EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil 8), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[Matte]

@Medusa & Thommy Bumm

Ich seid mir ein wenig zu weit Off-Topic!

Stellt das bitte ein.

[Levent]

Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders

[Peter Lustig]

Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders

Schau doch mal da.

[C.O.R.E.]

QUOTE (Levent @ 06.06.2005, 00:19)
Gibt es was neues über eine Nu ? Wäre doch mal was anders 


Schau doch mal da.

knallhart die Bayern

[Levent]

@PeterLustig


Danke für den hinweiss

Aber das die Bayern nicht ganz in der Welt sind das wissen wir glaube ich alle.

Kindern soll man ihren spass lassen

[Commodore25E]

@Levent, auch VG in anderen Bundesländern und Städten außerhalb Bayerns beginnen, diesen Weg zu gehen, auch liegen schon entsprechende Urteile vor.

Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen.

[Andreas]

Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen.

Tja, an irgendeinen Strohhalm müssen sie sich halt klammern......

[C.O.R.E.]

QUOTE (Commodore25E @ 06.06.2005, 13:24)
Also lieber nicht in falscher Sicherheit wiegen. 


Tja, an irgendeinen Strohhalm müssen sie sich halt klammern...... 

so klein ist der Strohhalm gar nicht

[Andreas]

Der Strohhalm wird täglich dünner, immer neue NU werden zugestellt......

[C.O.R.E.]

Der Strohhalm wird täglich dünner, immer neue NU werden zugestellt...... 


--------------------

Vogel fliegt, Fisch schwimmt, Mensch läuft (Emil Zatopek)

man sagt der EUGH will dieses Jahr noch gegen diese NU´s
entscheiden

[Andreas]

Wer sagt das?? Dr. S auf F????

[C.O.R.E.]

Wer sagt das?? Dr. S auf F????

gabriel7 und wie du schon sagtest der Frankenthaler
Rechtsexperte Säftel

[strichachtdoktor]

... heute gilt, was vor einem Jahr auch schon galt: Der EU-FS berechtigt zum Fahren in der EU, auch in D. Jedenfalls bis zur ersten Kontrolle und eventuell sogar laenger. Danach auch noch, wenn die Polizei die Daten nicht weitergibt, was sie manchmal tut. Wenn die die Daten weitergeben, dann KANN es sein, dass der zustaendigige Sachbearbeiter eine 5, 10 oder 15-Jahresfrist anlegt und eine MPU, keine MPU, eine NU oder keine NU verhaengt.
Alles ganz einfach - irgendein Paragraph findet sich schon ...
Gute Fahrt.

[Andreas]

gabriel7

Ich kann bald nicht mehr vor lachen, Gabriel7 der Mensch mit den Beziehungen bis in die höchsten Ebenen der div. Verwaltungsgerichte in Nordeutschland. Dann waren noch die Redaktionen von Spiegel, Focus, Die Zeit etc....Habe ich etwas vergessen??

[C.O.R.E.]

  Ich kann bald nicht mehr vor lachen, Gabriel7 der Mensch mit den Beziehungen bis in die höchsten Ebenen der div. Verwaltungsgerichte in Nordeutschland. Dann waren noch die Redaktionen von Spiegel, Focus, Die Zeit etc....Habe ich etwas vergessen?? 

ne hast nix vergessen passt alles.
ich persönlich steh voll und ganz hinter seiner
Deutung

[michaelp100]

nun ja , auch diesen beitrag habe ich gelöscht

[GSX-R]

das ist doch schon seit wochen bekannt.
das ist doch nur eine pressemitteilung, die sich auf die schon bekannten verwaltungsgerichts-urteile beziehen, sonst nichts. (bundesland: bayern:)

Und? Hast Du was Aktuelleres??

[michaelp100]

Ordnet die Fahrerlaubnisbehörde nach Maßgabe von §§11 - 14 FeV eine Fahreignungsbegutachtung an und weigert sich der Betroffene, einer solchen Anordnung Folge zu leisten oder bringt er der Fahrerlaubnisbehörde das geforderte Gutachten nicht fristgerecht bei, so darf Letztere bei ihrer Entscheidung gem. § 46 Abs. 3 FeV i.V. mit § 11 Abs. 8 FeV auf die Nichteignung des Betroffenen schließen. Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass die Untersuchungsanordnung rechtmäßig ist und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt.

Quelle: VG München / 13.01.2005 / M 6b S 04.5543

wenn ich in deutschland einen antrag auf erteilung einer fe stelle, die behörde eine mpu anordnet, ich den antrag dann wieder zurücknehme. (Fallbeschreibung)
gilt das dann, was thommy geschrieben hat? dass dann eine nichteignung vorliegt und somit braucht die führerschein-behörde keine mpu mehr anzuordnen, dann erfolgt gleich verbot!
interpretiere ich das richtig???

was kann denn die führerschein-behörde denn mit der anordnung einer mpu anfangen?

[GSX-R]

nöö, es wurde aber von peter als neu hineingestellt. und das ist nicht ganz richtig. nichts anderes sollte meine aussage sein

Na ja, Levent hat das letzte Mal in Teil 6 geschrieben, im März.
Schätze mal, dass es für ihn wirklich neu war...

[michaelp100]

@ thommy
deine nutzungsuntersagung sollte doch schon längst erfolgt sein?
ich schliesse mich der meinung an, dass du (evtl. einen neuen antrag auf wiedererteilung des führerscheins stellen oder antrag auf verlängerung der frist, u.s.w.) bei jeder mpu-stelle in deutschland eine mpu machen darfst, ebenso wie vorbereitungen!

du schreibst, du willst die mpu machen, darfst aber nicht. gleichzeitig sagst du, du hast kein geld für eine mpu.
?

[Perplex]

Du schreibst, du willst die MPU machen, darfst aber nicht. Gleichzeitig sagst du, du hast kein Geld für eine MPU?

Geld für eine MPU hatte ich letzten Monat schon. Ansonsten war das mit dem 1,-€ Job zynisch gemeint. Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte ich darüber sogar lachen.

[gabriel7]

@ Andreas & Peter Lustig

vom Focus und Spiegel habe ich nicht
gesprochen, ein Flammenschwert bezitze
ich auch nicht. Ich vermute allerdings, daß Euch
allmählich bewuß wird, wie die MPU Felle wegschwimmen,
anders kann ich Eure Aussagen nicht einordnen, wo Ihr doch
soviel auf Sachlichkeit bedacht seit.
Ich habe auch noch immer keinnen Hinweis von Euch, wo
in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig Holstein eine
nachträgliche MPU oder NU erfolgt ist?
Daß zum Jahresende spätestens Schluß mit NU ist, dürfte
insofern klar sein, weil 2 anhängige Verfahren beim EuGH zur
Entscheidung anstehen. Daß der EuGH sein eigenens Urteil revidiert
sollte sich auch der besessenste MPU Fan sich abscminken.

[strichachtdoktor]

Daß zum Jahresende spätestens Schluß mit NU ist, dürfte
insofern klar sein, weil 2 anhängige Verfahren beim EuGH zur
Entscheidung anstehen.

Bitte, Erzengel Gabriel 7 ? Sieht man das von Deiner Wolke aus, oder woran machst Du das fest ?

Kann auch alles ganz anders kommen: z.B. dass dem EuGH seine Entscheidung vom 29.04.04 selbst ungenau erscheint und er nicht korrigiert oder revidiert, sondern praezisiert.

Bei den von Deutschland focussierten Faellen handelt es sich um verurteilte Straftaeter mit bewiesener Nichteignung - sollte es also den deutschen Vertretern vor Gericht gelingen, den EuGH zu ueberzeugen, dass fuer diese Personengruppe eine Sonderbehandlung (wie sie auch díe RiLi vorsieht) "nothtut", dann sieht es fuer die MPU-Gegner/EU-FS-Befuerworter-Fraktion ganz uebel aus. So uebel, dass es durchaus vorstellbar ist, dass einem, der sich in einem Mitgliedsstaat als ungeeignet erwiesen hat, in allen Mitgliedsstaaten das Fahren verwehrt werden kann, bis er seine Eignung wieder nachgewiesen hat (was er auch ohne zentrales Register tun koennte, z.B. durch Uebersetzung einer MPU).

Und dann ???
Dann sehen wir verdammt alt aus ...
Bis da die notwendigen Wege klar sind, sind meine Strafsachen alle verjaehrt ...

[Medusa]

Bei den von Deutschland focussierten Faellen handelt es sich um verurteilte Straftaeter mit bewiesener Nichteignung

Beim AUT Fall handelt es sich um einen bewiesenen Fall von Wiedereignung - MPU in Österreich gemacht

[Medusa]

Daß zum Jahresende spätestens Schluß mit NU ist, dürfte
insofern klar sein, weil 2 anhängige Verfahren beim EuGH zur
Entscheidung anstehen.

Woher stammen die Termininfos?

[gabriel7]

@ /achtdoc
Viele der besonders in Bayern ausgesprochenen
NU, sind nicht auf Grund zurückliegender Straftaten
ausgesprochen worden, sondern in etlichen Fällen
irgendendeiner Trunkenheitsfahrt, (muß man nicht für gut befinden)
sondern es wurden Sachverhalte von der MPU hervorgeholt,
die zum einen, viele Jahre zurückliegen und zum Zeitpunkt
der Beurteilung nicht mehr relevant waren.
Es geht hier nur um zwei Dinge: GELD und MACHT!
Soviel mir bekannt ist, hat Deutschland in dem Verstoß
gegen 5 Punkte der Richtlienie überhaupt keine Möglichkeit
sich noch einzubringen. Und genau diese Verstöße, mögen
sie auch in der Presse nicht richtig interpretiert worden sein, werden
schon von erheblicher Bedeutung sein. Dann kommen ja noch
unendlich viele Verfahren ( u.a. Säftel) zum EuGH, welche mit dem Kapper Urteil
identisch sind und dann wars das. Ich denke du liegst da ziemlich falsch.

[Lexus]

Soviel mir bekannt ist, hat Deutschland in dem Verstoß
gegen 5 Punkte der Richtlienie überhaupt keine Möglichkeit
sich noch einzubringen. Und genau diese Verstöße, mögen
sie auch in der Presse nicht richtig interpretiert worden sein, werden schon von erheblicher Bedeutung sein. Dann kommen ja noch unendlich viele Verfahren ( u.a. Säftel) zum EuGH, welche mit dem Kapper Urteil identisch sind und dann wars das. Ich denke du liegst da ziemlich falsch.

D hat jede Möglichkeit, sich einzubringen. Sobald die Sache erst mal beim EuGH anhängig ist, erhalten alle 25 EU-Mitgliedsstaaten die Gelegenheit zur Stellungnahme und Auslegung der Richtlinie aus ihrer Sicht. Schon deshalb ist m. E. eine Entscheidung noch in diesem Jahr pure Illusion.

(Man erinnere sich an den Kapper-Fall, damals hat auch die italienische Regierung ausführlich Stellung genommen, obwohl direkt betroffen nur D und NL waren.)

@Gabriel

Du glaubst doch nicht im Ernst, dass der EuGH ein Urteil fällt, ohne dem direkt betroffenen Staat rechtliches Gehör gegenüber den Falschbehauptungen von Legér zu gewähren?

[gabriel7]

@ Lexus
Hier liegst aber komplett daneben.
Es geht um Verstöße D , gegen EU Recht, wo sogut
wie immer den Ausführungen des Generalanwaltes gefolgt
wird.

[Andreas]

Vielleicht sollte Gabriel7 zunächst versuchen, seine maßlose Selbstüberschätzung etwas in den Griff zu bekommen. In diesem Forum gibt es selbst auf Seiten der Befürworter des EuGH-Urteiles einige Stammuser, die zwischenzeitlich von der Materie viel mehr Ahnung als er haben. Trotzdem gibt er sich hier als Retter und Allwissender und scheint schon die Entscheidungen div. OVG in Deutschland und des EuGH im voraus zu kennen. Dabei hat er noch nicht einmal im Ansatz eine Ahnung, wie solche Verfahren überhaupt ablaufen.

[Perplex]

Lasst doch Gabriel7 predigen!
Mich macht seine positive Einstellung zumindest fröhlich!

[frankenstein]

Lasst doch Gabriel7 predigen!
Mich macht seine positive Einstellung zumindest fröhlich!

@Tommi Bumm

Und genau das ist das Problem!!!

Was nützt predigen und am Strohhalm festhalten???

Denk mal drüber nach!

[Perplex]

Was nützt predigen und am Strohhalm festhalten???

Der Placebo-Effekt!

[Lexus]

EU-FE = Placebo-FE???

[Peter Lustig]

Viele der besonders in Bayern ausgesprochenen
NU, sind nicht auf Grund zurückliegender Straftaten
ausgesprochen worden, sondern in etlichen Fällen
irgendendeiner Trunkenheitsfahrt, (muß man nicht für gut befinden)
sondern es wurden Sachverhalte von der MPU hervorgeholt,
die zum einen, viele Jahre zurückliegen und zum Zeitpunkt
der Beurteilung nicht mehr relevant waren.

Was meinst Du denn, was Trunkenheitsfahrten anders sind als Straftaten, sieht man einmal von den 24a-Verstößen des StVG ab? Da besteht kein Unterschied. Was meinst Du, warum die einschlägigen Delikte wie der § 315c oder der § 316 sich ausgerechnet im Strafgesetzbuch finden?

Warum kaprizierst Du Dich so auf die Bayern? Komplexe? Bayern steht mit seiner Auffassung nicht alleine. Mag sein, dass die Südschiene die Sache derzeit restriktiver sieht als die Nordlichter. Früher oder später wird man jedoch auch dort aufwachen, und ich kann mir kaum vorstellen, dass die Beschlüsse und Urteile der dortigen Verwaltungsgerichte dann recht viel anders ausschauen werden als im Süden.

Und bis der EuGH sich - so oder so - äußert, wird noch viel Wasser den Rhein, die Elbe usw. herunterfließen. Bis dahin gilt der von Euch propagierte Status Quo, der mir allerdings mehr und mehr ein Status Pro (MPU) zu werden scheint. Aber bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt.

Ich bin im Übrigen kein MPU-Verfechter, ich habe mit dieser Materie kein Problem. Ich kann nur Euren hemmungslosen Opportunismus nicht teilen.

[gabriel7]

@Andreas&Peter Lustig

Wovon keine Ahnung?
Kapper Urteil: Kenn ich fast auswendig.
EU Führerscheinrichtlinie; ist nicht schwer zu verstehen.
Kennntisse über Rechtsauffassung eines (guten) Anwaltes
aus F.? Ist hier strengstens verboten. Brauch ich auch nicht,
weil ich uneingeschränkt mobil bin.
Prediger? kann man akzeptieren, weil ich ständig gegen eine
Mehrheit von MPU Beführwortern anpredigen muß, weil die
meisten in Ihren Auffassungen dermaßen starrsinnig verharren
und dabei Realitäten aus dem Blick verlieren.
Ich beib trotzdem noch ein wenig im Forum, weil ich von einem Andreas, der soooooviel Ahnung hat, oder
einem Peter Lustig , der süddeutsche Methoden gerne ins Norddeutsche
der Republik reinschwätzen möchte noch ein wenig lernen könnte.
Und Andreas , mit der Ahnung ist das so eine Sache....
oft helfen da 9000 Postings auch nicht so richtig.

[Gast_0815_*]

Hallo Leute,

hab mir mal die letzten 3 Std euren super langen EuGH thread durchgelesen (natürlich nicht alles), kann echt nur staunen!!

Hab seit 9 Monaten nen ösi-Schein in der Tasche um mir die MPU zu sparen und wurde auch schon 6 mal Angehalten. Wohlgemerkt in Bayern!

Kiffen hab ich aufgegeben - da spar ich mir viel Geld mit Rauch, aber auch die MPU!

Denn jedesmal musste ich nen Schnelltest machen... und immer negativ!!!

Bis jetzt kein Brief von der Führerscheinstelle...

Ihr werdet jetzt wahrscheinlich sagen KOMMT NOCH... ....aber so langsam können die Behörden nicht sein (6 1/2Monate)!!!! Schon gar nicht in Bayern!!!!

Finde es aber toll, dass sich so wenige MPU Gegner gegen soviele MPU Verfechter in diesem Forum mit gute Argumenten behaupten können.

Weiter so......

Kleine Anmerkung: Lieber ohne Drogen und Alk auf der Strasse, es könnte ja einer von der "Sorte" euch mal über den Haufen fahren.

Ciao

[strichachtdoktor]

EU-FE = Placebo-FE???

Ja, so koennte man das fast sehen ...

Abgesehen davon, dass der Betroffene nicht mehr ohne Fuehrerschein unterwegs ist und dementsprechend gem. §21 nicht verurteilt werden kann, ist es ja fast so. Der Effekt begrenzt sich auf den Betroffenen - sobald die EU-FE bekannt ist, geht die Maschine weiter wie bisher (mal von der §21-Problematik abgesehen ...):

Entzug, NU, MPU, Fahrverbote - die von Polizisten wahllos verhaengt werden, Sicherstellungen, Beschlagnahme - ich glaube, wir haben hier schon das volle Programm gelesen. In der Folge koennen Jobs verloren gehen und die Betroffenen werden schoen wieder auf das dem Staat genehme Mass zurueckgestutzt.

Wie sind denn die Argumentationsmoeglichkeiten vor dem Sachbearbeiter oder Psychologen ? Wer nach deutscher Sperre einen EU-Schein gemacht hat und damit dann "erwischt" wurde, hat - das duerfen wir fuer Beamten- und Gutachterkoepfe getrost annehmen - fortgesetzt Straftaten veruebt, hat "verantwortungsloser Weise" ungeprueft am Strassenverkehr teilgenommen und sich ueber die Weisungen und Gestze seines Landes hinweggesetzt, vielleicht hat er auch noch alle getaeuscht und getrickst, dass sich die Balken biegen ...

Das sind keine optimalen Vorraussetzungen um eine angeordnete MPU auch zu bestehen. Hat da jemand irgendeine Idee fuer Loesungsansaetze oder Argumentationswege ???

Also eine gelungene Mischung aus Placebo und Schuss nach hinten ...

[Gast_Gast_klaus_*]

Hallo ich hab paar Fragen,

Ich hatte vor meinen Tschechischen Führerschein noch keinen FS, aber trotzdem eine MPU Auflage (Wegen Charakterlichen zweifeln und wegen Alkohol) bekommen.
Dann bin ich letztes Jahr rüber nach CZ hab dort meinen schein gemacht und dieses Jahr auch schon wieder verloren, wegen Alkohol am Steuer. Der Führerschein wurde eingezogen, ich habe einen Strafbefehl bekommen mit knapp 3000 euros und eine FS-Sperre von 15 Monaten.
Der Führerschein ging laut Aussage meiner FS-Stelle zurück an die Austellungsbehörde also nach Tschechien und wurde dort vernicht, wegen verstoß der 185 Tage Regelung.

Frage: Bekomme ich den jemals wieder einen neuen CZ-EU-FS zurück in Tschechien?


Gruß
Klaus

[Perplex]

Der Führerschein ging laut Aussage meiner FS-Stelle zurück an die Ausstellungsbehörde also nach Tschechien und wurde dort vernicht, wegen Verstoß der 185 Tage Regelung.

Ich würde den deutschen Behörden nicht alles glauben, was die behaupten.

[strichachtdoktor]

Hast Du schon die Tschechen gefragt ?
Die Deutschen werden sich weigern, den Schein - selbst wenn Du ihn wieder bekommst - ohne MPU anzuerkennen.

Mir erscheint der Strafbefehl recht "saftig". Um wieviel %o ging es denn genau ? Und was wurde zur CZ-Karte gesagt ?

[Gast_Gast_Klaus_*]

Hallo Strichachtdoktor,

Es ging um 2,07 Promille, und Fahrerflucht kein Fremdschaden aber nur eigen schaden (der Fremdschaden wurde nicht zur Anzeige gebracht war bei 100 Euro nur).
Zur CZ-Karte wurde folgendes gesagt von Beamten ich bin aus dem Schwarzwald „ Was ist das für ein Klump? Da können wir ja nicht mal was entziffern, den werden wir erstmal zum LKA senden.“ Mehr haben die Beamten zum Führerschein selber nicht gesagt…

Nachdem mein Strafbefehl gekommen ist 4 Wochen später hab ich bei der FS-Stelle angerufen und gefragt wo den mein CZ-schein ist die haben wie oben gesagt das er zurück geschickt wurde wegen verstoß der 185 Tage Regelung.

In Tschechien selber habe nicht angerufen, ich weiß nicht mal wo ich anrufen soll und ich spreche kein Tschechisch…

Grüße
Klaus

[Gast_Klausmaus_*]

im Strafbefehl wurde der CZ-FS nicht mal ausgeführt... Sondern es wurde von einem Deutschen geschrieben, obwohl ich nicht mal ein Deutschen fs hatte...

[Perplex]

@Klaus!
Ruf doch mal bei Deinem Vermittler an!
Wenn Du Dich registrierst, dann kann ich Tipps über PM geben.

Gruß Thommy

[Andreas]

aber trotzdem eine MPU Auflage (Wegen Charakterlichen zweifeln und wegen Alkohol) bekommen.
Dann bin ich letztes Jahr rüber nach CZ hab dort meinen schein gemacht und dieses Jahr auch schon wieder verloren, wegen Alkohol am Steuer.

...und wieder ein Beispiel, warum die Nutzungsuntersagungen Sinn machen.

[Etienne]

Hör mir mit Nutzungsuntersagung auf!

Gestern hats mich auch erwischt, Post vom LRA: Bis zum 08.08.05, um eine MPU beizubringen.. gleichzeitig noch eine Rechnung über 25 € für das schöne Schreiben.

@ /8doc

In der Folge koennen Jobs verloren gehen und die Betroffenen werden schoen wieder auf das dem Staat genehme Mass zurueckgestutzt.

Da sagst du was. Zurechtstutzen. Kriminalisieren & Niedermachen.

Kein Plan was ich jetz machen soll.

Den Volltext könnte ich heute abend posten, aber nur falls jemand Interesse dran hat?

[C.O.R.E.]

...und wieder ein Beispiel, warum die Nutzungsuntersagungen Sinn machen. 

ok bei einem erneuten Vorfall keine Frage akzeptiert,
aber nicht wenn kein neues Vergehen vorliegt

[C.O.R.E.]

Hör mir mit Nutzungsuntersagung auf!

Gestern hats mich auch erwischt, Post vom LRA: Bis zum 08.08.05, um eine MPU beizubringen.. gleichzeitig noch eine Rechnung über 25 € für das schöne Schreiben.   

Hi Etienne,

das ist natürlich traurig
erzähl mal genauer von der Kontrolle bis zur NU.
von welcher Gegend kommst du?

Gruss

[Andreas]

ok bei einem erneuten Vorfall keine Frage akzeptiert,
aber nicht wenn kein neues Vergehen vorliegt

Wäre Gast_Klaus vor der Trunkenheitsfahrt eine NU zugegangen, dann wäre es erst gar nicht zu dieser Trunkenheitsfahrt und somit zu einer akuten Gefährdung der Verkehrssicherheit gekommen.

[C.O.R.E.]

Wäre Gast_Klaus vor der Trunkenheitsfahrt eine NU zugegangen, dann wäre es erst gar nicht zu dieser Trunkenheitsfahrt und somit zu einer akuten Gefährdung der Verkehrssicherheit gekommen. 

ja schon aber du solltest diese "seltenen" Fälle nicht verallgemeinern...
die meisten EU Fe´ler haben daraus gelernt und fahren schön
vorbildlich, ich erwarte etwas mehr toleranz seitens der Deutschen
FE Behörden

[Andreas]

ja schon aber du solltest diese "seltenen" Fälle nicht verallgemeinern...

Das bezweifele ich stark, man braucht nur die Berichte einiger Inhaber von EU-FS lesen. Was die teilweise über einige "Kollegen" in den FS berichtet haben....