EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil 8), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[Willauchmalwassagen!]

Ich würde mal gerne von dir wissen, wie oft Ausländer eine MPU Auflage bekommen habe

ich glaube zu wissen das Andreas dazu vor ein paar Tagen was gepostet hat. Er sprach davon das ihm bisher nur ein Fall bekannt ist.
Aber einer ist nicht keiner.

Und noch was zu dem mittlerweile oft genannten Herr Leger. Es war doch schon vor Monaten hier die Rede davon das nach dem 1.Februar EU-Führerscheine bei uns nicht mehr Umgetauscht werden müssen. Auch die Leute die ein halbes Jahr vorher ihren Schein ausgestellt bekommen haben fallen nicht mehr darunter da man ein halbes Jahr zur Umschreibung Zeit hatte. Wurde in auch hier besprochen. Ob Ausstellungen die noch länger zurückliegen rückwirkend noch umgeschrieben müssen weiß ich nicht. Glaubs aber nicht. Wäre irgendwie schwachsinnig. Aber man muß auf alles gefasst sein

[gabriel7]

@Andreas
Nachdem die MPU ja schon im Kapper
Urteil demontiert wurde, jetzt durch sehr fragwürdige
Süddeutsche VG künstlich am Leben erhalten wird,
was soll denn Deiner Meinung nach eine neue Eu Richtlinie
am Auslaufmodell ( ob goldenes Kalb oder nicht) MPU
festhalten. Es deutet dann ja wohl alles auf eine EU konforme
Institution hin. Meinetwegwegen ein 0,00 Promille Gesetz.

[Gast_ein Bayer_*]

Möchte mal meinen Fall schildern:

Seit Okt. 04 bestitzt ich auch einen EF-FS aus Tschechien.
Auch ich wurde auf der Heimreise im Zug vom BGS Beamten kontrolliert (mit Lap-Top).

Bis heute habe ich noch nichts von der FS-Behörde gehört.

Frage: Kann es sein das die nachgeschaut haben und Sie dann festgestellt
haben das der FS-Entzug in D schon fast 10 Jahre zurückliegt?

[Andreas]

was soll denn Deiner Meinung nach eine neue Eu Richtlinie
am Auslaufmodell ( ob goldenes Kalb oder nicht) MPU
festhalten.

Warten wir die neue Richtlinie doch einfach ab, es werden sich einige wundern...

[Andreas]

Frage: Kann es sein das die nachgeschaut haben und Sie dann festgestellt haben das der FS-Entzug in D schon fast 10 Jahre zurückliegt?

Wäre möglich.....

[Willauchmalwassagen!]

fast 10 Jahre zurückliegt?

fast? oder über?

schon wichtig, wenn drunter hats damit nichts zu tun. Ansonsten stellt sich wirklich die Frage ob nun bei Grenzkontrollen bei denen man nicht fährt Daten an Führerscheinbehörde weitergegeben werden bzw. dürfen oder nicht.

[Willauchmalwassagen!]

2 Fragen:

1. Sind Führerscheinbehörden (Sachbearbeiter) verwaltungsrechtlich dazu verpflichtet nur bei bekanntwerden, wie bei mir durch Kontrolle, eines CZ-Führerscheins eine Überprüfung beim Zentralregister zu unternehmen.

Oder könnte der zuständige Sachbearbeiter z.B. sagen: Nee den lass ich jetzt nicht überprüfen weil außer der Tatsache eines CZ-Führerscheins ihm nichts vorgeworfen werden kann.

Was ich damit fragen will ist ob er da gegen bestehendes Recht innerhalb des Verwaltungsrecht verstoßen würde?


2. Welche Behörde ordnet eigentlich die nachträglich MPU an? Immer die wo man wohnt oder kann das auch die machen wo man den Führerschein entzogen bzw. vorher neu beantragt hat?
Bin nämlich umgezogen

[Gast_ein Bayer_*]

Zum Zeitpunkt der Kontrolle waren es aber noch fast 11 Monate
die mir auf die 10 Jahre gefehlt haben.

Evtl. hatte ich ja Glück unt die haben die Daten gar nicht weitergegeben.

Das wird alles im eigenen Ermessen der FS-Behörde liegen.
Ob sie ne NU aussprechen oder nicht.

[Gast_charly68_*]

2 Fragen:

1. Sind Führerscheinbehörden (Sachbearbeiter) verwaltungsrechtlich dazu verpflichtet nur bei bekanntwerden, wie bei mir durch Kontrolle, eines CZ-Führerscheins eine Überprüfung beim Zentralregister zu unternehmen.

Oder könnte der zuständige Sachbearbeiter z.B. sagen: Nee den lass ich jetzt nicht überprüfen weil außer der Tatsache eines CZ-Führerscheins ihm nichts vorgeworfen werden kann.

Was ich damit fragen will ist ob er da gegen bestehendes Recht innerhalb des Verwaltungsrecht verstoßen würde?


2. Welche Behörde ordnet eigentlich die nachträglich MPU an? Immer die wo man wohnt oder kann das auch die machen wo man den Führerschein entzogen bzw. vorher neu beantragt hat?
Bin nämlich umgezogen

zu 1. Der Sachbearbeiter ist eigentlich dazu verpflichtet. So was nennt sich Verfolgungszwang. Gilt zum Beispiel für die Polizei.

zu 2. Meines Wissens die für Deinen Wohnort zuständige, da Sie auf die gleichen Daten in Flensburg zugreifen können wie die entziehende.

Gruß
charly68

[Willauchmalwassagen!]

Dann denke ich mal wenn man den Führerschein umschreiben lassen will wird erst recht geprüft ob was eingetragen ist!

Aber noch einmal was ist wenn mir die Behörde jetzt doch einfach den Führerschein umschreiben würde?

Würde das in der Theorie heißen alle Eignungszweifel sind ausgeräumt! Aber wahrscheinlich würde es sich um einen Behördenfehler halten. In diesem Fall würde ich doch wie der Grieche vor dem OVG Koblenz aufgrund von Verfahrensfehlern Vertrauensschutz bekommen oder wie das heißt??

[HaWeThie]

Es wird definitiv keine Meldung bei ausländischen Fahrzeugführern in Flensburg getätigt .

Mist, dann habe ich sechs Jahre falsch gehandelt und mir viele viele Formblätter sparen können

[Gast_charly68_*]

Dann denke ich mal wenn man den Führerschein umschreiben lassen will wird erst recht geprüft ob was eingetragen ist!

Aber noch einmal was ist wenn mir die Behörde jetzt doch einfach den Führerschein umschreiben würde?

Würde das in der Theorie heißen alle Eignungszweifel sind ausgeräumt! Aber wahrscheinlich würde es sich um einen Behördenfehler halten. In diesem Fall würde ich doch wie der Grieche vor dem OVG Koblenz aufgrund von Verfahrensfehlern Vertrauensschutz bekommen oder wie das heißt??

Davon ist evtl auszugehen, wobei nicht jede FEST den EU-Lappen umschreibt.

Davon ist auszugehen, denn die Behörde hat den Fehler gemacht. Garantie ist das keine, weil die Gerichte in jedem Bundesland andere Urteile sprechen. Man kann auf das Koblenzer Urteil verweisen, jedoch sind z. B. die Richter im Süddeutschen Raum nicht daran gebunden. Das heißt für den gleichen Vorfall kann es mehrere verschiedene Urteile geben.

Gruß
charly68

[Andreas]

Es wird definitiv keine Meldung bei ausländischen Fahrzeugführern in Flensburg getätigt .

Mist, dann habe ich sechs Jahre falsch gehandelt und mir viele viele Formblätter sparen können

Da sieht du es wieder, du hättest vielleicht gleich den Gast-Ludwig fragen sollen, der weiß es besser....

[Peter Lustig]

Immer dasselbe mit den Behörden. Die können einfach nichts richtig machen. Arbeiten sie so, wie sie es sollen, ist es nix. Tun sie das nicht, ist es auch nix.

[gabriel7]

@ Peter Lustig
Genau! Trifft besonders auf Behörden des
Freistates Bayern zu, wobei man berücksichtigen muß,
daß die noch nie über den Weißwurstäquator hinweg schauen,
konnten , mangels Einblick in außerbayrische Realitäten

[mirko1]

@Willauchmalwassagen!

hast du nun deinen FS wieder zurück bekommen=?

[Peter Lustig]

@ Peter Lustig
Genau! Trifft besonders auf Behörden des
Freistates Bayern zu, wobei man berücksichtigen muß,
daß die noch nie über den Weißwurstäquator hinweg schauen,
konnten , mangels Einblick in außerbayrische Realitäten

Bayern ist eben ein eigener, selbständiger, in sich ruhender Kosmos, der die Außenwelt nicht braucht!

Spaß beiseite.

Auch wenn Du immer wieder meinst, aus irgendwelchen, nicht nachvollziehbaren Hass- oder anderen unterentwickelten Gemütszuständen auf Bayern herumprügeln zu müssen, werden darum Deine Ansichten nicht wahrer und besser.

Was kümmert es die Eiche, wenn sich die Säue daran schaben.

[Andreas]

Das kennen wir in diesem Thread doch schon zur Genüge. Wenn die Argumente ausgehen, werden einige User polemisch.....

[michaelp100]

schade... keiner sagt etwas zu meinem beitrag:(

[Willauchmalwassagen!]

hast du nun deinen FS wieder zurück bekommen=?

weg hatte ich ihn ja nicht. nur untersagt bekommen zu fahren. aber am nächsten Tag meinte er ich dürfe jetzt erst mal doch fahren. ich hoffe das es Dir besser ergeht und Du nicht angehalten wirst!

schade... keiner sagt etwas zu meinem beitrag:(

Die Gefühle kenn ich

[Gast_Johnnie Walker_*]

D verweigert nichts auf unbestimmte Zeit, sondern nur solange, wie der Betreffende nicht zur MPU geht. Man kann also die unbestimmte Zeit jederzeit unterbrechen. Geht man nicht zu MPU, verweigert man D auf unbestimmte Zeit den Eignungsnachweis. So wird ein Schuh draus!

FeV 28 Abs. 5 ... EU-FE Nutzung wird auf Antrag erteilt ween Gruende nicht mehr bestehen..

EuGH:....und den deutschen Behörden die Zuständigkeit für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis vorzubehalten...

[Medusa]

(michaelp100 @ 02.06.2005, 12:20)

heute rief mein vater an, ich habe ein vorladung bekommen (von welcher stelle, weiss ich noch nicht, erst morgen. ich soll unbedingt meinen pass mitbringen!
es geht um eine vorladung wegen fahrens ohne führerschein. ich nehem an, derm sachbearbeiter ist meine cz-fs aus ifgendeinem grund nicht bekoannt, oder doch?

Mußt Du da überhaupt hin? Was sagt Dein RA dazu? Eine Anzeige wg. FoFE platzt ja spätestens vor Gericht. Vorher freiwillig außerhalb einer Routinekontrolle einen bisher ungesehenen Schein vorzeigen .. hm, würde ich mir überlegen ..

[Medusa]

Diskutiert ihr hier eigentlich noch um die Folgen des EU-GH Urteils oder um irgendwelchen geistigen Dünnschiss und Versuche der deutschen Justiz zu entkommen ?? 

Klar, Roland. Wir diskutieren aber auch alle Möglichkeiten die FE in D. zu nutzen solange wir nicht vom EuGH vor Verfolgung in D. geschützt werden.

[michaelp100]

jaa, ich habe heute die pol. angerufen, habe gesagt, komme zu dem termin nicht und mache keine aussage. ich wollte wissen, wie sie auf fahren ohne kommen, da hat er gesagt, ekrfahren sie nur, wenn sie kommen... naja, ich sage nichts:)

[Gast_Struppi_*]

Klar, Roland. Wir diskutieren aber auch alle Möglichkeiten die FE in D. zu nutzen solange wir nicht vom EuGH vor Verfolgung in D. geschützt werden.

[Gast_Struppi_*]

Sorry Medusa!!!
wollte dich als Quote in so einem Kästchen einfügen.........ist mir aber nicht gelungen..........
Naja.....das nächste Mal klappt es dann vielleicht......

[Lexus]

Seid doch mal ehrlich, wenn ihr im Ausland mit dem KFZ was ausgefressen habt, ist es euch doch auch egal was da passiert oder ob ihr in Zukunft noch dort fahren dürft, grins.
Gruss
Natrix

In die Niederlande brauchst du die Einreise erst gar nicht zu probieren, wenn du mal ein niederländisches Parkticket nicht bezahlt hast ...

[Lexus]

Was ist eigendlich die MPU?
Nichts anderes als ein schmarotzendes, geldgieriges Monster,
welches mit unterstützung des Staates
Milliarden einsackt, auf kosten der Bürger. Die MPU wird nach
dem anstehenden EuGH Urteil endlich in die Tonne gekloppt.

Unsinn, Österreich hat ne MPU, Spanien führt sie gerade ein, auch amerikanische Bundesstaaten fangen damit an, ich glaub auch irgend ein Staat in Südamerika.

In 10 Jahren wird es in Europa kein einziges Land ohne MPU mehr geben.

[Medusa]

Sorry Medusa!!!
wollte dich als Quote in so einem Kästchen einfügen.........ist mir aber nicht gelungen..........
Naja.....das nächste Mal klappt es dann vielleicht......

Kein Problem.

[Lexus]

Möchte mal meinen Fall schildern:

Seit Okt. 04 bestitzt ich auch einen EF-FS aus Tschechien.
Auch ich wurde auf der Heimreise im Zug vom BGS Beamten kontrolliert (mit Lap-Top).

Bis heute habe ich noch nichts von der FS-Behörde gehört.

Frage: Kann es sein das die nachgeschaut haben und Sie dann festgestellt
haben das der FS-Entzug in D schon fast 10 Jahre zurückliegt?

Das ist die eine Möglichkeit - gar nicht unwahrscheinlich.

Die andere Möglichkeit ist, dass sie routinemäßig nur in CZ die Echtheit nachfragen und dann - wenn diese bestätigt wird - nichts machen; denn in Bayern hat ja eine Großaktion wegen gefälscher tschechischer Führerscheine stattgefungen. Meine Vermutung ist, dass die BGS-Laptop-User in Amtshilfe für die Ermittlungsbehörden tätig waren.

[Gast_ein Bayer_*]

@Lexus

Bin ja mal gespannt was da auf dem EU-FS Gebiet noch so alles kommt.
Ich habe den EU-FS ja über einen Vermittler gemacht.
Der gibt ja sogar Garantie und auch noch Rechtsbeihilfe wenn
es Schwierigkeiten mit den deutschen Behörden gibt.

Der hat ja jetzt auch den RA aus F. unter Vertrag genommen.

[Perplex]

@ein Bayer!
Registrier dich mal bitte! Ich wollte Dir ne PM schicken.

Gruß Thommy

[mirko1]

ich hoffe das es Dir besser ergeht und Du nicht angehalten wirst!

Danke aber früher oder später wird’s mich auch erwischen, habe das Abstinenz Jahr im April angefangen, 4 Drogen Screnings in diesem Jahr, 1 Screning ist schon vorbei. Nach diesem Jahr könnte ich dann zur MPU gehen, vorher würde die MPU in die Hose gehen.

Trotzdem kacke das es dich erwischt hat.

[ein Bayer]

@ thommy bumm

habe mich jetzt angemeldet.

Also dann warte ich mal auf deine PM

[Gast_charly68_*]

Was ist eigendlich die MPU?
Nichts anderes als ein schmarotzendes, geldgieriges Monster,
welches mit unterstützung des Staates
Milliarden einsackt, auf kosten der Bürger. Die MPU wird nach
dem anstehenden EuGH Urteil endlich in die Tonne gekloppt.

Unsinn, Österreich hat ne MPU, Spanien führt sie gerade ein, auch amerikanische Bundesstaaten fangen damit an, ich glaub auch irgend ein Staat in Südamerika.

In 10 Jahren wird es in Europa kein einziges Land ohne MPU mehr geben.

Wahrscheinlich Hat der Deutsche Gesetzgeber gesagt: Entweder alle führen die MPU ein oder wir machen beim EU-FS Gesetz nicht mit.

Das riecht dann nach Erpressung der anderen EU-Länder.

Gruß
charly68

[gabriel7]

@ Lexus
Östereich kennt andere EU FS an.
Deutschland kennt aber die Östereich MPU
nicht an. Spanien hat in bezug auf Verstöße gegen
EU Richtlinie in 3 Fällen, am 9.9.04 bereits ein Urteil
des EuGH empfangen.
In Amerika ist eine MPU aus einer Vielzahl von Gründen
undenkbar. Alles heiße Luft, Lexus

[michaelp100]

***** Anmerkung Moderator:

Immer wieder den gleichen Text, kopieren und einfügen. Mittlerweile hast Du das hier gelöschte acht mal veröffentlicht!!!!

Hier das erste Mal, lass ich gerne stehen.

Trotz mehrfacher Hinweise stellst Du die gleiche Story immer wieder ein. Solltest Du noch einmal den gleichen Text einstellen, erfolgt direkte Löschung Deiner Beiträge.

Du kannst Threads erstellen oder in laufenden Diskussionen mitwirken, aber bitte nicht dermaßen penetrant, dass das Forum nur noch nach Deiner Pfeife tanzen soll. Dafür ist es nicht gemacht.

Gruß Uwe

Der Beitrag wurde von Uwe bearbeitet: 03.06.2005, 22:41

[RA XDiver]

Wie oft willst Du den Beitrag eigentlich noch wiederholen?

[Commodore25E]

Ach Du liebe Zeit, jetzt erpreßt Deutschland die armen Länder der restlichen Welt, nur um eine MPU einzuführen.

Hallo Paranoia. Und ob das nur heiße Luft ist, bleibt abzuwarten.

Was ich mich nur immer wieder frage: Ständig wird hier kübelweise Schmutz auf Deutschland gegossen, aber die angenehmen Seiten, die sind selbstverständlich.

Pharisäerprinzip: Wasser predigen und den Wein trinken......

[Medusa]

Was ich mich nur immer wieder frage: Ständig wird hier kübelweise Schmutz auf Deutschland gegossen, aber die angenehmen Seiten, die sind selbstverständlich.

D. hat gute, neutrale, und schlechte Seiten, wie andere Staaten auch. Wenn man aber von einer schlechten Seite - dem von uns als illegal gesehenem Verhalten in Bezug auf EU-FEs betroffen ist, und dies massivst in die persönlichen Lebensumstände eingreift sowie den Genuß der "angenehmen Seiten" mangels Geld, (Arbeitsplatzverlust ohne FE), und Mobilität unmöglich macht - dann verschieben sich die Gewichtungen natürlich sehr stark.

[gabriel7]

@Commondore xxl
deine Kommentare hake ich regelmäßig
unter, nicht ernstnehmen ab

[RA XDiver]

Also genau das, was 90% der Leser hier mit Deinen Beiträgen auch macht.....

[Gast_Guest_*]

Ach Du liebe Zeit, jetzt erpreßt Deutschland die armen Länder der restlichen Welt, nur um eine MPU einzuführen.

Hallo Paranoia. Und ob das nur heiße Luft ist, bleibt abzuwarten.

Was ich mich nur immer wieder frage: Ständig wird hier kübelweise Schmutz auf Deutschland gegossen, aber die angenehmen Seiten, die sind selbstverständlich.

Pharisäerprinzip: Wasser predigen und den Wein trinken......

ich lach mich tot............was will D denn von mir verlangen, wenn ich 185 tage im ausland nachweisen kann!!!!!!?????

[RA XDiver]

was will D denn von mir verlangen, wenn ich 185 tage im ausland nachweisen kann

Das kommt ja wohl auf Deine FE-Vita an.

[gabriel7]

@XDiver
hab mir schon gedacht , daß du deinen
Stellenwert als mindestens 89% in diesem Forum
siehst

[Medusa]

@XDiver
hab mir schon gedacht , daß du deinen
Stellenwert als mindestens 89% in diesem Forum
siehst

Falls Du über dem Durchschnitt meinst stimme ich zu. RA XDiver ist einer der kompetentesten Poster hier. Leider steht er auf der falschen Seite - aber daran arbeiten wir noch

[Gast_Gast_*]

Hallo Andreas. Warum soll sich jemand an mich wenden. Aber O.K. warum kommt von Dir keine klare Aussage ob ein (Ausländischer FZF) ins VKZ eingetragen wird. Habe mich nochmal erkundigt, es ist nicht gewollt. Aber kann man ja auch nachlesen. P.S. Ich möchte nicht dass das Monopol MPI gekappt wird, denn von dort bezieht meine Frau ihren Lohn. Nicht falsch verstehen, ich gönnne jedem seine EU-FE und wünsche jedem damit eine gute Fahrt. Servus

[Gast_struppi_*]

was will D denn von mir verlangen, wenn ich 185 tage im ausland nachweisen kann

Das kommt ja wohl auf Deine FE-Vita an.

sorry.....hatte mich eben nicht mit struppi angemeldet.......ich wollte euch verkehrspsychologen, rechtsanwälten und hilfstherapeuten nur sagen, dass euer bätätigungsfeld wohl bald ausgedient hat............mit freundlichen grüssen, von einem, der nächste woche seinen NL-FS abholt............

[RA XDiver]

Och ich denke, mein Berufsstand wird sich noch eine ganze Weile damit befassen.

Was mich wundert ist, dass zwar immer wieder gerne das Ende von MPU, NU und wer weiss was noch vorausgesagt wird, eine stichhaltige Begründung bislang aber immer noch nicht vorgelegt wurde.

[gabriel7]

Medusa@
Stimmt ein wenig, XDiver hebt sich doch
ein wenig aus dem MPU Fans durch gut gemeintes
Enagement eines verfälschtem Einheitsbreis, der zu
oft von etlichen MPU Fans serviert wird hervor. Etwas Objektivität
vermisse ich bei ihm als (angehendem) Anwalt aber dennoch.