... Forum Straßenverkehr - der Verkehrstalk im Web


Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )

21 Seiten V  « < 11 12 13 14 15 > »   
Closed TopicStart new topic
> EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil10), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig?
Bayer
Beitrag 24.08.2005, 16:45
Beitrag #591


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 370
Beigetreten: 10.08.2004
Mitglieds-Nr.: 4855



Zitat (RA XDiver @ 24.08.2005, 16:14)
Nur soviel, mir kommt eine solche Entscheidung gerade recht..... whistling.gif

Wie soll man denn das jetzt verstehen ???
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Natrix20
Beitrag 24.08.2005, 16:55
Beitrag #592


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 254
Beigetreten: 23.08.2004
Mitglieds-Nr.: 5145



@RA XDiver,

das interessiert mich auch mal, was du damit meinst?? Vertritts du gerade EU FS Mandanten oder wie???
Ausserdem seltsam still hier seit das Urteil da ist? Knallen wohl überall die Sektkorken oder sind einige in tiefe Depressionen verfallen oder wie?? Grins war ironisch gemeint.
Gruss
Natrix
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 24.08.2005, 16:59
Beitrag #593


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Zitat
Vertritts du gerade EU FS Mandanten oder wie???


Vielleicht..... cool.gif

Zitat
Ausserdem seltsam still hier seit das Urteil da ist?


Das ist kein Urteil sondern ein Beschluss. wink.gif Eine vernünftige Bewertung ohne die genaue Story resp. die Gründe zu kennen wäre stochern im Nebel. Deswegen, warten wir doch mal ab, was effektiv in dem Beschluss drinsteht.


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michael_mk
Beitrag 24.08.2005, 17:03
Beitrag #594


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 307
Beigetreten: 30.11.2004
Mitglieds-Nr.: 7031



als ich das Urteil im radio gehört habe war auch ich sehr überrascht.zumal der Rechtsanwalt des EU-FE besitzer was von"einem Durchbruch für EU-FE"sagte!also ich bin fürs erste zufrieden whistling.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 24.08.2005, 17:03
Beitrag #595


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (Bayer @ 24.08.2005, 17:45)
Wie soll man denn das jetzt verstehen ???

Ich glaube jedes Urteil ist OK, was Rechtssicherheit gibt & diese vertrackte Situation ein bisschen entwirren hilft. Ich glaube nicht, dass RA XDiver die bisherige Situation OK findet.

Thommy


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michael_mk
Beitrag 24.08.2005, 17:10
Beitrag #596


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 307
Beigetreten: 30.11.2004
Mitglieds-Nr.: 7031



rein theoretisch könnte doch jeder mit einer EU-FE nach rheinland pfalz ziehen,und er hätte vorerst keine probleme zu erwarten,oder?
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_charly68_*
Beitrag 24.08.2005, 17:13
Beitrag #597





Guests






Zitat (Natrix20 @ 24.08.2005, 17:55)
@RA XDiver,

das interessiert mich auch mal, was du damit meinst?? Vertritts du gerade EU FS Mandanten oder wie???
Ausserdem seltsam still hier seit das Urteil da ist? Knallen wohl überall die Sektkorken oder sind einige in tiefe Depressionen verfallen oder wie?? Grins war ironisch gemeint.
Gruss
Natrix

Hallo Natrix,

ich freue mich über das Urteil.

Es bestätigt die Aussagen der Vermittler.

Jedoch will ich das Ganze nicht überbewerten, da nicht alle Bundesländer in diese Richtung entschieden haben bzw. evtl. entscheiden werden., da viel vom Einzelfall abhängt.

Dieses Urteil muß von der Bundesregierung an alle Bundesländer angewiesen werden, dann gibt es für den EU-FS eine gewisse Sicherheit.

Es ist damit nicht gesichert, daß alle Führerschein-Flüchtlinge aus Ihrem Vergehen gelernt und entsprechend geändert haben. Ich für mich habe daraus gelernt und werde nur noch mit 0,0 Promillle unterwegs sein. Andernfalls bleibt das Fahrzeug stehen oder meine bessere Hälfte darf fahren.

Eines ist jedoch sicher, wer den ausländischen EU-FS verliert, wird dann wahrscheinlich nie mehr einen FS bekommen. Spätestens mit der dritten Führerscheinrichtlinie. Dann ist der Fluchtweg ins EU-Ausland verbaut.

Ob sich damit etwas an der MPU ändern wird bezweifele ich.

Gruß
charly68
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 24.08.2005, 17:29
Beitrag #598


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Ich kann mich mit diesem Beschluss voll identifizieren. Es ist zwar nur ein vorläufiger Beschluss, so wie der in München, aber scheint er doch genau auf der EuGH-Linie zu liegen, weil die EuGH-Lösung die für mich einzige Lösung zu sein scheint. unsure.gif

Thommy


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Natrix20
Beitrag 24.08.2005, 17:29
Beitrag #599


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 254
Beigetreten: 23.08.2004
Mitglieds-Nr.: 5145



@RA XDiver

dein vielleicht hat dich in meiner Symphatieskala der Boarduser geradezu nach oben katapultiert,grins.

@Charly68
Ja ich bewerte diesen Beschluss ja auch nicht sehr hoch, aber ein erster Hinweis wo es langgeht ist es schon.
Ich habe ja auch nichts gegen MPU ähnliche Massnahmen, nur die Art und Weise wie sie bei uns abläuft und die vollkommene Auslieferung an einen Psychologen stört mich. Eine gewisse Sicherheit sollte es schon in einem Überprüfungsverfahren geben, z.B Ablieferung von Leberwerten,Besuch von Selbsthilfegruppen etc.
Aber so wie es nun mal der Istzustand in D ist kann für mich nicht der Königsweg sein.

Warten wir mal die Begründung ab. Ich bin zuversichtlich, das sich da noch viel bewegt in den nächsten Wochen.
Gruss
Natrix
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 24.08.2005, 17:37
Beitrag #600


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (michael_mk @ 24.08.2005, 18:10)
Rein theoretisch könnte doch jeder mit einer EU-FE nach Rheinlandpfalz ziehen, und er hätte vorerst keine Probleme zu erwarten, oder?

So'n Quatsch! Dann könnte er doch auch gleich ins Ausland ziehen, dann hätte er überhaupt keine Probleme. rolleyes.gif
Bei mir liegt die Klage nun mal in Berlin, egal wo ich hinziehe!

Thommy


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Uwe
Beitrag 24.08.2005, 17:39
Beitrag #601


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 6580
Beigetreten: 13.09.2003
Wohnort: Rhein-Main-Gebiet
Mitglieds-Nr.: 15



@RA XDiver

Hast Du etwa noch Kapazität für weitere Mandanten? whistling.gif


--------------------
Mit etwas Geschick kann man aus den Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, eine Treppe bauen.
Schau doch endlich nach, was sich hinter diesem Logo verbirgt -> klick:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michaelp100
Beitrag 24.08.2005, 17:48
Beitrag #602


Mitglied
******

Gruppe: Banned
Beiträge: 668
Beigetreten: 20.03.2005
Wohnort: 26721 Emden
Mitglieds-Nr.: 8892



"Allerdings seien die deutschen Behörden verpflichtet, eine EU-Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn nach ihrer Erteilung Eignungsmängel im Sinne des deutschen Rechts auf­treten würden"

was bedeutet dies denn? nach rechtskraft, nach bekanntwerden ...oder wie? recht schwammig, aber das urteil ist ja klasse (so wie es jetzt bekannt ist)!
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michaelp100
Beitrag 24.08.2005, 17:56
Beitrag #603


Mitglied
******

Gruppe: Banned
Beiträge: 668
Beigetreten: 20.03.2005
Wohnort: 26721 Emden
Mitglieds-Nr.: 8892



Zitat (Uwe @ 24.08.2005, 19:39)
@RA XDiver

Hast Du etwa noch Kapazität für weitere Mandanten? whistling.gif

lol - zu offensichtlich -
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_charly68_*
Beitrag 24.08.2005, 17:56
Beitrag #604





Guests






Zitat (michaelp100 @ 24.08.2005, 18:48)
"Allerdings seien die deutschen Behörden verpflichtet, eine EU-Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn nach ihrer Erteilung Eignungsmängel im Sinne des deutschen Rechts auf­treten würden"

was bedeutet dies denn? nach rechtskraft, nach bekanntwerden ...oder wie? recht schwammig, aber das urteil ist ja klasse (so wie es jetzt bekannt ist)!

Ich lese den Satz so, daß damit gemeint ist, wenn der EU-FS-Besitzer erneut ein Vergehen begeht, (z. B. Missachtung der 0,5 Promillegrenze, erhebliche Geschwindigsüberscheitungen usw. ).

Diese Vergehen sind für die police.gif meldepflichtig bzw. ziehen u. U. auch einen smartass.gif spruch nach sich.

Dann sind die erneuten Eignungszweifel vorhanden.

Gruß
Charly68
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 24.08.2005, 17:59
Beitrag #605


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (michaelp100 @ 24.08.2005, 18:48)
Was bedeutet dies denn?
Das heißt ganz klar: Wenn Du offensichtlich aus Deinen Fehlern gelernt hast & nicht mehr gegen Verkehrsregeln verstößt, dann können auch keine aktuellen Eignungsmängel begründet werden.

Zitat (michaelp100 @ 24.08.2005, 18:48)
...aber das Urteil ist ja klasse!
Das ist ein vorläufiger Beschluss, kein Urteil!


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michael_mk
Beitrag 24.08.2005, 18:10
Beitrag #606


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 307
Beigetreten: 30.11.2004
Mitglieds-Nr.: 7031



Zitat (Thommy Bumm @ 24.08.2005, 18:37)
Zitat (michael_mk @ 24.08.2005, 18:10)
Rein theoretisch könnte doch jeder mit einer EU-FE nach Rheinlandpfalz ziehen, und er hätte vorerst keine Probleme zu erwarten, oder?

So'n Quatsch! Dann könnte er doch auch gleich ins Ausland ziehen, dann hätte er überhaupt keine Probleme. rolleyes.gif
Bei mir liegt die Klage nun mal in Berlin, egal wo ich hinziehe!

Thommy

ich meine auch bevor eine meldung an die behörde durch einen police.gif erfolgt,nicht erst wenn man eine NU erhalten hat!!! wavey.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_charly68_*
Beitrag 24.08.2005, 18:11
Beitrag #607





Guests






Zitat (Thommy Bumm @ 24.08.2005, 18:59)
Zitat (michaelp100 @ 24.08.2005, 18:48)
...aber das Urteil ist ja klasse!
Das ist ein vorläufiger Beschluss, kein Urteil!

Was soll der Unterschied zwischen einem Beschluß und einem Urteil sein?

Kann das mal jemand erklären.

Gruß
charly68
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Bayer
Beitrag 24.08.2005, 18:28
Beitrag #608


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 370
Beigetreten: 10.08.2004
Mitglieds-Nr.: 4855



Hier 2 Artikel zu dem Beschluß:
SWR
Auto Motor Sport
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michael_mk
Beitrag 24.08.2005, 18:50
Beitrag #609


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 307
Beigetreten: 30.11.2004
Mitglieds-Nr.: 7031



das kann ich nicht genau sagen,habe es nicht richtig mitbekommen. smile.gif

***** Anmerkung Moderator: Unnötiges Zitat entfernt. Bitte den "Antworten" Button verwenden und nicht den vorhergehenden Beitrag nochmals als Zitat posten. Der wird nur einmal gelesen.

Weitere Sinnloszitate werden mitsamt dem dazugehörendem Beitrag entfernt.


Der Beitrag wurde von Uwe bearbeitet: 24.08.2005, 19:51
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Natrix20
Beitrag 24.08.2005, 19:28
Beitrag #610


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 254
Beigetreten: 23.08.2004
Mitglieds-Nr.: 5145



Hallo,

hmm wenn ich die Artikel des SWR und der Auto,Motor,Sport lese ist der Beschluss eindeutig und es kann erst bei neuen Verstössen oder Eignungsmängeln die Fahrerlaubnis entzogen werden. Dies ist laut diesen zwei Artikeln also eindeutig. Das heisst eigentlich im Klartext es ist Essig mit einer MPU Auflage für die FE Behörden.
Wenn dies richtig Publik wird und eventuell noch ein weiteres Gericht in diesem Sinne urteilt, werden die Dämme wohl brechen und die MPU Stellen werden wohl empfindliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen und das goldene Kalb ist geschlachtet(vorerst).
Mich würde nun aber auch die Meinung von z.B Andreas interessieren, wie er die Sache sieht bzw. andere MPU Befürworter oder besser noch Schreiber die mit der Materie zu tun haben, was nun passieren wird oder passieren könnte. think.gif
Haben nicht einige Boardteilnehmer eine NU in den nächsten Wochen zu erwarten bzw. bei denen die Frist schon läuft? Würde mich interessieren wie die entsprechende Behörde reagiert, wenn man ihr diesen Beschluss zukommen lassen würde.
Fragen über Fragen, hoffentlich wissen wir morgen etwas mehr darüber, die Sache wird langsam wieder heiss.
Schönen Abend
Natrix
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Natrix20
Beitrag 24.08.2005, 19:42
Beitrag #611


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 254
Beigetreten: 23.08.2004
Mitglieds-Nr.: 5145



@Murksel

Das kann ja dann auch jeder tun dem eine MPU bevorsteht, man verzichtet auf den FS in D und macht ihn im Ausland.Die Problemstellung lässt sich gerade für die, die an einen EU FS denken noch leichter bewerkstelligen. Man beantragt ihn in D erst gar nicht mehr.
Gruss Natrix
Go to the top of the page
 
+Quote Post
murksel
Beitrag 24.08.2005, 19:45
Beitrag #612


Mitglied
****

Gruppe: Members
Beiträge: 126
Beigetreten: 11.06.2005
Mitglieds-Nr.: 10223



Im Rahmen der 185 Tage Frist könnte das sogar hinhauen...
Go to the top of the page
 
+Quote Post
corneliusrufus
Beitrag 24.08.2005, 20:12
Beitrag #613


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13788
Beigetreten: 30.07.2004
Wohnort: Lübeck
Mitglieds-Nr.: 4642



Ich halte den Beschluss für juristisch formal-korrekt.

Der salomonische Ausspruch am Ende zur Geeignetheit ist wie Gummi. Soll die Ungeeignetheit wieder auftreten müssen oder darf sie ncoh andauern? Fall letzteres nciht, dann wäre im Urteil jedenfalls die Anerkennung des EU-FS zu entscheiden.

Nun ist es kein Urteil, sondern ein beschluss. Ein vorläufiger Entscheid. Dabei geht es nur darum, ob die Argumente des Betroffenen in Abwägung mit den Interessen der Allgemeinheit (Schuzbedürfnis) nun höherrangig oder (weiterhin) zurückstehend betrachtet werden müssen.

Das Gericht meinte, dass in einem solchen Fall (Erwerb eines EU-FS nach Ende eienr deutschen Sperrzeit) jedenfalls die Interessen des Betroffenen höherliegen könnten. Über eine Eignung hat es nicht entschieden.

Für mich bedeutet der beschluss daher inhaltlich keinen Dammbruch, denn das Hauptsacheverfahren steht noch aus. Und da ist auch die salomonische Fragestellung des Gerichts durch dieses selbst zu beantworten.

Wennd er Beschluss jedoch Schule macht, dann ist er im praktischen Verfahrensverlauf ein Dammbruch. Denn eien FEB wird es nun schwerer haben, die einstweilige Anordnung der Sofortvollziehung aufrecht zu erhalten. Spätestens in einem Beschwerdeverfahren über ein Gericht.

Das könnte dazu führen, dass die FEB weiterhin NU aussprechen, dass dann jedoch ein Widerspruch resp. ein gut-begründeter Widerspruch die aufschiebende Wirkung des Widerspruches herstellt. Damit: Die Betroffenen dürften bis zur Urteilsverkündung in der Erstinstanz fahren.

Da dann verwaltungsrechtlich zunächst alles gelaufen ist, wird die Politik gefordert sein. Bsp. vereinbaren des Entwurfes der nächsten EuFSRiLi. Oder doch Akzeptanz in ein Dienstleistungseuropa.

Ich persönlich habe ja eine relativ gute Meinung von einer MPU. Ich ahbe allerdings logische Schwierigkeiten, wenn jemand hier in D ohne Auffälligkeiten durch verkehrsverstöße mit seinem EU-FS hier zwei, drei Jahre fährt und dann aus formalen deutschen Gründen eine MPU nachholen soll. Wenn jemand in der Praxis bewiesen hat, dass er geeignet ist, dann soll das reichen. Zumindest im Erstfall.

Ist die angemessene Nachweiszeit noch nicht um, tja, dann lieber im Zweifel eine MPU.

Das hatte ich, in speziellen Fällen, schon damals nicht verstanden, als mir die FE entzogen wurde. Da war ich definitiv (und entgegen der Statistik) bereits keine Gefahr mehr für die Sicherheit aller. Dennoch Entzug und Begutachtung.

Es ist m.E. nciht das deutsche MPU-Euignungssystem, was so falsch ist, jedoch seine Starre, die zu ausgeprägten Ungerechtigkeiten führt. In diesem Punkt wird Europa sicher D zeigen, was europäische Flexibilität bedeutet. Und "rest-"Europa wird von D lernen, dass es Sinn amcht, inmanchen Fällen hart durchzugreifen.

Dann wird die MPU wieder auf Fälle beschränkt werden, für die sie einmal gedacht war. Dafür leistet der vorliegende Beschluss vieles.

Wenn cih mir die Statistiker der BAST ansehe, dann erhöht sich das Risiko von verkehrsauffälligkeitne bereits ab einem Punkt wesentlcih. Dann sollten wir in D auch nciht bis auf 18 Punkte zuwarten, sondern schneller eine Verkehrspsychologische Schulung vorschreiben. Dann entfällt eine MPU nämlich reihenweise.

Liebe Greet-Ings, Cornelius


--------------------
MPU-Beratung --- Deutsche Fahrerlaubnis kompetent, preisattraktiv, permanent
Da nicht jeder Wunsch im Leben erfüllt wird, sind mehrere Wünsche empfehlenswert. Die Lebenskunst ist nun, ungeachtet unerfüllter Wünsche, zufrieden zu sein. Der Unterschied zwischen Himmel und Hölle liegt darin, in der Hölle wird jeder Wunsch sofort erfüllt - weil dann Wünschen keine Freude mehr bereitet.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Lexus
Beitrag 24.08.2005, 20:37
Beitrag #614


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 5998
Beigetreten: 06.10.2004
Wohnort: Assen (Niederlande)
Mitglieds-Nr.: 5924



Im Prinzip ändert der Beschluss eigentlich nichts an der augenblicklichen Lage. Denn auch bisher haben ja schon Verwaltungsgerichte manchmal die aufschiebende Wirkung gegen den Sofortvollzug der Nutzungsuntersagung wieder hergestellt. Es gibt eben zwei Ansichten zu dem Thema.

Daher hat das VG München ja auch gesagt, dass beide Ansichten derzeit vertretbar erscheinen und entsprechende Fragen dem EuGH vorgelegt.


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Roland
Beitrag 24.08.2005, 20:50
Beitrag #615


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 350
Beigetreten: 04.02.2005
Wohnort: Bavaria
Mitglieds-Nr.: 8210



Zitat (Lexus @ 24.08.2005, 21:37)
Im Prinzip ändert der Beschluss eigentlich nichts an der augenblicklichen Lage.

Ach Menno Lexus, dass du uns gleich wieder jeglichen Wind aus den Segeln nehmen musst weep.gif

Naja nee Quatsch beiseite uns wird nach wie vor nichts anderes übrig bleiben als abzuwarten bis wirklich der EU-GH wieder die Bleistifte spitzt.


--------------------
Eherner Fleiß wirkt nachgerade abstossend, wenn die schwerelose Anmut des Müßiggangs die Alternative ist
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michael_mk
Beitrag 24.08.2005, 21:00
Beitrag #616


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 307
Beigetreten: 30.11.2004
Mitglieds-Nr.: 7031



naja lexus,ändern tut sich schon etwas,und zwar für die leute die in rheinland pfalz leben,denn die können erstmal fahren bis"irgendwann"mal endgültig entschieden wird,leute die in einem anderen bundesland wohnen dagegen nicht wink.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michaelp100
Beitrag 24.08.2005, 21:13
Beitrag #617


Mitglied
******

Gruppe: Banned
Beiträge: 668
Beigetreten: 20.03.2005
Wohnort: 26721 Emden
Mitglieds-Nr.: 8892



"wegen Alkohols am Steuer der Führerschein auf Probe entzogen worden. Nach einem Aufbauseminar bekam er ihn zwar zurück.
Später wurde der Mann aber mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 29 km/h gefasst"

man beachte, keine drogen, es erfolgte (soweit erkennbar) keine mpu anordnung...
die voraussetzungen für dieses urteil dürften auf die wenigsten anwendbar sein, aber, der leitsatz bleibt bestehen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Roland
Beitrag 24.08.2005, 21:20
Beitrag #618


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 350
Beigetreten: 04.02.2005
Wohnort: Bavaria
Mitglieds-Nr.: 8210



Zitat
Die daraufhin erfolgte medizinisch-psychologische Begutachtung kam zu dem Ergebnis, dass der Antragsteller zum Führen eines Kraftfahrzeuges ungeeignet sei. Der Antragsteller verzichtete deshalb auf seine Fahrerlaubnis. Im Januar 2005 wurde ihm sodann eine tschechische Fahrerlaubnis ausgestellt


Wer lesen kann ist klar im Vorteil wink.gif


--------------------
Eherner Fleiß wirkt nachgerade abstossend, wenn die schwerelose Anmut des Müßiggangs die Alternative ist
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_charly68_*
Beitrag 24.08.2005, 21:21
Beitrag #619





Guests






Aufgrund des Beschlusses bin ich für eine Gleichbehandlung aller ausländischen EU-FS-Inhaber, bis ein endgültiges Urteil vom EU-GH vorliegt. Hiefür verweise ich auf das Grundgesetz.

Gruß
charly68
Go to the top of the page
 
+Quote Post
michaelp100
Beitrag 24.08.2005, 21:33
Beitrag #620


Mitglied
******

Gruppe: Banned
Beiträge: 668
Beigetreten: 20.03.2005
Wohnort: 26721 Emden
Mitglieds-Nr.: 8892



..."Im August 2004 hat der Antragsteller eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 29 km/h begangen. Die daraufhin erfolgte medizi­nisch-psychologische Begutachtung "...

naja... whistling.gif

eddit: ...je nachdem, welche passage man zitiert...
Go to the top of the page
 
+Quote Post
xxxSCHLUMPFxxx
Beitrag 24.08.2005, 22:37
Beitrag #621


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 41
Beigetreten: 05.02.2005
Mitglieds-Nr.: 8226



Dieser Beschluß ist zumindest ein kleiner Strohhalm an den man sich erstmal klammern kann rolleyes.gif

Ich werde diesen Beschluß morgen mal meiner FEB zukommen lassen - natürlich anonym whistling.gif


--------------------
Der der den Adrenalinstoß braucht....
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 24.08.2005, 22:39
Beitrag #622


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Du meinst wohl die entsprechende Pressemitteilung.

Die wird die Behörde allerdings wohl nicht die Bohne interessieren. Vielleicht solltest Du warten, bis irgendwo der Beschluss im Volltext veröffentlicht wird. Aus den bisherigen Meldungen lässt sich eine effektive Bewertung ohnehin nicht vornehmen.


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Bayer
Beitrag 24.08.2005, 22:39
Beitrag #623


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 370
Beigetreten: 10.08.2004
Mitglieds-Nr.: 4855



Zitat (Lexus @ 24.08.2005, 21:37)
Im Prinzip ändert der Beschluss eigentlich nichts an der augenblicklichen Lage.

Das glaube ich schon, da diesmal anscheinend auch die Presse über den Beschluß informiert wurde. Die von mir etwas weiter oben verlinkten Artikel stehen mit Sicherheit in ähnlicher Form in den nächsten Tagen in einigen großen und kleinen Tageszeitungen. Das wird vermutlich eine kleine Lawine auslösen - gen Osten.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Bayer
Beitrag 24.08.2005, 22:45
Beitrag #624


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 370
Beigetreten: 10.08.2004
Mitglieds-Nr.: 4855



Zitat (RA XDiver @ 24.08.2005, 23:39)
Vielleicht solltest Du warten, bis irgendwo der Beschluss im Volltext veröffentlicht wird.

Wolltest Du den nicht anfordern ? Du wirst ihn uns doch nicht vorenthalten oder ???
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 24.08.2005, 22:53
Beitrag #625


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Ich habe es bereits angefordert.

Gegen einen kleinen Kostenbeitrag stelle ich es gerne zur Verfügung. wink.gif

Scherz beiseite. Klar enthalte ich Euch den nicht vor. Allerdings gehe ich mal davon aus, dass Ihr warten müsst, bis Lexus ihn auf seine HP gesetzt hat. Wahrscheinlich dürfte er zu lang für das Forum sein. Wenn nicht, wir haben ja die FAQ. cool.gif


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 24.08.2005, 23:22
Beitrag #626


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Hier mal was zur Auflockerung zwischendurch:

Sparen kam sehr teuer
Tschechischer Führerschein ein Fall für das Gericht

Das hielt ihn nicht ab, sein Führerscheinglück Ende 2004 erneut in Tschechien zu versuchen. Diesmal allerdings bei einer amtlichen Behördenstelle für 2000 Euro mit Vertrag und allem Drum und Dran. „Das war alles ganz anders“, sagte der Angeklagte, „da wusste ich, dass ich das erste Mal beschissen wurde.“ Letztendlich kam dem Mann die ganze Eskapade mit dem tschechischen Führerschein weit teuer als ein regulärer deutscher Schein: 2200 Euro für einen gefälschten, 2000 Euro für einen echten Führerschein, 1000 Euro aus dem jetzigen Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (die Urkundenfälschung wurde fallen gelassen) und obendrein noch die Fahrtkosten nach Prag.

Mehr dazu hier! wacko.gif blink.gif crybaby.gif rofl1.gif


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jack Daniels
Beitrag 25.08.2005, 01:52
Beitrag #627


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 4282
Beigetreten: 15.09.2003
Mitglieds-Nr.: 50



Zitat
Im konkreten Fall war einem Autofahrer wegen Alkohols am Steuer der deutsche Führerschein auf Probe entzogen worden. Nach einem Aufbauseminar bekam er ihn zwar zurück. Später wurde der Mann aber mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 29 km/h gefasst.


think.gif Das könnte könnte doch bedeuten das er eigentlich nur bei der zweiten Sanktionsstufe des Probeführerscheins einen Bock geschossen hat,der Psychologischen Beratung,und dabei seine Nichteignung festgestellt wurde.Sieht irgendwie wieder mal nach Einzelfallenscheidung aus die mal wieder auf die Wenigsten zutreffen dürfte.Aber das wird ja der Volltext zeigen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
mirko1
Beitrag 25.08.2005, 01:59
Beitrag #628


Mitglied
******

Gruppe: Members
Beiträge: 785
Beigetreten: 25.07.2004
Mitglieds-Nr.: 4482



Na da muss ich mich doch auch mal dazu äußern, YEEEPPPPIIII hehe endlich Wasser auf meine Vertrockneten Lippen.

Negativ MPU ---> CZ Schein und der gute Mann darf weiter fahren. Ist auch richtig so, ohne neue Taten keine MPU wegen Alttaten, ich denke wir alle haben unsere Chance erkannt und haben uns geändert, ich für meinen Teil Kiffe nicht mehr, habe sogar 2 Negative Screnings in der Tasche Begutachtung 1 Jahr 4 Tests.

Man kann sich auch ohne MPU ändern, ein Positiver Funke reicht da schon (CZ-FS).
Ich für meinen Teil würde meinen CZ-FS nicht wieder aufs Spiel setzen, da brauch ich keinen Psychologen und keine MPU.

Super dieser Beschluss.thumbup.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
mirko1
Beitrag 25.08.2005, 02:03
Beitrag #629


Mitglied
******

Gruppe: Members
Beiträge: 785
Beigetreten: 25.07.2004
Mitglieds-Nr.: 4482



@Jack Daniels
lies Bitte HIER

Also Einzelfall weit gefehlt.

Zitat
Die daraufhin erfolgte medizi­nisch-psychologische Begutachtung kam zu dem Ergebnis, dass der Antragsteller zum Führen eines Kraftfahrzeuges ungeeignet sei.


Ich denke das passt auf jeden.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jack Daniels
Beitrag 25.08.2005, 02:23
Beitrag #630


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 4282
Beigetreten: 15.09.2003
Mitglieds-Nr.: 50



In der regel wäre bei dem die Psychologische Beratung fällig gewesen.Stellt sich die Frage,war er jetzt bei der Beratung und es wurde seine Nichteignung dabei festgestellt,hätte er schon vorher dorthin müssen und ist nach der Frist zu schnell gewesen und durfte deshalb zur MPU oder hat ihn die Behörde wegen dem Alk und dem zu schnellen Fahren zur MPU geschickt.Das steht jetzt wiederum nirgens.Das sie ihn nur wegen den zwei Verstössen dorthin geschickt haben glaube ich nicht.Aber was solls,wer so unauffällig unterwegs ist dürfte am wiedererstrittenen Führerschein nicht lange Freude haben.Wenn sie ihn wieder erwischen dürfen sie die Karte ja lochen.Erfahrungen aus dem Bekanntenkreis haben gezeigt das sie ewig rumfahren bis der Schein mal weg ist,wenn sie sich nicht änderten hat es aber selten lange gedauert bis der Schein das nächste mal im Schredder landete. wink.gif Bevor ich in Jubelstürme ausbrechen würde würde ich aber den ganzen Text abwarten.Die Medien entstellen Entscheidungen doch gerne mal etwas,die Schreiberlinge sind ja selten Juristen.Da kann dann schnell mal was falsch verstanden und mißverständlich veröffentlicht werden.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 25.08.2005, 02:27
Beitrag #631


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (Jack Daniels @ 25.08.2005, 02:52)
...und dabei seine Nichteignung festgestellt wurde.
Du sagst es!
Es kommt also nicht darauf an, ob der Psycho-Doc die Nichteignung festgestellt hat, sondern nur ob die Annahme der Nichteignung von der Fahrerlaubnisbehörde hinreichend begründet wurde. Das Gutachten alleine reicht dafür scheinbar nicht aus!

Thommy


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 25.08.2005, 02:38
Beitrag #632


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Ich sehe das so: Nach dem Beschluss ist die MPU zwar nicht abgeschafft, aber keiner braucht hingehen! tongue.gif

Thommy


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jack Daniels
Beitrag 25.08.2005, 02:40
Beitrag #633


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 4282
Beigetreten: 15.09.2003
Mitglieds-Nr.: 50



wink.gif Kommt darauf an was für einen Müll der dem Doc erzählt hatte.Ich wüsste da auch ein paar obercoole Jungs die dem Psychodoc glatt erzählen würden wie toll sie fahren können und das es mit ihren Superautos absolut kein Problem ist in der Stadt 100 zu fahren und ein Sicherheitsabstand von 2-3m bei dem Tempo dabei voll ausreichen würde.Die sind so dermassen vernagelt das sie nicht mal merken wie bescheuert sie sind. crybaby.gif Das Problem ist das sei immer dusel haben und nie erwischt werden,was natürlich an ihren super Fahrkünsten liegt.Bei denen kann man nur hoffen das sie die Quittung bekommen bevor Andere darunter leiden müssen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
mirko1
Beitrag 25.08.2005, 02:48
Beitrag #634


Mitglied
******

Gruppe: Members
Beiträge: 785
Beigetreten: 25.07.2004
Mitglieds-Nr.: 4482



Zitat (Jack Daniels @ 25.08.2005, 03:23)
Da kann dann schnell mal was falsch verstanden und mißverständlich veröffentlicht werden.

Also ich weiss nicht was du daran falsch verstehen kannst=???

Zitat
Die daraufhin erfolgte medizi­nisch-psychologische Begutachtung kam zu dem Ergebnis, dass der Antragsteller zum Führen eines Kraftfahrzeuges ungeeignet sei


medizi­nisch-psychologische Begutachtung=MPU wavey.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Jack Daniels
Beitrag 25.08.2005, 03:25
Beitrag #635


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 4282
Beigetreten: 15.09.2003
Mitglieds-Nr.: 50



Ein früherer Bekannter ist auch mal freudenstrahlend mit einer,für Laien unmissverständlichen Pressemeldung,zu seinem Anwalt gerannt.Der meinte anscheinend auch das würde passen und wäre gut.Nachdem der das ganze Urteil besorgt hat mußten sie feststellen das da einigen falsch dargestellt wurde,vor allem einiges weggelassen.Im Prinzip hatte da einer nur Dusel weil eine Behörde geschlampt hatte und dadurch Fristen verstrichen waren.Das stand aber nur im kompletten Urteil.Darum immer erst das ganze lesen und nicht nur Pressemeldungen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 25.08.2005, 03:29
Beitrag #636


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (BeK @ 24.08.2005, 21:21)
Na hoffentlich dringt das Ganze auch mal bis Bayern durch!!!

Gehört denn Bayern überhaupt zu Deutschland, rofl1.gif
wo die sich doch immer schon für was Besonderes halten?


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
mirko1
Beitrag 25.08.2005, 03:55
Beitrag #637


Mitglied
******

Gruppe: Members
Beiträge: 785
Beigetreten: 25.07.2004
Mitglieds-Nr.: 4482



Zitat (Jack Daniels @ 25.08.2005, 04:25)
Darum immer erst das ganze lesen und nicht nur Pressemeldungen.

Du hast im Prinzip Recht, nur die Meldung kommt direkt von der Pressestelle OVG Koblenz und ist nicht nachgeschrieben z.b. von Auto Motor Sport.

Pressestelle OVG Koblenz

Denke die werden das mit der MPU nicht Falsch geschrieben haben, bei den anderen z.b. Auto Motor Sport wird bewusst das mit der MPU verschwiegen, warum wohl?
Go to the top of the page
 
+Quote Post
rossi
Beitrag 25.08.2005, 06:32
Beitrag #638


Mitglied
***

Gruppe: Members
Beiträge: 68
Beigetreten: 11.05.2005
Mitglieds-Nr.: 9715



Jetzt bin ich aber sehr sehr gespannt, wie die Reaktion der MPU- Lobby ausfällt; diese Pressemitteilung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten! think.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_charly68_*
Beitrag 25.08.2005, 06:50
Beitrag #639





Guests






Hallo, rossi,

das heißt noch lange nicht, daß die MPU abgeschafft ist.

GRuß
charly68
Go to the top of the page
 
+Quote Post
rossi
Beitrag 25.08.2005, 08:04
Beitrag #640


Mitglied
***

Gruppe: Members
Beiträge: 68
Beigetreten: 11.05.2005
Mitglieds-Nr.: 9715



Nö, das nicht, aber das OVG Koblenz bewegt sich völlig konform zum EuGH- Urteil; das ist das für Deutschland geradezu sensationelle!!
Go to the top of the page
 
+Quote Post

21 Seiten V  « < 11 12 13 14 15 > » 
Closed TopicStart new topic
2 Besucher lesen dieses Thema (Gäste: 2 | Anonyme Besucher: 0)
0 Mitglieder:

 



RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 21.04.2025 - 15:19