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> Wieso wird Gehwegparken geduldet
Joe_Affe
Beitrag 26.11.2024, 09:32
Beitrag #1


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Bei uns in der Gegend wird Gehwegparken meistens in Dörfern oder engen Straße geduldet, warum? Ich rede von 2 Rädern auf dem Gehweg und 2 Rädern auf der Straße. Normalerweise ist das nur gestatte wenn es durch ein Schild ausdrücklich erlaubt wird. Das Schild fehlt aber. Klar sind die Gassen teilweise zu eng um sich ganz auf die Straße zu stellen aber das ist doch als Fußgänger nicht mein Problem? Auf welchen Pragraphen wird sich denn hier berufen dass hier keine Strafen ausgesprochen werden? Nur weil die Leute zu faul sind ihr Hoftor aufzumachen und da rein zu fahren.
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Jens
Beitrag 26.11.2024, 09:50
Beitrag #2


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Hast du mal bei der zuständigen Behörde nachgefragt, warum sie das duldet? Die werden dir das (vielleicht) beantworten. Wir hier im Forum können wohl nur Vermutungen anstellen.


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F117
Beitrag 26.11.2024, 10:53
Beitrag #3


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Weil so eine für alle Beteiligten passable Situation entsteht. Der Fußgänger hat zwar weniger aber meist ausreichend Platz und der Fahrbahnverkehr kann fließen. Bis ein selbsternannter Hilfssheriff auf das Recht einer Gruppe pocht, eine durch Vorschriften erzwungene Änderung erwirkt und (in aller Regel) entweder Parkraum wegfällt oder Begegnungsverkehr nur noch mit wechselseitigem Abwarten mit Abbrems- und Wartephasen möglich ist. Dann ist natürlich allen geholfen. Vor allem der Vorschrift!


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Joe_Affe
Beitrag 26.11.2024, 11:13
Beitrag #4


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Mit dem Kinderwagen oder dem Rollstuhl meiner Oma passt man auf den Gehweg nicht mehr druch. Und auf der Straße müssen die autos sowieso warten auch wenn die parkenden Autos halb auf dem Gehweg stehen. sad.gif

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 26.11.2024, 13:03
Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht
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VPL
Beitrag 26.11.2024, 11:28
Beitrag #5


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Zitat (F117 @ 26.11.2024, 10:53) *
Weil so eine für alle Beteiligten den Kfz-Verkehr passable Situation entsteht. Der Fußgänger hat zwar weniger aber meist ausreichend zu wenig Platz, und aber der Fahrbahnverkehr kann fließen. Bis ein selbsternannter Hilfssheriff auf das Recht einer Gruppe pocht, eine durch Vorschriften erzwungene Änderung erwirkt und (in aller Regel) entweder Parkraum wegfällt oder Begegnungsverkehr nur noch mit wechselseitigem Abwarten mit Abbrems- und Wartephasen möglich ist. Dann ist natürlich allen geholfen. Vor allem der Vorschrift!


Ich hab mal die entscheidenden Stellen geändert. Bin oft genug mit einem breiten Kinderwagen unterwegs und kann diese arrogante Kfz-Selbstgefälligkeit nicht mehr hören.
Auch schön, wie jemand, der das Missverhältnis in der Straßenraumaufteilung anspricht und für alle zu Fuß eine angemessene Gehwegbreite erreichen will, als "Hilfssherriff" bezeichnet wird. Da ist der Diksussion echt geholfen.


@Joe_Affe: Anwohner, Verwaltung und Lokalpolitik sehen es in der Regel als ertse Priorität, dass Autos geparkt werden können. Alle weiteren Belange werden dann weggewogen.


Zitat (Joe_Affe @ 26.11.2024, 11:13) *
Mit dem Kinderwagen oder dem Rollstuhl meiner Oma passt man auf den Gehweg nicht mehr druch. Und auf der Straße müssen die autos sowieso warten auch wenn die parkenden Autos halb auf dem Gehweg stehen. sad.gif

Dann mal die Straßenverkehrsbehörde, das Tiefbauamt und den Rat/zuständigen Ausschuss dazu anschreiben. So eine Situation ist nicht zu tolerieren.
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F117
Beitrag 26.11.2024, 11:36
Beitrag #6


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Sensationelle Diskussionsführung ...


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jan47
Beitrag 26.11.2024, 12:05
Beitrag #7


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Um mal einen Konstruktiven Beitrag zu geben:

Zitat (Joe_Affe @ 26.11.2024, 09:32) *
Auf welchen Pragraphen wird sich denn hier berufen dass hier keine Strafen ausgesprochen werden?


Auf das Opportunitätsprinzip im Ordnungswidrigkeiten-Recht. § 47 OwiG.
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Schorsch
Beitrag 26.11.2024, 12:22
Beitrag #8


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Bürgermeister weisen Ordnungsämter an, das nicht zu ahnden, speziell natürlich da, wo die eigenen Spezeln und Parteifreunde wohnen.
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VPL
Beitrag 26.11.2024, 12:42
Beitrag #9


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Zitat (F117 @ 26.11.2024, 11:36) *
Sensationelle Diskussionsführung ...


Ist doch wahr. Die Argumente sind doch immer gleich schräg, weswegen man statt 2,5 m Regelbreite auch nur mit < 1m Gehweg auskommen kann und soll.
Da würde bei einer Fahrbahn auch keiner drauf kommen. Zumindest nicht in der Häufigkeit.
Und gerade diejenigen als Hilfsscheriff zu verunflimpfen, die was psoitiv daran ändern wollen, ist echt schäbig.


Zitat (jan47 @ 26.11.2024, 12:05) *
Um mal einen Konstruktiven Beitrag zu geben:

Zitat (Joe_Affe @ 26.11.2024, 09:32) *
Auf welchen Pragraphen wird sich denn hier berufen dass hier keine Strafen ausgesprochen werden?


Auf das Opportunitätsprinzip im Ordnungswidrigkeiten-Recht. § 47 OwiG.


Was dann aber schnell an seine Grenzen kommt, wenn ein Gehweg faktisch nicht mehr nutzbar ist.
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Tinu
Beitrag 26.11.2024, 13:20
Beitrag #10


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Das genau ist eben die Frage: gibt es einen einigermaßen objektiven Maßstab, wann der Ermessensspielraum für das Opportunitätsprinzip ausgeschöpft ist? Letztlich dürften Gerichte dies im Einzelfall zu entscheiden haben, aber dazu muss es erstmal entsprechende Klagen (wohlgemerkt gegen die Behörde und nicht die Falschparker!) gegeben haben. Und wer klagt schon gegen die Behörde bei so unsicherem Ausgang mangels Referenzurteilen und überschaubarem Vorteil bei einem möglichen Erfolg.


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Gruß
Martin
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jan47
Beitrag 26.11.2024, 13:27
Beitrag #11


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Zitat (VPL @ 26.11.2024, 12:42) *
Was dann aber schnell an seine Grenzen kommt, wenn ein Gehweg faktisch nicht mehr nutzbar ist.


Dieser Gehweg ist nicht nutzbar: https://tinyurl.com/yzdhmvk8

Dieser trotz geparktem Auto, wohl nutzbar: https://tinyurl.com/386xrmxn

Trotzdem beides laut Gesetz verboten.

Wieso macht man es eigentlich nicht wie in anderen Landern und regelt einfach, dass Parken auf dem Gehweg dann erlaubt ist, wenn zb. 1.5 Meter Breite des Gehwegs frei bleibt... Ist doch viel einfacher.
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F117
Beitrag 26.11.2024, 13:58
Beitrag #12


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Weil dann der 5t Sprinter vom Handwerker da auch steht und den Gehweg kaputt fährt.

Warum schreiben die Gehwegpark-Hasser nicht sofort, dass sie jeden in die Hölle wünschen, der mit dem Spiegel über dem Randstein parkt? Anders kann ich mir die billige Polemik und Zitat-Verfälschung nicht erklären. Wo ist in meinem 1. Posting der Grund dafür? Dass ich keinen komplett zugeparkten Gehweg gemeint habe, hätte jeder mit sinnentnehmendem Lesen erkennen können. Aber manchem scheint bei dem Thema sofort die Brille zu beschlagen. Miteinander scheint out zu sein. Hauptsache, einer ist im Recht!

Sorry, aber das musste mal raus.


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Moralapostel
Beitrag 26.11.2024, 14:16
Beitrag #13


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Sag mir, dass du ein Nur-Autofahrer bist, ohne zu sagen, dass du ein Nur-Autofahrer bist.

Warum es wohl GEHweg heißt? think.gif
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bartdude
Beitrag 26.11.2024, 16:25
Beitrag #14


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Zitat (jan47 @ 26.11.2024, 13:27) *
Dieser trotz geparktem Auto, wohl nutzbar: https://tinyurl.com/386xrmxn

Im Vordergrund schon, aber weiter hinten, da wo die Personen zu sehen sind, steht ein Transporter/Van, der gerade mal 2 Gehwegplatten Platz läßt, also ca. 60 cm. Da ist mit einem Rolli auf jeden Fall "Game Over".
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ulm
Beitrag 26.11.2024, 16:30
Beitrag #15


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Nicht nur das.
Wie sieht es denn mit Begegnungsverkehr unter Fußgängern aus?
Und radfahrende Kinder bis 8 Jahre müssen den Gehweg benutzen. Wie soll den Kindern das hier gelingen?
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Schorsch
Beitrag 26.11.2024, 17:42
Beitrag #16


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Zitat (F117 @ 26.11.2024, 13:58) *
Miteinander scheint out zu sein.

Dann dürfen also Fahrbahnen auch zugestellt werden, z.B. mit Kinderwagen, Mülltonnen etc., so lange noch ein Auto durchpasst?
Wer von Miteinander redet, der meint meistens, dass andere gefälligst die eigene Rücksichtslosigkeit hinnehmen sollen.
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ulsi
Beitrag 26.11.2024, 20:03
Beitrag #17


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Bei uns durfte die Telekom Schaltkästen erweitern, wodurch der Gehweg erheblich schmaler wurde. Wenn aber an anderer Stelle ein Auto auf dem Gehweg steht und der Platz für die Gehwegnutzer genauso breit ist wie am Schaltkasten, soll das ein Problem sein.
Hauptsache, die Autohasser haben ein ihnen genehmes Urteil bekommen.

Jetzt müssten die Verwaltungen einfach mit Schildern das Parken auf Gehwegen ausweisen. Dann hätte sich am ursprünglichen Zustand nichts geändert. Nur der Schilderwald würde mehr werden.

Ich bin ab und zu Fußgänger und ab und zu Autofahrer (Radfahrer mittlerweile sehr selten). Wenn ein Gehweg z. B. 2 Meter breit ist, parke ich auch darauf, wenn es dort so üblich ist. Da muss es aber einen abgesenkten Bordstein geben. Ich fahre mir sicherlich nicht meine Reifen an hohen Bordsteinen kaputt.
Ich sehe mich in der Lage, mit gesundem Menschenverstand zu entscheiden. Wobei mir schon klar ist, dass das in diesem Land nicht mehr gewünscht ist.
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GM_
Beitrag 26.11.2024, 20:12
Beitrag #18


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Wenn es anders nicht vernünftig geht plädiere ich für verkehrsberuhigte Bereiche. Da kommt jeder an jedem vorbei, es kann nur gelegentlich ein paar Sekunden dauern.

Und sofern da Anwohner mit Pkw wohnen, die anderweitig nicht in zumutbarer Nähe parken können, beinhaltet das natürlich auch die Ausweisung von Parkflächen.

Ggf. wird dann noch die Einfahrt von einer Seite gesperrt, damit Begegnungsverkehr die Ausnahme ist.

Ansonsten kommt jeder mit seinen Maximalforderungen (1,5 m Gehweg, Parken möglich mit 3,05 m Restfahrbahnbreite usw. und alles andere ist nicht sein Problem.
Zitat (Joe_Affe @ 26.11.2024, 10:32) *
aber das ist doch als Fußgänger nicht mein Problem?


Im Übrigen müßte man an einem konkreten Beispiel diskutieren, mit Fotos und maps-Link, sonst bleibt das alles nebulös.


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Tanker
Beitrag 26.11.2024, 23:28
Beitrag #19


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Zitat (F117 @ 26.11.2024, 13:58) *
Warum schreiben die Gehwegpark-Hasser nicht sofort, dass sie jeden in die Hölle wünschen, der mit dem Spiegel über dem Randstein parkt? Anders kann ich mir die billige Polemik und Zitat-Verfälschung nicht erklären. W


Ich habe neulich ein Jobangebot von meinem ehemaligen Arbeitgeber erhalten. Wer von euch fährt freiwillig mit mir mit wenn ich mit einem LKW tatsächlich den Luftraum über dem Gehweg freihalte und erklärt das den Leuten, Polizei, Ordnungsamt usw. ? Viel Spaß dabei. tongue.gif Falls sich niemand bereit erklärt mit zufahren, kann mein Ex-Arbeitgeber seine Jobangebote an mich vergessen. rolleyes.gif
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random
Beitrag 27.11.2024, 07:58
Beitrag #20


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Zitat (F117 @ 26.11.2024, 11:36) *
Sensationelle Diskussionsführung ...

"billige Polemik"


No offence, lustig ist nur, ich hatte den Thread gestern gelesen und nach deiner Aussage das gleiche gedacht, hab mir nur die Antwort verkniffen rolleyes.gif

Nur mal ein allgemeiner Einwurf, wir geben Unsummen am Geld aus um barrierefreien Zugang zu öffentlichen Gebäuden zu ermöglichen - für das kostenlose und einfache Freihalten des Gehweges reicht es nicht. Auf dem zweiten Foto bezweifle ich ebenfalls, dass dort ein Rollifahrer an sämtlichen Pkw durchkommt...

Der Luftraum über dem Gehweg interessiert mich bei 95% der Gehwege nicht - bei manchem Altbestand kann auch das ein Problem sein. Abgesehen davon eben, dass Gehwege nicht für´s Parken konzipiert wurden und somit die Allgemeinheit erhöhten Reperaturaufwand trägt - oder man hinterher eben auf diesen krummen und schiefen Resterampen herumläuft. Diese Pflasterkraterlandschaft kommt in der Regel nicht von Fußgängern rolleyes.gif

Ich bin ohnehin nicht der Meinung, dass die Allgemeinheit Parkplätze sponsoren muss. Ich habe auch zusätzliche Grundstücksfläche gekauft und entsprechend präpariert. Micht welchem Recht wollen andere das im öffentlichen Raum vor der Haustüre haben? Klar Parkplatznot - was würde wohl passieren wenn die Leute bereit wären, für ihren Stellplatz zu zahlen - es würde wohl auf Grund der Nachfrage das Angebot steigen. Eigentum verpflichtet - das gilt auch für Kfz.

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meisterLars
Beitrag 27.11.2024, 08:27
Beitrag #21


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Ist überall das gleiche. Bei uns im Wohngebiet ist die Asphaltfahrbahn 4m breit, anschließend daran ein höhengleicher 1,50m breiter gepflasterter Gehweg.
Da die Anzahl der Stellplätze gemäß Stellplatzverordnung mMn völlig unzureichend sind.
Bestes Beispiel: Ein Anwohnerpaar, 3 volljährige Kinder -> macht schonmal 4 Autos, dann haben die noch ein Wohnmobil plus das Handwerkerfahrzeug vom Papa.
Die Doppelgarage ist nur noch für ein Fahrzeug nutzbar, ansonsten gibts auf dem Grundstück noch 2 weitere eigene Parkplätze.
Also haben wir hier 6 Fahrzeuge für 3 Parkplätze.
Nun ratet mal, wo die verbliebenen Fahrzeuge geparkt werden.
Richtig. Auf der Fahrbahn. Konsequenz davon ist nun, dass alle Autos, die daran vorbei aollen, zwangsläufig mit einer Fahreugseite über den gepflasterten Gehweg fahren.
Demtsprechend sieht der das Pflaster mittlerweile aus.
Auf Nachfrage bei der Kommune kam die Aussage, dass das so hingenommen wird.
Ich bin dann mal auf die Sanierung des Gehwegs in ein paar Jahren gespannt...
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jan47
Beitrag 27.11.2024, 10:01
Beitrag #22


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Dein Beispiel zeigt aber ein eigentlich ganz anderes Problem: Wieso braucht eine Familie 6 Autos? Gibt es keine alternativen Möglichkeiten zur Arbeit zu kommen?

Gut, der Wohnwagen das ist quatsch, den braucht man nicht jeden Tag, sowas stellt man wenn kein Platz ist doch nicht vor die Tur, sondern irgendwo auf einen Parkplatz, auch wenn der 500m entfernt ist.

Aber solange es keine brauchbaren alternativen gibt, und man praktisch auf das Auto angewiesen ist, kann man doch nicht als Lösung sagen "machen wir den Leuten das Leben schwerer" statt "Lass uns alternative Verkehrsmittel ausbauen".
Aber das kostet zu viel. Und ersteres bringt ja sogar Einnahmen in Form von Strafzetteln wink.gif
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Mueck
Beitrag 27.11.2024, 10:53
Beitrag #23


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Ergänzung:
Zitat (Joe_Affe @ 26.11.2024, 09:32) *
Normalerweise ist das nur gestatte wenn es durch ein Schild ausdrücklich erlaubt wird.
... oder durch Parkflächenmarkierung auch ohne Schild.
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helmet lampshade
Beitrag 27.11.2024, 11:00
Beitrag #24


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Mal ein Beispiel für unsinnige Gehwegparkerei aus Prinzip
Der Gehweg wurde vor einigen Jahren auf ein Minimum verkleinert. Das Parken auf dem Gehweg bringt dem Straßenverkehr nichts, Begegnungsverkehr findet trotzdem nicht statt. Fußgänger werden behindert. In der Regel stehen die Fahrzeuge und insbesondere Handwerker hier noch weiter auf dem Gehweg.
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random
Beitrag 27.11.2024, 12:51
Beitrag #25


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Zitat (jan47 @ 27.11.2024, 10:01) *


Oder wieso darf ich 10 Fahrzeuge besitzen, wenn ich Stellplätze für 2-3 habe... Wenn ich kein Grundstück habe, kann ich mein Haus doch auch nicht an den Straßenrand bauen...
Ich finde auch Anwohnerparken ungerecht... wieso soll ich öffentliche Stellplätze für die freihalten, die dort die Möglichkeit hätten Stellplätze zu schaffen und nehme gleichzeitig "gelegenheitsnutzern" den Stellplatz weg, die diese Möglichkeit idR. nicht haben. (Flugtouristen etc. mal ausgenommen)

Gibt hier ein tolles Abschleppunternehmen das (freie) eingezäunte Hoffläche hat und diese zu absurden Preisen für Pannen-/Unfallfahrzeuge verrechnet. Gleichzeitig aber sämtliche Fahrzeuge komplett durch den ganzen Ort aufreiht mit sämtlichen Verkehrs- und Sichtbehinderungen die Fahrzeuge zwischen 3,5 und 40 Tonnen so haben... (obwohl selbst dafür noch genug Platz wäre).
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meisterLars
Beitrag 27.11.2024, 14:32
Beitrag #26


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Zitat (jan47 @ 27.11.2024, 11:01) *
Dein Beispiel zeigt aber ein eigentlich ganz anderes Problem: Wieso braucht eine Familie 6 Autos? Gibt es keine alternativen Möglichkeiten zur Arbeit zu kommen?

Gut, der Wohnwagen das ist quatsch, den braucht man nicht jeden Tag, sowas stellt man wenn kein Platz ist doch nicht vor die Tur, sondern irgendwo auf einen Parkplatz, auch wenn der 500m entfernt ist.

Aber solange es keine brauchbaren alternativen gibt, und man praktisch auf das Auto angewiesen ist, kann man doch nicht als Lösung sagen "machen wir den Leuten das Leben schwerer" statt "Lass uns alternative Verkehrsmittel ausbauen".
Aber das kostet zu viel. Und ersteres bringt ja sogar Einnahmen in Form von Strafzetteln wink.gif


Öffis kannste hier komplett vergessen. Radwege sind faktisch auch nicht vorhanden, dafür relativ enge L-Straßen im semiguten Zustand durch bewaldete Gebiete mit anspruchsvoller Topographie. Von daher geht hier ohne eigenes Auto gar nichts.
Naja, 3 Kinder, jedes ein eigenes Auto um zur Ausbildung/Arbeit zu kommen, Mamas Auto und Papas Handwerkerauto. Dazu das WoMo, das auf einem eigenen Stellplatz steht.
Geil ist auch das Handwerkerauto dass direkt gegenüber unserer Haustür steht. Wenn ich jetzt mal zufällig irgendwas größeres ein- oder ausladen will, kann ich nicht direkt vorm Haus parken, weil dann außer Picnic-Auslieferungsfahrzeuge kiner mehr durchpasst.

Zitat
Oder wieso darf ich 10 Fahrzeuge besitzen, wenn ich Stellplätze für 2-3 habe...

Das scheint (leider) nicht wirklich geregelt zu sein, bzw es liegt im Ermessensspielraum der Behörden, ob sie bei den Falschparkern aktiv werden...
Das frage ich mich auch. Wir selber haben, wenn wir ein bißchen Tetris spielen, 6-7 Stellplätze für aktuell 2 Fahrzeuge, also reichlich Platz, wenn mal viel Besuch kommt.
Anderes Beispiel aus der Nähe: Eine neugegründete Spedition konnte sich in kurzer Zeit stark vergrößern, hat, soweit ich weiß, 6 Zugmaschinen und 10 Auflieger. Mangels passendem Grundstück stehen die Auflieger gernemal hier am Autobahnzubringer (wo eigentlich immer mindestens 5-8 LKWs stehen, die ihre Ruhepausen machen, auch nachts), wo sie absolut nicht stören.
Auf jeden Fall hat sich die Zuständige Behörde darüber mokiert, dass das ja kein Dauerparkplatz wäre und die Auflieger mußten weg oder zumindest in der Anzahl reduziert werden. Aussage war: Wenn sie schon x Aufliger haben, dann müssen sie sich auch um Stellplätze kümmern...
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jan47
Beitrag 27.11.2024, 14:47
Beitrag #27


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Zitat (random @ 27.11.2024, 12:51) *
Ich finde auch Anwohnerparken ungerecht... wieso soll ich öffentliche Stellplätze für die freihalten, die dort die Möglichkeit hätten Stellplätze zu schaffen und nehme gleichzeitig "gelegenheitsnutzern" den Stellplatz weg, die diese Möglichkeit idR. nicht haben. (Flugtouristen etc. mal ausgenommen)


Anwohnerparken ist wie ein Pflaster auf eine Schusswunde. Wieder ein Symptom der fehlenden Alternativen, aber eben besser als nichts.

Wenn du den Anwohnern aber das einzige Transportmittel zur Arbeit verweigerst, verlierst du die Anwohner und die Steuereinnahmen, und bist unterm Strich schlechter raus als vorher. Das wissen die Gemeinden.

Zitat (random @ 27.11.2024, 12:51) *
Oder wieso darf ich 10 Fahrzeuge besitzen, wenn ich Stellplätze für 2-3 habe...


Weil das nicht durchsetzbar ist.

Wenn du da an Japan denkst, dort ist Strassenparken komplett verboten, und du musst bei der Registrierung deines Autos nachweisen, dass du einen Stellplatz mietest/besitzt. Ich sehe nicht wie das in DE durch die Politik kommt. Ach und Japan hat eines der besten Netzwerke an offentlichen Verkehrsmitteln...
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GM_
Beitrag 27.11.2024, 20:40
Beitrag #28


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Zitat (jan47 @ 27.11.2024, 11:01) *
Aber solange es keine brauchbaren alternativen gibt, und man praktisch auf das Auto angewiesen ist, kann man doch nicht als Lösung sagen "machen wir den Leuten das Leben schwerer" statt "Lass uns alternative Verkehrsmittel ausbauen".

Ich dachte, die Zeit der grünen Umerziehungsversuche ist vorbei.

Der durchschnittliche arbeitende Mensch wird immer ein Auto haben, und dar rüstige Rentner, ggf. als Ehepaar, auch.

Die Frage ist also nur: Erhält man den Bewohnern solcher Straßen und Viertel ihre angestammten Parkmöglichkeiten, oder vertreibt man sie durch neue Regeln oder plötzliche Durchsetzung eigentlich bestehender Regeln?

Im letzteren Fall züchtet man dann eben ein weiteres Ghetto, in dem sich primär die nicht arbeitende Bevölkerung aufhält. Durch die fallenden Immobilienpreise verselbständigt sich das sogar zu einer Spirale. Wenn es so gewollt ist, dann ist es eben so.

Es gibt allerdings keine Regel die besagt, dass die abwandernde Bevölkerung dann dieser Kommune erhalten bleibt.


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Söne spitze Steine
Beitrag 28.11.2024, 04:25
Beitrag #29


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Um es mal rechtlich zu sehen: Gehwegparken wird rechtswidrig „geduldet“, weil Du als Otto Normalfußgänger dagegen keine (verwaltungs)rechtliche Handhabe hast. Solange die Ordnungsbehörden mit ihren Ausreden kommen wie
– wir haben zu wenig Personal,
– wir können nicht immer überall gleichzeitig kontrollieren
– wir kontrollieren schwerpunktmäßig

und damit dem Richter suggeriert wird, daß das eigene Ermessen noch irgendwie ausgeübt wird, wird sich kein Richter in diese Ermessens(nicht)ausübung einmischen; dies darf er auch gar nicht. Stichwort: „Ermessensreduktion auf Null“.

Wir haben es in dem einen Bremer Fall gesehen, daß in einigen Fällen administratives Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde geboten sein kann, Zitat: „Wegen der Dauer und Häufigkeit der Beeinträchtigungen sei das Entschließungsermessen der Beklagten auf Null reduziert; die Beklagte sei zum Einschreiten verpflichtet.“

Ober- wie Bundesverwaltungsgericht sehen jedoch keine „Ermessensreduktion auf Null“. Das BVerwG findet es okay, wenn die beklagte Kommune zunächst die meistbetroffenen Gehwege ermittelt und diese vorrangig gegen das Falschparkersyndrom behandelt. Und:
Zitat
Die drittschützende Wirkung des Gehwegparkverbots aus § 12 Abs. 4 und 4a StVO ist regelmäßig - und so auch hier - auf den Gehweg beschränkt, der auf der "eigenen" Straßenseite des Anwohners verläuft; umfasst ist in der Regel auch nur der Straßenabschnitt bis zur Einmündung "seiner" Straße in die nächste (Quer-)Straße. In Bezug auf weitere Abschnitte des Gehwegs sind die Anwohner Teil des allgemeinen Kreises der Gehwegbenutzer und nicht mehr hinreichend von der Allgemeinheit unterscheidbar.


BVerwG, 06.06.2024 - 3 C 5.23


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Explosiv
Beitrag 28.11.2024, 08:12
Beitrag #30


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Es ist doch einfach. Gehwegparken ist überall dort verboten, wo es nicht ausdrücklich erlaubt ist.
Will man gegen Gehwegparken etwas unternehmen, weil man es nicht gerne sieht, wendet man sich an die Gemeinde. Wahrscheinlich mit wenig bis keinem Erfolg.
Will man gegen das Gehwegparken etwas unternehmen, weil man selber dadurch behindert wird, macht man von den jeweiligen konkreten Situationen Bilder und tätigt eine Anzeige mit den Bildern als Beweismittel. Parken auf dem Gehweg mit Behinderung kostet mittlerweile 70 Euro, inklusive Porto und Verpackung also fast 100 Euro. Wird der Fahrer ermittelt, bekommt der noch 1 Punkt in Flensburg. Dieses Vorgehen hat in unserer Wohngegend die Gehwege frei gemacht, nur noch Handwerker und gelegentlich Besucher parken auf den Gehwegen und bekommen, wenn sie jemanden behindert haben, hinterher die Quittung.
Das hat mit Hilfssheriff oder Knöllchenhorst nix zu tun, das ist einfach der Unterschied zwischen Faustrecht- ich stelle mein KFZ so da hin, mach mal was dagegen- und Rechtsstaat.

Ich hatte schon mal die Situation, dass mir spielende Kinder mit Tretrollern auf der Fahrbahn fast ins Auto gefahren wären, weil für sie auf den Gehwegen kein Platz war. Seitdem habe ich da ein Auge drauf. Man kann sagen, geht mich nix an, bis man plötzlich in einen unnötigen Unfall verwickelt wird, für den man nix kann, aber als Autofahrer gegen spielende Kinder immer schlechte Karten hat. Und ja, ich habe die Kinder rechtzeitig gesehen und bereits gestanden. Ohne Hupen wären sie in mich reingefahren, da sie überall hingeschaut haben, nur nicht dorthin, wo sie hinfahren. Dann kam später noch ein Unfall zwischen zwei KFZ, bei dem Falschparker auch eine Rolle gespielt haben. Ich war nicht beteiligt. Bei der Gelegenheit wurde wohl von Amts wegen festgestellt, dass es hier ein Gehwegparkerproblem gibt, und das OA hat die Gegend eine Zeit lang bestreift und Knollen verteilt. Das hat auch geholfen.
Von 100 Garagen hier im Viertel stehen vielleicht in 10 tatsächlich Autos. Der Rest wird als Gerümpellager genutzt. Dann stehen die Fahrzeuge teils vor den Garagen, teils auf der Straße. Manche Probleme sind hausgemacht.

Sicher gibt es viele Straßen mit durchgehender Bebauung mehrstöckiger Häuser ohne Möglichkeit, auf eigenem Grund zu parken oder nachträglich Parkflächen zu schaffen. Oft sind es Mietwohnungen, bei denen die Mieter gar keine Möglichkeit haben, hier irgendwas zu veranlassen, selbst wenn es ginge. Für alle diese Wohneinheiten wurde nach Garagenordnung irgendwann mal eine Abstandszahlung an die Gemeinde entrichtet, weil keine oder zu wenig Stellplätze geschaffen wurden. Die Gemeinde hat damit Parkgelegenheiten zu schaffen. Nur leider steht es der Gemeinde frei, wo sie das tut, und es wird nicht zuverlässig nachgehalten, ob sie es tut. Sünden der Vergangenheit und so.
Wo aber so viele Menschen dicht zusammenleben, wäre Bedarf genug für einen funktionierenden ÖPNV. Der würde so manches Zweit- und Drittauto überflüssig machen.
Das Bestreben der Vergangenheit, die sogenannte autogerechte Stadt zu erreichen, frisst in solchen Straßen ihre Kinder. Mehr Autos sorgen nicht unbedingt nur für mehr Verkehr, sondern behindern genau diesen dadurch, dass sie die meiste Zeit irgendwo parken, oft dort, wo es blöd ist. Für den Verkehr. Für den Fußverkehr sowieso.


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DMHH
Beitrag 28.11.2024, 08:15
Beitrag #31


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Zitat (GM_ @ 27.11.2024, 20:40) *
Die Frage ist also nur: Erhält man den Bewohnern solcher Straßen und Viertel ihre angestammten Parkmöglichkeiten, oder vertreibt man sie durch neue Regeln oder plötzliche Durchsetzung eigentlich bestehender Regeln?

Im letzteren Fall züchtet man dann eben ein weiteres Ghetto, in dem sich primär die nicht arbeitende Bevölkerung aufhält.

Kann ich deinen Beitrag zusammen zu fassen zu:
- wer keinen Parkplatz vor der eigenen Haustüre bekommt, der zieht meist weg
- wer nicht arbeitet, hat auch kein Auto

wow. Es gibt in den Städten ausreichend legal nutzbaren Parkraum. Dass nicht jeder dieser Parkplätze vor der eigenen Haustüre ist oder sogar kostenfrei, steht freilich auf einem anderen Blatt. Aber dieser Anspruch vieler Menschen, dass das Auto bitte stets in Wurfweite des Haustürschlüssel abgestellt werden können muss: völlig bekloppt. Bei U-Bahn, S-Bahn, Bus ist für jeden klar, dass es nicht alle 50m einen Haltepunkt geben kann.
Aber klar, an Segregation in deutschen Städten sind fehlende Parkplätze vor der eigenen Tür... achnein, die Durchsetzung bestehender Regeln schuld rolleyes.gif
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aussie
Beitrag 28.11.2024, 08:20
Beitrag #32


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... und viele Stadtkämmerer haben es gerne gesehen, wenn bei Neubauten die vorgeschriebenen Stellplätze gegen Abstandszahlungen getauscht wurden. Und heute stehen die Fahrzeuge auf der Straße ....
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random
Beitrag 28.11.2024, 08:50
Beitrag #33


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Die Sache ist doch, es gibt auf den Immo-portalen massenweise Parkplätze zu vermieten und wenn Nachfrage da wäre, würde es auch mehr geben. Wenn man halt nicht bereit ist für seinen Stellplatz zu zahlen, dann entsteht auch kein Angebot. Da wird niemand verdrängt, da wird lediglich das Recht auf ein Auto mit der Pflicht sich um dieses zu "kümmern" verbunden.
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meisterLars
Beitrag 28.11.2024, 11:59
Beitrag #34


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Hier wurde vor ein paar Jahren eine ehemalige Tankstelle abgebrochen und zum Garagenhof mit rund 50 Fertiggaragen umgewandelt. Innerhalb von 10 Tagen waren alle Garagen vermietet... blink.gif

Der Beitrag wurde von ulm bearbeitet: 28.11.2024, 14:27
Bearbeitungsgrund: Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht
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MsTaxi
Beitrag 28.11.2024, 12:39
Beitrag #35


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Ein Vorschlag, eine Gemeinde gegen Gehwegparken und auch sonstige Probleme wie löchrige Gehwege u.ä. zu sensibilisieren: im Bürgermeisterwahlkampf die Kandidaten "verpflichten", sie müssen einen Tag lang im Rollstuhl durch ihre Gemeinde rollen. Könnte eine nachhaltige Erfahrung sein.


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SeriousSam
Beitrag 28.11.2024, 13:21
Beitrag #36


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Zitat (Explosiv @ 28.11.2024, 08:12) *
Parken auf dem Gehweg mit Behinderung kostet mittlerweile 70 Euro, inklusive Porto und Verpackung also fast 100 Euro. Wird der Fahrer ermittelt, bekommt der noch 1 Punkt in Flensburg.

Wen kostet es denn die 70/100€ ohne Punkt, wenn der Fahrer nicht ermittelt wird? whistling.gif
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jan47
Beitrag 28.11.2024, 13:57
Beitrag #37


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Niemanden. Dann kommt die Kostentragung mit 23,50 Euro. Ein Schnäppchen, und in 99% der Fälle ist der Halter nicht zu ermitteln, wenn nicht gerade auf frischer Tat erwischt.
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GM_
Beitrag 28.11.2024, 20:36
Beitrag #38


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Zitat (DMHH @ 28.11.2024, 09:15) *
Kann ich deinen Beitrag zusammen zu fassen zu:
Nein, lerne erstmal lesen, und lass es bleiben anderen Leuten in den Mund zu legen was dir paßt, dann diskutieren wir vielleicht.

Dieser Beitrag war jedenfalls
Zitat
völlig bekloppt.

Mehr Glück beim nächsten Mal.


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Söne spitze Steine
Beitrag 28.11.2024, 22:13
Beitrag #39


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Manchmal sind die Stellplätze tatsächlich da. Aber Preise von 110 Euro/Monat und 10 Minuten Latscherei jeden Morgen und Abend locken keinen Pudel hinter dem Ofen vor, insbesondere wenn sich der vergleichbare Durchschnittspreis pro Stellplatz zwischen 50 und 60 Euro/Monat bewegt.

Die Regeln fürs Gehwegparken sind gerade hier im Forum bestens bekannt. Die Duldung der Ordnungsbehörden für dieses verkehrswidrige Verhalten liegt wie eine Seuche über diesem Land und wird noch viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, brauchen, um in den kommenden Generationen vielleicht zu entfleuchen. Ich habe angesichts mafiöser Konstrukte und Verhaltens bestimmter Klientel wenig Hoffnung.

Hoffnung habe ich immer dann, wenn Gewerbetreiber und Anwohner selbst auf die Idee kommen, daß „„etwas passieren muß“ und Ideen für ein vernünftiges Parken einreichen. Hier werden sie allerdings mit Wischi-waschi-Begründungen abgebügelt. Entweder mit mehreren Bürgerbeteiligungsrunden, deren Ergebnisse dann in der Versenkung verschwinden, oder angeblich notwendigen Studien und Konzepten, die man sich nicht leisten könne.


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RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 29.11.2024 - 00:42