EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis, Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[GSX-R]

ps:( meine informationen kommen direkt aus dem Frankenthal )

Ja, ich glaube das wissen wir alle mittlerweile....

[Andreas]

hab ich mich nicht klar ausgedrückt ? ich sags dir noch einmal...
säftel hatte ähnliche fälle da wurde nach der Anhörung ein schreiben aufgesetzt und der Sofortvollzug war sofort wirkend nichtig !!

Habe ich mich nicht klar ausgedrückt? Ich sag es dir noch einmal.....

Es gibt Behörden denen ist es völlig egal, was dieser Herr schreibt und sagt, die entscheiden nach Akten- und Rechtslage (z. B. Urteil VG München).

P. S. Meine Informationen kommen direkt von den Behörden....

[Gast_Guest_*]

EU-Führerscheine sind auch in Deutschland gültig
Der Europäische Gerichtshof entschied jetzt, dass Führerscheine, die in einem Land der EU erworben wurden, auch in Deutschland gültig sind.

Bisher wurde ein Führerschein aus einem anderen EU-Land oft nicht anerkannt, wenn der Besitzer nicht mindestens 185 Tage in diesem Land verbracht hatte.

Gott, erzähl doch mal was neues, den Müll kennt doch inzwischen jeder

[Ochsenmaulsalat]

Habe ich mich nicht klar ausgedrückt? Ich sag es dir noch einmal.....

Es gibt Behörden denen ist es völlig egal, was dieser Herr schreibt und sagt, die entscheiden nach Akten- und Rechtslage (z. B. Urteil VG München).

ja "es gibt" aber es "gibt auch" behöreden " die tanzen wenn Werner pfeifft !!!!
mensch andi... *krächz*



ps: ( meine infos kommen direkt aus dem frankenthal )

[Medusa]

Lese hier plötzlich etwas von einer

"Anhörung" zur Nutzungsuntersagung,

bisher ging ich von der Reihenfolge

1. MPU Aufforderung bis Datum X
2. Gebrauchsuntersagung am Datum X

aus. Wie lautet denn die vorgeschriebene Reihenfolge in D?

1. MPU Aufforderung bis Datum X
2. Anhörung zur Gebrauchuntersagung nach Datum X vor Datum Y
3. Gebrauchsuntersagung am Datum Y

????

[Gast_Olli_*]

Man hat auf verwaltungsgerichtlicher Ebene in Deutschland nicht vor, EU-Recht umzusetzen

Das ist ja nun nix Neues mehr, aber was man gerne möchte und dann letztendlich muss, sind immer noch 2 Paar Schuhe.


Wenn jedes Land sich gegen etl. EU-Vorschriften jedesmal streuben würde wie D,
könnten wir das EU-Recht auch gleich wieder abschaffen.


Macht Euch mal alle nicht in die Hosen, der EUGH entscheidet, und nicht irgendwelche Deutschen Verwaltungsgerichte, die gegen geltendes Recht willkürlich Urteile erlassen.


Wenn D nicht in der Lage ist, sich in einer Gemeinschaft zurechtzufinden, dann kann man ja wieder austreten, diese Extrabratwürstchen die man gerne geniessen würde, werden einigen Herren nicht besonders freundlich stimmen.

Frage mich eh wozu EU-Recht da ist, wenn jeder meint er könnte machen was er wolle, das sind ja Urteile die gegen geltendes Recht gesprochen werden, für mein Rechtsempfinden ist sowas strafbar.


Säftel wird das schon klären

[Gast_Guest_*]

Frage mich eh wozu EU-Recht da ist, wenn jeder meint er könnte machen was er wolle, das sind ja Urteile die gegen geltendes Recht gesprochen werden, für mein Rechtsempfinden ist sowas strafbar.

Momentan meinen nur MPU-Anwärter das sie tun können was sie wollen und das es ohne Folgen bliebe.
Laßt euch von /8 Doc mal ganz genau erklären wo der Hammer hängt, und lest ganz genau was er schreibt!
Fakt ist nach wie vor das TROTZ Frankensäftel für die Herrschaften der MPU-Umgeherfraktion ein eisiges Klima aufkommen wird.
Denn gerade DAS berührt das Eu-Urteil ÜBERHAUPT nicht.
Geltendes Recht in D ist du hast MPU zu erbringen, keine MPU, keine Fahrerlaubnis, so einfach kann Recht sein.
Das gilt dann im übrigen auch für alle FE die irgendwo in der EU erworben wurden um die MP zu umgehen.
Und noch besser, das ist einzig und alleine Deutsches Recht und wird von Deutschen Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten durchgesetzt werden.

[Gast_Olli_*]

Und noch besser, das ist einzig und alleine Deutsches Recht und wird von Deutschen Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten durchgesetzt werden.

Ach Keule, EU-Recht vor nationalem Recht

[Gast_Guest_*]

Ach Minikeulchen, geh und spiel mal Leser, und zwar lies dir das ganzs Urteil des Eu-GH durch, und wennste irgendwas gefunden hast was den Deutschen verbietet MPU durchzusetzen dann bekommste nen Bussi auf den Ranzen

[Sam]

also ich war heut bei meinem anwalt, und der hat auch ganz klipp und klar gesagt das mir erst mal mit nen eu fs nicht passieren kann. sollte es dann nach der routine kontrolle wirklich eine anordnug zur mpu geben, soll ich ihnen den gefallen doch tun. Und das rate ich auch allen eu fs bewerbern. denn nur dann seid ihr auf der richtigen seite.

aber was mir keiner nehmen kann, ist immernoch meine zeitersparniss (erst fahren dann zur mpu ) wenn alles so läuft wie ich es geplant hab. desweiteren hat er mich nochmal drauf aufmerkam gemacht das im verkehrsrecht in der regel rückwirkende entscheidungen sich nicht negativ gegenüber den betroffenen auswirkt.

Und bitte anreas, oder Xdriver antwortet garnicht auf meine mail. denn das interessiert mich nicht. es sei denn ihr seid praktizierende rechtsanwälte (verwaltungsrecht oder Verkerhsrecht stvo ect.). Ich dauch nämlich keinen ratschlag von hobbyjuristen oder von Beamten der Führerscheinstelle. Dank euch beiden. bye

[Sam]

Sorry wegen der Rechtschreibfehler, hab keine zeit gehabt zum nachprüfen.

Mgf.

Sam

[Medusa]

@Sam

sollte es dann nach der routine kontrolle wirklich eine anordnug zur mpu geben, soll ich ihnen den gefallen doch tun.

Und wenn die dann Negativ ist läufst Du halt wieder bis irgendwann der EuGH erneut entscheidet .. - oder wie?

[Gast_Gast_thomas_*]

@Sam

sollte es dann nach der routine kontrolle wirklich eine anordnug zur mpu geben, soll ich ihnen den gefallen doch tun.

Und wenn die dann Negativ ist läufst Du halt wieder bis irgendwann der EuGH erneut entscheidet .. - oder wie?

*lol*

[Ochsenmaulsalat]

Und bitte anreas, oder Xdriver antwortet garnicht auf meine mail. denn das interessiert mich nicht. es sei denn ihr seid praktizierende rechtsanwälte (verwaltungsrecht oder Verkerhsrecht stvo ect.). Ich dauch nämlich keinen ratschlag von hobbyjuristen oder von Beamten der Führerscheinstelle. Dank euch beiden. bye

[Kermit007]

@all

Superform hier, allerdings lese ich relativ wenig über Fakten. Dies liegt wahrscheinlich daran, dass es noch wenig zu berichten gibt?!

Ich habe im Jan. 04 meinen Lappen wg. Alk für 9 Monate abgeben müssen. Da eine MPU in meinem Fall sehr kompliziert wird habe ich den Führerschein fristgerecht zum Ende Okt. 04 in Tschechien (Karlsbad (Stichwort Ritter)) gemacht. Mit Fahrstunden, Prüfungen ect....

Mitte Januar bin ich leider mit 21 km/h zuviel geblitzt worden, also auf einer Autobahn statt 100 km/h 121 km/h. Dies bedeutet: 40,- € und einen Punkt

Da ich nun ungerne meine tschechische FE preisgeben möchte hat sich ein Freund von mir bereit erklärt den Punkt zu übernehmen, d.h. er hat den Anhörungsbogen ausgefüllt. Falls dies nicht funktionieren sollte werde ich wohl auch hier in NRW einen Stein ins rollen bringen.

Nichteigung -> MPU -> FE-Untersagung

Bin mal gespannt, ich halte euch auf dem Laufenden. Hat schon jemand Erfahrungen mit NRW/Bergheim?

[strichachtdoktor]

Keine Ahnung ob ich irgendjemandem EU-Recht erklaeren soll, sollte, kann oder koennte ...
Ich weiss nur: Im Punkt Nutzungsuntersagung nach verweigerter MPU gibt es kein EU-Recht. Und es ist tatsaechlich so, dass jeder Staat gewisse nationale Freiheiten bei der Umsetzung von EU-Recht geniesst. So auch in dem Punkt. Das sieht das VG Muenchen schon ziemlich eindeutig. Und da ist wohl was dran ...
... dummerweise.

[Gast_Guest_*]

Und bitte anreas, oder Xdriver antwortet garnicht auf meine mail. denn das interessiert mich nicht. es sei denn ihr seid praktizierende rechtsanwälte (verwaltungsrecht oder Verkerhsrecht stvo ect.). Ich dauch nämlich keinen ratschlag von hobbyjuristen oder von Beamten der Führerscheinstelle. Dank euch beiden. bye

Sorry, aber die beiden haben im Gegensatz zu dir ne Ahnung von der Materie.
Aber die sind wenigstens nicht so überheblich wie du
Und die glauben dummerweise auch nicht das Apfelsäftel nen Wunderdoktor ist

[strichachtdoktor]

Ich habe im Jan. 04 meinen Lappen wg. Alk für 9 Monate abgeben müssen. Da eine MPU in meinem Fall sehr kompliziert wird habe ich den Führerschein fristgerecht zum Ende Okt. 04 in Tschechien (Karlsbad (Stichwort Ritter)) gemacht. Mit Fahrstunden, Prüfungen ect....

Mitte Januar bin ich leider mit 21 km/h zuviel geblitzt worden, also auf einer Autobahn statt 100 km/h 121 km/h. Dies bedeutet: 40,- € und einen Punkt

Ist ja klasse gelaufen bei Dir ... Gerade erst vorgewarnt worden, gleich wieder ein Regelverstoss ...

Hat schon jemand Erfahrungen mit NRW/Bergheim?

"Bereifte Moerder" - braucht man sonst noch Erfahrungen mit BM ? Das sind doch die, die bei 200km/h in Deinen Kofferraum eintreten und bei 207km/h schon wieder aufgeben - um in der nachsten Baustelle noch (zu) schnell zu ueberholen ...

[Ochsenmaulsalat]

Und die glauben dummerweise auch nicht das Apfelsäftel nen Wunderdoktor ist

Rechtsanwalt Dr. Werner Säftel wenn ich bitten darf!

[Levent]

Hier ist aber auch alles falsch was man macht , sorry ...

lass Dich nicht ärgern, ich finde Du machst das gut hier, bringst hier etwas Humor rein *g*

@Levents Bruder

Danke , schön zu wissen

[Gast_Gast_thomas_*]

Und bitte anreas, oder Xdriver antwortet garnicht auf meine mail. denn das interessiert mich nicht. es sei denn ihr seid praktizierende rechtsanwälte (verwaltungsrecht oder Verkerhsrecht stvo ect.). Ich dauch nämlich keinen ratschlag von hobbyjuristen oder von Beamten der Führerscheinstelle. Dank euch beiden. bye

Sorry, aber die beiden haben im Gegensatz zu dir ne Ahnung von der Materie.
Aber die sind wenigstens nicht so überheblich wie du
Und die glauben dummerweise auch nicht das Apfelsäftel nen Wunderdoktor ist

kannst du auch was anderes außer beleidigen?du wärst stolz wenn du auch nur 5prozent des wissen von RA Säftel hättest.oder bist du einfach nur frustriert das es gute anwälte gibt die nicht auf deiner seite stehen?gut das es solche Anwälte gibt,klugscheisser

[Peter Lustig]

@Ochenmaulsalat
Sag mal, wirst Du von Dr. Säftel bezahlt oder bist Du gar die anbetungswürdige Hoffnung aller Trunkenbolde und Junkies ohne Führerschein in Deutschland selber?

[Gast_Gast_thomas_*]

@Ochenmaulsalat
Sag mal, wirst Du von Dr. Säftel bezahlt oder bist Du gar die anbetungswürdige Hoffnung aller Trunkenbolde und Junkies ohne Führerschein in Deutschland selber?

das euch es nicht gefällt das es so nen guten anwalt ist das ist mir klar,neidisch...,was?nur beleidigen,mehr könnt ihr wohl nicht!!!

[Gast_Uwe K._*]

--------------------
*** Anmerkung Moderator:
Ich bitte die Anwesenden zur eigentlichen Thematik zurück zu kommen. Weitere Sachbeiträge sind unter Einhaltung der Netiquette stets und ausdrücklich willkommen...

[Ochsenmaulsalat]

@Ochenmaulsalat
Sag mal, wirst Du von Dr. Säftel bezahlt oder bist Du gar das anbetungswürdige Objekt aller Trunkenbolde und Junkies ohne Führerschein in Deutschland selber?

jetzt mal ganz ruhig und immer locker durch die hose atmen kleiner peter!

Säftel ist mein RA habe ziemlich guten Kontakt zu ihm,
und im gegensatz zu anderen Leuten hier, will jetzt niemanden
ansprechen hat er einen "ziemlich hohen Rang" bei den Juristen.

was du zbsp nicht weisst ist, das er seinen Mandanten den Erfolg garantiert!
( spar dir weitere fragen, das geht dich definitiv nichts an )

und nochmal für alle!!!!

"Das Urteil ist die letzte Instanz", "das an Klarheit nicht zu überbieten ist. Das Urteil betont den Gedanken des gegenseitigen Vertrauens in Europa auf den wir uns endlich einmal besinnen sollten", so Säftel weiter, "und nicht meinen, wir müssten in Deutschland einen Sonderweg gehen". Der Sonderweg MPU ist nämlich in den übrigen europäischen Ländern nicht bekannt.
Deutsche Behörden sind machtlos!!!!


Ps: meine Infos kommen alle direkt aus dem Frankenthal!

[Andreas]

was du zbsp nicht weisst ist, das er seinen Mandanten den Erfolg garantiert!
( spar dir weitere fragen, das geht dich definitiv nichts an )

*ambodenliegundvorlachensichkringelnmuß*

Wenn er das garantiert, dann wird es langsam ganz schön eng um seine Rechtsanwaltzulassung.

[Ochsenmaulsalat]

*ambodenliegundvorlachensichkringelnmuß*

Wenn er das garantiert, dann wird es langsam ganz schön eng um seine Rechtsanwaltzulassung. 

der Mann weiss was er tut!! du wirst dich noch wundern....

[Andreas]

der Mann weiss was er tut!! du wirst dich noch wundern.... 

Die zuständige Rechtsanwaltskammer freut sich sicherlich über solche Aussagen.

Im übrigen ist "dein Held" sicher auch begeistert, dass du solche "Geschäftsgeheimnisse" in der Öffentlichkeit breit trittst.

[GSX-R]

hat er einen "ziemlich hohen Rang" bei den Juristen.

Ich wusste gar nicht, dass es unter Juristen eine Hierarchie gibt.

was du zbsp nicht weisst ist, das er seinen Mandanten den Erfolg garantiert!

WOW. Ein Anwalt, der seinen Mandanten den Erfolg garantiert, egal was sie gemacht haben. Dann weiss ich ja, wo ich nach meinem nächsten vorsätzlichen Mord hingehen muss.

Der Sonderweg MPU ist nämlich in den übrigen europäischen Ländern nicht bekannt.
Deutsche Behörden sind machtlos!!!!

Sagt Herr Säftel. Ach übrigens, soweit ich weiss gibts so was ähnliches wie die MPU in Spanien und in Österreich auch

Ps: meine Infos kommen alle direkt aus dem Frankenthal!

Das wird auch beim sechsten oder siebten mal nicht interessanter.

Ich kenne Herrn Dr. Werner Säftel nicht. Ich habe keine Probleme mit dem deutschen FS, also interessiert mich im Grunde das EuGH-Urteil nur akademisch.
Aber lieber Ochsenmaulsalat, mich stört einfach die Art, wie ein menschliches Wesen, zu denen ich auch den genannten Anwalt zähle, hier als unfehlbar und als der Weiheit letzter Schluß dargestellt wird.
Der Mann mag gut sein, vielleicht sogar überdurchschnittlich, aber er ist nicht der Heiland, der allen MPU-Geschädigten die FE auf Lebenszeit garantieren kann.
Solche Äußerungen wie

nur " 1 einziges schreiben" von säftel und
das Themas ist vom Tisch!

implizieren einfach, dass Dr. Säftel der einzige mit Ahnung und alle Anderen Dilettanten sind, was einfach nicht stimmt.
Und schon gar nicht wird jede Behörde in Deutschland, sobald der Name Säftel auf dem Briefkopf steht, in Ehrfurcht zur Salzsäule erstarren.

Du wirst lachen, ich wünsche ihm im Sinne eines Menschen wie /8Doktor wirklich Erfolg.
Im Sinne von anderen Leuten, die ich als bis jetzt stiller Mitleser in diesem Thread kennengelernt habe, wünsche ich mir die EU-weite Einführung der MPU.

So long

Rolf

[Andreas]

Du wirst lachen, ich wünsche ihm im Sinne eines Menschen wie /8Doktor wirklich Erfolg.
Im Sinne von anderen Leuten, die ich als bis jetzt stiller Mitleser in diesem Thread kennengelernt habe, wünsche ich mir die EU-weite Einführung der MPU.

Guter Text Rolf....

[Ochsenmaulsalat]

Im übrigen ist "dein Held" sicher auch begeistert, dass du solche "Geschäftsgeheimnisse" in der Öffentlichkeit breit trittst. 

wer redet den von geheimnissen?
ich glaube du interpretierst zu viel in deine schon zu bewußtseinerweiterte
Phantasie

[Ochsenmaulsalat]

WOW. Ein Anwalt, der seinen Mandanten den Erfolg garantiert, egal was sie gemacht haben. Dann weiss ich ja, wo ich nach meinem nächsten vorsätzlichen Mord hingehen muss.

wer redet von Mord ?

[GSX-R]

Im übrigen ist "dein Held" sicher auch begeistert, dass du solche "Geschäftsgeheimnisse" in der Öffentlichkeit breit trittst.  

wer redet den von geheimnissen?
ich glaube du interpretierst zu viel in deine schon zu bewußtseinerweiterte
Phantasie

Du hast den Hinweis vergessen, woher Du Deine Informationen hast!

[Ochsenmaulsalat]

Meine Informationen sind Direkt aus dem Frankenthal!

[GSX-R]

Meine Informationen sind Direkt aus dem Frankenthal! 

Oh, danke. Gut zu wissen. Hättest Du vielleicht mal früher sagen sollen.

[Gast_nypdcollector_*]

Meine Informationen sind Direkt aus dem Frankenthal!

Weiss das Frankenthal auch?

[Kermit007]

Lieber Ochsenmaulsalat, bin zwar noch neu hier, aber mich beschleicht folgendes Gefühl, entweder:

a: Du wirst von RA S. bezahlt
b: Du bietest irgendwelche Dienste in Sachen EU-FS an
c: Du bist einfach nur naiv

Bitte um Antwort...

Meine Informationen sind Direkt aus meinem Hirn!

[Gast_nypdcollector_*]

Meine Informationen sind Direkt aus meinem Hirn!

DER ist gut.
Zumindest wesentlich origineller, als einen fremden Kopf aus der Pfalz anzuzapfen.

[Uwe]

Einige der vorliegenden Beiträge enthalten unzulässige Werbung für einen Anwalt aus Frankenthal und derartig weltfremde und schlicht falsche Aussagen zu diesem Rechtsanwalt. Aus technischen Gründen können diese nicht aus dem Thread entfernt werden.

Nachdem sich der Werbetreibende beruhigt hat, geht es hier weiter.

Gruß Uwe