-Kriterien erfüllst, wird ein noch so geimpfter Gutachter nicht seine weitere Berufsausübung gefährden wollen, in dem er falsch begutachtet. Es mag sein, dass er zunächst konfrontativ ist, zumindest würde ich mich darauf einstellen. Wenn du nicht zündest, ruhig bleibst und ruhig antwortest, dann wird er seinen Stil wahrscheinlich wechseln. Wenn nicht wird das ein längeres unangenehmes Gespräch, doch das bedeutet nicht zwangsläufig ein negativ zur FE. Jedenfalls ist ein kooperatives Verhalten trotz Stress und Konfrontation trainierbar; auch eine bewusst testweise gestellte Aussage mit Abwertungscharakter oder Zuweisung lässt sich durch eine höfliche Gegenfrage zum Grund dieser, da du dir eine Begutachtung anders vorgestellt hast, parieren.

Auch wenn es die Begutachtung nicht einfacher macht, du hast das recht, dass die Begutachtung aufgezeichnet wird! Selbst wenn dieses als Kostenposition auftauchen könnte, es könnte sich hier lohnen.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Q-Treiberin]

Geht es um diese Sache http://www.verkehrsportal.de/board/index.p...=136450&hl= ?

[Darko1234]

Die Antwort von Cornelius ist extrem hilfreich. Vielen Dank!

[blackdodge]

bietet Bitte nicht immer eine Dienstaufsichtsbeschwerde an, Die kann so fast im Sande verlaufen.

Wenn dann richtig, mit ner Fachaufsichtsbeschwerde

[Darko1234]

Nach meiner Ansicht sollte man im mpu Prozess überhaupt keine Dienst oder Fachaufsichtbeschwerden machen. Die landen nämlich auch in der FS Akte und kommen bei einigen Gutachtern wahrscheinlich garnicht gut an.

Wenn ich jetzt eine Beschwerde mache die Aktenkundig wird, habe ich schon der Aktenlage widersprochen bevor das Gutachten angefangen hat.

Genau das gleiche bei Klagen oder Widersprüchen gegen die MPU Auflage. Könnte direkt als fehlendes Schuldbewusstsein interpretiert werden.

Ich habe eine Untätigkeitsklage gegen die lange Bearbeitungszeit eingereicht und habe schon schiss dass es als klage gegen die MPU verstanden wird vom Gutachter.

Man ist einfach ausgeliefert bei diesem MPU Thema. Hände gebunden. Da kann man erzählen was man will.

[corneliusrufus]

Aha. Am besten du kommst heraus aus deinem dunklen Loch, bevor du es dir darin gemütlich eingerichtet hast. Ein verdacht, dass du gegen die Regeln opponierst ist zwar hoch, er kann jedoch in einer Begutachtung ausgeräumt werden.

Besser wäre es, du bereitest dich darauf vor, dennoch die Begutachtung zu schaffen und es der FEB darüber zu zeigen.

Liebe Greet-Ings Cornelius