EuGH-Urteil: Diskussion zur Rechtsprechung (Teil 1), Neue Entscheidungen der dt. Verwaltungsgerichte ... |
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EuGH-Urteil: Diskussion zur Rechtsprechung (Teil 1), Neue Entscheidungen der dt. Verwaltungsgerichte ... |
17.10.2006, 09:51
Beitrag
#351
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 785 Beigetreten: 25.07.2004 Mitglieds-Nr.: 4482 |
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17.10.2006, 17:10
Beitrag
#352
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
@mirko1
So wie ich das gelesen habe, war der Mann nur aus Dänemark ausgereist und zeigte eine "Totalfälschung" vor. Zu meinem letzten Posting möchte ich noch erwähnen, dass mir die ö SB auch eine NU aufgedrückt hätte, wenn ich sogar einen deutschen Führerschein hätte! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
Nur wer gegen den Strom schwimmt, findet zur Quelle! |
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18.10.2006, 08:37
Beitrag
#353
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
Das VG Chemnitz will scheinbar diesmal Nägel mit Köpfen machen... So sehe ich das auch. Und es soll mutmaßlich auch ein bestimmter Druck erzeugt werden um zu belegen, daß es eilt ... -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778) Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa! Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein |
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19.10.2006, 06:41
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#354
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Neuling Gruppe: Members Beiträge: 6 Beigetreten: 19.10.2006 Mitglieds-Nr.: 24259 |
Hallo, wollt nur mal flux fragen wie sicher denn der EU-FS ist? Muß hier ne MPU machen, würde Diese aber gerne umgehen. Kann man mir den EU-FS dann wieder abnehmen bzw. trotzdem die MPU aufbrummen?
Hab keine Lust nen haufen Euronen für den EU-FS zu bezahlen und dann ist Er schneller weg als.... Schonmal vielen Dank MFG ; ) |
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19.10.2006, 07:46
Beitrag
#355
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Hallo, wollt nur mal flux fragen wie sicher denn der EU-FS ist? Muss hier ne MPU machen, würde Diese aber gerne umgehen. Kann man mir den EU-FS dann wieder abnehmen bzw. trotzdem die MPU aufbrummen? @hutmacherjunkHab keine Lust nen haufen Euronen für den EU-FS zu bezahlen und dann ist er schneller weg als.... Das kommt ganz auf Deine finanziellen & zeitlichen Möglichkeiten an! Du solltest bei beiden Möglichkeiten eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen. -------------------- (\_/)
(O.o) (> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination |
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19.10.2006, 09:42
Beitrag
#356
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
@Hutmacherjunk
Du musst (solltest) dort den Führerschein machen in dem Land indem dein ordentlicher Lebensmittelpunkt ist, d.h. für 185 Tage zu dem Land aus beruflichen und oder persönlichen Bindungen erkennen lässt! Nein, der ausländische EU Führerschein wird dir nicht abgenommen und dir wird auch dank des Halbritterbeschlusses keine MPU bzw. Nutzungsuntersagung mehr aufgedrückt! Ein ausl. EU Führerschein ist eines deutschen FS gleichwertig! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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19.10.2006, 11:38
Beitrag
#357
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Neuling Gruppe: Members Beiträge: 6 Beigetreten: 19.10.2006 Mitglieds-Nr.: 24259 |
Also muß ich für die ganze Zeit, in der ich den FS habe mind. 185 Tage im Ausstellerland gemeldet sein?
Dachte das wäre nur im ersten Jahr... Wie machen das die EU-FS-Vermittler denn dann mit der 185 Tage Regelung? Wenn Die mich anmelden, bin ich dann den Rest meines Lebens dort angemeldet? Wie kann man das prüfen? Was passiert wenn ich Dort nicht mind. 185 Tage meinen Wohnsitz habe? Komme leider aus der Miite Hessens ; ( Habe aber bekannte in Polen (vom besten Kumpel die Verwandten (außer seinen Eltern) Und abnehmen; MPU oder in Deutschland ungültig.... passiert auf keinen Fall???! Nochmals Vielen Dank ; ) |
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19.10.2006, 12:10
Beitrag
#358
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Also muß ich für die ganze Zeit, in der ich den FS habe mind. 185 Tage im Ausstellerland gemeldet sein? Dachte das wäre nur im ersten Jahr... Ja bestenfalls schon, denn wenn du keinen Wohnsitz in dem Land hast, indem du den FS machst werden die Behörden sich weigern dir einen FS auszustellen! Wie machen das die EU-FS-Vermittler denn dann mit der 185 Tage Regelung? Wenn Die mich anmelden, bin ich dann den Rest meines Lebens dort angemeldet? Du solltest länger als 185 Tage in dem Land einen Wohnsitz haben (ordentlicher Wohnsitz) und nicht lebenslang Wie kann man das prüfen? Ganz einfach, du brauchst eine Meldebestätigung in dem Land! Natürlich dürfen aber bei erfolgter FS Ausstellung deutsche Behörden das nicht überprüfen, ob tatsächlich dein ordentlicher Wohnsitz in diesem Land lag! Was passiert wenn ich Dort nicht mind. 185 Tage meinen Wohnsitz habe? Dann wird der Lappen nicht ausgestellt! MPU oder in Deutschland ungültig.... passiert auf keinen Fall??? Aufgrund des Kapper Urteils vom 29.04.2004 müssen die Führerscheine gegenseitig anerkannt werden, nach dem Halbritter Beschluss vom 6.4.2006 ist eine MPU bzw. auch Nutzungsuntersagung hinfällig! Wie ich schon geschrieben habe, ist ein ausländischer EU-Führerschein genauso gültig wie ein deutscher und nach Erteilung ist auch die MPU vom Tisch! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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19.10.2006, 18:08
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#359
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Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 2 Beigetreten: 20.08.2006 Mitglieds-Nr.: 22345 |
Zitat Aufgrund des Kapper Urteils vom 29.04.2004 müssen die Führerscheine gegenseitig anerkannt werden, nach dem Halbritter Beschluss vom 6.4.2006 ist eine MPU bzw. auch Nutzungsuntersagung hinfällig! Wie ich schon geschrieben habe, ist ein ausländischer EU-Führerschein genauso gültig wie ein deutscher und nach Erteilung ist auch die MPU vom Tisch! Hab ich da was verpasst? Was ist denn nun mit denjenigen denen schon eine NU ausgesprochen wurde? Dürfen die jetzt konsequenzlos wieder fahren? Quotierung korrigiert Der Beitrag wurde von nypdcollector bearbeitet: 20.10.2006, 06:54 |
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19.10.2006, 18:23
Beitrag
#360
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Hab ich da was verpasst? Nö, das wird doch alles im Thread diskutiert siehe klick. Die neuen Vorlagefragen an den EuGH sind hier. Kremer müßte in naher Zukunft entschieden werden. Nichtsdestotrotz gibt es Urteile deutscher VG die in Härtefällen den EUFS nicht anerkennen siehe UrteileWas ist denn nun mit denjenigen denen schon eine NU ausgesprochen wurde? Dürfen die jetzt konsequenzlos wieder fahren? Sollte eine rechtskräftige NU ausgesprochen worden sein, dann darf man vorerst NICHT fahren. Es kann aber versucht werden diese NU aufzuheben, dies muß aber in einem neuen Verfahren geschehen. Soweit ich weiß war das recht oft erfolgreich.Einer bei dem eine NU vorlag war IMHO grobi1212 siehe klick. Er hatte jetzt irgendwann ein Urteil bekommen das die NU aufhebt siehe klick mfg darkstar -------------------- |
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19.10.2006, 20:20
Beitrag
#361
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Neuling Gruppe: Members Beiträge: 6 Beigetreten: 19.10.2006 Mitglieds-Nr.: 24259 |
Hmmm also:
In dem Jahr, indem ich den FS mache, sollte ich mind. einen 185 tägigen Aufenthaltsnachweissss haben, danach ist Es egal wo ich "lebe"??!! Und die deutschen Behörden könne mir den FS auch nicht wieder abnehmen/MPU anordnen. Falls Jem. lust hat mir nochmal ne kleine Liste zu schreiben, auf was ich achten muß.... DES WÄRE SUUUUUPER ; ) Wenn ich das richtig verstehe, dürfte das mit dem EU-FS und nix MPU der beste und sicherste Weg sein oooder?? (denke werde bei der FS-Prüfung nicht soo schnell durchfallen wie bei ner MPU) Wenn das sooo "einfach ist, solllte ich wohl den EU-FS machen und mir den MPU - Streß sparen (bin ehhh seit 1,5 Jahren Abszinent-also legal unterwegs) Könnt Ihr mir evtl. eine gescheite/gute & billige EU-FS-Firma nennen?? Jooo, nochmals vielen vielen Dank für Eure Hilfe, schöne Grüße |
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19.10.2006, 20:55
Beitrag
#362
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Hmmm also: In dem Jahr, indem ich den FS mache, sollte ich mind. einen 185 tägigen Aufenthaltsnachweissss haben, danach ist Es egal wo ich "lebe"??!! Ein Aufenthaltsnachweis ist nicht schlecht, sich dort wirklich aufzuhalten wäre noch besser. Das heißt du meldest dich nach PL oder CZ um und machst dann dort den FS. Nachdem du die 185 Tage in PL oder CZ warst und den FS hast meldest du dich wieder in D an. Es sollte keine MPU mehr verlangt werden. Nichtsdestotrotz verweise ich auf negative Verwaltungsgerichtsurteile. Im allgemeinen kann man jedoch sagen das der EuFS relativ sicher ist, zumindest solange ich hier schon mitlese und seit Halbritter.Und die deutschen Behörden könne mir den FS auch nicht wieder abnehmen/MPU anordnen. Theoretisch kann keine MPU mehr angeordnet werden, ich verweise aber trotzdem auf entsprechende negative Urteile die ich schon verlinkt hatte. Falls Jem. lust hat mir nochmal ne kleine Liste zu schreiben, auf was ich achten muß.... DES WÄRE SUUUUUPER ; ) Wenn ich das richtig verstehe, dürfte das mit dem EU-FS und nix MPU der beste und sicherste Weg sein oooder?? (denke werde bei der FS-Prüfung nicht soo schnell durchfallen wie bei ner MPU) Wenn das sooo "einfach ist, solllte ich wohl den EU-FS machen und mir den MPU - Streß sparen (bin ehhh seit 1,5 Jahren Abszinent-also legal unterwegs) Meine ehrliche Meinung: Mit der MPU kommst du auf jeden Fall günstiger weg. Du lebst abstinent, warum sollst du es nicht versuchen? AlkoholMPU 373€, Leberwerte 50€, Neuerteilungsantrag 150€, Vorbereitung im Forum 0€ mit alten Bekannten zusammenbleiben und nicht erst in ein anderes Land mit unbekannter Sprache ziehen: unbezahlbar. Zumal ein EuFS wohl kaum zu diesem Preis zu haben sein wird, sondern so (keine Ahnung) ca. 1500€ verschlingen wird und dies ohne Ummledungskosten, Krankenkasse, Dolmetscher usw. Aber ist deine Entscheidung.Könnt Ihr mir evtl. eine gescheite/gute & billige EU-FS-Firma nennen?? Ich vermute das das hier keiner machen wird, da es recht unerwünscht ist hier Vermittler zu posten. Wenn man es denn versucht ist es ohne Vermittler auf jeden Fall billiger.Mein ganz persönlicher Tip: Warum nicht MPU machen wenn 1,5 Jahre abstinent? mfg darkstar -------------------- |
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19.10.2006, 21:15
Beitrag
#363
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 31404 Beigetreten: 06.02.2004 Mitglieds-Nr.: 1686 |
(bin ehhh seit 1,5 Jahren Abszinent-also legal unterwegs) Womit? -------------------- Gruß Mr.T
Gegen den Strom zu schwimmen ist deshalb so schwierig, weil einem so viele entgegenkommen. |
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19.10.2006, 22:41
Beitrag
#364
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Neuling Gruppe: Members Beiträge: 6 Beigetreten: 19.10.2006 Mitglieds-Nr.: 24259 |
Hmmm, muß die MPU wegen THC (daheim gefunden, ich Blödmann dann:" Eigenbedarf-kiffe halt viel...." Gerichtsurteil dann:" THC Zuhause bereitgestellt, um Es gewinnbringend weiterzuverkaufen, also nicht mal nen ng Eigenbedarf, FSS hatt mir dann trotzdem den Lappen abgenommen wegen meiner Aussage, Die mir das Gericht nicht geglaubt hatte. Halt doppelt bestraffft ; (
Hab schon 5 UK´s gemacht, bei einem 306ng/ml Methadon im Urin - der Cuttoff liegt bei 300ng/ml hmmmm, hab mein ganzen Leben noch nich so nen Scheiß genommen, aber trotzdem im Urin??!!! Hab schon eine MPU hinter mir->deswegen durchgefallen, nu die Nächste, Des gibt bestimmt noch grossen Streß/wird schwierig. Hätt ich´s ja genommen->OK aber soooo, hab schon Panik vor dem nächsten UK, wer weiss was Da dann drinnen ist????! Würde auch lieber ne MPU machen/bestehen und fettisch (hab sogar nen großen Erste-Hilfe-Kurs; Augenärztliches GA... halt alles um die alte Klasse 3 wiederzubekommen, gemacht) Naja mal schauen was ich machen werde??? Hatte mir schon gedacht, das des mit dem EU-FS nen paar Haken hattttt ; ( Wenn Sie mich mit nem polnischen FS anhalten, FSS benachrichtigen, und ich den Streß von forne machen darf ; ( hmmm sch... Risiko ; ) -----------Wie hoch, meint Ihr, wäre denn das Risiko, streß mit dem EU-FS zu bekommen??? Nochmals vielen Dank ; ) |
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19.10.2006, 22:55
Beitrag
#365
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Hmmm, muß die MPU wegen THC (daheim gefunden, ich Blödmann dann:" Eigenbedarf-kiffe halt viel...." Gerichtsurteil dann:" THC Zuhause bereitgestellt, um Es gewinnbringend weiterzuverkaufen, also nicht mal nen ng Eigenbedarf, FSS hatt mir dann trotzdem den Lappen abgenommen wegen meiner Aussage, Die mir das Gericht nicht geglaubt hatte. Halt doppelt bestraffft ; ( Nö nicht doppelt bestraft, du hast nur versucht dich vor einer höheren Strafe im Strafrecht zu bewahren indem du sagstest das du Eigenbedarf hast. Das man jemanden der sagt er hat hohen Eigenbedarf nicht den FS läßt dürfe klar sein siehe Anlage 4 der FeV unter 9.2.1. Das was einem im Strafrecht hilft, fällt einem in Verwaltungsrecht auf die Füße.Hab schon 5 UK´s gemacht, bei einem 306ng/ml Methadon im Urin - der Cuttoff liegt bei 300ng/ml hmmmm, hab mein ganzen Leben noch nich so nen Scheiß genommen, aber trotzdem im Urin??!!! Hab schon eine MPU hinter mir->deswegen durchgefallen, nu die Nächste, Des gibt bestimmt noch grossen Streß/wird schwierig. Mit nicht sauberen Screens eine MPU zu machen egal aus welchem Grund konnte nur in die Hose gehen. Egal ob du nun was genommen hast oder nicht, es wurde etwas gefunden und egal was du erzählst, das Gutachten konnte nur neg. ausfallen.Hätt ich´s ja genommen->OK aber soooo, hab schon Panik vor dem nächsten UK, wer weiss was Da dann drinnen ist????! Wenn Sie mich mit nem polnischen FS anhalten, FSS benachrichtigen, und ich den Streß von forne machen darf ; ( hmmm sch... Risiko ; ) -----------Wie hoch, meint Ihr, wäre denn das Risiko, streß mit dem EU-FS zu bekommen??? Ich halte das Risiko im Moment für sehr gering. Allerdings sind neue Vorlagen beim EuGH, prinzipiell ist der EuFS recht sicher andererseits kostet er auch entsprechend mehr wenn man ihn halbwegs rechtssicher erwerben will. mfg darkstar -------------------- |
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20.10.2006, 07:42
Beitrag
#366
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Neuling Gruppe: Neuling Beiträge: 1 Beigetreten: 20.10.2006 Mitglieds-Nr.: 24288 |
Hallo , ich bin neu hier und ehrlich gesagt etwas verwirrt . Ich habe am 17.10.2006 den Führerschein A + B in Polen / Stettin gemacht ( war nicht einfach ) . Ich warte jetzt bis zur Aushändigung und freue mich eigentlich auch sehr darauf . Ich hatte den deutschen Führerschein in Deutschland 3 x in 17 Jahren wegen Trunkenheitsfahrten abgeben müssen ( ich weiß , bescheuert ) und war früher ( beim 1. und beim 2. Mal ) auch bei der MPU . Jetzt hatte ich ihn auch nicht beantragt , sprich , es war auch keine MPU bei mir angewiesen .
Kann ich trotzdem noch Schwierigkeiten von Polizei oder Führerscheinstelle bekommen , wenn ich mich ordnungsgemäß verhalte ? Durch die neuen Urteile in Deutschland bin ich mir nicht mehr so sicher , das ich einer MPU entkommen kann ?! Darf ich die Herausgabe oder die Einziehung der polnischen FE bei der Polizei verweigern ? Kann ich problemlos den polnischen in einen deutschen Führerschein umtauschen und dann hier ohne MPU die Klasse CE machen ? Ich wohne in Rheinland/Pfalz . Für hilfreiche und sachliche Antworten wäre ich euch dankbar !!! Mfg |
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20.10.2006, 07:46
Beitrag
#367
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Wie machen das die EU-FS-Vermittler denn dann mit der 185 Tage Regelung? Sie schreiben Dir ein Vertrag, der geschäftliche Verbindungen zu diesem Land erkennen lässt! Könnt Ihr mir evtl. eine gescheite/gute & billige EU-FS-Firma nennen?? Einen deutschen Vermittler wird Dir hier keiner nennen, weil das alles Betrüger sind. Ihnen ist der eigene Profit näher, wie die Loyalität zu Dir. Dort bist Du nur Beute. Allerdings könntest Du die Fahrschulen in Tschechien abtelefonieren >Autoskola - Karlovy Vary<. Vielleicht können sie Dir auch in der Wohnsitzfrage weiter helfen. Berichte uns, wenn Du Erfolg hast! Hmmm, muss die MPU wegen THC (daheim gefunden, ich Blödmann dann:" Eigenbedarf - kiffe halt viel...." Gerichtsurteil dann:" THC Zuhause bereitgestellt, um Es gewinnbringend weiterzuverkaufen, also nicht mal nen Eigenbedarf, FSS hat mir dann trotzdem den Lappen abgenommen wegen meiner Aussage, die mir das Gericht nicht geglaubt hatte. Halt doppelt bestraft. ;( Ich würde sagen: Dumm gelaufen! Eine Aussageverweigerung wäre unter Umständen geschickter gewesen. Aber wir machen alle mal Fehler. -------------------- (\_/)
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20.10.2006, 08:49
Beitrag
#368
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
Aufgrund des Kapper Urteils vom 29.04.2004 müssen die Führerscheine gegenseitig anerkannt werden, nach dem Halbritter Beschluss vom 6.4.2006 ist eine MPU bzw. auch Nutzungsuntersagung hinfällig! ... wenn man mir da eine kleine Korrektur erlaubt: Nicht aufgrund des Kapper-Urteils müssen die Führerscheine anerkannt werden, sondern aufgrund der europäischen Führerscheinrichtlinie (i.V.m. weiteren Richtlinien). Das Kapper-Urteil hat bestenfalls die zu beachtenden Auslegungsgrenzen für die deutschen Behörden neu definiert. Ähnliches gilt für die Angelegenheit rund um Halbritter. Deutschland hat gegen die EU-FS-Richtlinie verstossen - das wurde festgestellt. Die Führerscheine hätten schon viel früher "ohne Wenn und Aber" anerkannt werden müssen, bzw. eine MPU-Auflage und/oder Nutzungsuntersagung war auch schon weit vor Halbritter (und Kapper) nicht korrekt. Wer das so wie @freelancer oben schreibt bzw. auslegt, der unterschlägt, daß sicher einige hundert EU-FS-Besitzer, die in unserem "sauberen Rechtsstaat" jahrelang wegen FoF angeklagt wurden (aber sich nicht so effizient gewehrt haben wie Kapper und Halbritter) zu Unrecht verurteilt wurden ... -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
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20.10.2006, 16:07
Beitrag
#369
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Aufgrund des Kapper Urteils vom 29.04.2004 müssen die Führerscheine gegenseitig anerkannt werden, nach dem Halbritter Beschluss vom 6.4.2006 ist eine MPU bzw. auch Nutzungsuntersagung hinfällig! ... wenn man mir da eine kleine Korrektur erlaubt: Nicht aufgrund des Kapper-Urteils müssen die Führerscheine anerkannt werden, sondern aufgrund der europäischen Führerscheinrichtlinie (i.V.m. weiteren Richtlinien). Freilich, hast recht, hab mich ungeschickt ausgedrückt! @Woodboss Na Gratulation zum bestandenem Führerschein! Du hast überhaupt nichts zu befürchten, solange du nicht vorhast den Führerschein in Deutschland umzuschreiben oder zu erweitern! Möchte meinen CZ Führerschein auch erweitern in CE, aber wie ich oben schon geschrieben habe, ist es überhaupt nicht empfehlenswert die Karte in Deutschland zu erweitern/umzuschreiben und deshalb werde ich ihn wieder im Ausland machen! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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20.10.2006, 20:30
Beitrag
#370
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 843 Beigetreten: 05.01.2005 Wohnort: Essen Mitglieds-Nr.: 7592 |
-------------------- Wir leben alle unter demselben Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont..Adenauer
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20.10.2006, 22:32
Beitrag
#371
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 98 Beigetreten: 02.07.2006 Mitglieds-Nr.: 20811 |
Aktuelle News bringt der Link ja nicht ...is aber nicht Deine Schuld...
sehr prima...die Aufzählung der Gründe... es fehlen zwei: 1:) Radfahrer, besonders betrunkene, neigen dazu, nicht nach Hause zu streben , sondern ihr Auto aufzusuchen und müssen daher notfalls mit Gewalt aufgehalten werden. 2:) Der TÜV verdient sich und andere Institutionen auch eine wenn nicht goldene, so doch silberne Nase Naja egal ... Themawechsel..weil ich ja nicht allzuoft poste Darkstar...dein Engagement find ich super in Hinsicht EU-FS, trotzallem wirst Du, weil Du ja nicht betroffen bist, niemals nachvollziehen können, wie es ist, ohne FS aufzuwachen...und dann zu schauen, auf welchem Weg man einen neuen bekommt...mit allen Unsicherheiten und Problemen. Freelancer: Sorry, du bist mir irgendwie zu vehement oder radikal mit deinem "in Sperrfrist gemachten EU-FS" ...im Sinne der Betroffenen denk ich, du weckst falsche Hoffnungen, nur weil es bei dir gut ging. Lexus, Cormeliusrufus ..ich les jedes eurer Postings gern...das gilt auch für den /8er Thommy ... du bist ja echt ange......, wie ist der Stand der Dinge ? |
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21.10.2006, 00:24
Beitrag
#372
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
http://www.presseportal.de/story.htx?nr=889131 Tüv Rheinland Jaja, der TÜV - echte Blitzmerker am Werk ... "Halbritter" nehmen die sogar schon nach sechs Monaten wahr ... Alles andere ist der normale Standard-Text mit dem Vokabular des MPU Textbausteinkastens* ... Zitat ""eklatanten Verstoß gegen die Verkehrssicherheit, wenn ein Führerschein ohne weitere Prüfung ausgehändigt wird" Q:s.o.... die meisten Führerscheine wurden ja erst nach einer Prüfung ausgehändigt in der quasi festgestellt wurde, daß ein Verstoß gegen die Verkehrssicherheit nicht stattgefunden hat - dann darf nämlich weder in D noch in PL, CZ,NL etc.pp erteilt werden. Worthülsen und sinnfreie Formulierungen - oder schlicht Falsches - so kennt man sie* ... Warum sollte der TÜV bei einer Presseerklärung auch besser sein als in einer durchschnittlichen MPU ? -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778) Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa! Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein |
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Gast_emile_* |
21.10.2006, 05:29
Beitrag
#373
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Der Bericht stand schon seit mehreren Wochen in der Pressemappe. Er wurde eigentlich nur umgeschrieben und durch den Zusatz:"Aus Sicht der TÜVRheinland-Expertin gut: Deutsche Gerichte urteilen zunehmend im
Interesse der Verkehrssicherheit und ordnen an, dass bei missbräuchlichem Erwerb einer EU-Fahrerlaubnis diese wieder entzogen wird." ergänzt. Wenn ihr mal hier durch den Thread geht werdet ihr feststellen, dass wir es schon mal mit Frau Dr. Müller hatten. Achtet auf das Datum. |
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21.10.2006, 06:13
Beitrag
#374
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Wenn ihr mal hier durch den Thread geht werdet ihr feststellen, dass wir es schon mal mit Frau Dr. Müller hatten. Achtet auf das Datum. Ja hier ist der Originalartikel klick. Und hier der Forumslink dazu. klickJaja, der TÜV - echte Blitzmerker am Werk ... "Halbritter" nehmen die sogar schon nach sechs Monaten wahr ... Alles andere ist der normale Standard-Text mit dem Vokabular des MPU Textbausteinkastens* ... Nun du hast doch sogar den Artikel auch kommentiert siehe klick. Das mit dem "Anwalt des Kunden" finde ich auch etwas überspitzt... Worthülsen und sinnfreie Formulierungen - oder schlicht Falsches - so kennt man sie* ... Warum sollte der TÜV bei einer Presseerklärung auch besser sein als in einer durchschnittlichen MPU ? Es ist schade das es manchen Seiten die eher PRO-MPU eingestellt sind nicht gelingt zumindest neutral beim Thema EuFS zu bleiben. Ich erwarte keine Werbung aber zumindest das die rechtliche Situation nicht aus dem Führerscheinsteinzeitalter ist. Ein gutes Beispiel dafür ist BAV e.V.. Jeder zweite Satz ist entweder polemisch oder nicht der rechtlichen Situation entsprechend. Aber das kann man sich mal selbst durchlesen. Ich bin der Meinung das noch genügend Vorteile für die MPU übrig bleiben auch bei nüchterner Betrachtung. @highlight: Du hast vielleicht recht. Ich hatte aber schon in einigen Posts erwähnt das ich nicht wüßte wie ich das sehe wenn ich selbst einen EuFS hätte. mfg darkstar -------------------- |
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21.10.2006, 10:07
Beitrag
#375
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Die ganze Page kommt mir vor wie aus einer schlechten Vermittler Page
Der Satz ist ja wirklich mit Abstand der Beste!!! Zitat für diese Unsumme würden Sie zusätzlich in einer Sänfte zur MPU getragen und bei der MPU-Stelle mit Hummer und Kaviar empfangen... Der ist auch gut: Zitat Sie könnten nur dann einen wirklich gültigen Führerschein im EU-Ausland erwerben, wenn Sie dort einen festen Wohnsitz haben und sich dort auch pro Jahr mindestens insgesamt sechs Monate aufhalten. Das wird schlecht zu beweisen sein, wenn Sie in Deutschland fest angestellt sind. Bei einer Kontolle in Deutschland wird umgehend ermittelt, ob Sie die 185-Tage-Regelgung auch wirklich einhalten. Bei der vorletzten Anzeige, hab ich den Sheriffs noch aufgezählt, gegen welche nur denkbare Rechte und Richtlinien ich mit dem ausl. Führerschein verstoßen hab! @Highlight Wenn der Führerschein während einer Sperre gemacht wurde und dieser dann danach nicht gültig wäre, würde es dazu führen, dass man für immer vom deutschen Straßenverkehr ausgeschlossen sein würde. Das dies nicht zulässig sein kann ist doch klar! "Den Idiotentest kann man vergessen!" -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
Nur wer gegen den Strom schwimmt, findet zur Quelle! |
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21.10.2006, 13:00
Beitrag
#376
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 13536 Beigetreten: 30.07.2004 Wohnort: Lübeck Mitglieds-Nr.: 4642 |
Ich habe ja bekannterweise selbst erlebt, wie es ist, ohne FE dazustehen und wie die Mühlen wie Mühen sind, wieder eine zu erhalten. Dennoch habe ich die selben Argumente wie Darkstar. Der versuchte Vorhalt, er könne sich nicht in die Lage eines FE-losen hineinversetzen, ist mir zu ihm gegenüber zu abwertend. Hineinversetzen in die Lage eines anderen ist ein psychische-mentale Fähigkeit, die ich Darkstar nicht absprechen! Weiterhin schreibt er gelegentlich, dass er Erfahrungen aus dem Familienkreis hat.
Vielleicht zum Hintergrund der Formulierung des nicht vorstellen könnens, ja, die Gedanken schlagen da blühten. Ja, nun werden plötzlich andere Maßstäbe gefordert als bei der Ersterteilung. Ja, nun muss man alles beweisen/belegen. Jeder der logisch denkt wird bald wissen, dass das eine lückenlose Beweisführung unmöglich ist, dass man eher Indizien sammeln kann. Dann kommt eine Logik von Psychologen, die ja nicht verkehrt ist, die einem jedoch, weil ungeübt, unverständlich erscheint. Was ich da erlebt habe: Stellen- und streckenweise kommen einem Betroffenen die Forderungen wie ein Fass ohne Boden vor. Zudem die persönliche weitere Situation mit den Nachteilen, teils auch erheblichen, weil man nicht mehr fahren darf. Genau diese Mischung führt zu denjenigen Beratern und Vermittlern, die einem sicher und garantiert eine FE versprechen. Wohlgemerkt, bis dahin muss noch nicht einmal zwischen Beratern für eine deutsche EU-FE und denen für eine ausländische EU-FE unterschieden werden. Da scheint manchem der Ausweg als der geeignete Weg. Damit möchte ich das insoweit abschließen, denn es ist hier der Thread neue Rechtsprechung. Ich fand einfach diese starre Aussage an Darkstar zu ungerecht. Der BAF e.V. von Carmen Liebs ist bei den FEB angesehen, weil er gute Arbeit leistet. Das Problem einer Homepage ist dass sie wenn sie viele Informationen bereit hält (we beim BAF e.V.), einem mehr an redaktioneller Pflege bedarf. Daher ziehe ich Informationen vor, bei denen ich das Erscheinungsdatum ersehen kann. Aus derartigen Gründen habe ich mich bisher entschlossen, keine Homepage zu betreiben. Was ich natürlich als unsauber empfinde ist, wenn Dienstleister mit der Angst und Unsicherheit von Betroffenen spielen. Dazu gehört als ein Mittel auch eine unsaubere Aufklärung. Ich erwarte sebstverständlich nicht, dass eine Aufklärung neutral sein muss. Jedoch erwarte ich (für mich), dass eine Aufklärung nicht durch Weglassen, seltenere Fälle etc. so gelenkt wird, dass jeder zum scheinbar einzig richtigen Ergebnis kommt, aha, da ist die einzige Lösung. Ich sage es mal so: Warum hatte die BBC in D während des Zweiten Weltkrieges ein relativ hohes Ansehen? Weil sie trotz aller Färbung stets die Wahrheit sagte, auch wenn sie unangenehm war. Eigene Niederlagen und Verluste wurden zugegeben. Aus diesen Gründen schätze ich dieses Forum, weil hier ein wahrhaftiges Gesamtbild entsteht. Liebe Greet-Ings, Cornelius -------------------- MPU-Beratung --- Deutsche Fahrerlaubnis kompetent, preisattraktiv, permanent
Da nicht jeder Wunsch im Leben erfüllt wird, sind mehrere Wünsche empfehlenswert. Die Lebenskunst ist nun, ungeachtet unerfüllter Wünsche, zufrieden zu sein. Der Unterschied zwischen Himmel und Hölle liegt darin, in der Hölle wird jeder Wunsch sofort erfüllt - weil dann Wünschen keine Freude mehr bereitet. |
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21.10.2006, 18:20
Beitrag
#377
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Der versuchte Vorhalt, er könne sich nicht in die Lage eines FE-losen hineinversetzen, ist mir zu ihm gegenüber zu abwertend. Hineinversetzen in die Lage eines anderen ist ein psychische-mentale Fähigkeit, die ich Darkstar nicht absprechen! Weiterhin schreibt er gelegentlich, dass er Erfahrungen aus dem Familienkreis hat. Nun ich habe es so nicht als abwertend empfunden. Andererseits glaube ich das ich mich doch ganz gut in diese Sache hineinversetzen kann. Auch weil mein Bekannter schon 1 3/4 Jahre ohne FS ist. Weiterhin sehe ich das er ohne "Zwang" zur MPU nicht auf dem Level wäre auf dem er heute ist. Hätte er damals einen EuFS gemacht hätte er zwar einen FS aber garantiert noch das selbe Problem wie vorher. Deswegen bin ich weiter für die MPU und hoffe das mein Vertrauen nicht enttäuscht wird indem er es beim ersten Mal schafft.Der BAF e.V. von Carmen Liebs ist bei den FEB angesehen, weil er gute Arbeit leistet. Das Problem einer Homepage ist dass sie wenn sie viele Informationen bereit hält (we beim BAF e.V.), einem mehr an redaktioneller Pflege bedarf. Daher ziehe ich Informationen vor, bei denen ich das Erscheinungsdatum ersehen kann. Aus derartigen Gründen habe ich mich bisher entschlossen, keine Homepage zu betreiben. Ich bin überzeugt das die BAF auf ihrem Gebiet gute Arbeit leitet. Einfach weil ich auch jemanden aus einem anderen Forum der auf der Hauptseite der BAF dort einen Kommentar hinterlassen hat kenne. Diese schreibt auch im MPU-Teil eines Boards und man merkt ihm sehr deutlich die Kompetenz auf dem Gebiet an.Aus diesen Gründen schätze ich dieses Forum, weil hier ein wahrhaftiges Gesamtbild entsteht. Dem kann ich mich nur anschließen. Es ist das beste Board das ich dazu kenne. Oft ist die Diskussion woanders nur sehr einseitig.kann ich die Meinung mancher bestätigen die das Ende der mpu Industrie als beendet einstufen. Erstmal willkommen hier. Ich sehe das genauso wie du "das Ende der MPU-Industrie ist beendet." Soll heißen es läuft alles weiter wie bisher. Vielleicht mit etwas weniger Kunden siehe klick aber deshalb hat der TÜV ja auch die PIMA übernommen. Unterm Strich ändert sich nicht viel.mfg darkstar -------------------- |
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21.10.2006, 19:19
Beitrag
#378
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
(Post editiert)
Ergänzung: Die Zukunft der MPU liegt dank besserer flächendeckender Analyseverfahren sowieso bei den Drogen. Die AlkoholMPU geht zurück siehe meine Quelle. Da die DrogenMPU mit 522€ wohl leicht teurer ist als die AlkoholMPU (373€) wird dies natürlich kompensiert. Rechnet man die Zahlen der BAST-Quelle zusammen, dann kommt man für die Jahre 2002-2004 immer auf ca. 35 Mio €. während es 2005 ca. 33 Mio € sind. Ich denke damit kann man leben, zumindest beim TÜV. mfg darkstar -------------------- |
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21.10.2006, 22:09
Beitrag
#379
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Da die Drogen-MPU mit 522€ wohl leicht teurer ist als die Alkohol-MPU (373€) wird dies natürlich kompensiert. Rechnet man die Zahlen der BAST-Quelle zusammen, dann kommt man für die Jahre 2002-2004 immer auf ca. 35 Mio €. während es 2005 ca. 33 Mio € sind. Ich denke damit kann man leben, zumindest beim TÜV. Wenn ich mir die Zahlen so ansehe, dann komme ich mir so vor wie bei der Serie "Dallas" oder "Weich & blöd". Was interessieren mich diese Geldsäcke, wenn sie nur auf meine letzte Kohle geiern & es ihnen vollkommen sch...egal ist, wenn ich wegen einseitiger Ernährung vor die Hunde gehe, weil ich von diesem Staat gezwungen werde zu diesen Wahrsagern zu gehen? Ach ja, ich werde ja nicht gezwungen, ich könnte ja auch lebenslänglich auf den Führerschein verzichten, was in meinem Fall defacto ein Berufsverbot nach sich zieht. Ach ja, ein Berufsverbot ist es ja auch nicht, weil es steht mir ja nach wie vor frei als Putzfrau zu arbeiten.
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21.10.2006, 22:20
Beitrag
#380
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
Hallo Thommy, also ich meine ja, daß Du das nicht so krass sehen solltest. Immerhin müßte man Kritikern doch recht geben, die da sagen könnten "der Thommy hätte seine letzte Kohle lieber in MPU-Vorbereitung und MPU investiert, als durch halb Europa zu gondeln und am Schluss doch Ärger und eine Nutzungsuntersagung zu haben" ...
Oder ?! Ich meine, Du bist doch irgendwie das beste Beispiel dafür, wie es NICHT laufen sollte mit einem EU-FS. Und - bitte verzeihe mir meine Klugscheisserei - in der Tat wäre es für Dich mutmaßlich besser gewesen, Du hättest noch ein paar Monate im MPU-System mitgespielt, vielleicht ein paar negative Momente ausgemerzt und dann eine MPU oder Wiederholungs-MPU bestanden. Wäre nicht teurer gewesen und hätte u.U. deutlich mehr gebracht und weiteren Ärger vermieden. Du bist eben auf einen FS angewiesen, weshalb es notwendig gewesen wäre eine maximal dauerhafte Lösung zu erreichen ... -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778) Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa! Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein |
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21.10.2006, 22:39
Beitrag
#381
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
@strichachtdoktor
Meinst Du etwa mit den Wölfen heulen? Ich habe inzwischen solch eine Abneigung gegen diese Wahrsager gewonnen, dass ich sie bei einer MPU nicht verbergen könnte. Damit würde ich bei jeder MPU durchfallen, egal wie oft ich sie wiederhole. Nur bei einem fairen System, bei dem mir der Psycho bei Eignung das positive Gutachten zähneknirschend übergeben müsste, auch wenn er mich nicht leiden kann, würde ich akzeptieren. Solang ich nicht meine Kamera zum Psychogespräch mitnehmen darf, um die Widersprüche & Lügen vom Psycho öffentlich anzuprangern, lehne ich dieses System ab. -------------------- (\_/)
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21.10.2006, 22:56
Beitrag
#382
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Nun die beiden obigen Posts waren wieder ein typischer Thommy Bumm wie man ihn kennt. Ich kann da /8 eigendlich nur Recht geben und bin froh das auch jemand mit EuFS das so sieht, weil ich kann sowas ja nicht schreiben...
Meinst Du etwa mit den Wölfen heulen? Ich habe inzwischen solch eine Abneigung gegen diese Wahrsager gewonnen, dass ich sie bei einer MPU nicht verbergen könnte. Damit würde ich bei jeder MPU durchfallen, egal wie oft ich sie wiederhole. Es gibt Leute die wollen immer mit dem Kopf durch die Wand selbst wenn es schon nicht mehr sinnvoll ist. Ich lese hier ja schon seit ca. 2004 mit aber du bist eine neverending story. Alle anderen haben ihren Schein und sind zumindest halbwegs zufrieden mit der gegenwärtigen Situation. Zumindest hat sich doch alles nach Halbritter sehr entspannt. Nur bei dir gehts irgendwie immer weiter. Wenn ich in der Situation wie du wäre würde auch nur einmal drüber nachdenken was es kostet 1h einem (verhaßten?) Psychologen die Hucke vollzulügen und anschließend zu fahren als 2 Jahre durch halb Europa zu ziehen nur um irgendwie mit allen Mitteln gegen die FSST anzukommen. Ich sage dir das nur so offen, weil man das vielleicht selbst schon garnicht mehr sieht...Nur bei einem fairen System, bei dem mir der Psycho bei Eignung das positive Gutachten zähneknirschend übergeben müsste, auch wenn er mich nicht leiden kann, würde ich akzeptieren. Solang ich nicht meine Kamera zum Psychogespräch mitnehmen darf, um die Widersprüche & Lügen vom Psycho öffentlich anzuprangern, lehne ich dieses System ab. Wieviele MPU hast du denn mittlerweile absolviert Thommy? Oder basiert dein Wissen über die MPU nur auf Hörensagen? Was ist an dem System denn auch unfair? Ich frage mich auch warum du eine Kamera brauchst wenn du doch nichtmal weißt das du durchfällst. Wenn du nichts durchfällst brauchst du wiederrum keine Kamera.Du willst eine MPU nach deinen Spielregeln. Die wird es aber so nie geben. mfg darkstar -------------------- |
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21.10.2006, 23:08
Beitrag
#383
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Wie viele MPU’s hast du denn mittlerweile absolviert, Thommy? Bis jetzt noch gar keine! Aber ich habe schon einige dieser Psychos kennen gelernt. Außerdem brauche ich mir nur diese verlogenen Web-Seiten dieser Kandidaten ansehen, um zu wissen, dass ich mit denen nichts zu tun haben will.
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21.10.2006, 23:19
Beitrag
#384
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Alle anderen haben ihren Schein und sind zumindest halbwegs zufrieden mit der gegenwärtigen Situation. Zumindest hat sich doch alles nach Halbritter sehr entspannt. Nur bei dir gehts irgendwie immer weiter. Wenn ich in der Situation wie du wäre... Wenn ich an Thommys Stelle wäre, würde ich eher nach vorne als zurück (MPU) gehen, denn so wie ich das sehe, hat Thommy seinen Entschluss gefasst und sollte diesen Weg auch konsequent zu Ende gehen. Wenn er jetzt die MPU machen würde, für was ist er dann durch halb Europa gereist? -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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21.10.2006, 23:30
Beitrag
#385
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Bis jetzt noch gar keine! Aber ich habe schon einige dieser Psychos kennen gelernt. Genau das war mir klar. Du redest dauern über etwas was du eigendlich gar nicht genau kennst. Du wirfst alle in die gleiche Schublade, ohne zu differenzieren. Das kann so nicht funktionieren. Selbst hier im Thread wird ja klar das nicht alle EuFS-Besitzer ein dauerndes Alkoholproblem oder Drogenproblem haben. Dann wird wohl die Gegenseite auch nicht so sein...Außerdem brauche ich mir nur diese verlogenen Web-Seiten dieser Kandidaten ansehen, um zu wissen, dass ich mit denen nichts zu tun haben will. Gib mir Beispiele. Und genau deswegen wirst du es schwer haben überhaupt zu einer pos. MPU zu kommen. Du verstehst nicht den Sinn dahinter. Trotz allem ist es doch viel fortschrittlicher die Leute die ein Problem haben die MPU machen zu lassen als das sie unausgesetzt im Verkehr auffallen und nicht mal selbst wissen warum. Da helfen auch deine Ideen nicht die Sperrfristen zu verlängern oder sonstwie anzupassen und alle Psychologen zum Teufel zu jagen nicht viel. Sanktionen werden immer von der Gesellschaft entscheiden und nicht vom Betroffenen selbst.Zumindest bildet die MPU die Grundlage endlich das zu ändern was wohl im eigenen Leben schiefgelaufen ist. Ohne "Zwang" wird das bei den meisten Leuten nichts. Selbst mit Zwang wird es einen kleinen Teil Leute geben der wieder auffällt und ein zweites Mal zur MPU geht. Wenn man nur den EuFS erwirbt ohne jeglichen Zwang irgendetwas an sich selbst zu ändern dann ist das zweifellos eine viel höhere Gefahr als wenn hier Schritte die Ursache zu beseitigen und nicht die Wirkung unternommen wurden. Ich frage mich zum Beispiel ob corneliusrufus mit EuFS jetzt da wäre wo er jetzt ist. Und es wird noch mehr solche Fälle geben auch mit EuFS.... @Freelancer: Du hast recht. Wenn ich jetzt einen EuFS hätte würde ich auch wohl nach Halbritter so schnell keine MPU machen wollen. Ich würde aber auch nicht gern mit dauernden Repressionen der FSST rechnen wollen egal ob berechtigt oder nicht. Die Sinnhaftigkeit der Rundreise ist so eine Sache. Aber es ist auch eine Frage der Wirtschaftlichkeit ob man "schlechtem" Geld (in Thommys Fall) noch weiter gutes Geld hinterherwirft. Das soll nicht heißen das der EuFS allgemein schlechtes Geld ist, aber in Thommys Fall wohl eher schon da die FSST nicht locker läßt aus welchen Gründen auch immer. mfg darkstar -------------------- |
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22.10.2006, 00:12
Beitrag
#386
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Und genau deswegen wirst Du es schwer haben überhaupt zu einer pos. MPU zu kommen. Du verstehst nicht den Sinn dahinter. Ich verstehe sehr wohl den Sinn dahinter! Die MPU ist dazu da Alkis, Junkies & Verkehrsroadies von der Straße fern zu halten. Da ich mich aber zu dieser Gruppe nicht zähle, sehe ich auch nicht mehr ein, sinnlos Geld für Wahrsagerei auszugeben. Ich habe eine gültige Fahrerlaubnis, die mir von der ausstellenden Behörde bisher nicht entzogen wurde. Auch habe ich nach Erteilung meiner Fahrerlaubnis keine neuen Eignungszweifel geliefert, die eine Nutzungsuntersagung in Deutschland rechtfertigen könnte. Auch ist Deutschland nicht berechtig meinen CZ-Führerschein zur Fandung auszuschreiben, damit ich nicht einmal meinen Führerschein ins Ausland mitnehmen darf, um dort meine Fahrerlaubnis nachzuweisen.Und ich gebe es zu, ich habe eine krankhafte MPU-Psycho-Phobie! -------------------- (\_/)
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22.10.2006, 00:24
Beitrag
#387
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
@Freelancer: Du hast recht. Wenn ich jetzt einen EuFS hätte würde ich auch wohl nach Halbritter so schnell keine MPU machen wollen. Ich würde aber auch nicht gern mit dauernden Repressionen der FSST rechnen wollen egal ob berechtigt oder nicht. Die Sinnhaftigkeit der Rundreise ist so eine Sache. Aber es ist auch eine Frage der Wirtschaftlichkeit ob man "schlechtem" Geld (in Thommys Fall) noch weiter gutes Geld hinterherwirft. Das soll nicht heißen das der EuFS allgemein schlechtes Geld ist, aber in Thommys Fall wohl eher schon da die FSST nicht locker läßt aus welchen Gründen auch immer. Genau das meinte ich mit dem "schlechten Geld hinterherwerfen", es wäre an Thommys Stelle blödsinnig jetzt einfach aufzuhören und die investierten Credits einfach so stehen zu lassen! -Dies ist meiner Ansicht nach unwirtschaftlich- (Ich hoffe du bzw. ihr versteht was ich meine!) Der tiefergehende Grund meines vorherigen Postings war genau dieser, deshalb würde ich an seiner Stelle eher ein paar Euros noch für die Erweiterung des EUFS reinhängen z.b. Klasse A, um die Eignungszweifel (fahren bei NU) zu beseitigen, anstatt umzukehren die MPU zu machen und dann dort wieder von vorne anfangen zu müssen! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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22.10.2006, 00:42
Beitrag
#388
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Genau das meinte ich mit dem "schlechten Geld hinterherwerfen", es wäre an Thommys Stelle blödsinnig jetzt einfach aufzuhören und die investierten Credits einfach so stehen zu lassen! Ich weiß was du meinst. Aber es wäre eigendlich nur sinnvoll sich das als Option mal zu überlegen. Ich arbeite teilweise bei smart. Dort hat man nach Millioneninvestitionen für ein neues Modell gesehen das ein Modell nicht so gut läuft wie erwartet. Man hat dann den Geldhahn zugedreht obwohl es schmerzlich war. Soll ich jetzt noch mit gutem Geld ein Projekt am Leben erhalten das sowieso am Sterben war? Einfach wegen der Hoffnung es könnte anders kommen? Klar die ganze Entscheidung wäre sinnlos gewesen. Es ist aber trotz allem nie zu spät nüchtern durchzurechnen was besser wäre.-Dies ist meiner Ansicht nach unwirtschaftlich- (Ich hoffe du bzw. ihr versteht was ich meine!) Der tiefergehende Grund meines vorherigen Postings war genau dieser, deshalb würde ich an seiner Stelle eher ein paar Euros noch für die Erweiterung des EUFS reinhängen z.b. Klasse A, um die Eignungszweifel (fahren bei NU) zu beseitigen, anstatt umzukehren die MPU zu machen und dann dort wieder von vorne anfangen zu müssen! Du hoffst das die FSST das dann anders sieht wenn sie sieht das auf Klassen erweitert wurde? Ist denn mit Ablegen der Prüfung dort gleichzeitig die Fahndung vom Tisch? Was meinst du was passiert wenn Thommy bei einer Kontrolle den FS rausholt? Dann hat er unter Garantie wieder Ärger am Bein egal ob da nun ein paar zusätzliche Klassen draufstehen oder nicht. Selbst wenn er sie nicht mitnimmt, wird er doch früher oder später immer wieder gefilzt werden. Die Situation ist doch nicht besser als vorher. Irgendwann muß er ihn vorlegen und sei es nur um der dauernden Fahndung zu entgehen, dann wird allerdings erst entschieden ob sein Vorgehen Sinn gemacht hat.Ich habe keine Ahnung warum sich die FSST so in Thommys FS verbissen hat, aber man sollte zumindest einmal Kosten und Nutzen der jeweiligen Varianten durchrechnen. Nur weil man damals eine Variante gewählt hat muß diese nicht jetzt auch noch die beste sein. mfg darkstar -------------------- |
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22.10.2006, 00:50
Beitrag
#389
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 13536 Beigetreten: 30.07.2004 Wohnort: Lübeck Mitglieds-Nr.: 4642 |
Ich glaube, da wäre ich - ehrlicherweise - ein schlechtes Beispiel mit der EU-FE plus Problemlösung. Kurz: Aus heutiger Sicht wäre ich glechweit gekommen, jedoch wäre cih da eher eine Ausnahme.
Als mir die FE (verwaltungsrechtlich) entzogen wurde, war der Vorfall bereits ein halbes Jahr her, ich war seit mehr als vollen vier Monaten in Therapie. Damals hatte cih schon begriffen, dass ich (lebenslänglich) alkoholkrankkrank bin, dass ich unbedingt dieses problem lösen musste, damit es in meinem Leben voran gehen konnte. Ich hatte das große Glück, bereits voll krankheitseinsichtig zu sein. Damals verstand cih den Entzug nur insoweit, als dass regelmäßig eine Gefahr für den Straßenverkehr bestand. Konkret sah ich sie bei mir nicht mehr, da ich bereits SHG besuchte, in stationärer Therapie war, wußte, dass ich eine SHG nicht mehr aufgeben würde. Nun gut, die Statistik und Wahrscheinlichkeit sprach formal dagegen, mir wurde die FE entzogen. ich fand das sehr ungerecht und hatte dann auch geklagt. Formal fehlte mir die abgeschlossene Therapie, die zwölfmonatige anschließende Abstinenz. Deshalb scheiterte ich im einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Eine Beschwerde brachte nichts. Da akzeptierte ich den Entzug. Ich gin unbeirrt den Weg der Genesung weiter. Adaption, Anschlusstherapie, dann Umzug, da ich auf dem Lande wohnte. Dann nochmals Klinik und weiter mit ambulanter Psychotherapie. Und immer SHG. Seit der damaligen Beschwerde beim OVG hatte ich mich ins Fahrerlaubnisrecht eingelesen. Von der FEB habe ich eine verbindliche Auskunft (= Zusicherung) verlangt, wie ich die FE wieder erlangenh könnte. Ich habe mich daran gehalten. Das ergab dann ABCE. Nun, wäre ich damals ins Ausland gegangen, ich hätte es genauso gemacht. Mich erkundigt, wie ich eine FE wieder bekomme. Ob sie in D gültig wäre. UND: ICH HÄTTE MEIN PROBLEM WEITER LÖSEN WOLLEN! Statt ins Ausland zu gehen, habe ich meine Kraft lieber auf Therapie konzentriert. In einer Sprache, die ich verstehe. Wäre ich ins Ausland gegangen, so hätte ich das Sprachproblem lösen müssen. Zurück in D hätte ich eh weiter mit der Therapie gemacht, einfach weil sie notwendig gewesen war und wäre, weil ich mich für mich befreien wollte. Ich sage es mal anders: Wäre ich damals Mitte Zwanzig gewesen statt mitte Dreißig, dann hätte ich vielleicht anders gedacht, weil mir Lebenserfahrung gefehlt hätte. Weil ich mein Scheitern nicht hinreichend erleben durfte. Dann wäre der Gedanke EU-FE und dann Schluss möglicherweise gekommen. Andererseits hatte cih damals schon ziemlich langfristig gedacht. Für mich ist zurückblickend auf viele Therapieverläufe, erfolgreiche und gescheiterte, nicht wichtig, wo das Problem gelöst wird, sondern wie und wann. Das Wo ergibt sich daraus. Für mich ist eine MPU ein (zusätzlicher) Anreiz, sich seinen innernen Problemen zu stellen. Liebe Greet-Ings, Cornelius -------------------- MPU-Beratung --- Deutsche Fahrerlaubnis kompetent, preisattraktiv, permanent
Da nicht jeder Wunsch im Leben erfüllt wird, sind mehrere Wünsche empfehlenswert. Die Lebenskunst ist nun, ungeachtet unerfüllter Wünsche, zufrieden zu sein. Der Unterschied zwischen Himmel und Hölle liegt darin, in der Hölle wird jeder Wunsch sofort erfüllt - weil dann Wünschen keine Freude mehr bereitet. |
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22.10.2006, 01:19
Beitrag
#390
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Du hoffst, dass die FSST das dann anders sieht, wenn sie sieht, dass auf Klassen erweitert wurde? Ist denn mit Ablegen der Prüfung dort gleichzeitig die Fahndung vom Tisch? Was meinst du was passiert wenn Thommy bei einer Kontrolle den FS rausholt? Dann hat er unter Garantie wieder Ärger am Bein egal ob da nun ein paar zusätzliche Klassen draufstehen oder nicht. In meiner Fandungsmeldung steht, dass ein ausländischer Führerschein zu beschlagnahmen ist. Dann steht da auch noch die Führerscheinnummer. Außerdem steht da noch, wenn ich gegen Gesetze verstoße, ich erkennungsdienstlich behandelt werden soll. Wenn also die deutsche Polizei bei mir einen erweiterten Führerschein findet, oder einen nigelnagelneuen Eu-Führerschein aus einem gänzlich anderen Land findet, was glaubt Ihr, was die dann machen? Sie werden mit Sicherheit diesen Führerschein kopieren & eine Meldung an die Führerscheinstelle machen. Mit einer Beschlagnahme & der Festsetzung meines Wagens müsste ich auch rechnen. Es hätte also nur Sinn, wenn ich diesen neuen Führerschein nie dabei habe, um ihn dann bei einer eventuellen Anklage dem Richter direkt vorzulegen. Dann könnte die Führerscheinstelle erst viel später etwas gegen mich unternehmen. Mit einer Festsetzung meines Wagens muss ich ja sowieso rechnen. Ihr wisst doch, gegen eine illegale MPU-Anordnung gibt es keine Rechtsmittel.
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22.10.2006, 01:35
Beitrag
#391
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Mitglied Gruppe: Globaler Moderator Beiträge: 10706 Beigetreten: 12.05.2006 Mitglieds-Nr.: 19269 |
Gut wie ich sehe spielst du auf Zeit. Das kann gutgehen muß aber nicht. Stelle nur jetzt einmal die Umschreibungskosten, nochmal 185 Tage, nochmal zusätzliche Klassen machen dem gegenüber was eine simple Plauderstunde beim Psychologen kosten würde. Ja mei da lügst du ihn halt an das die Schwarte kracht, vielleicht kommst du ja damit durch. Doch wenn es gutgeht dann hast du ein D auf dem FS und kannst dir den ganzen Rest sparen.
Deine Variante wäre viel Geld ausgeben, erstmal Zeit gewinnen, trotzdem mit Beschlagnahme und Festsetzung des Wagens und Striptease-Einlagen rechnen. Und dann kannst du nur hoffen und beten das der Richter das dann so sieht wie in den pos. EuFS Urteilen nach Halbritter die immer weniger werden. Ich kenne die Gründe nicht die die FSST dazu treibt zu handeln wie sie handelt, aber allein schaffst du es auch nicht, da muß wieder ein Anwalt ran (Kosten). Du gibst also für eine unsichere Variante auf jeden Fall mehr Geld aus. Ob nun ein CZ oder ein PL oder D auf dem FS ist wäre mir völlig egal, aber ich werde immer die Variante wählen die mir den Schein am billigsten und sichersten verschafft. Egal was ich vorher vielleicht veranstaltet hab. mfg darkstar -------------------- |
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22.10.2006, 02:17
Beitrag
#392
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
aber allein schaffst du es auch nicht, da muß wieder ein Anwalt ran (Kosten). Thommy, dass sehe ich genauso wie Darkstar das du das alleine nicht schaffst! Denke das es in deinem Fall wirklich zwingend notwendig wäre einen Speziallisten aufzusuchen! Zitat Wenn also die deutsche Polizei bei mir einen erweiterten Führerschein findet, oder einen nigelnagelneuen Eu-Führerschein aus einem gänzlich anderen Land findet, was glaubt Ihr, was die dann machen? Sie werden mit Sicherheit diesen Führerschein kopieren & eine Meldung an die Führerscheinstelle machen. Die Polizei kann doch soviele Meldungen machen und die Karte kopieren, so oft sie will. Vor Gericht wird sie bei Neuerwerb / Erweiterung eh nichts erreichen! Wie ich oben schon geschrieben habe ist es an der Zeit einen vernünftigen Rechtsanwalt aufzusuchen, der deinen speziellen Fall abklärt und dir den richtigen Weg aufzeigt, dass du wieder fahren darfst. Ehrlich Thommy, bei deinem Fall ist das Durchblicken nicht ganz leicht und ich lese deine Beiträge schon von Anfang an! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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23.10.2006, 00:30
Beitrag
#393
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
Ich meine, daß die Sache von Thommy inzwischen einfach viel zu kompliziert geworden ist - mit zwei direkten Folgen:
1. Thommy Bumm würde einen guten (und teuren) Anwalt brauchen um da wieder unbeschadet herauszukommen. 2. Niemand in Deutschland wird sich ernsthaft die Mühe machen, die ganze Angelegenheit von Anfang an komplett und korrekt (und letztlich gerecht) aufzudröseln ... Viel wahrscheinlicher erscheint mir, daß er "einfach verurteilt" wird, der "Rechtmässigkeitsregel" sei Dank ... - ohne Anwalt sowieso ... Und gerade weil die Sache so verfahren ist, ist genau das ein gutes Argument für die "dämlichste Lösung": eine MPU! Das wird Deine Sachbearbeiterin total aus den Socken hauen, wenn Du ihr Dein Einverständnis signalisierst ... Und bei der MPU-Stelle wird das auch Eindruck machen, denn das zeigt ja, daß Du wirklich bemüht bist, die Angelegenheit "friedlich" zu regeln. Ich kenne Deine Vorbelastungen nicht, aber vielleicht wäre das ein einfaches und gutes Zeichen ... Gerade weil Du keine Erfahrung mit MPU-Stellen hast, solltest Du da recht unverkrampft drangehen. Es gibt auch ein paar nette MPU-Psychos - muss man klar sagen. Hatte 1995 so ein Erlebnis beim TÜV in Gütersloh - der Psycho hatte eigentlich die gleichen Fragen gestellt wie vorher seine Kollegin in Aachen (1990) und war diesmal mit den Antworten zufrieden. Ist schon Ewigkeiten her und daher kein echter Tipp, aber ein Hinweis darauf, daß "Wunder" möglich sind allemal ... Auch wenn das gegen meine sonstigen Ratschläge ist - in Deinem speziellen Fall würde ich eine MPU, bevor "das Kind ganz in den Brunnen gefallen ist", für zumindest überlegenswert halten, wenn nicht aus taktischen Gründen sogar für sinnvoll. Immer noch besser, als wenn Du weiter wie ein gejagtes Huhn kreuz und quer durch Europa kurvst und ja doch an jeder deutschen Grenze Stress kriegst ... Letzenendes vielleicht auch preiswerter ... -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778) Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa! Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein |
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23.10.2006, 04:27
Beitrag
#394
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Ich meine, daß die Sache von Thommy inzwischen einfach viel zu kompliziert geworden ist Wenn ich mich recht erinnere wurde Thommy glaube mitte oder ende letzten Jahres schon, beim Fahren ohne (NU) erwischt, was ist daraus geworden? Da mein Entzug 2004 bzw. 6 Wochen nach dem Kapperurteil, mir meine Fahrerlaubnis entzogen wurde, bin ich von anfanng an dabei gewesen (als Leser)! Und Thommy, ehrlichgesagt schätze ich deine lebendigen Beiträge, aber mit deiner Thematik Führerschein, blicke ich einfach nicht durch! Entzug wegen Straftaten bzw. fahren während eines Fahrverbotes, Extasy Pille, ausl. FS, Anzeige, Polizei sucht nach dem FS usw usw... Thommy, es wäre echt interessant, wenn du deinen Fall komplett und vorallem von Anfang an seit dem Entzug schilderst! (Mitsamt den Umzügen!) -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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23.10.2006, 09:36
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#395
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Stelle nur jetzt einmal die Umschreibungskosten, noch mal 185 Tage, noch mal zusätzliche Klassen machen dem gegenüber was eine simple Plauderstunde beim Psychologen kosten würde. Im Moment will ich ja nur einen Ersatzführerschein mit einer neuen Führerscheinnummer in Tschechien bekommen. Dazu müsste ich zumindest 185 Tage dort gemeldet sein. Knapp 5 Monate habe ich davon schon runter. Das ganze kostet mich im Moment weniger, wie eine unsichere MPU, davon mal abgesehen, dass ich die MPU ohne einen Neuerteilungsantrag für 193,-€ nicht machen dürfte. Mir geht es aber absolut gegen den Strich einen Neuerteilungsantrag zu stellen, wie jemand ihn stellen müsste, der überhaupt keinen Führerschein hat. Dabei will ich doch nur, dass mein Führerschein anerkannt wird. Wenn die deutsche Behörde wirklich wollte, dass ich die MPU machen soll, dann müsste das über ein viel billigeres Anerkennungsverfahren laufen.Luxemburg habe ich inzwischen abgehakt, weil die Behörde dort auch rumzickt. Sie verlangen entweder eine Unbedenklichkeitsbescheinigung aus Deutschland oder eine Bescheinigung aus Tschechien, dass der Führerschein dort rechtmäßig erworben wurde. Das löst aber in Tschechien unverständliches Kopfschütteln aus. Wie es bei mir weiter läuft, werde ich Euch informieren, wenn ich Erfolge zu verbuchen habe. Ansonsten bin ich immer noch skeptisch, solange ich nicht das neue Dokument in den Händen halte. -------------------- (\_/)
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23.10.2006, 09:47
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#396
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Mitglied Gruppe: Members Beiträge: 687 Beigetreten: 17.03.2006 Wohnort: Österreich Mitglieds-Nr.: 17635 |
Was bringt dir ein neuer CZ FS, das ist doch wieder nur eine Ersatzdokumentausstellung und keine Neuerteilung/Erweiterung!
Schildere doch mal ganz von vorne deinen Fall! -------------------- Wer Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides Verlieren! (Benjamin Franklin)
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23.10.2006, 10:01
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#397
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Mitglied Gruppe: Banned Beiträge: 4753 Beigetreten: 20.02.2005 Wohnort: Berlin Mitglieds-Nr.: 8466 |
Ich kenne die Gründe nicht, die die FSST dazu treibt zu handeln wie sie handelt, aber allein schaffst du es auch nicht, da muss wieder ein Anwalt ran (Kosten). Die Gründe sind nach wie vor die Eignungszweifel von 2002. Außerdem bin ich jetzt beim ADAC rechtschutzversichert.Die Polizei kann doch so viele Meldungen machen und die Karte kopieren, so oft sie will. Vor Gericht wird sie bei Neuerwerb / Erweiterung eh nichts erreichen! Braucht die Behörde ja auch nicht! Die Führerscheinbehörde kann jederzeit eine neue MPU-Aufforderung schicken, gegen die es keinerlei Rechtsmittel gibt. Danach darf sie dann eine neue Nutzungsuntersagung festlegen, wobei es gegen den Sofortvollzug wieder keine Rechtsmittel gibt, ich meine dabei die führerscheinlose Zeit.Was bringt dir ein neuer CZ FS, das ist doch wieder nur eine Ersatzdokumentausstellung und keine Neuerteilung/Erweiterung! Die Ausbildung auf Klasse C dauert 2 Wochen & eine Nachprüfung eine Woche länger. Zurzeit fehlt mir aber genug Geld für Ausbildung, Fahrkosten (etwa 10km hin zur Fahrschule & 10km zurück), Lebenshaltungskosten & Extras. Ich versuche es aber dieses Jahr noch zu schaffen.
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23.10.2006, 12:51
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#398
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 5998 Beigetreten: 06.10.2004 Wohnort: Assen (Niederlande) Mitglieds-Nr.: 5924 |
Ich stelle, nachdem die Einwilligung des Betroffenen vorliegt, mal eine hier schon erwähnte Beschwerdeentscheidung des
OVG Lüneburg (Beschl. v. 08.09.2006 - 12 ME 139/06) ein, deren Diskussion erwünscht wurde. Der Beschluss hat einen verfahrensrechtlich interessanten Aspekt, weil der sog. "neue Vorfall" erst passierte, als die ohne ihn wohl rechtswidrige NU ergangen war. Im Prinzip ist es also eine weitere für die EU-FE-Inhaber günstige OVG-Entscheidung. Nachdem nun die FE-Behörde vom Gericht belehrte wurde, dass mit dem "neuen Vorfall" die Sache ganz anders aussehen könnte, hat die FE-Behörde dies natürlich dankbar aufgegriffen und prompt erneut eine MPU-Anordnung erlassen. -------------------- |
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23.10.2006, 14:34
Beitrag
#399
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Mitglied Gruppe: Foren-Insider Beiträge: 21408 Beigetreten: 24.09.2003 Mitglieds-Nr.: 175 |
In seinem Beschluss scheint das OVG Lüneburg ein wenig von seiner bisherigen Lehre der "fortgesetzten Eignungszweifel" (Beschluss vom 11.10.05) abzurücken, d.h. geht ein wenig auf die EU-Führerscheinbesitzer zu: die Behauptung, dass eine Alkoholproblematik grundsätzlich über den Zeitpunkt des Entzuges hinaus fortwirkt und dann auch nach Erteilung eines EU-Führerscheins eine Grundlage für eine MPU-Anordnung sein kann, widerspricht in dieser Allgemeinheit dem Halbritter-Beschluss und kann deshalb - wie vorher schon das OVG Mecklenburg-Vorpommern ausgeführt hat - wohl nicht aufrecht erhalten werden.
Da der Halbritter-Beschluss selber aber noch nicht besonders klar ist (inwieweit hat der EUGH sich auf die besondere Situation von Herrn Halbritter mit seinem Wohnsitz in A und seiner in Austria bestandenen MPU bezogen?), was die Allgemeingültigkeit der Weisheiten des EUGH angeht, nimmt das OVG noch nicht abschließend Stellung und trifft stattdessen eine Ermessensentscheidung. Aus rechtsstaatlichen Gründen grundsätzlich zu begrüßen ist natürlich, dass das OVG im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerwG bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit der MPU-Anordnung nur solche Umstände berücksichtigt, die zeitlich vor der MPU-Anordnung lagen. D.h. niemand muss einer rechtswidrig angeordneten MPU Folge leisten. Ein Fahrerlaubnisentzug kann nur auf eine rechtmäßig angeordete MPU gestützt werden, und an der Rechtmäßigkeit der MPU-Anordnung im Januar 06 hat das OVG erhebliche Zweifel. Eine MPU-Anordnung aufgrund des neuen Vorfalls (volltrunken im Park gefunden) erscheint mir dagegen gerechtfertigt: da in der Vergangenheit ja mangelndes Trennvermögen bewiesen wurde, ist nach deutschem Recht für einen Ausschluss des Alkoholmissbrauchs nachzuweisen, dass sich das Trinkverhalten geändert hat: entweder Totalabstinenz oder kontrolliertes Trinken. Außerdem muss die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt sein. Der Vorfall im Park wirft aber begründete Zweifel auf, ob die Änderung des Trinkverhaltens "gefestigt" im Sinne von Anlage 4 Nr. 8.2. der FeV ist. Das heißt: um eine Alkohol-MPU wird der Betroffene wohl nicht herumkommen. Wie groß die Chancen sind, die MPU zu bestehen und welche Strategien dazu einzuschlagen sind, sollte deshalb im MPU-Forum des VP diskutiert werden. Interessant scheint mir auch der letzte Satz des Beschlusses zu sein: wenn man die gebotene richterliche Zurückhaltung mal wegliest, ist das schon eine ziemlich deutliche und deftige Kritik an einer anscheinend sturköpfigen Fahrerlaubnisbehörde. -------------------- "Alle Mitgliedstaaten hätten Grund sich zu beklagen. Skouris betont, dass gerade dies beweise, dass der EuGH seine Arbeit gut mache."
(Interview mit Vassilios Skouris am 20.04.06 im ORF) |
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23.10.2006, 23:25
Beitrag
#400
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Mitglied Gruppe: Members 1000+ Beiträge: 3399 Beigetreten: 01.05.2004 Mitglieds-Nr.: 3097 |
Zitat wenn man die gebotene richterliche Zurückhaltung mal wegliest, ist das schon eine ziemlich deutliche und deftige Kritik an einer anscheinend sturköpfigen Fahrerlaubnisbehörde. Die Richter nennen den Verantwortlichen für die vorrübergehende Fahrerlaubnis des Betroffenen beim Namen: die beratungsresistente Behörde, welche mit der neuen MPU-Anordnung auf Grund des neueren Vorfalls viel zu lange gewartet hat ... Da scheint Kritik auch angebracht, denke ich. Diejenigen, die sich nach Erteilung ihres EU-FS nichts haben zuschulden kommen lassen, können imho aufatmen - wenigstens im Geltungsbereich des OVG Lüneburg: Keine MPU allein aufgrund alter Eignungszweifel vor Erteilung der EU-FE ... - jedenfalls bis zur Klärung der im Beschluss genannten "Fraglichkeit". Zitat Der zu dem Beschluss des EuGH vom 06. April 2006 herausgegebene Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr (MW) vom 12. Juli 2006 (43.2-30017 22) sieht unter Ziff. 3 in Fällen, in denen nach Ablauf einer Sperrfrist ein Führerschein im EU-Ausland erworben wurde, keine Maßnahmen gegen den Fahrerlaubnisinhaber vor, es sei denn, es bestehen Anhaltspunkte für die Fahreignung des Betroffenen ausschließende Umstände, die nach der Erteilung der EU-Fahrerlaubnis eingetreten sind. Und dieser Erlass könnte auch geeignet sein, die Situation für die Pro-EU-FE-Fraktion zu entschärfen. Gibt es den vielleicht irgendwo in voller Länge? -------------------- "Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778) Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa! Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein |
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