Anzahl CZ + PL EU-FE's und NU's Einstellungen

[Medusa]

Wieviele CZ + PL EU-FE's gibt es unter den VP Usern und wieviel FE Inhaber davon haben eine Kontrolle hinter sich - mit welchen Folgen?

[Medusa]

Könnte ein Mod. bitte den Titel ändern?

Er lautet leider

Abstimmung: Anzahl CZ + PL EU-FE's und NU's

statt

Umfrage: Anzahl CZ + PL EU-FE's und NU's

Die von dir gewünschte Änderung ist durch einen Mod nicht möglich, da die Forensoftware den Begriff "Abstimmung" vorgibt. Vielleicht kann der Admin hier etwas erreichen.

Der Beitrag wurde von Andreas bearbeitet: 18.09.2005, 14:27

[Medusa]

Eigentlich ist der vorgestellte Begriff nicht so wichtig - hatte mich nur am Anfang irretiert. Danke Dir trotzdem.

[maik_rs32]

hallo ich habe auch einen cz führerschein die haben mich mal an der grenze zu den cz angehalten und haben gefragt warum ich einen cz führerschein habe ich sagte weil ich dort gewohnt habe die gute frau gab ihn mir wieder. (ist ein halbes jahr her) bei mir sind es noch 3 jahre bis ich meinen deutschen wieder machen kann mal sehn

ciao maik_rs32

[Medusa]

Drück Dir die Daumen, daß nichts mehr folgt. Eine D EU-FE kannst Du aber nur machen, wenn Du Deine CZ EU-FE zurückgeben würdest. Vielleicht später umtauschen - wg. der 10 jährigen Beschränkung der CZ EU-FE. Den EuGH Tread findest Du übrigens hier.

[caleb]

Da fehlt ein wichtiger Punkt: Wurde am Grenzübergang kontrolliert und bekam eine MPU Aufforderung. Solche Fälle gab es m.E. einige.

[Perplex]

Da fehlt noch ein Punkt!
Was ist mit den Leuten, die weiterhin im Ausland wohnen & vor der deutschen Fahrerlaubnisbehörde sicher sind, aber trotzdem in Deutschland munter rum fahren?

Thommy

[Medusa]

Da fehlt ein wichtiger Punkt: Wurde am Grenzübergang kontrolliert und bekam eine MPU Aufforderung. Solche Fälle gab es m.E. einige.

Fällt für mich unter Kontrolliert. Wie der FEB letztlich die FE bekannt wird spielt im Zusammenhang mit einer / keiner Reaktion doch keine Rolle?

[Medusa]

Was ist mit den Leuten, die weiterhin im Ausland wohnen & vor der deutschen Fahrerlaubnisbehörde sicher sind, aber trotzdem in Deutschland munter rum fahren?

Wäre eine Unterscheidung. Jeder Punkt müßte dann aber doppelt vorhanden sein. (Wohnsitz Inland / Ausland). Vielleicht für eine seperate Umfrage?

[Perplex]

Wäre eine Unterscheidung. Jeder Punkt müsste dann aber doppelt vorhanden sein. (Wohnsitz Inland / Ausland). Vielleicht für eine separate Umfrage?

So'n Quatsch!
Wer vor der deutschen Fahrerlaubnisbehörde sicher ist, für den spielt es nun überhaupt keine Rolle ob er von der lieben " " kontrolliert wurde oder nicht.

Thommy

[Medusa]

Ne, kein Quatsch Ich kenne eine MPU Aufforderung, die an jemanden mit Wohnsitz in der CZ gegangen ist.

Zumindest folgende Punkte müßten dann drin sein:

wurde noch nicht kontrolliert

wurde kontrolliert, bekam aber keine MPU Aufforderung, wohne in D.

wurde kontrolliert, bekam aber keine MPU Aufforderung, wohne im EU Ausland

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, bis heute folgte nichts von der FEB, wohne in D.

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, bis heute folgte nichts von der FEB, wohne im EU Ausland

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, bis heute folgte nichts von der FEB, wohne in D.

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, bis heute folgte nichts von der FEB, wohne im EU Ausland

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, es folgte eine NU, die wieder aufgehoben wurde, wohne in D

wurde kontrolliert, bekam eine MPU Aufforderung, habe keine MPU gemacht, es folgte eine NU, die wieder aufgehoben wurde, wohne im EU Ausland

[kromi1]

interesant ist meiner meinung nach die situation von leuten die in D wohnen
und in D kontroliert wurden

[Perplex]

Ne, kein Quatsch    Ich kenne eine MPU Aufforderung, die an jemanden mit Wohnsitz in der CZ gegangen ist.

Wer nach der Erteilung der Fahrerlaubnis immer noch im Ausland wohnt, der kann von einer deutschen Fahrerlaubnisbehörde, mangels Zuständigkeit, keine MPU-Aufforderung bekommen. Wo kommen wir denn da hin, wenn Deutschland für ganz Europa zuständig wäre?

Thommy

[HaWeThie]

hallo ich habe auch einen cz führerschein die haben mich mal an der grenze zu den cz angehalten und haben gefragt warum ich einen cz führerschein habe ich sagte weil ich dort gewohnt habe die gute frau gab ihn mir wieder. (ist ein halbes jahr her) bei mir sind es noch 3 jahre bis ich meinen deutschen wieder machen kann mal sehn

ciao maik_rs32

Dann lass dich nicht erwischen.
Wenn du noch in der Sperrfrist bist, hat der CZ-FS hier keinerlei Gültigkeit.
Du fährst in D ohne FE

[Etienne]

HaWeThie.. wo kannst du da raus lesen dass er noch Sperrfrist hat? So wie ich das verstehe hat er noch 3 Jahre, bis seine 15 Jahre um sind. Nach denen er auf einen Schlag einen weisse Weste bekommt und den deutschen ohne Probleme wieder machen darf.

3 Jahre Sperrzeit? Wäre wohl etwas derb

[kromi1]

bitte postet weiter ist echt interesant die umfrage

[Medusa]

Wer nach der Erteilung der Fahrerlaubnis immer noch im Ausland wohnt, der kann von einer deutschen Fahrerlaubnisbehörde, mangels Zuständigkeit, keine MPU-Aufforderung bekommen.

Wenn Du aber hier auch noch eine (Post) Adresse hast ist es möglich ..

[maik_rs32]

hallo ich dachte es sind nur 10 jahre die man warten muß und keine 15 (am anfang waren es mal 5) die deutschen haben ne macke

danke für deine antwort ciao maikrs_32

PS: habe kein fahrverbot bin 5 jahre gelaufen

[Rexy]

ja, diese Umfrage wollte ich auch schon starten ,bin sehr gespannt was rauskommt.
Leider kann ich nicht abstimmen, der EU-FS steht bald bevor

[Medusa]

Leider kann ich nicht abstimmen, der EU-FS steht bald bevor

Die Umfrage wartet auf Dich - also sieh zu

[caleb]

Nunja ich kann da nirgends ankreuzen, wurde nämlich kontrolliert und bekam eine MPU Aufforderung welcher ich nun folgeleiste

[Medusa]

Warum dann überhaupt eine CZ / PL EU-FE? Oder planst Du bei neg. Ergebnis / Nichtabgabe den Gerichtsweg gegen eine NU zu beschreiten?

[Ziggy Stardust]

@caleb, wenn du durch die MPU fallen solltest, dann offenbarst du nachträgliche Eignungszweifel und eine NU in D wäre legitim!

Grüße Ziggy

[caleb]

Das glaube ich nicht, weil die Eignungszweifel auf Tatsachen beruhen die vor dem CZ FEErwerb liegen und somit eine MPU Aufforderung von vornherein unrechtmäßig ist. Desweiteren glaube ich nicht das ich durchfalle da ich mich über 1 Jahr vorbereitet habe...

[Medusa]

Eine abgegebene neg. MPU liefert der FEB aber einen min. 10 jährigen Anlaß für neue Eignungszweifel ..

[caleb]

Genau, eine abgegebene.

[Medusa]

Dann drück ich Dir mal die Daumen für die schnellere, pos. MPU, Variante

[Homeboy]

Ne, kein Quatsch    Ich kenne eine MPU Aufforderung, die an jemanden mit Wohnsitz in der CZ gegangen ist.

Wer nach der Erteilung der Fahrerlaubnis immer noch im Ausland wohnt, der kann von einer deutschen Fahrerlaubnisbehörde, mangels Zuständigkeit, keine MPU-Aufforderung bekommen. Wo kommen wir denn da hin, wenn Deutschland für ganz Europa zuständig wäre?

Thommy

reicht auch ein Zweitwohnsitz ?

[michaelp100]

normalerweise schon, ...aber ich denke, thommy b hat eine cz-meldeadresse und auch post von der fsst bekommen?

[osbran]

Ich kann Euch definitiv sagen,wie das in Bayern abläuft.Ich habe nämlich heute unter Androhung von 500€ Strafgeld meinen tschechischen Führerschein abgeben müßen.
Das VG München hat ein Urteil gesprochen , daß die Landratsämter tschechische Führerscheine einziehen darf,wenn der Besitzer keine MPU macht,wie es verlangt wird.
Ich habe mit 3 Anwälten gesprochen.Alle sind der Meinung,daß dieses Urteil falsch ist. Aber Bayern macht sowieso , was es will.
Meine Hoffnung ist eine klare Rechtssprechung von EU-Seite,daß dieses leidige Thema endlich beendet ist.
Merke:In Bayern darf nur ein betrunkener Politiker ohne Strafe weiterfahren,der kleine Mann hat zu kuschen .

[Medusa]

Hast Du ein Aktenzeichen dazu? (Bitte Antwort in den EuGH Thread posten, dies ist eigentlich nur eine Umfrage)

[RA XDiver]

Ist doch ein alter Hut....VG München (Beschluss vom 12.04.2005 - M 6b S 05.999 -).

Steht, meine ich, auch in den FAQ.

[Medusa]

Einziehen? Hab ich da was verdrängt? Werde ich gleich nachlesen.

Edit:

Alles klar. Einziehen um die FE an die CZ Behörden zu senden.

Also erneut in die CZ fahren und dort wieder abholen

[RA XDiver]

Wobei das so einfach nicht geht. Mir ist das Verfahren aus BaWü bekannt, wo der FS zunächst bei der Akte verbleibt und erst nach Rechtskraft der Entscheidung via KBA nach CZ gesandt wird.

Da bleibt eigentlich nur die Ersatzausstellung. Und die soll gar nicht so easy (bzw. schnell) sein.

[Medusa]

Da wäre es also wohl besser, die FE kurz vor Erhalt der NU in einem Bankschließfach in der CZ zu deponieren. Man kann wohl kaum gezwungen werden, in die CZ zu fahren um sie dort wieder abzuholen .. ?

[Mr.T]

Man kann wohl kaum gezwungen werden, in die CZ zu fahren um sie dort wieder abzuholen .. ?

Warum nicht?

[Medusa]

Rechtsgrundlage für eine Zwangsreise ins Ausland? Gilt dann im Ausland das dt. Recht weiter, oder ist die Zwangsreise nach Grenzübertritt beendet?

[Mr.T]

Nein, nicht für eine Zwangsreise ins Ausland! Aber durch Festsetzung eines vorher angedrohten Zwangsgeldes könnte indirekt diese Reise erzwungen werden.

[Medusa]

Wenn die "Einlagerung" aber bereits vor der NU erfolgt, und auch beweisbar ist, ist ein Zugriff ohne Zwangsreise nicht möglich. Kann dann tatsächlich ein Zwangsgeld verhängt / kassiert werden?

Edit:

Verschärfe die Fassung noch. Die FE wird vor NU erhalt im Ausland beim Notar hinterlegt, welcher die FE Auftragsgemäß die nächsten 6 Monate nicht mehr aushändigen darf. D.h., der Besitzer kann die FE nicht mehr abholen, selbst wenn er wollte. Was ist dann?

[Mr.T]

Der "Auftrag" beim Notar kann doch widerrufen werden. Wenn ich ein Testament beim Notar hinterlegt habe, kann ich doch auch jederzeit das Testament ändern oder die Herausgabe verlangen.
Da die objektive Möglichkeit besteht, an den FS zu kommen, kann dies auch durch ein Zwangsgeld durchgesetzt werden.

Auf Wunsch des TE geschlossen.

Der Beitrag wurde von Andreas bearbeitet: 16.11.2005, 20:25

[Medusa]

Es läßt sich doch aber leicht eine Situation konstruieren, wo ein Widerruf nicht möglich ist. Beispielsweise wird die Aushändigung von der Zustimmung einer zweiten Person abhängig gemacht. Die 2. Person ist natürlich ein Ausländer, welcher nicht plant nach D. zu reisen .

[Mr.T]

Es könnte ja auch sein, dass der Empfänger der NU beim Lesen derselben ins Koma verfällt!

[Medusa]

Oder der FEB Mitarbeiter beim Lesen der Erklärung, warum man die FE leider nicht aushändigen kann

[Mr.T]

Stimmt!
Aber gut, dass wir mal drüber gesprochen haben.

[Perplex]

Warum so kompliziert?

Wenn ein Zwangsgeld angedroht wird, verbummelt man den Führerschein einfach. Nach der eidesstattlichen Versicherung ist ein Zwangsgeld nicht mehr zu rechtfertigen.

Wenn man den Führerschein braucht, findet man ihn rein zufällig wieder.
Wo ist das Problem? Keiner kann beweisen, dass der Führerschein, zum Zeitpunkt der eidesstattlichen Versicherung, nicht wirklich weg war.

[michaelp100]

alles natürlich rhetorisch... aber könnte man machen...