EuGH-Urteil: Anerkennung EU-Fahrerlaubnis (Teil13), Nachtr. MPU-Anordnung in D. zulässig? Einstellungen

[Perplex]

@Thommy,
vor zwei Monaten hast Du mich ausgelacht, macht nichts!

@sifis
Kannst Du den entsprechenden Link von vor 2 Monaten setzen? Du brauchst dort nur oben rechts auf "Beitragslink:" gehen, um den Code zu bekommen.

Ich leide furchtbar unter Alzheimer.

[Andreas]

ein schmankerl von höchster stelle:

Das ist kein Schmankerl sondern nur ein sehr allgemein gehaltenes Schreiben. Deutschland wird doch auch weiterhin die EU-FS grundsätzlich anerkennen. (grundsätzlich bedeutet in der Juristerei "es gibt Ausnahmen).

[sifis]

@ andreas

der name ist schon seit längerem im forum öffentlich, nicht meine schuld

@ andrreas

das genügt mir, bei 4.000.000 EU-ausländern in D, ist es ein guter schnitt

[Perplex]

@Thommy Bumm: § 66 FeV bezieht sich, da wir in D leben, auf eine deutsche Behörde. Die Akkreditierung in Pl nützt folglich nichts für eine Beurteilung in D. Das MPI in PL muss sich auch in D - von der BAST - akkreditieren lassen.

Ich glaube nicht, dass das auch zutrifft, wenn man seinen Lebensmittelpunkt auf Dauer in Polen hat.

Es wäre auch vollkommen paradox, wenn sich eine polnische Behörde in Deutschland akkreditieren lassen müsste. In § 66 FeV steht davon jedenfalls nichts.

Bis jetzt hat mir noch keiner eindeutig nachgewiesen, dass nur eine "deutsche" Behörde die Eignung wieder herstellen könnte, für Leute, die ihren überwiegenden Lebensmittelpunkt im Ausland haben.

[MitgliedVerkehrsport...]

§ 66 Begutachtungsstelle für Fahreignung
(1) Begutachtungsstellen für Fahreignung bedürfen der amtlichen Anerkennung durch die !! zuständige oberste Landesbehörde!! (also eine deutsche behörde) oder durch die von ihr bestimmte oder nach Landesrecht zuständige Stelle.
(will man erreichen,dass D anerkennt...)

[sifis]

@thommy

ich halte diesen moment, in dem ich schreibe, ein gutachten in der hand das EU-weit anerkannt werden muss.( kein PL-gutachten und auch nicht für mich persönlich)
zusätzlich wurde mir gesagt das falls die D FEB dies nicht anerkennen würde ein streit aufkommen würde der mit innerstaatlichen-gesetzen nicht zum regeln sein würde.

ich bin kein ra, trotzdem glaube ich das ich auf dem richtigen weg bin

[Perplex]

... durch die !!zuständige oberste Landesbehörde!! (also eine deutsche Behörde) ...

Welche Landesbehörde ist denn nun zuständig, wenn jemand seinen Lebensmittelpunkt in Polen hat?
Wenn in jedem Fall eine deutsche Behörde zuständig wäre, dann würde es auch eindeutig so dastehen.

Gab es nicht mal ein Gesetz, dass gleichwertige behördliche Entscheidungen aus dem Ausland, im Inland genau so wie Entscheidungen im Inland gewertet werden müssen? Oder wäre ein in Polen verurteilter Straftäter in Deutschland unschuldig?

[Lexus]

Welche Konsequenz hätte es, wenn während der zugebilligten Frist bis zur MPU Abgabe, die Verwertungsfrist der Alteinträge abläuft? Kann dann die FEB trotz abgelaufener Verwertungsmöglichkeit die MPU auf Grundlage der, zwischenzeitlich zu tilgenden, alten Einträge noch fordern?

Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts (Entzug der Fahrerlaubnis, Nutzungsuntersagung) ist der Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung; dort, wo es noch das Widerspruchsverfahren gibt, also der Zeitpunkt des Widerspruchsbescheides, wo es gleich zur Klage geht, der Zeitpunkt des Urteils der ersten Instanz.

Wenn im Stadium bis dahin Vorkommnisse unverwertbar werden, dann können sie nicht mehr berücksichtigt werden; von der Länge des Verwaltungsverfahrens ist das nicht abhängig.

[Andreas]

das genügt mir, bei 4.000.000 EU-ausländern in D, ist es ein guter schnitt

Ich glaube du verstehst da etwas falsch, wenn die 3. FS-Richtlinie in der bisherigen Form kommen sollte, wird D ca. 90 % der Führerscheine der FS-Touristen nicht anerkennen. Diese FS sind dann in D wertlos.

ich halte diesen moment, in dem ich schreibe, ein gutachten in der hand das EU-weit anerkannt werden muss.( kein PL-gutachten und auch nicht für mich persönlich)
zusätzlich wurde mir gesagt das falls die D FEB dies nicht anerkennen würde ein streit aufkommen würde der mit innerstaatlichen-gesetzen nicht zum regeln sein würde.

Wenn das Gutachten von einer in D nicht anerkannten Stelle erstellt wurde, dann ist dieses Papier in D nichts wert.

Übrigens, viel Spaß beim Klagen

[Perplex]

@Thommy,
ich halte diesen Moment, in dem ich schreibe, ein Gutachten in der Hand das EU-weit anerkannt werden muss (kein PL-Gutachten und auch nicht für mich persönlich).
Zusätzlich wurde mir gesagt, das falls die D FEB dies nicht anerkennen würde, ein Streit aufkommen würde, der mit innerstaatlichen Gesetzen nicht zu regeln sein würde.

Ich bin kein RA, trotzdem glaube ich, das ich auf dem richtigen Weg bin.

Ich glaube Du wärst dann auf dem richtigen Weg, wenn Du nur im Ausland wohnst & eine Nutzungsuntersagung mangels Zuständigkeit keine Rechtswirkung hätte.
Hätte ich zum Beispiel eine Nutzungsuntersagung in Österreich, dann würde ich trotzdem nach Italien fahren.

[sifis]

@ andreas

die FeV kennst du sicher, da bin ich mir sicher

da wo ich mir nicht sicher bin, ob du dir sicher bist was nötig ist, um ein EU-FS einzuzuführen ist.

ich kann dir meine these ausbreiten, nur würde es den Rahmen dieses Forums sprengen.

sorry, das ich einen kleinen fehler gemacht habe, eventuell namen oder adressen genannt habe

nur ist es so, das man wenn man der realität ins auge schauen möchte,nicht nur auf einseitige infos sich verlässt.

@all

falls es die mpu in zukunft noch geben wird, dann soll sie das tun, für was sie entworfen wurde.
alles andere quatsch

[Andreas]

da wo ich mir nicht sicher bin, ob du dir sicher bist was nötig ist, um ein EU-FS einzuzuführen ist.

Was soll mir dieser Satz jetzt sagen??

[gerri]

Einzuzuführen

[sifis]

da wo ich mir nicht sicher bin, ob du dir sicher bist was nötig ist, um ein EU-FS einzuzuführen ist.

Was soll mir dieser Satz jetzt sagen??

da mir persönlich der satz auch nichts sagt, andreas, würde ich vorschlagen das du dich von allen seiten infomierst,.............................WEIL

einseitige info quellen bringen keinem was

[MaximilianNRW]

Einzuzuführen

Bist Du Deutschlehrer?
Sicherlich nicht. Denn ein Lehrer reitet nicht auf Fehlformulierungen herum. Dem gehts um den Inhalt.

[sifis]

Einzuzuführen

(D) SCHWERE SPRACHE

[Medusa]

da mir persönlich der satz auch nichts sagt, andreas, würde ich vorschlagen das du dich von allen seiten infomierst,.............................WEIL

einseitige info quellen bringen keinem was

Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen - Andreas ist meistens sehr gut informiert ist. Seine Voraussagen sind (leider ) schon sehr oft eingetroffen.

[strichachtdoktor]

Mensch Leute, ist das denn so schwer ?

Eine Auslands-MPU ist in Deutschland (erstmal, siehe EuGH-Entscheid zur Vorabanfrage aus München) nichts wert, sofern die Begutachtungsstelle nicht in Deutschland akkreditiert, also offiziell anerkannt, ist. Da können Euch die Psychologen im Ausland doch erzählen, was sie wollen.

Und - @Thommy Bumm - mag sein, daß eventuell für Deutsche, die im Ausland leben, leicht andere Regeln gelten als für Deutsche mit deutschem Wohnsitz. Aber wieviele sind das denn ??? Ich höre hier soviel über Tipps und Tricks, die 185-Tage-Regelung zu umgehen - das hätte doch verdammt niemand nötig, der tatsächlich in der Vergangenheit, aktuell und für längere Zeit in der Zukunft sein Heim und seinen Lebensmittelpunkt in einem anderen EU-Staat hat. Den interessiert das doch gar nicht, was die Deutschen hier tun und die Chance, daß er sich ausgerechnet auf diese Seiten des Forums hier verläuft sind denkbar minimal ...

Und ansonsten gilt die deutsche FeV für jeden - auch für die, die nicht ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Bezieht sich also eine, z.B. öffentlich, zugestellte NU auf die FeV, dann ist es wohl unerheblich, wo der Wohnsitz nun genau ist - ein Auto führen darf die Person in D jedenfalls nicht mehr. Ich meine, wer Freizügigkeit und all´sowas haben will, der muß solche Dinge einfach im Auge behalten (wenn er schonmal in D auffällig wurde) und sich selbst informieren, wenn er nicht ab Grenze in D Straftaten begehen will.

Wir drehen uns ganz fürchterlich im Kreis und das Beharren auf falsche und widerlegte Standpunkte bringt doch niemanden weiter. So erkennt Deutschland AKTUELL regelmässig erstmal die EU-Führerscheine an - also keine Verurteilung wegen FoFE mehr. Doch danach wird sofort, unter besonderer Berücksichtigung von ALT-Straftaten eine MPU gefordert und falls die nicht erbracht wird oder negativ ist, wird wieder aberkannt oder die Nutzung untersagt (was ja eine Anerkennung auch voraussetzt, sonst müßte man das ja nicht tun - sondern es wäre von vornherein verboten, mit dem EU-FS in D zu fahren ... )

Wenn also in Deutschland Eignungsbedenken auch nach einer Erteilung durch eine EU-Behörde weiter Bestand haben dürfen (und das wurde vom EuGH bisher nicht geklärt), dann sollte das einzige Problem für EU-FS-Inhaber sein, wie sie diese Eignung wieder nachweisen können, ohne sich vorher selbst als EU-FS-Inhaber zu outen.
Alles andere kann nur theoretischen Charakter haben,
- denn ehemalige Straftäter haben keine Lobby,
- können für ihre bisherige Umgehung deutscher Gesetze keinen Rechtsschutz einfordern und
- sind auch zahlenmässig gar nicht in der Lage, außer Kopfschmerzen beim Herrn Tiefensee ..., in Deutschland irgendwas zu bewirken.

Und weil das nach meiner Überzeugung so ist und so bleibt, ist für mich EoD.
Tschüs Zusammen - war nett mit Euch.
Schöne Grüsse und fahrt vorsichtig und legal !
Joe

[sifis]

@ medusa

jeder macht fehler, auch andreas

[MitgliedVerkehrsport...]

Und weil das nach meiner Überzeugung so ist und so bleibt, ist für mich EoD.
Tschüs Zusammen - war nett mit Euch.
Schöne Grüsse und fahrt vorsichtig und legal !
Joe

...ups...

[sifis]

nach meiner überzeugung hätte ich mich in diesem Forum nicht anmelden dürfen

schade joe, es geht etwas verloren,






deine meinung war stehts willkommen

sifis

[johnnie walker]

Tschüs Zusammen - war nett mit Euch.
Schöne Grüsse und fahrt vorsichtig und legal !
Joe

Junge, Komm' Bald Wieder (Freddy Quinn)

[sifis]

Tschüs Zusammen - war nett mit Euch.
Schöne Grüsse und fahrt vorsichtig und legal !
Joe

Junge, Komm' Bald Wieder (Freddy Quinn)

Nein, finde deinen weg, alles andere ist blöndsinn

[MitgliedVerkehrsport...]

hm, fühle mich allein in...

Tschüs Zusammen - war nett mit Euch.
Schöne Grüsse und fahrt vorsichtig und legal !
Joe

Junge, Komm' Bald Wieder (Freddy Quinn)

Nein, finde deinen weg, alles andere ist blöndsinn

[MaximilianNRW]

Och, seht das mal nicht so eng. Joe ist Verkehrsforumjunkie und liest dieses Posting, da bin ich mir sicher, im berühmten Tarnmodus mit.

Und sollte ich mich da irren, fänd ich das schade.

[MitgliedVerkehrsport...]

...Joe ist Verkehrsforumjunkie...

PS. Joe, mach einen eigenen MPU_Thread auf...

...Joe ist junkie...

... Gerüchteküche an...

[Hätte ich zum Beispiel eine Nutzungsuntersagung in Österreich, dann würde ich trotzdem nach Italien fahren.

klar, kannst du... aber wir wollen ja in D fahren...

In § 66 FeV steht davon jedenfalls nichts.
Bis jetzt hat mir noch keiner eindeutig nachgewiesen, dass nur eine "deutsche" Behörde die Eignung wieder herstellen könnte, für Leute, die ihren überwiegenden Lebensmittelpunkt im Ausland

Thommy, wer ist für eine Anerkennung verantwortlich laut § 66 ? Richtig, die oberste Landesbehörde !
Und nicht die von Polen, immer nur in dem Land, in dem man fahren möchte...

Junge, Komm' Bald Wieder (Freddy Quinn)

...bald wieder nach Haus...

Aber:
Off Topic




Quotechaos beseitigt

Der Beitrag wurde von nypdcollector bearbeitet: 06.04.2006, 18:10

[der Sachse]

hi.
will nur schnell mal grüßen da ich mich grade angemeldet habe und ich finde das sich das eben gehört.
ich lese schon ne ganze weile hier mit, und finde das forum ist das beste was ich bis jetzt zu dem thema gefunden habe.
der sachse

[Perplex]

@der Sachse
Ich wette, Du kommst aus Sacksen! Willkommen im Forum!

Hast Du auch eine eigene Geschichte? Hier war mein allererster Beitrag.

[der Sachse]

@der Sachse
Ich wette, Du kommst aus Sacksen! Willkommen im Forum!

Hast Du auch eine eigene Geschichte? Hier war mein allererster Beitrag.

der kandidat erhält 100 punkte, sachsen betreffend. und auch ich habe ne geschichte,seit 1 jahr stolzer besitzer eines pl-fs + bürgerkarte, auch schon (nur) einmal an der grenze kontrolliert worden (dank cb ) und warte nun ganz gespannt wie sich das hier nun auf alle auswirkt was die in brüssel beschließen und vor allem, wie D das dann auch auslegt

[sifis]

keine panik,...........................titanik
alles OK

[Andreas]

keine panik,...........................titanik

Na ja, man sollte aber zumindest den Entwurf der 3. Führerscheinrichtlinie genau durchlesen und immer daran denken, dass dieser Entwurf u. U. 1 : 1 umgesetzt wird. Dann nützen die ganzen schönen Mails von irgendwelchen Refernten der EU-Kommission absolut nichts....

[Struppi]

@Andreas
Deine Häme ist ja fast nicht mehr zum Aushalten!!!
Ich wünsche Dir ja auch nicht das Borderline-Syndrom..........NOCH NICHT!!!!

[saftrag]

Bürokratie - TÜV ist die Lösung, es können 20 Milliarden eingespart werden.

http://www.welt.de/data/2006/04/07/870967.html

Na ja, man sollte aber zumindest den Entwurf der 3. Führerscheinrichtlinie genau durchlesen und immer daran denken, dass dieser Entwurf u. U. 1 : 1 umgesetzt wird. Dann nützen die ganzen schönen Mails von irgendwelchen Refernten der EU-Kommission absolut nichts....

müßte doch erstmal die 2. verabschiedete umgesetzt werden, oder ist das schon passiert ?

[RA XDiver]

müßte doch erstmal die 2. verabschiedete umgesetzt werden, oder ist das schon passiert ?

Die 2. ist die momentan gültige.

[der Sachse]

keine panik,...........................titanik
alles OK

würde ich ja gerne mal machen, hab sie aber noch nicht gefunden.

[sifis]

@ andreas

sorry, willst du dich mit mir anlegen, oder mit mir diskutieren

nochmal sorry,

[saftrag]

Die 2. ist die momentan gültige.

sehr gute Antwort aber woran kann ich erkennen, dass diese Richtlinie umgesetzt wurde ?
Man bräuchte sie doch nicht, weil mit der 3. alles so wird wie nach der 1.

[sifis]

die 3. kommt nach der 2.und die zweite nach der 1.

pip,pip,pip ich hab euch lieb.................................................

[Gallier]

Manche Beiträge haben langsam ein Niveau erreicht daß es so in dieser Form hier nicht geben sollte!
Ich denke manche sind einfach mit sich selbst nicht im reinen und wollen auf biegen und brechen ein neues EU-GH Urteil herbeizwingen das Ihren Maßstäben entspricht-koste es was es wolle-andernfalls geht die Welt unter...

Setzt Euch hin-nehmt euch ne Tasse Tee und überlegt Euch mal was wir schon hatten! Wir durften innerhalb der Eu eine FE machen - nachdem wir in D Schei*e gebaut hatten - und auch den Schein hier in D benutzen-OBGLEICH bei dem ein oder anderen nicht sichergestellt ist daß er zum Führen eines Kraftfahrzeuges geistig und/oder körperlich in der Lage ist! Aber das jetzt mal dahingestellt

Wir hatten unseren Spaß und die FEB das nachsehen-jetzt dreht sich der Spieß und wir(die Hähnchen)werden nun gegrillt

Seht es positiv-wir DÜRFEN bald eine MPU machen und unsere Fahreignung wieder unter Beweis stellen-auch wenn dabei in dem ein oder anderen Fall nur Antworten auf Fragen auswendig gelernt werden...
Aber was gibt es denn schöneres als der FEB ein positives Gutachten unter die Nase zu halten und der/dem Sachbearbeiter sein dummes Gesicht zu sehen

Vielleicht treffen sich ja die ein oder anderen bei der ein oder anderen MPI zur MPU
Danach kann man sich als totaler Antialkoholiker (Irgendwas muß man ja dem Onkel erzählen) mit dem ein oder anderen Probanden zusammen vollaufen lassen und über den Sinn oder Unsinn einer MPU unterhalten


In diesem Sinne-machts Euch selbst nicht sooo schwer und beist endlich in den sauren Apfel-bevor es zu spät ist...

[Medusa]

Manche Beiträge haben langsam ein Niveau erreicht daß es so in dieser Form hier nicht geben sollte!

Da muß ich Dir leider zustimmen. Trotz allem ist es aber der VP EuGH Thread, der am meisten Infos zur EU-FE Problematik beinhaltet.

[saftrag]

Danach kann man sich als totaler Antialkoholiker (Irgendwas muß man ja dem Onkel erzählen) mit dem ein oder anderen Probanden zusammen vollaufen lassen und über den Sinn oder Unsinn einer MPU unterhalten

@Gallier
Mit dieser Eistellung würde ich Dich als Psychologe noch eine Runde laufen lassen.

[Commodore25E]

@ andreas

sorry, willst du dich mit mir anlegen, oder mit mir diskutieren

nochmal sorry,

Lieber sifis, nachdem Du Dich ja schon mir mir angelegt hattest empfehle ich Dir, anderen gegenüber sachlich, höflich und fair zu bleiben, dann kommen wir wunderbar miteinander aus. Danke.

Im Übrigen bitte ich darum, doch beim topic zu bleiben.

[Perplex]

@Andreas
Deine Häme ist ja fast nicht mehr zum Aushalten!!!

@Andreas
Was Du von Führerscheintouristen hältst, dass wissen wir alle inzwischen zur Genüge.
Hast Du denn auch eine konstruktive Meinung dazu, wie die Betroffenen sich jetzt praktisch verhalten sollten. Ich meine natürlich eine Machbare Lösung & nicht eine Lösung wo ich die Fahrerlaubnisbehörde erst verklagen muss, bevor ich per Gerichtsbeschluss eine MPU machen darf. Oder sollten wir Deiner Meinung nach ab Jahresende unsere Jobs kündigen & zum Arbeitsamt rennen, wenn unser Job vom Führerschein abhängt.

Außerdem hatte ich noch folgende Frage an Dich, wo ich unbedingt Deine Meinung zu lesen wollte:
Andreas, kannst Du mir Sagen, warum eine Person 2002 schuldig sein soll & eine andere Person für die gleiche Tat zur gleichen Zeit unschuldig ist? KLICK

Danach kann man sich als totaler Antialkoholiker (Irgendwas muss man ja dem Onkel erzählen) mit dem einen oder anderen Probanden zusammen vollaufen lassen und über den Sinn oder Unsinn einer MPU unterhalten.

Meiner Meinung nach sollte der ein oder andere wieder zu einem höheren Niveau zurückkehren.

[Matte]

Ich möchte an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass x-beliebige Briefe an EU-Behörden hier nicht eingestellt werden sollten. Insbesondere das Einstellen etwaiger an Privatpersonen gerichtete Rückantworten der EU-Kommission oder des EuGH sind in Zukunft unbedingt zu unterlassen (dies gilt im speziellen für den User "bazi").

Der Schriftverkehr der dortigen Behörden ist stets vertraulich zu behandeln, so wie es auch in den Briefen bzw. den Mails vorgegeben ist ("is intended for the use of the addressee only"). Es gab dbzgl. eine berechtigte Beschwerde eines EU-Behörden-Mitarbeiters gegenüber dem VP.

Wir bitten um zukünftige Rücksichtnahme.

Gruß Matte

[THOR]

Der EUGH liest hier mit? Sorry für aber das macht mich schon neugierig.

[Struppi]

@ Andreas

Entschuldigung.........

@ all

Ich gelobe Besserung............

[Perplex]

Der EUGH liest hier mit? Sorry für aber das macht mich schon neugierig.

Wahrscheinlich meinte Matte nicht den EuGH, sondern den betroffenen Mitarbeiter der Europäischen Kommission selbst. Wahrscheinlich hat er an das Verkehrsportal eine E-Mail geschickt, dass er nicht möchte, dass sein Name in welchem Zusammenhang auch immer veröffentlicht wird. Dass muss unbedingt akzeptiert werden!

Was den Inhalt der E-Mails angeht, weiß ich jetzt nicht, ob wir solch einen Text umformulieren müssten.
Damit wäre allerdings der Quellennachweis sehr schwierig.

[THOR]

Hat Matte editiert oder bin ich des Lesens nicht mächtig gewesen?

Namen zu veröffentlichen ist hier im VP sowieso in keinem Thread erwünscht. Warum aber Inhalte von offziellen Schreiben nicht veröffentlicht werden sollen ist mir schleierhaft. Was hat dann so ein Schreiben für einen Sinn wenn nur ich davon wissen darf?

[Matte]

@Thor

Ja, ich habe mein Posting nochmal berichtigt.

Warum aber Inhalte von offziellen Schreiben nicht veröffentlicht werden sollen ist mir schleierhaft.

Weil es eben nicht für die Veröffentlichung bestimmt ist. So steht es auch drin!

Ich bitte das einfach zu akzeptieren.

[RA XDiver]

Weil es eben nicht für die Veröffentlichung bestimmt ist. So steht es auch drin!

Exakt. Des Weiteren handelte es sich eben nicht um offizielle Schreiben, sondenr um eine persönliche Stellungnahme ohne Offizialcharakter. Solche offizielle Mitteilung gehen niemals per E-Mail raus.