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Einbahnstraße

hinzugefügt von Klaus [Email: Keine]
am 15.07.02 15:00

Seit einiger Zeit dürfen Radfahrer Einbahnstraßen in entgegengesetzter Richtung befahren, wenn dies durch ein Zusatzschild erlaubt ist. Meine Frage: wenn ein Radfahrer "falsch" aus einer Einbahnstraße kommt, gilt die Regel "rechts vor links" oder muß er auf jeden Fall warten? (bei uns im Wohngebiet, Tempo 30-Zone)


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Zu: Einbahnstraße

angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de)
am 15.07.02 19:28

Zur Klarstellung: wir sprechen im folgenden von Radfahrern, die verbotswidrig entgegen einer Einbahnstraße fahren, also nicht solchen, bei denen die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr geöffnet ist.

Wer auf einer Straße fährt, die, wie das bei einer Einbahnstraße der Fall ist, in der befahrenen Richtung nicht dem Verkehr zur Verfügung steht, hat keine Vorfahrt, denn ein Recht auf Vorfahrt ist dann begrifflich ausgeschlossen, wenn es schon an einem Recht zum Fahren mangelt (BGH VRS 62 95, BGHSt 34 127.

Allerdings: der Wartepflichtige darf aber nicht darauf vertrauen, dass aus der verbotenen Richtung überhaupt kein Fahrzeug komme (Saarbrücken VM 70 58; Hamburg VRS 47 453 u.a.).

Außerdem eine Sonderregelung für Radfahrer auf Radwegen entlang von Vorfahrtstraßen: ein Radfahrer soll das Vorfahrtrecht nicht beim gegenläufigen unerlaubten Befahren des Radwegs einer Vorfahrtstraße verlieren (BGH 34 127 u.a.)

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