Umtausch Führerschein noch 2012, sonst Befristung?, Unsinn oder nicht? Einstellungen

[groundhog]

Hallo zusammen,

heute hat mich in der Mittagspause ein RA-Kollege verunsichert, der die Meinung vertrat, ab 2013 ausgestellte Führerscheine seien befristet, weshalb man besser noch 2012 den Führerschein umtauschen und einen EU-Kartenführerschein ausstellen lasse.

Meine Ansicht ist, es geht um ab 2013 erteilte Fahrerlaubnisse, nicht ausgestellte Führerscheine. Wer nur umtauschen würde, hat keinen Handlungsdruck.

Wer hat Recht?

Thx + Grüße, Groundhog

[Jens]

Ab dem 19.01.2013 werden Führerscheine nur noch befristet ausgestellt, die Befristung beträgt 15 Jahre. Dies betrifft aber nur das Dokument Führerschein. Die bisher unbefristeten Fahrerlaubnisse (A- und B-Klassen) werden auch dann noch unbefristet gültig erteilt.
Alle bis zum 18.01.2013 ausgestellten Führerscheine müssen bis spätestens 2033 umgetauscht werden.

[corneliusrufus]

Momentan geistert allerdings anderes durch die Medien. Nämlich dass anlässlich der Verlängerung des Dokuments FS eine ärztliche Untersuchung (zukünftig) anstehen könnte, die dann Einfluss auf ein Bestehen des Dauerverwaltungsakts FE haben würde. Sprich: Im Problemfeststellungsfall würde dann eben der FS nicht verlängert, die FE zugleich widerrufen/zurückgenommen.

Ob das so kommt, ist noch völlig offen. Wenn treten wir gerade in die Diskussionsphase. Auch würde vor einer Änderung im STVG das über die Medien angekündigt, so dass noch genügend Zeit bestehen wird, einen FS ohne äh Neuerung zu tauschen.

Wer fast sicher gehen will und den Termin einer möglichen Zwangstausches in einen befristeten FS möglichst lange hinausschieben will, der Tauscht im vierten Quartal 2012.

Das Bundesministerium für Verkehr sagt derzeit folgendes: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/...A/ausblick.html.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Auch würde vor einer Änderung im STVG das über die Medien angekündigt, so dass noch genügend Zeit bestehen wird, einen FS ohne äh Neuerung zu tauschen.

Eine derartige Änderung könnte durchaus auch die bestehenden Fahrerlaubnisse betreffen. Eine Befristung der derzeit noch unbefristeten Erlaubnisse wäre durchaus möglich, bei der alten Klasse 2 war das doch auch möglich.

Wer fast sicher gehen will und den Termin einer möglichen Zwangstausches in einen befristeten FS möglichst lange hinausschieben will, der Tauscht im vierten Quartal 2012.

Warum?

[corneliusrufus]

Weil dann die Zeit bis zum nächsten Tausch maximal vorgetragen wird. Alles andere mit Stichtag jeder hat ab nun umzutauschen würde zu einem zu großen bürokratischen Aufwand führen.

Hm, DU meinst 2013 plus 15 Jahre = Jahr 2028, und das ist kleiner als der jetzt geplante Zwangsumtauschfrist im Jahr 2033. Das ist allgemein richtig. Gilt das auch im hiesigen Fall? Wenn der sich nur auf die Klassen A, B beschränkt, dann würde ich nichts unternehmen. Wenn er jedoch sich auch auf C und/oder D erstreckt, dann würde ich noch in 2012 tauschen.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Weil dann die Zeit bis zum nächsten Tausch maximal vorgetragen wird.

Ich hab meinen grauen FS 2010 in den Karten-FS getauscht und muss spätestens 2033 in einen befristeten FS umtauschen.
Wer im vierten Quartal 2012 umtauscht, muss genauso spätestens 2033 in einen befristeten FS umtauschen.

Ich seh da keinen Unterscheid

[corneliusrufus]

Wer jedoch 2013 tauscht, der muss bereits 2028 (wieder) tauschen. So habe ich die Ausgangsfrage verstanden.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Wer jedoch 2013 tauscht, der muss bereits 2028 (wieder) tauschen.

Korekt, sofern nach dem 18.01. getauscht wird.

Ich sehe aber eben keinen Unterschied ob jetzt im 2. Quartal 2012 oder erst im 4. Quartal getauscht wird, und hab mich deshalb gewundert, dass du ausgerechnet das 4. Quartal als Tauschtermin genannt hast.

[corneliusrufus]

Naja. der Unterschied ist ein halbes Jahr zwischen den Quartalen. Das kann später bei der Fitness entscheidend sein. Deswegen kam ich auf möglichst spät, also letztes Quartal in 2012.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[ilam]

Mit einem bin ich mir sicher: Ich werde nicht 2033 umtauschen, wenn alle "noch nicht umtauscher" gleichzeitig hin müssen und die Bearbeitungszeiten extrem hochgehen werden.

2032 schonmal im Kalender ankreuz.

Naja. der Unterschied ist ein halbes Jahr zwischen den Quartalen. Das kann später bei der Fitness entscheidend sein. Deswegen kam ich auf möglichst spät, also letztes Quartal in 2012.

Für die Altfälle ist es doch egal ob der Führerschein im 1. Quartal 1990 oder im 4. Quartal 2012 ausgestellt wurde, alle müssen spätestens im Q4 2033 tauschen. Erst den Tausch nach dem 1.1.2013 sollte man nach Deiner Überlegung möglichst spät legen. (Wie gesagt, Q4 2033 wird bestimmt lustig auf den Ämtern).

[Jens]

Das kann später bei der Fitness entscheidend sein.

Bei welcher Fitness? Ich versteh im Moment nicht, wovon du redest

[ilam]

Er meint, dass man später mit 78 eventuell gerade noch fit genug sein könnte den jetzt angedrohten Gesundheitstest zu bestehen und dann Ruhe hat, bis man 93 ist und mit 79 womöglich durchfällt...

[corneliusrufus]

Genau das meine ich. - Dass man dann ggf. ein halbes Jahr später freiwillig nicht mehr fahren sollte, bleibt unberührt.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[ultrAs]

Alle bis zum 18.01.2013 ausgestellten Führerscheine müssen bis spätestens 2033 umgetauscht werden.

Und wie siehts aus mit erteilte FE?

[Mr.T]

Verstehe die Frage nicht.

[corneliusrufus]

@ultrAs: Meinst Du vor oder nach dem 18.01.2013 erteile FE mit den ausgehändigten FS? Wenn Du diesen Thread liest, müssten Dir beide Antworten vorliegen.

Kurz: Vor dem 18.01.2013 erteilte FE: Deren FS werden zukünftig ungültig. Die FE ist spätestens in 2033 zu verlängern.

Ab dem 18.01.2013 erteilte FE. Diese werden schon vorher ungültig, das Datum ist dem FS zu entnehmen. Sie müssen also schon vor 2033 verlängert werden.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Kurz: Vor dem 18.01.2013 erteilte FE: Deren FS werden zukünftig ungültig. Die FE ist spätestens in 2033 zu verlängern.

Nein, die bisher unbefristet erteilten Fahrerlaubnisse bleiben unbefristet gültig, da muss nichts verlängert werden.

[Anton Gorodezki]

Naja.

Ich habe eine Fahrerlaubnis aus 2005.

Wenn ich das Ding nun also bis 2033 nicht verlängere, habe ich keinen Führerschein mehr, wohl aber eine Fahrerlaubnis, wenn man Dir glauben darf.

Fahre ich also 2035 noch Auto und werde erwischt, ist das irgendwo im Verwarngeldbereich? Wenn ich den Führerschein heute einfach nur nicht mitführe, obwohl vorhanden, kostet das ja auch nur 10 Euro.

[VorsichtigFahrer]

Was wäre denn mit meinem Kartenführerschein aus dem Jahr 2010? Müsste ich ihn ebenfalls umtauschen? Ich wollte in diesem Jahr in meinem Führerschein den neuen Namen eintragen lassen (die Schreibweise hat sich wegen der Einbürgerung vor einem Jahr geändert).

Was könnte schlimmstenfalls passieren, wenn ich meinen Führerschein auf einen befristeten nicht umtausche? Fahre ich dann ohne Fahrerlaubnis?

[Jens]

Was wäre denn mit meinem Kartenführerschein aus dem Jahr 2010? Müsste ich ihn ebenfalls umtauschen?

Ja, spätestens 2033

Ich wollte in diesem Jahr in meinem Führerschein den neuen Namen eintragen lassen (die Schreibweise hat sich wegen der Einbürgerung vor einem Jahr geändert).

Auch den müsstest du bis 2033 tauschen

Was könnte schlimmstenfalls passieren, wenn ich meinen Führerschein auf einen befristeten nicht umtausche?

Die Umtauschpflicht der unbefristeten Führerscheine wird zum 19.01.2013 in die FeV aufgenommen, ein Verstoß gegen diese Umtauschpflicht ist aber nicht ordnungswidrig.
Vielleicht gilt dann aber ein abgelaufener Führerschein als kein Führerschein, womit ein Verstoß gegen die Mitführpflicht vorläge, der 10 EUR kosten kann.

Fahre ich dann ohne Fahrerlaubnis?

Nein

[corneliusrufus]

Kurz: Vor dem 18.01.2013 erteilte FE: Deren FS werden zukünftig ungültig. Die FE ist spätestens in 2033 zu verlängern.

Nein, die bisher unbefristet erteilten Fahrerlaubnisse bleiben unbefristet gültig, da muss nichts verlängert werden.

Dieses habe ich aus der EU-RiLi anders verstanden.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Die 3. EU-FS-Richtlinie wird in Deutschalnd durch die Sechste Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und andererer verkehrsrechtlicher Vorschriften vom 7. Januar 2011 (BGBl. I, S. 3) mit Wirkung zum 19.01.2013 umgesetzt. Dadurch wird der §23 Abs. 1 Satz 1 FeV von seiner derzeitigen Fassung

Die Fahrerlaubnis der Klassen A, A1, B, BE, M, S, L und T wird unbefristet erteilt.

geändert in

Die Fahrerlaubnis der Klassen AM, A1, A2, A, B, BE, L und T wird unbefristet erteilt.

[corneliusrufus]

Schön und mir bekannt. Und das ist dann EU-RiLi-konform?

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

Meines Erachtens schon. Wo siehst du Probleme?

[corneliusrufus]

Dass unbefristet erteilt wird. Meines Erachtens dürfte das nach der letzten EU-RiLi nur noch 15 Jahre sein. Aber meine Erinnerung kann wieder einmal trügen.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Jens]

In der Richtlinie heisst es in Artikel 7

Ab dem … ∗ haben die von den Mitgliedstaaten ausgestellten Führerscheine der Klassen AM, A1, A2, A, B, B1 und BE eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren.

Die Mitgliedstaaten können diese Führerscheine auch mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu 15 Jahren ausstellen.

[corneliusrufus]

Also befristet als Vorgabe an den deutschen Normgeber und die deutschen Behörden.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Anton Gorodezki]

Da steht (nur das Zitat von Jens gelesen), die Führerscheine haben befristet zu sein.
Ich lese da nichts von befristeten Fahrerlaubnissen.

Deutschland hat diese Unterscheidung nun einmal.

[Kühltaxi]

(die Schreibweise hat sich wegen der Einbürgerung vor einem Jahr geändert)

Laß mich raten, Rußland oder andere Ex-UdSSR? Vorher englische Umschreibung, jetzt deutsche (z. B. Swetlana statt Svetlana). Manchmal lassen die Ämter aber auch einfach die englische Umschreibung. Deswegen würde ich den Führerschein nicht ändern, ist bei Heirat und neuem Nachnamen was eine viel gravierendere Änderung darstellt auch nicht notwendig.

[corneliusrufus]

Zum einen muss gewusst werden, dass in der EU die Begriffe Fahrerlaubnis und Führerschein teils synonym verwendet werden. Ist das auch hier, dann gäbe es keine Diskussion. Auch ist daher zu berücksichtigen, ob D die entsprechende Bestimmung nicht falsch interpretiert. Anderswo im Fahrerlaubnisrecht war das schon wiederholt so. D hat die europäischen Vorgaben falsch interpretiert und umgesetzt. Zum anderen nun. Die Fahrerlaubnis bleibt zunächst erhalten. Aber: Da die FE ein Dauerverwaltungsakt ist, kann der Bestand für die Zukunft von der Erfüllung auch neuer Kriterien abhängig gemacht werden. So wie bspw. heute schon bei den Klassen C und D.

Zum Bsp. eine Gesundheitsprüfung für alle, die gerade politisch diskutiert wird. Was passiert denn, wenn deren Ergebnis nicht so ausfällt wie gewünscht? Nun, der FS würde nicht verlängert werden, die FE wird entzogen. Die Verlängerung des FS ist der Ausweis der Verlängerung (= des Fortbestandes des Dauerverwaltungsaktes) der Fahrerlaubnis.

Nur unter diesem Blickwinkel macht es einen Sinn, den Zeitpunkt der Verlängerung eines FS zu betrachten. Denn sonst wäre es nur wie eine prüfungsfreie Neuaustellung des Dokuments FS. So wie eben heute ein Pass verlängert wird oder ein Personalausweis neu ausgestellt wird. ich meine allerdings, zukünftig wird das, s. o. nicht mehr so gehandhabt werden mit dem FS und der Verlängerung des zusammengehörigen Paares FS/FE.

Wer nun vorsichtig ist, wird noch vor dem Stichtag eine (noch) unbefristeten FS erlangen wollen, um eine zukünftige Prüfung zu vermeiden, die erst Rückwirkung auf die FE haben kann und damit dann auch infolgedessen auf den FS als Dokument der erteilten FE.


Es könnte auch noch so kommen, auch wenn ich es nicht erwarte, dass per Gesetz alle bisher unbefristet gültigen FS nachträglich als befristet angesehen werden. Das würde nur dann ein rechtlich-politische Option sein, wenn der Deutschen 'freie-Fahrt-für-freie-Bürger' möglichst spät genommen werden soll, um keine Nachteile bei einer Wahl einzufangen.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[Strike Eagle]

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann müsste es also reichen, wenn ich am 30.12.2033 meinen rosa Lappen in den "neuen" Führerschein umtausche? Bei einer evtl. Kontrolle kann man dann ja angeben, dass der "neue" schon beantragt ist.
Evtl. kann man ja auch einen vorläufigen bekommen?

Aber sehen wir es mal so. Bis dahin, da läuft noch viel Wasser den Neckar hinunter.

[Jens]

Der Umtausch muss bis zum 19.01.2033 vorgenommen werden.

kann der Bestand für die Zukunft von der Erfüllung auch neuer Kriterien abhängig gemacht werden.

Denkbar ist alles. Aber ich richte mich bei den Antworten, die ich hier gebe nach dem, was feststeht (wie z.B. die von mir zitierte Änderung des §24 Abs. 1).
Was bringen Spekulationen über ungelegte Eier, die vielleicht niemals gelegt werden?

[Strike Eagle]

OK, dann gehe ich halt am 18.1.2033 hin und tausche ihn da um. Den vorläufigen bekommt man ja direkt, oder?

[Jens]

Einen vorläufigen? Beim Umtausch?
Nicht das ich wüsste

[Strike Eagle]

D.h. man müsste schon gegen Ende 2032 umtauschen, damit man am Stichtag den "neuen" hat. Wobei ihr ja erwähnt hattet, dass es dann max. die 10€ kosten würde. Und bei passender Argumentation, kommt man evtl. auch noch darum herum.
Ja/nein/vielleicht?

[Jens]

Ja/nein/vielleicht?

Genau





Keine Ahnung, ich kann mir nicht vorstellen, dass es wirklich Ärger geben sollte, wenn man im Fall einer Kontrolle nachweisen kann, dass man den Umtausch bereits beantragt hat.

[ilam]

2033 gibt es den Euro noch?

[Jens]

Hast du gegenteilige Informationen?

[corneliusrufus]

2033 gibt es den Euro noch?

Das ist die wahrscheinlich viel wichtigere Frage, als zu fragen, ab wann bzw. wie lange ein FS gültig sein wird.


Ich versuche durchaus in meinen Antworten auch die Möglichkeiten der Zukunft darzustellen und einfließen zu lassen.

Liebe Greet-Ings Cornelius

[ilam]

Ich fand es schlichtweg ein wenig übertrieben, jetzt schon zu überlegen, ob es 2033 nun 10€ kostet, dazu sind schlichtweg zuviele Unbekannte in der Rechnung. Ob die Währung dann nun EUR heißt oder wie auch immer ist in der Tat egal, aber sicher ist das nicht. Auf jeden Fall werden 10€ (bzw. die passende Umrechnung) im Jahr 2033 weniger wert sein als heute, kann dann aber auch wieder sein, dass die Strafen entsprechend angepasst werden.

Dazu kann sich noch die ganze Rechtslage ändern, wir haben ja auch öfters mal Verkehrsminister, die tatsächlich Gesetze ändern anstatt nur per Pressekonferenz zu "regieren"...

[DerBremer]

Hallo
Jetzt habe ich auch noch mal ein paar Fragen...
Seit dem Jahr 2002 habe ich nach Entzug der FE (Klasse 3) die Klasse C1E.
Klasse C1 und C1E sind bei mir ja befristet erteilt bis zum 50. Geburstag.Der ist nach 2013 und vor 2033.
1.Frage: Wenn ich C1 und C1E nicht verlängere und mit 50 Jahre mit einem LKW der Klasse C1 angehalten werde, wäre das Fahren ohne FE, also Straftat?
2. Frage: Wenn ich meinen EU-Kartenführerschein nicht umtausche und im Jahr 2035 mit einen PKW der Klasse B angehalten werde, ist das wahrscheinlich (Stand heute) nur eine kleine Ordnungswidrigkeit?
3.Frage: Zur Zeit brauche ich eigentlich beruflich&persönlich nur die Klassen B&BE. Die sind bei mir ja unbefristet. Wenn ich aber die Klassen C1&C1E doch nach 2013 verlängern lassen möchte aus welchen Gründen auch immer, bekomme ich dann einen neuen Kartenführerschein mit Befristung 15 Jahre auch der Klassen B&BE? Wenn das so ist, warte ich gleich bis 2033 , dann bräuchte ich wahrscheinlich einmal weniger im Leben den Führerschein verlängern... (und verzichte auf C1&C1E)

[Kühltaxi]

In deinem Fall würde ich wahrscheinlich C1E zum Teufel jagen, wenn du ihn doch noch mal beruflich brauchen solltest mußt du auch die Quali noch machen und frei nach Franz Müntefering kann ich nur sagen Fahrzeuge über 3,5 t fahren ist Mist. Man darf fast nix und ist Bußgeldmelkkuh. Der Miet-Möbelwagen mit 7,5 t wird sich wahrscheinlich bald biologisch erledigt haben und Riesenwomos fahren auch nicht so viele Leute.

[Jens]

1. Ja
2. Ja
3. Nein

[DerBremer]

Danke für die Antworten!

...
3. Nein

Der Führerschein bekommt dann aber eine Befristung von 15 Jahre,oder?

[Jens]

Genau

[DerBremer]

Alles klar! Danke!