... Forum Straßenverkehr - der Verkehrstalk im Web


Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )

17 Seiten V  « < 15 16 17  
Closed TopicStart new topic
> EuGH-Urteil: Erfahrungen von Betroffenen (Teil 16), Erwerben? Umschreiben? Tarnmodus? MPU?
der Sachse
Beitrag 02.04.2007, 18:36
Beitrag #801


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 250
Beigetreten: 06.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18244



Zitat (robbe @ 02.04.2007, 15:30) *
wie gesagt, rechtmässig erworbener EU-FS, von dem die Polizei in BW nun eine Kopie haben möchte, um den FS zu "prüfen" (obwohl ich bereits kontrolliert worden war und weiterfahren durfte)


was wollen die an einer kopie prüfen, ob sie echt ist? brauch man doch eigentlich das original dazu, oder?
nene, da steckt sicher ne andere schweinerei dahinter ranting.gif


--------------------
*** Übrigens, wer Rechtschreibfehler findet, der darf sie auch behalten ;-) ***
Go to the top of the page
 
+Quote Post
darkstar
Beitrag 02.04.2007, 19:21
Beitrag #802


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 10706
Beigetreten: 12.05.2006
Mitglieds-Nr.: 19269



Zitat (der Sachse @ 02.04.2007, 19:36) *
was wollen die an einer kopie prüfen, ob sie echt ist? brauch man doch eigentlich das original dazu, oder?
Sie wollen vermutlich nicht prüfen ob der FS echt ist sondern erstmal ein paar Daten ziehen. whistling.gif Bei der 1. Kontrolle durfte er ja weiterfahren und bei der 2. Kontrolle konnte er nicht vorlegen. Also wären so uninteressante Daten wie FS Nr. etc schon interessant wenn man in PL anfragen will (so das gemacht wird).

Im übrigen steht möglicherweise immer noch das FoFE im Raum, denn nur zu behaupten das man eine ausländische FE hat reicht denke ich nicht aus solange man nicht vorlegt (Wenn das auch normalerweise bei der police.gif gemacht wird). unsure.gif

mfg
darkstar


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
baruther1
Beitrag 02.04.2007, 21:47
Beitrag #803


Neuling


Gruppe: Members
Beiträge: 9
Beigetreten: 20.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29778



Zitat (der Sachse @ 02.04.2007, 19:36) *
Zitat (robbe @ 02.04.2007, 15:30) *



wie gesagt, rechtmässig erworbener EU-FS, von dem die Polizei in BW nun eine Kopie haben möchte, um den FS zu "prüfen" (obwohl ich bereits kontrolliert worden war und weiterfahren durfte)


was wollen die an einer kopie prüfen, ob sie echt ist? brauch man doch eigentlich das original dazu, oder?
nene, da steckt sicher ne andere schweinerei dahinter ranting.gif


Nein,Sachse
eine Notariel beglaubigte Kopie ist so gut wie echt.(sogar von der Staatsanwalschaft, sowie in meinem
Fall.)
Go to the top of the page
 
+Quote Post
darkstar
Beitrag 02.04.2007, 21:52
Beitrag #804


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 10706
Beigetreten: 12.05.2006
Mitglieds-Nr.: 19269



Zitat (baruther1 @ 02.04.2007, 22:47) *
eine Notariel beglaubigte Kopie ist so gut wie echt.(sogar von der Staatsanwalschaft, sowie in meinem Fall.)
Das ist doch Mumpitz. Der Notar bestätigt faktisch nur die Deckungsgleichheit von Original und Kopie und setzt seinen Willy drunter. Ob das Original echt ist kann der doch mit seinen Mitteln garnicht endgültig prüfen. whistling.gif

mfg
darkstar


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 02.04.2007, 21:57
Beitrag #805


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Muss er ja auch nicht. Es ist ja nur eine notariell beglaubige Ablichtung. wink.gif In der Folge entspricht diese Ablichtung in keinster Weise den mitzuführenden Papieren, so dass zunächst mal die 10 EUR Verwarngeld fällig sind und als nächstes dann u.U. das Original bei der Polizei vorzulegen ist. cool.gif


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 02.04.2007, 22:18
Beitrag #806


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



also es war wirklich so, das ich sagte, ich wohne gleich um die Ecke, sie sollen doch bitte kurz mit vor die Haustür kommen, ich würde den Schein dann vorzeigen.
Sie lehnten aber ab, sie wollten keinen "Aufstand" mitten in der Nacht.

ich denke nicht, dass es um FoFE geht. Ich habe das Gefühl, dass die beim Nachfragen bei der FEB von der ersten Kontrolle schon vom EU FS wussten und überlegten, wie sie evtl. vorgehen.

Kann auch daneben liegen, aber als ich am Telefon sagte, mein Schein sei polnisch, sagte der SOFORT und OHNE nachzudenken, ich solle ein Kopie einreichen.
Auf meinen Einwand, das sei nicht nötig, weil uneigeschränkt gültig, kam gleich, es solle geprüft werden ob der Schein überhaupt Gültigkeit habe, diese sei nämlich zweifelhaft.
Alles in allem riecht das nach NU

Ich weiss nur nicht UNTER WELCHEN GENAUEN UMSTÄNDEN DIE NU in BW veranlasst wird, vielleicht eben nur unter ganz bestimmten.
Es kann durchaus sein, dass sie nach Scheinen suchen, bei denen der 185 Tage Aufenthalt nicht stimmte oder irgendwas anderes, wo sie einhaken können.

Vielleicht machen sie bei meinem Schein nichts weiter, aber es geht wohl auf Rechtsmissbrauch hinaus, meine starke Vermutung.


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 02.04.2007, 22:24
Beitrag #807


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Welches LRA ist denn zuständig? Wenn Du es hier nicht reinschreiben willst, schick mir mal ne PM. Dann kann ich Dir vielleicht mehr sagen. wavey.gif


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
strichachtdoktor
Beitrag 03.04.2007, 09:52
Beitrag #808


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 3399
Beigetreten: 01.05.2004
Mitglieds-Nr.: 3097



Die Gültigkeit von polnischen Führerscheinen hängt von verschiedenen Faktoren ab - habe da in der letzten Zeit einige Geschichten aus Polen gehört. Konnte die aber leider bisher nicht persönlich prüfen.

Die polnischen Behörden arbeiten jedenfalls eng mit den deutschen Behörden zusammen. Auf einer Kopie befinden sich alle erforderlichen Daten, um den Führerschein intensiv prüfen zu lassen. Regelmässig "Ärger" soll es geben, wenn der deutsche Wohnsitz auf dem polnischen Schein vermerkt ist oder die PESEL-Nr. nicht vollständig ist (was auf eine fehlende Aufenthaltsgenehmigung hindeutet). Ausserdem soll die neue Leiterin des Strassenverkehrsamtes Stettin (die ehemalige Abteilungsleiterin, die bereits 2004 die Herausgabe einiger Führerscheine für mehrere Wochen blockiert hatte) immer noch daran arbeiten, in einem bestimmten Zeitraum in Stettin erteilte Führerscheine wieder einzuziehen, weil die EU-Richtlinie nicht vollständig umgesetzt wurde. Immerhin der Grund, warum die Leitung dort 2005 überhaupt gewechselt hat ...

Ich weiß jetzt nicht genau, wie weit die da in Stettin schon sind. Aber es wäre immerhin denkbar, daß einige Führerscheine längst ungültig sind - auch wenn die Inhaber das noch nicht wissen, weil sie mangels einer ladungsfähigen Anschrift in Deutschland nicht informiert werden konnten. Auch die Polen kennen eine "öffentliche Zustellung" ...

Aber - wie gesagt - sind nur unbestätigte Gerüchte.


--------------------
"Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778)

Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa!

Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein
Go to the top of the page
 
+Quote Post
marco67
Beitrag 03.04.2007, 10:25
Beitrag #809


Mitglied
****

Gruppe: Members
Beiträge: 107
Beigetreten: 22.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18665



@strichacht

Davon ist mir persönlich nichts bekannt.

Was allerdings gerade in Stettin läuft. Die Leiterin der FSST in Stettin versucht mit aller Macht, die schon ausgestellten FS nicht auszuhändigen. Daraufhin haben sich ein paar Fahrschulen zusammen getan und dagegen geklagt. Der Vorfall liegt mittlerweile beim VG Stettin und laut Aussage, soll wohl das Urteil in den nächsten Wochen erwartet werden.

So wie es wohl bis jetzt aussieht, werden die Fahrschulen recht bekommen.

Ich möchte hier jetzt nicht den Namen der FSST-Leiterin preisgegeben, aufjedenfall macht die Dame was sie will und das kann es einfach nicht sein.

Bzw. möchte ich nicht wissen, was sie dafür erhält whistling.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 03.04.2007, 13:52
Beitrag #810


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



was Strichachtdoktor mitteilt, unterstreicht meine Vermutung, dass es darauf ankommt, ob alles so eingerichtet ist, dass niemand einen Grund für Urechtmäßigkeit sehen kann.
Ich z.B. habe ja eine zusätzliche Aufenthaltskarte, von der ich hoffe, dass sie derart stichfest ist, dass sie etwaige Zweifel niederdrückt.
Ob die Behörden dann eben einfach unterstellen, dem sei nicht so, kann ich nicht überschauen.
Auch steht jedenfalls keine deutsche Adresse drauf.


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
strichachtdoktor
Beitrag 03.04.2007, 16:07
Beitrag #811


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 3399
Beigetreten: 01.05.2004
Mitglieds-Nr.: 3097



Naja ... das Problem ist nicht die Dame bei der FEB in Stettin: Mit dem Beitritt Polens zur EU hätten sich auch die FEBs in PL an die einschlägigen Richtlinien halten sollen. Haben sie aber nicht. Der ehemalige Leiter der FEB Stettin hatte da eher seine ganz private Auslegung der FS-RiLi - was ihn letztlich wohl auch den Posten gekostet hat.

Was da nun versucht wird ist eine Aufarbeitung dieser Altfälle. Wobei man sagen muss, daß die meisten, die es betrifft, wohl auch mehr gebracht hätten, wenn mehr gefordert worden wäre. Wurde aber nunmal nicht. Weshalb ich das Verhalten nun (sofern das so stimmt, was ich so gehört habe) ziemlich schwierig finde.

Daß da aktuell Klagen laufen, wundert mich nicht. Es geht da auch ein bißchen um Macht und Interessen. Denn natürlich könnten die Fahrschulen noch mehr ausbilden. Mal abgesehen von einigen wenigen "Hardlinern" sind die deutschen Fahr"anfänger" sehr beliebt: zahlen gut und können autofahren ... Somit also eine potentiell gut sprudelnde Einnahmequelle - und genau das wird durch eine restriktive Auslegung der bestehenden Verordnungen eingeschränkt.


--------------------
"Wir sitzen alle im europäischen Boot, nur die Deutschen sind ständig seekrank." Romano Prodi, EU-Kommissions-Präsident a.D.
"An der Wurzel eines Problems sitzt immer ein Deutscher." Voltaire (1694-1778)

Strichachtclub Deutschland Verfolge den Weg Deiner Geldscheine in Europa!

Wichtig ist, daß man nicht aufhört zu fragen. A.Einstein
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 07.04.2007, 15:45
Beitrag #812


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Per Meldebutton von User terry:

Zitat
guten tag.....eine frage.....möchte dies jahr mein fs in bulgarien machen....ist es dort auch mit den 185 tagen?


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
darkstar
Beitrag 07.04.2007, 15:54
Beitrag #813


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 10706
Beigetreten: 12.05.2006
Mitglieds-Nr.: 19269



Zitat
guten tag.....eine frage.....möchte dies jahr mein fs in bulgarien machen....ist es dort auch mit den 185 tagen?
Die 3.FS-RiLi gilt auch in BUL und RO zumindest in der Theorie. Aus der Praxis fehlen entsprechende Erfahrungsberichte ob dort auch umgesetzt wurde. Aber je mehr Vorschriften bei Erteilung eingehalten wurden umso besser.

mfg
darkstar


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 07.04.2007, 19:40
Beitrag #814


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



Zitat (RA XDiver @ 03.04.2007, 00:24) *
Welches LRA ist denn zuständig? Wenn Du es hier nicht reinschreiben willst, schick mir mal ne PM. Dann kann ich Dir vielleicht mehr sagen. wavey.gif

Landratsamt Esslingen/Neckar


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
marco67
Beitrag 08.04.2007, 00:07
Beitrag #815


Mitglied
****

Gruppe: Members
Beiträge: 107
Beigetreten: 22.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18665



@ALL

hallo Leute,

Ich lebe in Niedersachen und überlege nach Schleswig-Holstein zu ziehen.

Jetzt meine Frage:

kann mir jemand sagen, wie sicher man in Schleswig-Holstein mit einem Eu-FS ist ?

In Niedersachen lebt man ja relativ sicher ist. Kann mir jemand sagen ob das in Schleswig-Holstein auch so ist oder nicht ? think.gif


Danke für eure Antworten
wavey.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 08.04.2007, 00:12
Beitrag #816


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Zitat
In Niedersachen lebt man ja relativ sicher ist.


Das schriebst Du schonmal. Ich frage mich allerdings, wie Du darauf kommst. think.gif

Zitat
Kann mir jemand sagen ob das in Schleswig-Holstein auch so ist oder nicht ?


Von da oben gibt es keine gesicherten Erkenntnisse, egal aus welcher Richtung.

EDIT: Kommando zurück. Das OVG Schleswig ist wohl auf die EuGH-Linie eingeschwenkt.


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
darkstar
Beitrag 08.04.2007, 00:18
Beitrag #817


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 10706
Beigetreten: 12.05.2006
Mitglieds-Nr.: 19269



Zitat (RA XDiver @ 08.04.2007, 01:12) *
Das schriebst Du schonmal. Ich frage mich allerdings, wie Du darauf kommst. think.gif
Vielleicht wegen dem Erlass des Niedersächsischen Ministeriums... klick think.gif
Zitat (RA XDiver @ 08.04.2007, 01:12) *
Von da oben gibt es keine gesicherten Erkenntnisse, egal aus welcher Richtung.
Besser als nichts.... klick

mfg
darkstar


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
marco67
Beitrag 08.04.2007, 06:57
Beitrag #818


Mitglied
****

Gruppe: Members
Beiträge: 107
Beigetreten: 22.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18665



@RA Xdiver
@darkstar

Danke für eure Mühe.

Ist ja immerhin ein kleiner Lichtblick. Obwohl der Beschluß in Niedersachsen gefällt mir besser.

Wünsche euch allen Frohe Ostern wavey.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 08.04.2007, 22:14
Beitrag #819


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



Zitat (robbe @ 07.04.2007, 21:40) *
Zitat (RA XDiver @ 03.04.2007, 00:24) *

Welches LRA ist denn zuständig? Wenn Du es hier nicht reinschreiben willst, schick mir mal ne PM. Dann kann ich Dir vielleicht mehr sagen. wavey.gif

Landratsamt Esslingen/Neckar


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 08.04.2007, 22:24
Beitrag #820


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Hi Robbe,

Du hättest auch per PM nochmal nachfragen können. wink.gif Wie dem auch sei.

Mit dem LRA Esslingen hatte ich bislang nichts zu tun. Angesichts der örtlichen Zuständigkeit des VG Stuttgart, mit dem ich sehrwohl schon einiges zu tun hatte, lässt sich aber Übles vermuten.... shutup.gif


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 09.04.2007, 19:14
Beitrag #821


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



Danke RA Driver
Zitat (RA XDiver @ 09.04.2007, 00:24) *
Hi Robbe,
Du hättest auch per PM nochmal nachfragen können. wink.gif Wie dem auch sei.

hatte ich getan, hat wohl nicht geklappt?
Zitat (RA XDiver @ 09.04.2007, 00:24) *
Mit dem LRA Esslingen hatte ich bislang nichts zu tun. Angesichts der örtlichen Zuständigkeit des VG Stuttgart, mit dem ich sehrwohl schon einiges zu tun hatte, lässt sich aber Übles vermuten.... shutup.gif

Aha, die Schwaben.
Dacht ichs mir. Kann nur hoffen, dass es nicht GRUNDSÄTZLICH ALLEN an den Kragen gehen soll, sondern nur bei denen irgendwelche Rilis nicht eingehalten worden sind. Rein EU-rechtlich sollte mein FS samt Bürgerkarte nämlich i. O. sein.
Unverschämt, wenn man bedenkt dass ja bei meiner ersten Kontrolle gar nichts passiert ist. Ich durfte weiterfahren. mad.gif


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Uwe W
Beitrag 10.04.2007, 21:31
Beitrag #822


Mitglied
********

Gruppe: Foren-Insider
Beiträge: 21408
Beigetreten: 24.09.2003
Mitglieds-Nr.: 175



Zitat (RA XDiver @ 08.04.2007, 23:24) *
Mit dem LRA Esslingen hatte ich bislang nichts zu tun. Angesichts der örtlichen Zuständigkeit des VG Stuttgart, mit dem ich sehrwohl schon einiges zu tun hatte, lässt sich aber Übles vermuten.... shutup.gif

So übel kann das aber doch nicht sein: im Rechtsprechungsthread hat @Perplex heute ein erstinstanzliches Hauptsacheurteil aus Stuttgart verlinkt, welches sich für den EU-Führerschein ausgesprochen hat.


--------------------
"Alle Mitgliedstaaten hätten Grund sich zu beklagen. Skouris betont, dass gerade dies beweise, dass der EuGH seine Arbeit gut mache."
(Interview mit Vassilios Skouris am 20.04.06 im ORF)
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_emile_*
Beitrag 10.04.2007, 21:54
Beitrag #823





Guests






Zitat (Uwe W @ 10.04.2007, 22:31) *
Zitat (RA XDiver @ 08.04.2007, 23:24) *

Mit dem LRA Esslingen hatte ich bislang nichts zu tun. Angesichts der örtlichen Zuständigkeit des VG Stuttgart, mit dem ich sehrwohl schon einiges zu tun hatte, lässt sich aber Übles vermuten.... shutup.gif

So übel kann das aber doch nicht sein: im Rechtsprechungsthread hat @Perplex heute ein erstinstanzliches Hauptsacheurteil aus Stuttgart verlinkt, welches sich für den EU-Führerschein ausgesprochen hat.


Wundert mich, dass noch keiner drauf eingestiegen ist. Da meine Fachkenntnis nicht berauschend ist, warte ich auch schon auf Stellungnahmen. Oder interessiert es keinen weil es es nur ein VG-Beschluss ist?
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 10.04.2007, 22:04
Beitrag #824


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



Danke Uwe - das überrascht dann doch positiv
clapping.gif yahoo.gif flowers.gif thumbup.gif rofl1.gif ______-_-_ biker.gif
(wenn ich bedenke, dass es ja auch F-Besitzer mit weit weniger Verstößen gibt.
Ich zum Besipiel bin nie im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr aufgefallen.)


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 10.04.2007, 22:51
Beitrag #825


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Zitat
So übel kann das aber doch nicht sein:


Bislang schon, aber ich muss mal die Aktenzeichen vergleichen. Vielleicht hat es da einen Wechsel in der Geschäftsverteilung gegeben. Würde zumindest die endlos langen Bearbeitungszeiten da unten erklären.


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 11.04.2007, 15:17
Beitrag #826


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



zumindest haben die police.gif gerade eben die Kopie meines FS direkt an meiner Haustüre verlangt und haben auch mit dem Original verglichen. Die wissen nicht mal was eine Bürgerkarte ist, noch nie gesehen.
Die FEB will das prüfen sagten sie nochmal.
Da sei gar kein Datum in dem voegesehenen Feld und wann ich denn in Polen war. Letztes Jahr, sagte ich, und hier sei doch ein Datum. Es war halt nicht an der Stelle wo sie es wollten.


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 11.04.2007, 18:41
Beitrag #827


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



... meine Freundin meint, ich wär blöd, dass ich denen die Kopie gegeben hab, ich hätte eine schriftliche Aufforderung verlangen sollen.
Da sind private Internas ohne amtliche Grundlage dahinter, hätt ich gar nicht machen sollen.
Glaube sie hat da nicht ganz unrecht, warum hab ich das bloss gemacht? mad.gif


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
der Sachse
Beitrag 11.04.2007, 19:15
Beitrag #828


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 250
Beigetreten: 06.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18244



Zitat (robbe @ 11.04.2007, 20:41) *
... meine Freundin meint, ich wär blöd, dass ich denen die Kopie gegeben hab, ich hätte eine schriftliche Aufforderung verlangen sollen.
Da sind private Internas ohne amtliche Grundlage dahinter, hätt ich gar nicht machen sollen.
Glaube sie hat da nicht ganz unrecht, warum hab ich das bloss gemacht? mad.gif

ich glaube da brauchst du dir keinen kopf drüber zu machen. wenn du die kopie nicht gegeben hättest, denke ich das sie den fs mitgenommen hätten und sich auf dem revier selber eine kopie gezogen hätten. das wäre im endeffekt aufs selbe rausgekommen, und du hättest nur noch scherereien gehabt


--------------------
*** Übrigens, wer Rechtschreibfehler findet, der darf sie auch behalten ;-) ***
Go to the top of the page
 
+Quote Post
maxagent
Beitrag 13.04.2007, 13:49
Beitrag #829


Neuling


Gruppe: Neuling
Beiträge: 3
Beigetreten: 13.04.2007
Mitglieds-Nr.: 30584



Kann mir mal einer ganz konkret positive Erfahrungen mit dem Ummelden von EU-Führerscheinen benennen?

Herzlichen Dank
Go to the top of the page
 
+Quote Post
der Sachse
Beitrag 13.04.2007, 13:56
Beitrag #830


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 250
Beigetreten: 06.04.2006
Mitglieds-Nr.: 18244



Zitat (maxagent @ 13.04.2007, 15:49) *
Kann mir mal einer ganz konkret positive Erfahrungen mit dem Ummelden von EU-Führerscheinen benennen?

Herzlichen Dank

ein paar haben erfolgreich umschreiben können, was aber bei allen schon eine weile her ist. die die ich kenne, kann man an einer hand abzählen. ich denke du kannst dir die chancen für eine erfolgreiche, unproblematische umschreibung jetzt selbst ausrechnen


--------------------
*** Übrigens, wer Rechtschreibfehler findet, der darf sie auch behalten ;-) ***
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 15.04.2007, 12:34
Beitrag #831


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



ungefähr wie lange muss ich mit einer Reaktion der FSS rechnen?
Wenn innnerhalb 1 Monats nichts passiert ist, hat sich die Sache dann erledigt?


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Mr.T
Beitrag 15.04.2007, 12:50
Beitrag #832


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 31404
Beigetreten: 06.02.2004
Mitglieds-Nr.: 1686



Zitat (robbe @ 15.04.2007, 13:34) *
Wenn innnerhalb 1 Monats nichts passiert ist, hat sich die Sache dann erledigt?

Manchmal dauert es wesentlich länger.


--------------------
Gruß Mr.T

Gegen den Strom zu schwimmen ist deshalb so schwierig, weil einem so viele entgegenkommen.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Bayer
Beitrag 16.04.2007, 09:59
Beitrag #833


Mitglied
*****

Gruppe: Members
Beiträge: 370
Beigetreten: 10.08.2004
Mitglieds-Nr.: 4855



Zitat (Mr.T @ 15.04.2007, 13:50) *
Zitat (robbe @ 15.04.2007, 13:34) *

Wenn innnerhalb 1 Monats nichts passiert ist, hat sich die Sache dann erledigt?

Manchmal dauert es wesentlich länger.


weil die Fsst angehalten sind jeden EU-FS aus CZ/PL via KBA um Rücknahme des FS beim Ausstellerland zu bitten. Stimmts ?
Go to the top of the page
 
+Quote Post
robbe
Beitrag 16.04.2007, 10:12
Beitrag #834


Neuling
**

Gruppe: Members
Beiträge: 40
Beigetreten: 24.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29905



ach soooo
habe aber noch nicht gehört, dass dies jemals ein Ausstellerland dann auch getan hat blink.gif


--------------------
alles unter Kontrolle, egal was
Go to the top of the page
 
+Quote Post
maxagent
Beitrag 16.04.2007, 10:38
Beitrag #835


Neuling


Gruppe: Neuling
Beiträge: 3
Beigetreten: 13.04.2007
Mitglieds-Nr.: 30584



Naja, könnte man nicht grundsätzlich sagen, dass in den Ländern (bspw. HH), die in ihrer Rechtssprechung dem EU-FS eher "positiv" gegenüber stehen, eine Umschreibung leichter und vielleicht sogar unproblematisch sein dürfte...
Go to the top of the page
 
+Quote Post
darkstar
Beitrag 16.04.2007, 10:55
Beitrag #836


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 10706
Beigetreten: 12.05.2006
Mitglieds-Nr.: 19269



Zitat (maxagent @ 16.04.2007, 11:38) *
Naja, könnte man nicht grundsätzlich sagen, dass in den Ländern (bspw. HH), die in ihrer Rechtssprechung dem EU-FS eher "positiv" gegenüber stehen, eine Umschreibung leichter und vielleicht sogar unproblematisch sein dürfte...
Gerade HH hat sich in einem mir bekannten Fall lange gegen eine Umschreibung gewehrt. laugh.gif Im übrigen ist für dich nur die FEB des Wohnortes zuständig, deshalb kann man nicht einfach "mal eben" woanders umschreiben... wink.gif

Vielleicht wird ja noch jemand zum Umschreibungstourist... blushing.gif

mfg
darkstar


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
maxagent
Beitrag 16.04.2007, 14:55
Beitrag #837


Neuling


Gruppe: Neuling
Beiträge: 3
Beigetreten: 13.04.2007
Mitglieds-Nr.: 30584



es ist ja nicht allzu schwierig, den 1. Wohnsitz für die zeit des Umschreibens zu verlagern. Entscheidend ist m. E. eine FS-Behörde zu finden, die unproblematisch umschreibt. In München beispieslweise habe ich gehört, dass der Original-FS wegen Untersuchung auf Fälschung für ca. 4 Wochen einbehalten wird... was danach passiert weiß keiner....
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Bitburger
Beitrag 16.04.2007, 20:07
Beitrag #838


Mitglied
****

Gruppe: Members
Beiträge: 124
Beigetreten: 03.12.2006
Mitglieds-Nr.: 26090



Zitat (maxagent @ 16.04.2007, 16:55) *
In München beispieslweise habe ich gehört, dass der Original-FS wegen Untersuchung auf Fälschung für ca. 4 Wochen einbehalten wird... was danach passiert weiß keiner....



Das ist doch Käse, in der Sache Soko Prag, bei der es sich um eine Fälscher Bande handelte, konnte es unter Umständen 1-2 Wochen dauern, dabei handelte es dann aber von Besitzern aus weiter entfernten Bundesländer, die Scheine sind dann nach München übergeben worden.

Das hatte aber nichts mit Umschreiben zu tun. wink.gif
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Lexus
Beitrag 17.04.2007, 08:11
Beitrag #839


Mitglied
*******

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 5998
Beigetreten: 06.10.2004
Wohnort: Assen (Niederlande)
Mitglieds-Nr.: 5924



Zitat (Lexus @ 27.03.2007, 13:51) *
Zitat (darkstar @ 27.03.2007, 06:00) *

PS: Braucht man immer zwingend das Aktenzeichen um das ausgesetzte Strafverfahren als RA einsehen zu können oder geht das auch whistling.gif ? Frage wegen der Vorlagefrage des LG Siegen.


Irgendwie schon, sofern man nicht hilfsbereite Geister findet, die einem evtl. über den Namen (Weber) oder die Fachzuständigkeit (Berufungen in Verkehrssachen) die zuständige Strafkammer benennen können, wo man dann wieder den Vorsitzenden Richter telefonsich befragen könnte, der sich an den Vorlagebeschluss sicherlich erinnern kann ....

Ich habe nochmals bei der Pressestellenrichterin mit E-Mail nachgefragt.


Hier darf man nicht vergessen, dass ich zuvor beim EuGH nach dem Aktenzeichen gefragt habe (irgendwo hab ich auch die Antwort mal gepostet, sinngemäß: Uns interessiert das Aktenzeichen nicht, wenden Sie sich an das deutsche Gericht).

Nun, die wirklich hilfsbereite Pressestelle hat für mich das Aktenzeichen herausgefunden und die Vewaltung des LG Siegen gebeten, mir den Beschluss zugänglich zu machen.

Hier nun die wirklich armselige Antwort aus Siegen:

Zitat
"Ihre Anfrage vom 27.03.2007


Sehr geehrter Herr ...,

auf Ihre Anfrage habe ich zwar das Aktenzeichen des hier zugrundeliegenden Verfahrens ermitteln können. Es befindet sich jedoch in dem hiesigen Retent keine Kopie des Beschlusses; die Entscheidung ist hier auch sonst nicht abgespeichert. Der Beschluss befindet sich also lediglich in der Akte, die an den EuGH versandt worden ist. Ich kann Ihnen deshalb leider nicht weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dr. ..."


Wir werden also vom Sachverhalt der Vorlage des LG Siegen später nur indirekt aus der Entscheidung des EuGH etwas erfahren dürfen.

Da ich davon ausgehe, dass man beim EuGH keine Lust haben wird, das offenbar einzige Exemplar zu scannen, habe ich davon abgesehen, mit der Mail des LG Siegen nochmals dort vorstellig zu werden.

Falls jemand sich die MÜhe machen will, das Aktenzeichen des Vorlagebeschlusses des LG Siegen lautet:
61 Ns 41 Ds 26 Js 106/06 - 11/06.


--------------------
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 17.04.2007, 09:22
Beitrag #840


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (darkstar @ 20.03.2007, 23:21) *
Kopie deutlich als solche kennzeichnen.
Ich denke, dass das ein sehr wertvoller Tipp ist, weil ich den deutschen Amtsträgern durchaus zutraue selbst bei der schlechtesten Kopie ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung einzuleiten. Wohl dem, der vorsorglich das Wort "Kopie" mit drauf geschrieben hat. hypocrite.gif

Zitat (robbe @ 29.03.2007, 17:55) *
Aber wenn hier bereits andere Erfahrungen vorliegen, lasse ichs mal drauf ankommen.
Mir wird eh nix übrig bleiben, jetzt dann mal die Kopie meines EU-FS sowie die Aufenthaltskarte abzugeben, sonst werden die cop.gif noch ärgerlich...
Vielleicht stellt sich ja auch heraus, dass sie eben doch nichts gegen mich machen wollen, vielleicht weil ansonsten alles mit meinem FS rechtmäßig ist, wer macht mir kleine Hoffnungen, na?? whistling.gif
Gemein wäre es, wenn Du auf Deiner Kopie die Führerscheinnummer mit einen Edding durchstreichen würdest. Rechtlich macht das keinen Unterschied, weil eine Kopie sowieso kein gültiges Dokument ist. Die Verwaltungsbehörde hätte es aber etwas schwerer genau diesen Führerschein mit einer Nutzungsuntersagung zu belegen. Sie müssten dann vorher eventuelle Unklarheiten mit der ausstellenden Behörde abklären. Das ist Salz im Getriebe der Verwaltung.


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Gast_emile_*
Beitrag 17.04.2007, 13:22
Beitrag #841





Guests






Kennt jemand diesen Beschluß:

VGH Kassel vom 9.8.2006, Az:2 TG 1516/06

Kann den nirgendwo finden.

Nachtrag: Hab`s gefunden, sorry.
Go to the top of the page
 
+Quote Post
_Morpheus_
Beitrag 19.04.2007, 12:50
Beitrag #842


Neuling


Gruppe: Members
Beiträge: 6
Beigetreten: 14.03.2007
Mitglieds-Nr.: 29582



Hat einer schon Neuigkeiten aus Stettin was die Geschichte mit der neuen Leiterin der FEB angeht?

Sind die Klagen der Fahrschulen schon bearbeitet worden, oder dauert das noch?
Go to the top of the page
 
+Quote Post
RA XDiver
Beitrag 24.04.2007, 14:06
Beitrag #843


Mitglied
********

Gruppe: Members 1000+
Beiträge: 13500
Beigetreten: 10.01.2004
Wohnort: Schwerte
Mitglieds-Nr.: 1265



Beitrag vom User Mercedesfahrer per Meldebutton:

Zitat
Hallo alle zusammen, wie ich sehe kennt ihr euch alle besser mit dem Thema aus. Wollte fragen wie sicher der Führerschein aus Polen hier in Deutschland ist. Am 1 Mai sind es bei mir 2 Jahre seitdem ich den Führerschein schon weg habe, hab schon 3 mal die MPU nicht bestanden. Wollte erst mal sicher gehen bevor ich ihn dort mache.


--------------------
Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht
Beratungswunsch? Klick hier:
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 28.04.2007, 19:02
Beitrag #844


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (RA XDiver @ 24.04.2007, 15:06) *
Beitrag vom User Mercedesfahrer per Meldebutton:
Den User "Mercedesfahrer" scheint es in diesem Forum nicht zu geben! think.gif


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Urquell
Beitrag 03.05.2007, 19:17
Beitrag #845


Mitglied
***

Gruppe: Members
Beiträge: 72
Beigetreten: 02.12.2006
Wohnort: Pilsen/CZ
Mitglieds-Nr.: 26035



Zitat (Perplex @ 03.05.2007, 20:50) *
Ich habe inzwischen Neuigkeiten, die es höchst zweifelhaft erscheinen lassen,....
Gruß Thommy wavey.gif


@ Thommy
Deine Neuigkeiten sind des öfteren höchst zweifelhaft, besonders wenn es um den CZ-EU-FS geht!! rofl1.gif

Urquell


--------------------
Medusa informiert den Admin Matte und dieser löscht[b]
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Andreas
Beitrag 03.05.2007, 19:30
Beitrag #846


Mitglied
********

Gruppe: Globaler Moderator
Beiträge: 26749
Beigetreten: 13.09.2003
Wohnort: Franken
Mitglieds-Nr.: 12



Die OT-Beiträge wurden abgetrennt und befinden sich hier. Die Frage ob Führerscheinvermittler im Forum geduldet werden hat nichts mit diesem Thread zu tun und liegt einzig in der Entscheidung der Forenbetreiber.

Bitte keine weitere Diskussionen zu diesem Thema.


--------------------
Vogel fliegt, Fisch schwimmt, Mensch läuft (Emil Zatopek)
Wenn du laufen willst, dann lauf eine Meile. Willst du aber ein neues Leben, dann lauf Marathon (Emil Zatopek)
>>UNICEF - Running for Children<<
Go to the top of the page
 
+Quote Post
Perplex
Beitrag 03.05.2007, 21:18
Beitrag #847


Mitglied
*******

Gruppe: Banned
Beiträge: 4753
Beigetreten: 20.02.2005
Wohnort: Berlin
Mitglieds-Nr.: 8466



Zitat (Urquell @ 03.05.2007, 20:17) *
Zitat (Perplex @ 03.05.2007, 20:50) *
Ich habe inzwischen Neuigkeiten, die es höchst zweifelhaft erscheinen lassen,....
Gruß Thommy wavey.gif
@ Thommy
Deine Neuigkeiten sind des öfteren höchst zweifelhaft, besonders wenn es um den CZ-EU-FS geht!! rofl1.gif
Urquell
Da bist Du jetzt aber ein bisschen unfair, Urquell! Wenn ich irgendwelche Informationen habe, z.B was es mit den ADAC-Meldungen auf sich hat, dass nach dem 19.01.2007 vermittelte EU-Führerscheine jetzt in Deutschland ungültig sein sollen, dann geht es nicht um meine privaten Wuschvorstellungen sondern um das was einem dann von der deutschen Staatsmacht drohen könnte. Dazu will ich mir aber vorher noch mehr Informationen holen, weil ich natürlich hoffe, dass diese Informationen nur heiße Luft sind. Informationen die dem einen oder anderen unbequem sind, sollten zumindest offen diskutiert werden.

Schließlich hatte ich damals selbst schlechte Erfahrungen mit Falsch-Informationen gemacht. Als ich Ende 2004 meinen CZ-Führerschein machte, hatte ich mich selbstverständlich vorher auch über die Rechtslage informiert. Nachdem mir dann viele Vermittler & sogar ein Rechtsanwalt 100%-ig zugesichert hatten, dass der EU-Führerschein in Deutschland absolut unangreifbar wäre durch das Kapper-Urteil & nachdem ich dieses Urteil haargenau studiert hatte, fühlte ich mich dann mit meinem CZ-Führerschein absolut sicher. Und genau ein ½ Jahr später hatte ich dann meine Nutzungsuntersagung in der Tasche. Und ausgerechnet dieser Rechtsanwalt, der mir vorher die absolute Unangreifbarkeit eines EU-Führerscheins zugesichert hatte, hatte mir danach von jeder weiteren Fahrt mit Nutzungsbedingung abgeraten. Zumindest hätte ich von den Vermittlern & vor allem von dem Rechtsanwalt erwartet, dass sie mich auf meine direkten Fragen aufklären würden, dass ich auch dann mit einer Nutzungsuntersagung rechnen müsste, wenn ich mir aktuell absolut gar nichts zu schulden kommen lasse. Dann hätte ich zumindest rechtzeitig eine Verkehrsrechtschutzversicherung abgeschlossen & wäre nicht mit solch einen optisch abgefuckten Wagen rumgefahren, der die Aufmerksamkeit einiger Polizisten magnetisch anzog.

Ich werde also weiterhin die angenehmen & auch die unangenehmen Informationen zur Diskussion stellen. Im Übrigen finde ich persönlich MPU-Psychologen, zumindest die die ich bisher kennengelernt hatte, nicht ein bisschen besser wie die meisten EU-Führerschein-Vermittler. Beide lügen & versuchen die Rechtslage in ihrem Sinne darzustellen. Das halte ich in beiden Fällen für absolut unseriös.

Gruß Thommy wavey.gif


--------------------
(\_/)
(O.o)
(> <) This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination
Go to the top of the page
 
+Quote Post

17 Seiten V  « < 15 16 17
Closed TopicStart new topic
1 Besucher lesen dieses Thema (Gäste: 1 | Anonyme Besucher: 0)
0 Mitglieder:

 



RSS Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 24.11.2024 - 01:25