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Winterdienst auf Anliegerstrasse

hinzugefügt von Peter [Email: Keine]
am 18.12.02 07:44

Ein freundliches Hallo in die Runde, mich interessiert folgende Frage. Wir wohnen an einer verkehrsberuhigten Anliegerstraße, die b.a.w. nur einseitig bebaut ist. Einen Bürgersteig gibt es nicht. Wer ist im Winter für's Schneeräumen und das Abstreuen (und in welchem Umfang) verantwortlich - und kann ggf. haftbar gehalten werden, wenn jemand zu Schaden kommt. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich will mich keinesfalls vor tatsächlich bestehenden Pflichten drücken, möchte aber auch keinesfalls kommunale Aufgaben zum Nulltarif erledigen (und dann ggf. auch noch haftbar sein). Vielen Dank schon jetzt für Eure Antworten! Peter


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Zu: Winterdienst auf Anliegerstrasse

angehängt von Achim [Email: Keine]
am 18.12.02 16:23

Da es vermutlich eine gewidmete Gemeindestraße ist, kannst Du nur in Euer Landesstraßengesetz schauen. In Sachsen steht das drin. Aber auch kommunale Satzungen oder Verordnungen können Räum- und Streupflichten beinhalten.
Willst Du mehr wissen, ist zumindest das Bundesland interessant. Genaue Angaben sind nur mit der Gemeindeangabe möglich. Und wenn Du noch Deine Adresse angibst, bekommst Du viele Weihnachtskarten :-)

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