EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil 8), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[Lexus]

hallo.
ich wollte mal fragen was sich mein anwalt mit einer senatsentscheidung erhofft?? was ist das überhaupt.?joe,lexus ra xdiver?ihr müsst das doch wissen..

Senatsentscheidung kann alles Mögliche sein. Am Verwaltungsgericht heissen die "Spruchkörper" Kammern, am OVg eben Senat, auch beim BVerwG Senat, beim BVerfG auch, beim EuHG erster Intanz wohl wieder Kammer. Was oder wen dein Anwalt also meinte, erschließt sich mir nicht.

Übrigens: in Bremen, Hamburg und Berlin heisst auch die Landesregierung Senat, also es ist verwirrend, wenn man nichts Genaues weiß.

[Perplex]

also alles òk:)

Habt ihr mit Händen & Füssen geredet?

komische frage...

Welche Sprache, D oder CZ?

[Gast_Joe Cool_*]

Hallo,

hab heute mit einem MA einer (nord-)deutschen Führerscheinstelle gesprochen, er sagte mir in etwa:
Wenn schlicht Meldung über EU-FE eingeht und weiter nix dann wird das i.d.R. zu den Akten gelegt und KEINE NU ausgesprochen. Wenn aber zusätzliche angaben wie Polizeibericht etc. vorliegen und irgendwelche Vergehen/Auffälligkeiten hinzukommen kommt es zur NU. Das gelte auch wenn lt. Bericht z.b. auffällig gefahren oder geringfüge Mengen alk etc.

Klingt für mich schlüssig, was meint Ihr?

PS: Fahre noch fröhlich rum, bislang keine NU in Sicht.


Joe

[XANAX]

Klingt für mich schlüssig, was meint Ihr?

Ich seh schwarz..
Wir können nur noch hoffen das Frankenthal dieses Jahr noch beim EuGH gewinnt.



**** Anmerkung Moderator:
Ich bitte darum, sämtliche Verherrlichung und Lobpreisung des Anwalts Säftel zu unterlassen. Dies ist kein Fanclub!

Der Beitrag wurde von Alto bearbeitet: 03.06.2005, 21:10

[michaelp100]

also alles òk:)

Habt ihr mit Händen & Füssen geredet?

komische frage...

Welche Sprache, D oder CZ?

also ganz einfach, ich habe schon mehre male gelesen, dass d in tschechien nachgefragt hat und es wurde nichts angegeben.
ich aber habe beim arzt gesagt, führerschein verloren wegen alkohol, meinen führerschien habe ich, falls d nachfragt, entschpricht alles der wahrheit

[Willauchmalwassagen!]

@mirko1

aut-fall sagt mir jetzt nix. aber ich glaub ich könnt da mal Urlaub machen. Dann wär ich erst mal ein Aus-fall. toller Witz oder? Irgendwie will ich mich nicht damit abfinden das ich den Lappen abgeben muß. Hab mir vorgenommen die Instanzen zu gehen. Brauche Ideen zur Verzögerungstaktik.

Polizeibericht etc. vorliegen und irgendwelche Vergehen/Auffälligkeiten hinzukommen kommt es zur NU. Das gelte auch wenn lt. Bericht z.b. auffällig gefahren oder geringfüge Mengen alk etc.

Mein Polizist schreibt immer noch einen saftigen Bericht. Auffälligkeiten: altes Auto, Hip-Hop-Mütze an (damit die länger werdenden Haare liegen), starker Raucher der selber dreht und seinen Aschenbecher nicht leert. .........und trotzdem nicht gekifft! Obwohl ich ordnungsgemäß am Straßenverkehr teilnahm, beinhaltet meine Person vielleicht im Bezug auf ihr ungepflegtes Äußere, welches wiederum im Zusammenhang mit dem nicht eines Normalbürgers zu vergleichendem Transportgerät steht, eine potentielle Gefahr die sich verschiedenen Rechtsverletzungen ausdrücken kann, aber nicht muß! Daher ist es wahrscheinlich zu empfehlen meine möglichen Handlungen mit unterschiedlichen präventiven Schikane- und Blockademechanismen im Vorfeld zu unterbinden

[michaelp100]

Wieso befasst sich keiner mit dem fall

Rest wegen Doppelposting gelöscht!

Administrator:

Könnte es sein, dass Du überall Deine Frage postest??
Einfach ein wenig Geduld und Ruhe und Du wirst eine Antwort auf Deinen Sachverhalt erhalten!

mfG,
WiPe

[Perplex]

Ich habe mir die Formulierung von § 69b StGB mal etwas genauer betrachtet:

(1) Darf der Täter auf Grund einer im Ausland erteilten Fahrerlaubnis im Inland Kraftfahrzeuge führen, ohne das ihm von einer deutschen Behörde eine Fahrerlaubnis erteilt worden ist, so hat die Entziehung der Fahrerlaubnis die Wirkung einer Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen. Mit der Rechtskraft der Entscheidung erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland.

Mir ist aufgefallen, dass hier keine zeitliche Begrenzung angegeben wurde. Außerdem ist hier nur von einer Fahrerlaubnis die Rede. Und zwar die die entzogen wurde.

Zur zeitlichen Begrenzung geht es hier weiter:

Während der Sperre darf weder das Recht, von der ausländischen Fahrerlaubnis wieder Gebrauch zu machen, noch eine inländische Fahrerlaubnis erteilt werden.

Ich verstehe das so, dass nach der Sperre eine Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Da steht nicht, dass nur Deutschland eine neue Fahrerlaubnis erteilen darf. Von MPU steht da schon mal gar nichts.

(2) Ist der ausländische Führerschein von einer Behörde eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden und hat der Inhaber seinen ordentlichen Wohnsitz im Inland, so wird der Führerschein im Urteil eingezogen und an die ausstellende Behörde zurückgesandt.

Komisch, in meinem rechtskräftigen Urteil von 2001 steht nichts davon, dass meine CZ-Fahrerlaubnis von 2004 an die ausstellende Behörde geschickt wird.

In anderen Fällen werden die Entziehung der Fahrerlaubnis und die Sperre in den ausländischen Führerscheinen vermerkt.

Hier ist immer noch von "die Sperre" die Rede. Ich hatte 2001 auch eine Sperre von 6 Monaten. Was folgt danach? Die zeitlich unbegrenzte Sperre?

Was will Deutschland in meine CZ-Fahrerlaubnis rein schreiben?
"Nicht fahrberechtigt in der BRD"?
Dieser Eintrag steht dann auch noch in 30 Jahren in meinem Führerschein.
Eigentlich müsste dann in meinem Führerschein eingetragen werden:
"Nicht fahrberechtigt in der BRD bis zum 25.Feb.2016 wenn vorher keine positive MPU gemacht wurde"

Das hätte der Richter bei meiner Verurteilung 2001 bestimmen müssen. Der hatte mir aber keine Sperre von 15 Jahren gegeben, sondern nur eine Sperre von 6 Monaten. Und eine MPU-Auflage hatte der Richter mir auch nicht gemacht.

Die MPU-Auflage von der deutschen Fahrerlaubnisbehörde bezieht sich nur auf eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis in Deutschland. Dazu muss ich in Deutschland erst einmal Antragsteller oder Bewerber auf eine deutsche Fahrerlaubnis sein:

Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die Eignung oder Befähigung des Bewerbers begründen, so kann die Fahrerlaubnisbehörde anordnen, dass der Antragsteller ein Gutachten oder Zeugnis eines Facharztes oder Amtsarztes, ein Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung oder eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr innerhalb einer angemessenen Frist beibringt.

Kommt mir jetzt nicht damit, dass ich die MPU verweigere! Ich darf die MPU z.Z. nicht machen. Also kann von Verweigerung nicht die Rede sein.

[Perplex]

Wieso befasst sich keiner mit dem Fall?

@michaelp100,
formulier die Frage mal um, damit wir sie auch eindeutig verstehen! Ansonsten wäre Deine Frage auf der Rätselseite besser aufgehoben.

[mirko1]

@willauchmalwassagen

finde den Bericht zum AUT-FALL nicht müste so im 3 - 5 Teil stehen.

es wurde vom VG München im Januar dieser Fall an den EUGH zur endgültigen Entscheidung übergeben, einem Österreicher wurde die Umschreibung seines AUT-FS in einen Deutschen FS nicht erlaubt, obwohl er in Österreich deren MPU gemacht hat und 2 Jahre dort gewohnt hatte, bekamm er trotzdem eine NU.

Trotz AUT-MPU haben die Deutschen den FS nicht anerkannt.

kann mir gut vorstellen das du nun sauer bist.

[Bayer]

Mein Polizist schreibt immer noch einen saftigen Bericht. Auffälligkeiten: altes Auto, Hip-Hop-Mütze an (damit die länger werdenden Haare liegen), starker Raucher der selber dreht und seinen Aschenbecher nicht leert. .........und trotzdem nicht gekifft! Obwohl ich ordnungsgemäß am Straßenverkehr teilnahm, beinhaltet meine Person vielleicht im Bezug auf ihr ungepflegtes Äußere, welches wiederum im Zusammenhang mit dem nicht eines Normalbürgers zu vergleichendem Transportgerät steht, eine potentielle Gefahr die sich verschiedenen Rechtsverletzungen ausdrücken kann, aber nicht muß!

da wunderts mich dann nicht, wenn einen die ständig kontrollieren.
Gerade mit CZ-Schein sollte man zur Zeit möglichst unauffällig unterwegs sein.

[strichachtdoktor]

@ MICHAELP100

mit ist heute folgendes passiert --geschrieben 10.05 0.01 uhr--

Heute 04.06. - ganz aktuell ist es also nicht mehr. Sollte schon mehr zwischenzeitlich passiert sein, wenn das soooooo wichtig war ...

ich war zw. vereinbarung eines termins bei der fs-behörde, mein sachbearbeiter hat mich nett beraten ich habe das auto meiner eltern, bei denen ich war, in der nähe der fs-stelle geparkt:, war danach einkaufen, dann nach hause.

Also hat jemand, der weiss, dass Du keinen Lappen hast, gesehen, dass Du mit Mamas Auto unterwegs bist. Je nach Nachbarschaft ein normales, deutsches Verhalten ...

hintergrund ist, ich wurde bei der einreise in die cz kontrolliert, der fs-vertrag wurde aufgefunden, das wurde an die fs-stelle gemeldet.

in einem anderen verfahren ohne bezug zum fs, sagte der richter in bayern, die weitergabe der daten des bgs seien legal! (zu euren fragen diesbezüglich)

Was hat das mit dem Vorfall zu tun ?

Die Polizei hat keinen beweis, dass ich gefahren bin, ich habe diesbezüglich noch nichts unternommen, weil ich dachte, das würde nur staub aufwirbeln.

Die Cops brauchen keine Beweise. Nur der Richter braucht das, wenn er Dich verurteilen will - ein Cop braucht nur eine Schreibmaschine ...

heute rief mein vater an, ich habe ein vorladung bekommen (von welcher stelle, weiss ich noch nicht, erst morgen. ich soll unbedingt meinen pass mitbringen!

Warum schreibst Du nicht erst ins Board, wenn Du weisst, worum es geht ? Bzw. warum haben wir nicht laengst eine Aktualisierung der Dinge erhalten ?

es geht um eine vorladung wegen fahrens ohne führerschein. ich nehem an, derm sachbearbeiter ist meine cz-fs aus ifgendeinem grund nicht bekoannt, oder doch?

Warum sollte der CZ-Schein bekannt sein ? Warum sollte - selbst wenn der Schein bekannt ist - der Sachbearbeiter nicht so tun, als wuesste er von nichts, um ein Herausholen des Dokumentes Deinerseits zu provozieren ? DANN kann der Sachbearbeiter sicher sein, dass Du den Schein hast und kann entsprechende Massnahmen Richtung MPU/NU ergreifen ...

meine meinung dazu: lachhaft, keinen beweis, pol. hat nichts gesehen - wie sollte sie auch:) -

Gelacht wird immer erst am Ende ...

es gibt höchstens die aussage von meinem sachbearbeiter, der auch noch chef der fs-stelle ost, dass ich gefahren wäre.

Das reicht eigentlich.(S.o.)

dagegen werde ich mit aller macht und kraft vorgehen UND ich weiss, ich mache keine ausage, wg. angst, mich selbst zu belasten, es könnten ja auch auch andere aspekte zu rsprache kommen können...

Wenn Du doch schon alles weisst, warum schreibst Du das dann 8-mal ins Board ? Was bitte moechtest Du jetzt von uns hoeren ? Was sind Deine Fragen ?

fazit: alles umsonst  

Umsonst waren Deine bisherigen Bemuehungen wohl nicht, aber wahrscheinlich vergeblich.


So - jetzt hat Dir einer den Gefallen getan, sich intensiv mit Deinem Beitrag auseinanderzusetzen. UND ?! Bist Du jetzt weiter ? nein. Wie waere es, wenn Du Dir beim naechsten Mal besser ueberlegst, was Du sagen willst, Michaelp100, und dann bekommst Du auch bessere Antworten ...

[Perplex]

Die MPU & die Nutzungsuntersagungen haben auch ihre guten Seiten.

In den USA, wo es keine MPU gibt, da wurde 1976 George W. Bush wegen Alkohol am Steuer festgenommen. Ein Polizist hatte bemerkt, dass George W. immer von der Fahrbahn abkam. Der zukünftige Präsident wurde mit Handschellen gefesselt & wurde mindestens anderthalb Stunden auf der Wache festgehalten.

Hätte er sich einer MPU unterziehen müssen, dann wäre er wahrscheinlich nicht zum Kriegsverbrecher mutiert.

***Anmerkung Moderator***
Bitte die Nettiquette beachten! So wahr der letzte Satz auch sein mag, im Forum soll sachlich diskutiert werden.
Viele Grüße

Der Beitrag wurde von Alto bearbeitet: 04.06.2005, 14:04

[Perplex]

Noch habe ich keine Nutzungsuntersagung bekommen. Aber wenn ich eine bekomme, dann kann es sein, dass die Fahrerlaubnisbehörde die an meine alte Adresse schickt, weil ich in der Zwischenzeit umgezogen bin. Damit gewinne ich vielleicht eine Woche.

Ich habe jetzt einen neuen Job gefunden, wo ich keinen Führerschein mehr brauche. Ich glaube der Job nennt sich "HARZ IV". Ich betätige mich erst einmal als Sozialschmarotzer & lass mir gemütlich meine Zähne sanieren.

Vorher war ich froh meinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Jetzt warte ich erst mal ab was die Zukunft wegen meinem CZ-Fahrerlaubnis bringen wird. Ich sehe der Zukunft gelassen entgegen, weil ich wenn ich jetzt bei einem 1-€-Job 3 Monate spare, mir die MPU wieder leisten kann.

Es lebe das deutsche Sozialsystem!

[Perplex]

Ordnet die Fahrerlaubnisbehörde nach Maßgabe von §§11 - 14 FeV eine Fahreignungsbegutachtung an und weigert sich der Betroffene, einer solchen Anordnung Folge zu leisten oder bringt er der Fahrerlaubnisbehörde das geforderte Gutachten nicht fristgerecht bei, so darf Letztere bei ihrer Entscheidung gem. § 46 Abs. 3 FeV i.V. mit § 11 Abs. 8 FeV auf die Nichteignung des Betroffenen schließen. Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass die Untersuchungsanordnung rechtmäßig ist und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt.

Quelle: VG München / 13.01.2005 / M 6b S 04.5543

Bei mir verweigert die PIMA GmbH die Begutachtung.
Wenn das kein ausreichenden Grund ist?

[Levent]

Möchte mal meinen Fall schildern:

Seit Okt. 04 bestitzt ich auch einen EF-FS aus Tschechien.
Auch ich wurde auf der Heimreise im Zug vom BGS Beamten kontrolliert (mit Lap-Top).

Bis heute habe ich noch nichts von der FS-Behörde gehört.

Frage: Kann es sein das die nachgeschaut haben und Sie dann festgestellt
haben das der FS-Entzug in D schon fast 10 Jahre zurückliegt?

Hallo , wo hast du deine CZ gemacht , bei welcher fahrschule. kanst es mir wenn möglich bitte per mail senden.

Danke gruss Levent

[strichachtdoktor]

Bei mir verweigert die PIMA GmbH die Begutachtung.
Wenn das kein ausreichenden Grund ist?

Wieso verweigert Dir die Pima die Begutachtung ? Wenn ich das recht verstanden habe, hat man dort nur signalisiert, dass man nicht bis zum notwendigen Termin fertig sein koenne. Was hindert Dich, das Gutachten woanders machen zu lassen ?

Weil Du andere Moeglichkeiten haettest, wird das kein ausreichender Grund sein.

[Perplex]

Was hindert Dich, das Gutachten woanders machen zu lassen?

Die Fahrerlaubnisbehörde!
Frist abgelaufen, Chance vorbei!
Das war’s!

[Perplex]

Lt. Fahrerlaubnisbehörde darf ich nur eine Begutachtungsstelle wählen, eine MPU machen & an keiner Schulung zur Vorbereitung teilnehmen. Mehr ist in 6 Wochen nicht zu schaffen.

Wozu eine Schulung? Entweder man ist geeignet oder man ist nicht geeignet!

Die haben ja auch Recht: Ich trinke nicht & nehme keine Drogen, aber ich bin mit meinem DB 406 D Wohnmobil ein Hindernis für die Allgemeinheit. Ich wurde damit schon 2-mal, wegen Geschwindigkeitsunterschreitung auf der Autobahn, von der kontrolliert. Strafe gab es aber nicht. Ich bin halt der gemütliche & rücksichtsvolle Fahrertyp.

[Medusa]

Ich wurde damit schon 2-mal, wegen Geschwindigkeitsunterschreitung auf der Autobahn, von der kontrolliert.

Wie langsam warst Du denn auf der Autobahn, daß Du deswegen angehalten wurdest? LKW sind doch auch nur mit 80 km/h unterwegs.

[Perplex]

Wie langsam warst Du denn auf der Autobahn, dass Du deswegen angehalten wurdest? LKW sind doch auch nur mit 80 km/h unterwegs.

Ich war mit 55 km/h auf der Autobahn unterwegs. Mindestens 60 km/h hätte ich fahren müssen. Das erste Mal war vor 5 Jahren & das letzte mal Weihnachten. Da musste ich sogar pusten.

[Medusa]

55 km/h auf der Autobahn ist ja doch ein bißchen auffällig Würde ich mich mit meiner EU-FE nicht trauen - am Ende halten mich noch freundliche Pannenhelfer an. Ich will zur Zeit aber keinerlei Hilfe im Straßenverkehr von den , auch nicht wenn sie es nett meinen

[Perplex]

Medusa, ich weiß! Aber mein Tacho ist kaputt. Das darf ich denen aber nicht sagen. Dazu kamen noch außergewöhnliche Umstände. Beim ersten Mal hatte ich telefoniert & beim zweiten Mal war ich sehr müde & hatte etwas Alkohol getrunken. Ich hatte aber wieder Null Promille.

[strichachtdoktor]

Lt. Fahrerlaubnisbehörde darf ich nur eine Begutachtungsstelle wählen, eine MPU machen & an keiner Schulung zur Vorbereitung teilnehmen. Mehr ist in 6 Wochen nicht zu schaffen.

Kann mir nicht vorstellen, dass sich so viel geaendert haben soll:
DU bist der Auftraggeber. Und DU entscheidest, wer Dein Gutachten macht. Und wenn DU der Meinung bist, Du moechtest Dich vorher noch schulen, vorbereiten oder bei einem Psychater durchchecken lassen, dann tust Du das eben. Wenn irgendwas in den sechs Wochen nicht zu schaffen ist, dann dauert es eben laenger. Wichtig ist es, Bereitschaft und Praesenz zu zeigen. Der Rest ergibt sich dann.

DU kannst also Deine Behoerde auffordern, die Unterlagen nunmehr, nachdem sich herausgestellt hat, dass die Firma ABC nicht bereit ist, das Gutachten in dem bezeichneten Zeitraum fertigzustellen, zur MPU-Klitsche DEF zu schicken. Ich sehe da absolut keine Probleme.

Im Uebrigen ist es natuerlich nicht klug, muede oder alkoholisiert am Strassenverkehr teilzunehmen und dabei auch noch in der beschriebenen Art und Weise aufzufallen. 55 km/h auf der Autobahn - bei normalem Verkehr auf gerader Strecke - ist fuer alle lebensgefaehrlich. Mal davon abgesehen, dass der 406 mehr kann. Am Berg hat man dafuer vielleicht noch ein gewisses Verstaendnis zu haben, auf gerader Strecke ist es einfach nur gefaehrlich.

Ich bin halt der gemütliche & rücksichtsvolle Fahrertyp.

Sehe ich daher (s.o.) anders:
Massive Geschwindigkeitsunterschreitungen ohne zwingenden Grund und ohne Warnmassnahmen fuer andere Verkehrsteilnehmer sind ruecksichtslos, lebensgefaehrlich und dumm.

Mal abgesehen davon, dass es fuer alle auch schnell ungemuetlich werden kann.

[Perplex]

@Strichachtdoktor!
Das mit dem Alkohol ist richtig! Ich hatte bei einem Glas Wein schon ein schlechtes Gewissen.

Das mit der Müdigkeit war ein anderes Problem. Was soll ich machen, wenn ich noch 20 Minuten bis nach Hause habe & bei Minus 5 Grad nicht im Auto schlafen kann, wenn meine Heizung auch kaputt ist?

Jetzt plane ich im Voraus, um solche Situationen zu vermeiden. Das mit dem langsam fahren mache ich nur, um nicht zu schnell zu fahren.

Um den Tacho & die Heizung kümmere ich mich, wenn ich mehr Geld habe. Für den TÜV ist es nicht relevant.

Gruß Thommy

[Medusa]

Das mit dem langsam fahren mache ich nur, um nicht zu schnell zu fahren.

Um den Tacho & die Heizung kümmere ich mich, wenn ich mehr Geld habe. Für den TÜV ist es nicht relevant.

Hm, Zeit in Relation zum Abstand der Leitpfähle sollte Dir auch ungefähr Dein Tempo verraten. Hat jemand die Formel / Abstände der Leitpfähle zur Hand?

[Perplex]

Das mit dem langsam fahren mache ich nur, um nicht zu schnell zu fahren.

Hm, Zeit in Relation zum Abstand der Leitpfähle sollte Dir auch ungefähr Dein Tempo verraten. Hat jemand die Formel / Abstände der Leitpfähle zur Hand?

In Berlin auf der A100?

[Medusa]

Auch wenn wir jetzt voll sind - ja, warum nicht auf der A100? Die Pfähle stehen doch in einem bundesweit einheitlichem Abstand auf Autobahnen. Oder liege ich da falsch?

[Perplex]

Ja, warum nicht auf der A100? Die Pfähle stehen doch in einem bundesweit einheitlichem Abstand auf Autobahnen. Oder liege ich da falsch?

Nicht in Berlin! Hier gibt es überwiegend nur Leitplanken wie sonst nur auf Brücken.

[Medusa]

Ja, warum nicht auf der A100? Die Pfähle stehen doch in einem bundesweit einheitlichem Abstand auf Autobahnen. Oder liege ich da falsch?

Nicht in Berlin! Hier gibt es überwiegend nur Leitplanken wie sonst nur auf Brücken.

Tja, dann hilft nur ein 90 km/h fahrender LKW als Anhaltspunkt, GPS, oder Tacho reparieren lassen sobald Du die Kohle hast.

[Matte]

@Medusa & Thommy Bumm

Ich seid mir ein wenig zu weit Off-Topic!

Stellt das bitte ein.

[Levent]

Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders

[Peter Lustig]

Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders

Schau doch mal da.

[C.O.R.E.]

QUOTE (Levent @ 06.06.2005, 00:19)
Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders 


Schau doch mal da.

knallhart die Bayern

[Levent]

@PeterLustig


Danke für den hinweiss

Aber das die Bayern nicht ganz in der Welt sind das wissen wir glaube ich alle.

Kindern soll man ihren spass lassen

[Commodore25E]

@Levent, auch VG in anderen Bundesländern und Städten außerhalb Bayerns beginnen, diesen Weg zu gehen, auch liegen schon entsprechende Urteile vor.

Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen.

[Andreas]

Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen.

Tja, an irgendeinen Strohhalm müssen sie sich halt klammern......

[C.O.R.E.]

QUOTE (Commodore25E @ 06.06.2005, 13:24)
Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen. 


Tja, an irgendeinen Strohhalm müssen sie sich halt klammern...... 

so klein ist der Strohhalm gar nicht

[Andreas]

Der Strohhalm wird täglich dünner, immer neue NU werden zugestellt......

[C.O.R.E.]

Der Strohhalm wird täglich dünner, immer neue NU werden zugestellt...... 


--------------------

Vogel fliegt, Fisch schwimmt, Mensch läuft (Emil Zatopek)

man sagt der EUGH will dieses Jahr noch gegen diese NU´s
entscheiden

[Andreas]

Wer sagt das?? Dr. S auf F????

[C.O.R.E.]

Wer sagt das?? Dr. S auf F????

gabriel7 und wie du schon sagtest der Frankenthaler
Rechtsexperte Säftel

[strichachtdoktor]

... heute gilt, was vor einem Jahr auch schon galt: Der EU-FS berechtigt zum Fahren in der EU, auch in D. Jedenfalls bis zur ersten Kontrolle und eventuell sogar laenger. Danach auch noch, wenn die Polizei die Daten nicht weitergibt, was sie manchmal tut. Wenn die die Daten weitergeben, dann KANN es sein, dass der zustaendigige Sachbearbeiter eine 5, 10 oder 15-Jahresfrist anlegt und eine MPU, keine MPU, eine NU oder keine NU verhaengt.
Alles ganz einfach - irgendein Paragraph findet sich schon ...
Gute Fahrt.

[Andreas]

gabriel7

Ich kann bald nicht mehr vor lachen, Gabriel7 der Mensch mit den Beziehungen bis in die höchsten Ebenen der div. Verwaltungsgerichte in Nordeutschland. Dann waren noch die Redaktionen von Spiegel, Focus, Die Zeit etc....Habe ich etwas vergessen??

[C.O.R.E.]

  Ich kann bald nicht mehr vor lachen, Gabriel7 der Mensch mit den Beziehungen bis in die höchsten Ebenen der div. Verwaltungsgerichte in Nordeutschland. Dann waren noch die Redaktionen von Spiegel, Focus, Die Zeit etc....Habe ich etwas vergessen?? 

ne hast nix vergessen passt alles.
ich persönlich steh voll und ganz hinter seiner
Deutung

[michaelp100]

nun ja , auch diesen beitrag habe ich gelöscht

[GSX-R]

das ist doch schon seit wochen bekannt.
das ist doch nur eine pressemitteilung, die sich auf die schon bekannten verwaltungsgerichts-urteile beziehen, sonst nichts. (bundesland: bayern:)

Und? Hast Du was Aktuelleres??

[michaelp100]

Ordnet die Fahrerlaubnisbehörde nach Maßgabe von §§11 - 14 FeV eine Fahreignungsbegutachtung an und weigert sich der Betroffene, einer solchen Anordnung Folge zu leisten oder bringt er der Fahrerlaubnisbehörde das geforderte Gutachten nicht fristgerecht bei, so darf Letztere bei ihrer Entscheidung gem. § 46 Abs. 3 FeV i.V. mit § 11 Abs. 8 FeV auf die Nichteignung des Betroffenen schließen. Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass die Untersuchungsanordnung rechtmäßig ist und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt.

Quelle: VG München / 13.01.2005 / M 6b S 04.5543

wenn ich in deutschland einen antrag auf erteilung einer fe stelle, die behörde eine mpu anordnet, ich den antrag dann wieder zurücknehme. (Fallbeschreibung)
gilt das dann, was thommy geschrieben hat? dass dann eine nichteignung vorliegt und somit braucht die führerschein-behörde keine mpu mehr anzuordnen, dann erfolgt gleich verbot!
interpretiere ich das richtig???

was kann denn die führerschein-behörde denn mit der anordnung einer mpu anfangen?

[GSX-R]

nöö, es wurde aber von peter als neu hineingestellt. und das ist nicht ganz richtig. nichts anderes sollte meine aussage sein

Na ja, Levent hat das letzte Mal in Teil 6 geschrieben, im März.
Schätze mal, dass es für ihn wirklich neu war...

[michaelp100]

@ thommy
deine nutzungsuntersagung sollte doch schon längst erfolgt sein?
ich schliesse mich der meinung an, dass du (evtl. einen neuen antrag auf wiedererteilung des führerscheins stellen oder antrag auf verlängerung der frist, u.s.w.) bei jeder mpu-stelle in deutschland eine mpu machen darfst, ebenso wie vorbereitungen!

du schreibst, du willst die mpu machen, darfst aber nicht. gleichzeitig sagst du, du hast kein geld für eine mpu.
?