Interessantes Urteil Thema Sommer-/Winterreifen Einstellungen

[Jens]

Ramsauer macht Reifenherstellern Wintergeschenk

Den Link gibts schon, grad mal zwei Postings vor deinem

[willi]

Warum eigentlich "übergangsweise"? Ist das ein Vorgriff auf die Klimaerwärmung? Na, mal schauen, nach wievielen Wintern der weisße Mann zum Ergebnis kommt.

[Mitleser]

Halbernster Erklärungsversuch: Erhöhte Abnutzung der Winterreifen bei 40 Grad im Schatten auf heißer Asphaltoberfläche und daher die erhöhte Gefahr möglicher Reifenschäden mit daraus resultierenden Behinderung?

[Mitleser]

Wollen wir die Winterreifenpflicht-Diskussion nicht lieber gänzlich im hiesigen Spezialstrang führen?

Wäre ein Admin/Mod vielleicht so freundlich, die entsprechenden Beiträge umziehen zu lassen?

[Digo]

Das wird doch auch eine Lachnummer, oder?
Im Moment wäre es zu schwammig mit passender Bereifung, aber hinterher soll es eine Winterreifenpflicht bei Schnee und Schneematsch geben? Ist das nicht auch schwammig?
Und zeitlich lachhaft, wieso sollte ich bei 10 Grad und trockener Straße mit Winterreifen fahren?

[Rook]

Den Link gibts schon, grad mal zwei Postings vor deinem

Und ein Posting vor meinem wird auf einen anderen SPON-Artikel verlinkt.
Da verlinke ich beim Zitieren doch sicherheitshalber auf den hierfür relevanten Artikel.

[blue0711]

Das ist nichtmal halbernst.

[CvR]

Dann werd ich wohl mal die 6 Jahre alten Billig-Winterreifen mit 4-6mm Restprofil doch noch aufheben, obwohl ich mir gerade neue "Mogel"reifen gekauft habe

Ob das der Verkehrssicherheit in irgendeiner Weise zuträglich ist? Willkommen im Kasperltheater.

Wie wäre es, wenn ein Verkehrsminister solche durchaus nicht unwesentliche Überlegungen vor der kalten Jahreszeit anstellen würde? Also Rechtssicherheit vor dem empfohlenen Umrüstzeitpunkt "Oktober"?

[Mitleser]

Dann sieh es so: Was ist gefährlicher, mit Sommerreifen auf Schnee nicht vorwärts usw. zu kommen oder mit Winterreifen bei Hitze schlechter bremsen usw. zu können?

Ich sage, beides ist bescheiden und trägt nicht zur Verkehrssicherheit bei.

[janr]

@blue0711: Das Argument von Mitleser ist gar nicht so schlecht ...
damit wollen Reifenhersteller wieder Sommerreifen verkaufen!
Schmierige warme Gummis die dem Einhalt gar nicht gebieten wollen, und schon gar nicht dafür gedacht waren. (Schelm ist wer böses dabei denkt! ,... )

Tests (nein, nicht die von den WinterReifenhersteller) bestätigen, daß ein guter Sommerreifen, um die 0°C und trockener Straße besser bremst als ein entsprechend guter Winterreifen.

Alle anderen behaupten immer noch die "7°"-Lüge.

Na hoffentlich gibt es da keine "Abwrackpämie" oder gar "Spendenskandale" wegen nicht verkauftter Reifen (ups, hab ich da etwas zu laut gedacht).

Der Absatz ist ja auch eingebrochen ... warum wohl.

Was ist mit dem "Klimawandel": Palmen an der Isar und zum Trotz Winterreifen? Weil Ramses es befahl?
OK. Meine Schwazmalerei ist vllt zu extrem. Aber ich weis seit Jahren kann ich auf meinen bevorzugten Seeen nicht mehr Schlittschuhlaufen, die Seeen frieren nicht mehr zu, weil zu warm.

ps: Ich bin ein Ganzjahresreifenverfechter, beim Stadtfahrzeug.
Ein Winterreifenverfechter - beim Reisefahrzeug, und äh.. Viagrafahrer (weil's meiner Holden gehört )

[oscar_the_grouch]

ich hab mir grade Ganzjahresreifen gegönnt und auch in diversen Newsmeldungen des Tages war von Winter und Allwetterreifen die Rede und bin mir ziemlich sicher das ich nicht auf Winterreifen wechseln werde.

Aber mal eine konstruktive Frage in die Runde: Wie könnte man VT dazu bringen, geeignete Bereifung u.ä. bei passender Jahreszeit zu nutzen?
Ohne das gesetzlich festschreiben zu müssen.
Gehen Versicherungen denn heute schon in Regress, wenn mit Sommerreifen im Winter im Graben gelandet wird ?
Geld ist doch das einzige echte Druckmittel was man hat.
Wie läuft das in anderen Ländern ? UK, Skandinavien etc ?

[Jens]

ich hab mir grade Ganzjahresreifen gegönnt und auch in diversen Newsmeldungen des Tages war von Winter und Allwetterreifen die Rede und bin mir ziemlich sicher das ich nicht auf Winterreifen wechseln werde.

Ich fahr auch auf Ganzjahresreifen (jedenfalls wurden die mir als solche verkauft), und die haben sowohl eine M+S-Kennzeichnung als auch das Schneeflockensymbol. Also sind das wohl doch eher Winterreifen.

[Ichtyos]

Dann sieh es so: Was ist gefährlicher, mit Sommerreifen auf Schnee nicht vorwärts usw. zu kommen oder mit Winterreifen bei Hitze schlechter bremsen usw. zu können?

Ich sage, beides ist bescheiden und trägt nicht zur Verkehrssicherheit bei.

Okay, soweit sind wir uns einig. Aber:

Vor ein paar Jahren bin ich mal in Herbst bei rund 12° im Norden losgefahren und hatte rund acht Stunden später im Schwarzwald für eine Stunde Schnee unter den Reifen. Dasselbe am nächsten Tag auf dem Rückweg in umgekehrter Reihenfolge. Hinweg mit einem winterbereiften (eigenen) Wagen, Rückweg mit einem anderen (Mietwagen) mit Sommerreifen. Wie hätte ich das jetzt machen sollen?

[blue0711]

Oder ab in die Berge. Ich hatte auch schon im September zwischen 25° im Tal und Schneetreiben bei -2° aufm Pass. Und nu? Hab unterwegs keine Reifenwerkstatt gesehen.

[Mr.Eierhals]

Au fein...schwammige Formulierung in der STVO....verfassungswidrig.

Da beruf ich mich doch gleich mal adäquat bei einer Sinnlosdiskussion mit einem Polizisten, wenns um den Schutzhelm geht....


Die nächste Baustelle. Ramsauer ist nicht zu beneiden. Erst das HickHack um die Verkehrszeichen, nun dieses...

Ach ja. Was wenns keinen Hersteller gibt, der mir für meine Maschine einen Winterreifen baut? bzw wenn es zwar Reifen gibt, ich die aber aufgrund der Markenbindung nicht aufziehen darf?

[blue0711]

Das Problem haben ja einige.

[ukr]

Gibt es bald V45- und V46-"Schneeflocken"-Symbole ???

Die Schneeflocke wurde doch eh abgeschafft.

Vielleicht wird es ja dieses Mal ein schneearmer Winter. Dann kann man die Winterreifenpflicht im Zuge der Novellennovelle (wenn sie denn kommt) wieder kassieren.

[Jens]

Die Schneeflocke wurde doch eh abgeschafft.

Magst du das mal ausführlicher erläutern?

[ukr]

Magst du das mal ausführlicher erläutern?

Im Zusammenhang mit der Novelle (Streichung Zeichen 113)* und nicht ganz ernst gemeint. War eine Antwort auf den Beitrag von Rook. Das kommt davon, wenn man Seite 2 des Threads nicht anklickt. Blöde Baumstrucktur. Hab's mal editiert.

*welches bei besonderen Gefahrlagen trotzdem angeordnet werden kann

[Gast_Georg_g_*]

Ich fahr auch auf Ganzjahresreifen (jedenfalls wurden die mir als solche verkauft), und die haben sowohl eine M+S-Kennzeichnung als auch das Schneeflockensymbol.

Haben die wirklich dieses Symbol?



Nach einer Selbstverpflichtung der Reifenhersteller soll das eigentlich nur für "echte" Winterreifen verwendet werden, nicht für Ganzjahrsreifen. Was ist es denn für eine Marke und Typ?

[Ichtyos]

Oha. Vor rund zwei - drei Jahren habe ich noch im örtlichen Handel "Winterreifen" erworben mit der Zusicherung, dass die auch im Sommer gut brauchbar (wenn auch nicht optimal - ich hatte gleich das "Budget"-Segment gefordert und auch bekommen!) seien. Den damals erhältlichen China-Pneus waren sie auch damals nachprüfbar (okay - Tantchen ist kein absoluter Garant, aber mir hat es damals gereicht...) zumindest ebenbürtig - bei norddeusch üblicher Nässe mehr besser.

Das ganze scheint mir eine neuerliche Posse zu werden. Bislang ist weder klar, was wintertaugliche Reifen sind, noch was winterliche Strassen ausmacht. Über sommergeeignete Reifen bzw. sommerliche Strassen sowie über Herbst und Frühling und die Anforderungen an die Bereifung in der Übergangszeit mag ich nicht mal nachdenken.

(Hat jemand

[CvR]

Haben die wirklich dieses Symbol?[...] Was ist es denn für eine Marke und Typ?

Auf meinen Goodyear Vector 4Seasons ist genau dieses Symbol drauf.

[Jens]

Was ist es denn für eine Marke und Typ?

Vredestein Quatrac 2, 155/80 R 13 T 79 M+S

und da ist die Flocke:
 Schneeflocke.jpg ( 102.96KB ) Anzahl der Downloads: 19

[Mitleser]

Hoffentlich haben die chinesischen Reifenhersteller die gestrige Pressekonferenz von Herrn Ramsauer verfolgt (zur Zeit ua noch hier als Beitrag im heutejournal):

"Unter Winterreifen verstehen wir demnach beispielsweise jeder Reifen der vom Hersteller mit entsprechenden Symbolen gekennzeichnet ist. Beispielsweise mit einer Schneeflocke, beispielsweise mit der Kennzeichnung 'M und S'."

Also liebe Reifenhersteller. Druckt schnell überall eine Flocke auf, sicherheitshalber mal gleich den ganzen Wingdings-Symbolsatz. Und neben "M+S" der Vollständigkeit halber auch "M und S", "M et S", "M and S". Und vergesst mir meine Sonne nicht.


Ich freue mich jetzt schon auf die Novelle, die noch rechtzeitig vor der diesjährigen Winterphase kommt. Übrigens, auch in den deutschen Alpen liegt bereits vereinzelt Schnee.

[nachteule]

Hallo, @alle,

eine Winterreifenpflicht bei PKW mag ja vielleicht möglich sein, denn hier gibt es ja eine ausreichende Auswahl und Anzahl an gekennzeichneten Winterreifen.

Im Schwerlastverkehr sieht dies aber ganz anders aus, denn wie mir Reifenhersteller und das KBA im letzten Winter mitgeteilt haben, gibt es gar keine verbindliche Richtlinie, wann ein Reifen als Winterreifen eingestuft werden kann, und es gibt auch nicht genügend wirkliche Winterreifen, also solche, die ganz eindeutig Wintertauglich sind und insbesondere in Skandinavien eingesetzt werden.

Dazu kommt: Welche Achsen sollen oder müssen mit speziellen Winterreifen ausgestattet sein (Zugfahrzeug und Hänger/Auflieger)?

Viele Grüße,

Nachteule

[Jens]

und es gibt auch nicht genügend wirkliche Winterreifen, also solche, die ganz eindeutig Wintertauglich sind

Das kann doch aber keine Begründung sein, damit LKW auch zukünftig mit durchdrehenden Sommerreifen verschneite Straßen blockieren dürfen.
Sowas wird der Markt regulieren, verstärkte Nachfrage wird kurzfristig dazu führen, daß Hersteller wintertaugliche Reifen auch für LKW entwickeln.

Welche Achsen sollen oder müssen mit speziellen Winterreifen ausgestattet sein (Zugfahrzeug und Hänger/Auflieger)?

Alle Achsen

[CvR]

Das kann doch aber keine Begründung sein, damit LKW auch zukünftig mit durchdrehenden Sommerreifen verschneite Straßen blockieren dürfen.
Sowas wird der Markt regulieren, verstärkte Nachfrage wird kurzfristig dazu führen, daß Hersteller wintertaugliche Reifen auch für LKW entwickeln.

Joah, mag sein. Dummerweise steht der Winter jetzt vor der Türe (wir haben gewissermaßen bereits Winterreifensaison) - und die Entwicklung eines Reifens nebst allen Tests und Prüfungen, Herstellung der Formen etc. dauert geringfügig länger als 24 Stunden. Wenn da also tatsächlich kurzfristig eine entsprechende Rechtsnorm kommt und für einen entsprechenden Nachfrageanstieg sorgt wird das zu Problemen führen. Und dann werden die Produktionskapazitäten auch kaum ausreichen, alle LKW kurzfristig komplett neu zu bereifen. Ein vielfaches der durchschnittlichen Jahresnachfrage sofort zu liefern kann wohl kein Hersteller leisten. Aber was solls, leere Supermarktregale sind ja nicht weiter dramatisch. Ich bin mal gespannt, ob der Verkehrsminister der Güterkraftverkehr tatsächlich mehr oder weniger vollständig zum Erliegen bringen will und wird.

Abgesehen davon wäre es erstmal spannend, herauszufinden, ob andere Reifen auf LKW wirklich ein nennenswert anderes Fahrverhalten zur Folge haben würde Ich halte es nämlich für ziemlich wahrscheinlich, dass die Unterschiede mit "Sommer" und "Winter"reifen auf LKW marginal sein könnten... Und es vielleicht gerade aus diesem Grund für LKW überwiegend jahreszeitenungebundene Reifen gibt.

[Jens]

Ich halte es nämlich für ziemlich wahrscheinlich, dass die Unterschiede mit "Sommer" und "Winter"reifen auf LKW marginal sein könnten...

Warum?

[CvR]

Weil es eben rein physikalisch einen bedeutenden Unterschied macht, ob sich ein bis zwei Tonnen mit 2-4 Reifen oder 40 Tonnen mit 2-4 Reifen im Schnee festhalten sollen. (für den Vortrieb läuft die gesamte Antriebskraft über die Antriebsräder...)

Das Limit kommt nicht nur vom Reifen, sondern auch vom Schnee Die Verzahnungseffekte von Lamellenstrukturen von Winterreifen können nur etwas bringen, solange der Schnee die entsprechenden Gegenkräfte verkraftet.

Wenn man dann noch bedenkt dass LKW-Reifen mit höherem Druck gefahren werden - was nichts anderes bedeutet, als dass die Aufstandsfläche pro Tonne Gewicht entsprechend kleiner ist - wird klar, dass die Belastung des Schnees da nochmal größer wird.

Sofern die gegenwärtigen Reifen also bereits genausoviel oder mehr leisten, als der Schnee verträgt, sind andere Reifen herausgeworfenes Geld.

Erfolgversprechender wäre wohl vorgschriebener Allrad-Antrieb für alle LKW...

[Kai R.]

eine Winterreifenpflicht bei PKW mag ja vielleicht möglich sein, denn hier gibt es ja eine ausreichende Auswahl und Anzahl an gekennzeichneten Winterreifen.

was ist denn ein "gekennzeichneter Winterreifen"? Das M+S-Symbol ist nicht geschützt. Viele asiatische Sommerreifen sind auch so gekennzeichnet. Die Schneeflocke ist nicht mit Kriterien unterlegt. Was ein Reifen können muss, um damit ausgezeichnet zu werden, steht nirgendwo.

Es gibt eigentlich überhaupt keine "Winterreifen" im Sinne des Gesetzes. Und was der Volksmund unter einem "Winterreifen" versteht ist hier leider nicht heranzuziehen.

Grüße

Kai

[janr]

Erfolgversprechender wäre wohl vorgschriebener Allrad-Antrieb für alle LKW...

Kette?

[Mitleser]

Inhaltlich zwar knapp am Human Gateway, aber das BMVBS hat ein Video des gestrigen Pressestatements von Peter Ramsauer online gestellt.

Dabei geht er nochmals auf die Hintergründe ein. Das bedeutet, er gibt selbst zu, das Thema trotz aktuellem Prüfauftrag vom letzten Jahr nicht bearbeitet zu haben und nun -ganze drei Monate nach dem entsprechenden Urteil des OLG Oldenburgs- doch Handlungsbedarf zu sehen.

Die stoiberschen Züge des Statements werden dabei durch die Aussagen, dass die "StVO diesbezüglich eindeutig" sei (Oldenburg sieht das ja genau anders), dass die fachliche Prüfung durch das Urteil "erschwert" wurde (???) und "dass die jetzige StVO als Handhabe für gefährliche Rutschpartien im Winter hätte herhalten müssen" nochmals verstärkt.

[blue0711]

Eigentlich isses ja garnicht so schwer. Die StVO kann bleiben wie sie ist, sofern für den Winter geeignete Bereifungen durch andere Normen hinreichend definiert sind.

Das ist jedenfalls der Umkehrschluss aus dem Urteil, weil das Urteil ja genau diese fehlende Bestimmtheit bemängelt hat.
Darüber könnten sich alle freuen, weil dann der Schmuh mit dem Begriff Winterreifen aufhört.
(Ausser Motorradfahrer, weil die bei der Gelegenheit garantiert wieder vergessen werden)

Am Gesetz rumzubasteln hilft jedenfalls nichts, weil es das Grundproblem nicht löst: Die fehlende Bestimmtheit von angepasster Bereifung.

[Gast_Georg_g_*]

Auf meinen Goodyear Vector 4Seasons ist genau dieses Symbol drauf.

Vredestein Quatrac 2, 155/80 R 13 T 79 M+S

Beide werden als Ganzjahresreifen verkauft. Ich meine mich zu erinnern, dass die europäischen und amerikanischen Hersteller mal eine Selbstverpflichtung abgegeben haben, wonach "M+S" zwar für Ganzjahresreifen verwendet wird, aber das Schneeflocken-/Bergsymbol nur für reine Winterreifen. Scheint aber auch nicht mehr bei allen Herstellern gültig zu sein ...

[nachteule]

Hallo, Kai R.,

Du hast absolut recht damit, dass eine Kennzeichnung nichts über die tatsächlichen Qualitäten aussagt.

Für Herrn Ramsauer jedoch ist ein Winterreifen eben ein Reifen mit Schneeflocke oder M & S - Symbol.

Bei LKW - Reifen gibt es so etwas zwar auch, aber nur bedingt, und viele der Reifen, die nicht speziell als wintertauglich gekennzeichnet sind, können trotzdem ordnungsgemäß im Winter eingesetzt werden.

Hallo, Jens,

wenn alle Achsen bei allen Schwerlastfahrzeugen im Winter mit Reifen ausgerüstet sein müssen, die mit den o.g. Symbolen gekennzeichnet sind, um den Anforderungen zu entsprechen, ist das so kurzfristig für die Reifenindustrie gar nicht zu schaffen.

Ohne Kennzeichnung ist es allerdings für uns als Polizeibeamte kaum bis gar nicht möglich, immer eindeutig festzustellen, ob der Reifen den Anforderungen als Winterreifen entspricht.

Viele Grüße,

Nachteule

[Heinz Wäscher]

Und bei mir in der Gegend würde der OPNV zusammenbrechen, weil die Busse alle auf Winterreifen umgerüstet werden müssten. Und das bei leeren Kassen

Übrigens, wenn es richtig schneit fährt eh kein Bus.

[Gast_Georg_g_*]

Für Herrn Ramsauer jedoch ist ein Winterreifen eben ein Reifen mit Schneeflocke oder M & S - Symbol.

Ramsauer nannte drei Reifen, die er nach der kommenden Regelung als zulässig ansieht: Reifen mit einem Schneeflockensymbol, Reifen mit der Kennzeichnung "M+S" und "Allwetterreifen". Was nun "Allwetterreifen" sein sollen, die sonst keinerlei Kennzeichnung aufweisen, wird er wohl selbst nicht so genau wissen.

Naja, am 15.10. wissen wir mehr ...

[blue0711]

Selbst wenn er das so reinschreibt, habe ich meine Zweifel, dass das das Problem der Vorschrift ändert.

Er definiert dann per Gesetz etwas als geeignet, was nach technischem Stand nicht geeignet ist, die Geeignetheit zu definieren. Klingt doof, ist aber so.
Und er produziert einen Haufen Probleme für Leute, deren Fahrzeuge eben keine solche Reifen bekommen, deren Reifen aber durchaus geeignet sind.

Das wäre, wie wenn Rösler die Behandlung mit Hausmittelchen als bindend vorschriebe. Einige wirken, einige aber halt auch nicht.

Hinreichend bestimmt?
Oder gar formaler Fehler, weil etwas als Kriterium festgeschrieben wird, was kein Kriterium ist?

[Kai R.]

Ramsauer nannte drei Reifen, die er nach der kommenden Regelung als zulässig ansieht: Reifen mit einem Schneeflockensymbol, Reifen mit der Kennzeichnung "M+S" und "Allwetterreifen". Was nun "Allwetterreifen" sein sollen, die sonst keinerlei Kennzeichnung aufweisen, wird er wohl selbst nicht so genau wissen.

da hat er sich schlicht verrannt. Seine Hausjuristen werden ihm schon den Hinweis geben, dass das nicht hinreichend bestimmt ist.

Grüße

Kai (der mal schnell mit Kreide M+S auf seine Sommerreifen schreibt)

[CvR]

Seit wann ist denn ein Minister verpflichtet, seinen Hausjuristen Glauben zu schenken?

[blue0711]

Kai (der mal schnell mit Kreide M+S auf seine Sommerreifen schreibt)

Ein bisschen professioneller bitte

[CvR]

Du meinst, mit dem Cuttermesser aus einem Fahrradschlauch ausschneiden und mittels Vulkanisierkleber auf die Reifenflanke aufbringen? Ist das dann nicht Urkundenfälschung?

[Jens]

Ramsauer nannte drei Reifen, die er nach der kommenden Regelung als zulässig ansieht: Reifen mit einem Schneeflockensymbol, Reifen mit der Kennzeichnung "M+S" und "Allwetterreifen". Was nun "Allwetterreifen" sein sollen, die sonst keinerlei Kennzeichnung aufweisen, wird er wohl selbst nicht so genau wissen.

da hat er sich schlicht verrannt. Seine Hausjuristen werden ihm schon den Hinweis geben, dass das nicht hinreichend bestimmt ist.

Ich kann mir nicht vorstellen, daß der Verkehrsminister eine Pressekonferenz zum Thema Winterreifen gibt, dann aber unvorbereitet auf dieser Konferenz erscheint und einfach das zum Besten gibt, was ihm grad durch den Kopf geht.
Er wird mit Sicherheit zumindest einen Spickzettel bekommen haben, auf dem erläutert wurde, welche Auffassung das Ministerium vertritt und wie man diese umsetzen will.

[Kai R.]

Er wird mit Sicherheit zumindest einen Spickzettel bekommen haben, auf dem erläutert wurde, welche Auffassung das Ministerium vertritt und wie man diese umsetzen will.

wenn sich diese Umsetzung dann aber aus Versehen bis zum nächsten Frühjahr verzögert, und dann bis zum Herbst dauert, dann hat er wenigstens seine Presse bekommen. Falls nicht müssen wieder die Gerichte sprechen.

Grüße

Kai

[Kühltaxi]

Ich kann mir nicht vorstellen, daß der Verkehrsminister eine Pressekonferenz zum Thema Winterreifen gibt, dann aber unvorbereitet auf dieser Konferenz erscheint und einfach das zum Besten gibt, was ihm grad durch den Kopf geht.

Wenn man die schwammige Sache mit den "Allwetterreifen" liest könnte man aber schon den Eindruck bekommen....
Aber er hat ja zum Glück auch M+S und den Berg mit der Schneeflocke erwähnt, womit ich mit meinen Ganzjahresreifen schon mal zumindest juristisch auf der sicheren Seite bin.
Bei Ganzjahresreifen ist mir übrigens aufgefallen daß welche die mehr Richtung Sommer und Haltbarkeit ausgelegt sind (wie z. B. Matador Maxilla) nur M+S drauf haben, welche die Richtung Winter und Schneegrip ausgelegt sind [z. B. Goodyear (Cargo-, Eagle-)Vector(5,5+,Fourseasons)] zusätzlich auch die Schneeflocke.

[nachteule]

Hallo, Jens,

wenn ich mich recht entsinne, hat dieser Verkehrsminister im Sommer in einer Pressekonferenz verkündet, dass es für den Schwerlastverkehr neuerdings in den Monaten Juli und August an den Samstagen gewisse Beschränkungen gibt.

Sehr vorbereitet kam mir diese Erklärung nicht vor, denn sonst hätte er gewusst, dass dies schon seit Jahren gilt.

Viele Grüße,

Nachteule

[Jens]

Von "neuerdings" war in seiner Erklärung nicht die Rede (hier die entsprechende Presseerklärung). Er hat einfach eine seit Jahren bestehende Regelung nochmals ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Wenn dadurch beim unbedarften Wählervolk der Eindruck entstanden sein könnte, daß dies eine Erfindung des Dr. Ramsauer sei, dann kann er doch nichts dafür. Gewollt war dieser Eindruck sicherlich nicht

Sowas würd ich unter geschickter Selbstdarstellung verbuchen.

[Mitleser]

Ich lese und sehe seit zwei Tagen immer wieder, dass bereits an diesem Freitag die "Winterreifenpflicht" in den Bundesrat eingebracht und auch beschlossen werden soll. Das BMVBS und die Landesverkehrsminister hätten sich auf ihrer Sitzung letzte Woche auf ein Papier geeinigt. Die thüringer Pressemitteilung zu dem Treffen und der Winterreifenpflicht ist eher dünn.

Jedoch weder als Bundesratsvorgang, noch als Tagesordnungspunkt noch sonstwo kann ich eine entsprechende Vorlage finden. Weiß jemand mehr?

[Mitleser]

Es ist so weit, Ramsauer (ver)spricht schneller, als seine Mitarbeiter schreiben können.

Der entsprechende Verordnungsentwurf wurde nach Angaben des Bundesrates nicht für die heutige Sitzung eingereicht und kann damit auch nicht beraten/beschlossen werden. (Quelle)

Die nächste planmäßige Bundesratssitzung ist erst am 05.11. Hoffen wir mal, dass es bis dahin nicht schneit.

[ukr]

Ramsauer (ver)spricht schneller, als seine Mitarbeiter schreiben können.

Sag ich doch