EuGH-Urteil vom 29.04.04 (Teil 1), Wird jetzt alles anders? Einstellungen

[Matte]

@mcb und XDiver

Ich habe eure Diskussion mal in einen eigenen Thread verschoben.

neuer Thread

[RA XDiver]

[RA XDiver]

bitte nur noch HIER zu Deinem Thema weiterschreiben, mcb!

[Gast_Gast_Rolf_*]

Was passiert eigentlich, wenn ich der Aufforderung, eine positive MPU abzuliefern nicht nachkomme und dann trotzdem weiter fahre? Ich kann ja, solange ich im Besitz dieses EU-FS bin nicht wegen Schwarzfahren angeklagt werden richtig? Der Polizist macht also Meldung bei der Behörde, diese schreibt mich dann an, aber ich ignorier diese Schreiben einfach...was passiert dann???

[Andreas]

was passiert dann???

...obwohl in diesem Thread schon x-mal erwähnt, nochmals nur für dich:

§ 46 Abs. 4 FeV:

Die Fahrerlaubnis ist auch zu entziehen, wenn der Inhaber sich als nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Rechtfertigen Tatsachen eine solche Annahme, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entziehung die Beibringung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr anordnen. § 11 Abs. 6 bis 8 ist entsprechend anzuwenden.

Abs. 5:

Mit der Entziehung erlischt die Fahrerlaubnis. Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis erlischt das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland.

[Gast_Gast_Rolf_*]

Tja...aber genau das hebt sich ja mit dem Urteil wieder auf...

Artikel 1 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 91/439 ist so auszulegen, dass ein Mitgliedstaat die Anerkennung der Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheins nicht deshalb ablehnen darf, weil im Hoheitsgebiet des erstgenannten Mitgliedstaats auf den Inhaber des Führerscheins eine Maßnahme des Entzugs oder der Aufhebung einer von diesem Staat erteilten Fahrerlaubnis angewendet wurde, wenn die zusammen mit dieser Maßnahme angeordnete Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis in diesem Mitgliedstaat abgelaufen war, bevor der Führerschein von dem anderen Mitgliedstaat ausgestellt worden ist.


Man müßte also dafür Sorgen das man erst gar nicht in den Besitz eines solchen EU-FS kommt, aber solange dies noch geht, kann mir niemand den FS entziehen oder versagen. So seh ich das nunmal, denn dies würde ja gegen das Mobilitätsrecht eines jeden EU-Bürgers und eben auch gegen das EU-Recht verstoßen!

[Andreas]

Tja...aber genau das hebt sich ja mit dem Urteil wieder auf...

Dies ist genau nicht der Fall!

Du hast offensichtlich diesen Thread nicht genau gelesen, denn genau diese Frage wurde hier ausgiebig diskutiert.

In Zusammenfassung ist es auch hier nachzulesen:

FAQ: EuGH-Urteil zur Anerkennung einer EU-Fahrerlaubnis (Konsequenzen für die Bundesrepublik)

[Uwe Brandt]

Tja...aber genau das hebt sich ja mit dem Urteil wieder auf...

Eben nicht ....

Die Gebrauchsuntersagung (Versagung durch Verwaltungsbehörde) auf Grundlage von § 46 FeV war nicht Gegenstand des EuGH-Verfahrens. Der rechtliche Rahmen, dokumentiert in den Randnummern 3 bis 15 der Urteilsbegründung, zählt § 46 FeV nicht auf (warum wohl!?). Auch wurde an keiner anderen Stelle der Urteilsbegründung auf § 46 FeV Bezug genommen.

In Bezug zum zweiten Teil der Vorlagefrage wurde lediglich der bisherige § 28 FeV, der eine automatische Nichtanerkennung bei bestimmten Konstellationen vorsah, gekippt.

[Natrix20]

Klar kann der §46 nicht gekippt werden, das hiesse ja im Klartext man kann unter keinen Umständen jemanden die Fahrerlaubniss entziehen wenn er eine ausländische FE in Deutschland besitzt, dieser §46 steht so oder ähnlich in allen nationalen Regelungen.Jedoch bezieht sich der 46er auf die Zukunft, es heisst nämlich "erweist" sich jemand untauglich, und nicht war schon jemand untauglich zum Führen von Kraftfahrzeugen.So sehe ich das jedenfalls.
Auf "Altfälle" wird dieser §46 wohl keinen Bezug haben werden, ist doch die neue EU Erlaubniss nach dem Entzug der nationalen Fahrerlaubnis erteilt worden und würde falls man den §46 er anwendet ebenfalls dem §28 gleichkommen!!!!!

[läufer]

Die vergehen stehen im polizeiliches zeugniss und die wird nicht gelöscht

[Gast_Gast_Rolf_*]

Klar kann der §46 nicht gekippt werden, das hiesse ja im Klartext man kann unter keinen Umständen jemanden die Fahrerlaubniss entziehen wenn er eine ausländische FE in Deutschland besitzt, dieser §46 steht so oder ähnlich in allen nationalen Regelungen.Jedoch bezieht sich der 46er auf die Zukunft, es heisst nämlich "erweist" sich jemand untauglich, und nicht war schon jemand untauglich zum Führen von Kraftfahrzeugen.So sehe ich das jedenfalls.
Auf "Altfälle" wird dieser §46 wohl keinen Bezug haben werden, ist doch die neue EU Erlaubniss nach dem Entzug der nationalen Fahrerlaubnis erteilt worden und würde falls man den §46 er anwendet ebenfalls dem §28 gleichkommen!!!!!

So seh ich das auch...ich sage ja, gebt doch diesen Leuten diese letzte Chance und wer die wieder vermasselt ist selber Schuld!!! Und kommt jetzt nicht wieder mit Moralgeschichten von wegen, solche Unfälle hätten dann von vornerein verhindert werden können. Unfälle passieren jeden Tag auf der Straße ob mit oder ohne Alkohol, ob mit oder ohne ausländischen FS!

[Scooterblitz]

Klar kann der §46 nicht gekippt werden, das hiesse ja im Klartext man kann unter keinen Umständen jemanden die Fahrerlaubniss entziehen wenn er eine ausländische FE in Deutschland besitzt, dieser §46 steht so oder ähnlich in allen nationalen Regelungen.Jedoch bezieht sich der 46er auf die Zukunft, es heisst nämlich "erweist" sich jemand untauglich, und nicht war schon jemand untauglich zum Führen von Kraftfahrzeugen.So sehe ich das jedenfalls.
Auf "Altfälle" wird dieser §46 wohl keinen Bezug haben werden, ist doch die neue EU Erlaubniss nach dem Entzug der nationalen Fahrerlaubnis erteilt worden und würde falls man den §46 er anwendet ebenfalls dem §28 gleichkommen!!!!!

So seh ich das auch...ich sage ja, gebt doch diesen Leuten diese letzte Chance und wer die wieder vermasselt ist selber Schuld!!! Und kommt jetzt nicht wieder mit Moralgeschichten von wegen, solche Unfälle hätten dann von vornerein verhindert werden können. Unfälle passieren jeden Tag auf der Straße ob mit oder ohne Alkohol, ob mit oder ohne ausländischen FS!

Jetzt habe ich eine frage die mir wichtig ist.

Darf ich jetzt mit einen EU FS fahren in D oder nicht.
Jeder Schreibt was anderes.

[läufer]

Ja du kannst fahren aber nur solange die fsst nichts davon erfährt wenn du angehalten wirst darfst du weiter fahren aber danach wirst du von der fsst aufgefordert eine mpu zu machen ob das jetzt rechtens ist oder nicht die wollens machen wir warten hier alle auf eine nachicht die das gegenteil besagt

[Scooterblitz]

Ja du kannst fahren aber nur solange die fsst nichts davon erfährt wenn du angehalten wirst darfst du weiter fahren aber danach wirst du von der fsst aufgefordert eine mpu zu machen ob das jetzt rechtens ist oder nicht die wollens machen wir warten hier alle auf eine nachicht die das gegenteil besagt

Also kann ich Fahren.
Und wenn die FSS erfährt das ich mit einen EU FS Aus CZ Fahre darf ich weiter Fahren aber ich werde einen Brief bekommen und da dabb drin steht das ich ein Positives Gutachten vorlegen muss In einen bestimmten Zeit raum.

Wenn ich dann ein Positives Gutachten Vorgelegt habe darf ich mit dem FS weiter fahren ohne Probleme oder sehe ich das Falsch.

[läufer]

[QUOTE]Wenn ich dann ein Positives Gutachten Vorgelegt habe darf ich mit dem FS weiter fahren ohne Probleme oder sehe ich das Falsch

Genau so ist es

[Scooterblitz]

[quote=läufer,30.08.2004, 17:28] [QUOTE]Wenn ich dann ein Positives Gutachten Vorgelegt habe darf ich mit dem FS weiter fahren ohne Probleme oder sehe ich das Falsch

Genau so ist es [/quote]
Dann mache ich meinen FS in der CZ.

Ich mache meinen MPU wenn die grünen mich Angehalten haben.
Das ist auf jeden fall billiger als wenn ich den FS in D mache.
Meine MPU kostet 330,-€ + und der FS so CA 600,-€

Aber ich habe niemand der mir sagt zur welcher fahrschule ich gehen kann in der CZ.Denn ich wohne nur knappe 100km von der Grenze weg.

Du weist auch nicht was oder wie ich zu Adressen komme.
Die aber Deutsch sprechen.

[läufer]

Auf eigene faust wird das schwer eine deutsch sprachige schule zu finden da kenne ich auch nur die anbieter aus dem netzt die sind ja nicht alle unseriös aber du musst bedenken das du dort eine adresse brauchst wo die behörde dir den schein hin schickt sonst passiert dir das gleiche wie stich8 gib mal im google(eu führerschein ohne mpu) an

[Scooterblitz]

Auf eigene faust wird das schwer eine deutsch sprachige schule zu finden da kenne ich auch nur die anbieter aus dem netzt die sind ja nicht alle unseriös aber du musst bedenken das du dort eine adresse brauchst wo die behörde dir den schein hin schickt sonst passiert dir das gleiche wie stich8 gib mal im google(eu führerschein ohne mpu) an

Wieso hin schicken.Denn bekommt man doch dann gleich nach der prüfung oder?
Wenn nicht mein kumpel den sein kumpel den seine Frau ist eine Tschechin.So wie mein Kumpel gesagt hat haben die dort ein Haus da müsste das dann kein Prob sein auch wegen denn 185 tagen.

Aber ich denke denn bekommt man gleich nach der Prüfung.

[läufer]

Ne leider nicht den bekommt man 2 wochen spähter zu geschickt und das geht nur auf deine meldeadresse du mußt dich hier ganz abmelden und dich dort anmelden

[Scooterblitz]

Ne leider nicht den bekommt man 2 wochen spähter zu geschickt und das geht nur auf deine meldeadresse du mußt dich hier ganz abmelden und dich dort anmelden

Da muss ich mir was einfallen lassen denn ich kenne die ja nicht die da üben ein Haus haben

Aber das wird schon alles gut gehen

Ich muss nur noch schauen wo ich eine Adresse her bekomme

[Gast_Guest_*]

Ich mache meinen MPU wenn die grünen mich Angehalten haben.

Dann ist dein Zug schon abgefahren

[läufer]

[QUOTE]Dann ist dein Zug schon abgefahren

wieso das denn weißt du was genaueres

[Scooterblitz]

[quote=läufer,30.08.2004, 18:29] [QUOTE]Dann ist dein Zug schon abgefahren

wieso das denn weißt du was genaueres [/quote]
Wie soll ich das denn verstehen?

Warum willst du dich nicht regestrieren

[Gast_Guest_*]

weil ich keine Ahnung habe was regestrieren ist

[läufer]

komm sag doch mal was du mit der zug ist dann schon abgefahren meinst

[Scooterblitz]

komm sag doch mal was du mit der zug ist dann schon abgefahren meinst

Der traut sich nicht.

[Gast_Guest_*]

Was hat das mit trauen zu tun?
Ichg bins nur leid deine Faulheit zu unterstützen.
Lies dir die unendlich vielen Beiträge in diesem Thread durch, schalt dein Hirn ein und dann wirst du, sofern nicht falsch gepolt, von selbst darauf kommen warum ich das schrieb.

[läufer]

wieso denn das,so wie es scooterplitz vor hat gehts wenn seine eignungszweifel aufgehoben sind darf er mit dem eu schein fahren oder sieht das hier im forum noch jemand anders du meins bestümmt die 185 tage das die fsst die cz fsst kontaktiert und verlangt den fe zurück zu ziehen was die aber nicht machen werden

[Scooterblitz]

wieso denn das,so wie es scooterplitz vor hat gehts wenn seine eignungszweifel aufgehoben sind darf er mit dem eu schein fahren oder sieht das hier im forum noch jemand anders du meins bestümmt die 185 tage das die fsst die cz fsst kontaktiert und verlangt den fe zurück zu ziehen was die aber nicht machen werden

Wenn es so währe mit den 185 tagen dann könnte ich mich dort Anmelden.

Und wenn man sich nicht mal Regestrieren kann das weis ich nicht wer da sein Hirn einschalten muss.

Ich habe schon eine menge Berichte hier gelesen den ich bin nicht seit heute erst da.

Aber mit so was mit dir Streite ich mich nicht hier rum.

[Scooterblitz]

@läufer

Ich meine nicht dich Damit.

[Gast_Guest_*]

Ich frage mich warum mein Anliegen was ich gestern geschrieben hatte nicht mehr prässänt ist. Ich musste natürlich davon ausgehen wenn man der Wahrheit nicht mehr ins Auge sehen will, wird etwas gelöscht was andere nicht wissen sollten. Was ist nur los wenn man mal die Wahrheit sagt. Mann könnte ja denken das diese Web Site nur für ein gewisses Klientel geschaltet worden ist.

[steveluke]

Ich frage mich warum mein Anliegen was ich gestern geschrieben hatte nicht mehr prässänt ist.

Welches Anliegen hattest du denn hier veröffentlicht? Unter welchem Nick?

Ich musste natürlich davon ausgehen wenn man der Wahrheit nicht mehr ins Auge sehen will, wird etwas gelöscht was andere nicht wissen sollten.

Gelöscht wird hier in den seltensten Fällen - und wenn, dann mit gutem Grund und vor allem mit guter Begründung.
Möglicherweise ist deine "Wahrheit" ins Unterforum "Endlager und Schrottpresse" verschoben worden, schau dort doch mal nach.

Was ist nur los wenn man mal die Wahrheit sagt. Mann könnte ja denken das diese Web Site nur für ein gewisses Klientel geschaltet worden ist.

Das schätzt du völlig richtig ein. Nämlich für eine Klientel, die an sachlichen und konstruktiven Diskussionen interessiert ist.

[Gast_Guest_*]

Es kann doch nicht sein dass hier noch rumdisskutiert wird. Fakt ist jeder EU-Führerschein ist in jedem Staat der EU anzuerkennen. Es gibt natürlich Ausnahmen z.B er wurde erschlichen. Nun nochmal zu meinem Kumpel oder Freund der auch schon mal Briefmarken geklebt hat er ist nunmal Leiter einer Führerscheinstelle. Wenn er das nicht wüsste, würde ich mich nicht hiehr outen. Es kann doch nicht sein, dass sogenannte Adm. es besser wissen. Ich habe mir alles auf Festplatte gespeichert, und werde es wieder u. wieder ins Forum stellen.Wie gesagt meine Frau ist beim TÜV als Psy. beschäftigt,natürlich ganztags,aber ich habe wieder die Befürchtung dass ich hiehr nicht weiterkomme. Sollte mein Beitrag wieder gelöscht werden, dann werde ich mir was anderes einfallen lassen. MFG an den jew. Administrand

[Rolf Tjardes]

Nun nochmal zu meinem Kumpel oder Freund der auch schon mal Briefmarken geklebt hat er ist nunmal Leiter einer Führerscheinstelle. Wenn er das nicht wüsste, würde ich mich nicht hiehr outen. Es kann doch nicht sein, dass sogenannte Adm. es besser wissen.

Aaaah, daher weht der Wind ....

Der "sogenannte" Admin hat seine Aussagen wenigstens durch Quellen belegen können -> Hier klicken. Was sagt denn jetzt der Herr Guest zu den von mir zitierten Passagen?? Sind die Aussagen dieser "Leiter von Führerscheinstellen", die es sogar in der Realität gibt (!), nur deshalb nicht zu gebrauchen, weil Sie dem Herrn nicht genehm sind?? Scheidet ein real existierender Regierungsdirektor aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen als Quelle aus, weil er nicht fachkundig ist??

Ich mach Dir einen Vorschlag: Schick doch mal Deinen "Leiter" hier vorbei, ich würde gern direkt mit ihm diskutieren. Thematisch sollte ihm das ja alles sehr wohl interessieren...

[RA XDiver]

Ich frage mich warum mein Anliegen was ich gestern geschrieben hatte nicht mehr prässänt ist

Ganz einfach! Weil Du Dein "Anliegen" in einen völlig falschen Thread gepostet hast, nämlich hier.

Aber selber einen Fehler machen und loszustänkern ist ja ziemlich einfach.....

[Gast_Matze 23_*]

Hallo!

Ich habe mir vergangenen Sonntag diesen Tread komplett durchgelesen und habe mir alles mal durch den Kopf gehen lassen.
Nun habe ich aber schon von einigen gehört, das es unter diesen Fahrschulen und solchen Anbietern einige Abzocker gibt.

Hätte da jemand vielleicht einen kleinen Tipp für mich, wer seriös ist und wie man in Kontakt mit denen treten kann?

Wäre ziemlich nett, weil ich mittlerweile auch schon fast 3 Jahre ohne FS bin und da dieser Landkreis in Sachen "Heizer" ziemlich kurrupt ist, möchte ich das nicht erst mit der MPU versuchen und ziemlich viel Geld dafür ausgeben.

Ich habe im Internet zwar einen Anbieter gefunden und soeben angerufen, aber ich bin ein Mensch der nicht gleich JEDEM vertraut. Und vorallem bei Geld ist das so eine Sache.

Die haben mir gesagt:

Anmeldung per Internet abschicken, da dann einen Tag zu der Geschäftsstelle hin und schonmal eine Fahrstunde machen und Formalitäten und die hälfte von dem Betrag (1.600€) mitbringen, dann 2 Wochen zuhause üben und so und dann nach Tschechien, Theoretische und Praktische Prüfungen machen, die andere hälfte des betrages mitbringen und wenn bestanden, kann man wieder nach hause und bekommt den Führerschein innerhalb 1 Woche per Einschreiben zugeschickt.

Ich weiß nun leider nicht was ich da so von halten soll.

Wäre nett, wenn mir jemand Rat geben könnte!

MfG
Matthias

[Andreas]

und da dieser Landkreis in Sachen "Heizer" ziemlich kurrupt ist

Das versteh ich nicht??

dann 2 Wochen zuhause üben

und wo willst du ohne FS zu Hause üben??

Ich weiß nun leider nicht was ich da so von halten soll.

Offensichtlich nicht sehr seriös.

[Gast_Matze 23_*]

Also ich würde dann alle Unterlagen bekommen. Sprich Fragebögen usw. Und damit meinte ich das üben. Fahren wäre ja auch nicht so das Problem, weil das verlernt man ja nicht so schnell.

[Gast_Guest_*]

Also das wäre die Fahrschule. Wenn man bei Google EU-Führerschein eigibt, kommt das auch als erstes.

Werbung gelöscht

Der Beitrag wurde von Matte bearbeitet: 31.08.2004, 09:38

[Andreas]

Internetadressen von solchen Anbietern sind hier im offenen Forum vom Betreiber nicht erwünscht!!!

[Gast_Matze 23_*]

Achso, das wusste ich nicht. Tut mir leid!

[läufer]

@matze23

Der anbieter für 1600 euro ist unseriös da gibs einen für 1750 der scheint in ordnung zu sein ruf da mal an einfach weiter googeln

[Bayer]

Eine Frage bzgl. der 185 Tg - Regelung. Alle schreiben dies ist eine EU-Richtlinie.
Wie definiert man Richtlinie ?
Ist das ein Gesetz oder aber eher eine Empfehlung. Etwa gleichbedeutend mit einer Richtgeschwindigkeit.
Mich würde vor allem die Meinung von Rolf Tjardes interessieren.
Danke
Bayer

[Andreas]

Die EU-Führerscheinrichtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten, die entsprechende Richtlinie in nationale Gesetze umzusetzen.

Art 12 Abs. 1 der Richtlinie 91 / 439 / EWG

Die Mitgliedstaaten erlassen nach Konsultation der Kommission vor dem
1. Juli 1994 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie ab 1.Juli1996 nachzukommen.

Artikel 14

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

[Gast_Matze 23_*]

@ Läufer

Wieso ist der unseriös? und der für 1750€, wie komme ich daran?

könntest du mir vielleicht eine Mail mit der Info zukommen lassen?
Das wäre echt total nett, weil ich weiß nun echt nicht mehr wer abzockt und wer nicht.

Addy: server@fun-dj-team.com

Gruß
Matthias

[Scooterblitz]

@ Läufer

Wieso ist der unseriös? und der für 1750€, wie komme ich daran?

könntest du mir vielleicht eine Mail mit der Info zukommen lassen?
Das wäre echt total nett, weil ich weiß nun echt nicht mehr wer abzockt und wer nicht.

Addy: server@fun-dj-team.com

Gruß
Matthias

@Matze 23

Wo möchtest du denn deinen EU FS machen?

[Gast_Matze 23_*]

@ Läufer

ich glaub ich habe den Anbieter gefunden. Kann es sein das die alle Führerscheine anbieten im gegensatz zu dem mit 1.600€?

euro-fuehrerschein....... mehr schreib ich nicht weil nicht erlaubt.

[Gast_Matze 23_*]

Also ich würde den wohl ganz gerne in Tschechien machen wollen, weil die das mit den 185 Tagen nicht haben. Wieso, hast du da Information für mich?

[Scooterblitz]

Also ich würde den wohl ganz gerne in Tschechien machen wollen, weil die das mit den 185 Tagen nicht haben. Wieso, hast du da Information für mich?

Ich finde das richtig teuer ich habe für meinen fast 600€ gezahlt.

Fahr halt hin und suche dir eine fahrschule.

[Gast_Matze 23_*]

Wo bist du denn hingefahren? Und wie hast du das mit der Sprache gemacht? Weil mit sovielen Fremdsprachen habe ich das nun auch wieder nicht.