... Forum Straßenverkehr - der Verkehrstalk im Web


Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )

 
Reply to this topicStart new topic
> Logische Verknüpfung von "frei"-Zusatzzeichen, Wer darf diese Fahrradstraße befahren?
Isarläufer
Beitrag 15.04.2025, 15:23
Beitrag #1


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 47
Beigetreten: 06.09.2015
Mitglieds-Nr.: 77037



    
 
Hallo zusammen,

bei uns in der Gegend hat die Stadt München Schwierigkeiten eine Fahrradstraße zu beschildern. Leider blieben meine Anfragen bei der Stadt dazu bisher unbeantwortet. Die Presse berichtet auch davon: https://www.merkur.de/lokales/muenchen/berg...g-93664478.html (Ob sie das alles richtig erklärt sei mal dahingestellt)

Die Historie spar ich mir deshalb hier zu schreiben. Konkret geht es mir um das Zusatzzeichen (im Artikel als Foto) "KFZ <gesuchte Verknüpfung> Anlieger frei"
Wer darf hier (neben Fahrrädern) die Fahrradstraße benutzen?

a) KFZ, die gleichzeitig Anlieger sind (und somit keine Fuhrwerke) (logische UND-Verknüpfung)
b) alle KFZ und auch alle Anlieger (z.B. wenn mir die örtliche Brauerei ein Bierfass mit einem Fuhrwerk liefert) (logische ODER-Verknüpfung)


Viele Grüße
Michael
Go to the top of the page
 
+Quote Post
ulm
Beitrag 15.04.2025, 15:47
Beitrag #2


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 14056
Beigetreten: 13.04.2007
Wohnort: Ulm
Mitglieds-Nr.: 30591



Da es ein Zusatzzeichen mit einem gemeinsamen schwarzen Rand ist, kommt eigentlich nur eine UND-Verknüpfung als Ergebnis in Frage.
-> Fuhrwerke bleiben draußen.

Was die StVB meint, ist vollkommen unerheblich.
Der Verwaltungsakt muss seine Regelung hinreichend klar ausdrücken. Zweifelsfälle gehen zulasten des Anordnenden.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Isarläufer
Beitrag 15.04.2025, 16:12
Beitrag #3


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 47
Beigetreten: 06.09.2015
Mitglieds-Nr.: 77037



Gibt es da eine logische Erklärung (außer "denn sie wissen nicht was sie tun") für dieses Schild?

Ich mein das sind ja jetzt wirklich Spezialfälle mit dem Fuhrwerk.
"Anlieger frei" oder "KFZ frei" sollten doch alle praktisch vorkommenden Gegebenheiten/Wünsche abdecken.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
ulm
Beitrag 15.04.2025, 21:12
Beitrag #4


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 14056
Beigetreten: 13.04.2007
Wohnort: Ulm
Mitglieds-Nr.: 30591



Nein.
Go to the top of the page
 
+Quote Post

Reply to this topicStart new topic
1 Besucher lesen dieses Thema (Gäste: 1 | Anonyme Besucher: 0)
0 Mitglieder:

 



RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 19.04.2025 - 18:59