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Sohn gefahren

hinzugefügt von Michael [Kontakt]
am 12.02.01 12:39

Ich habe zwei Autos. Mit dem einen fährt immer mein Sohn. Er ist vor 2 Wochen auf der Autobahn geblitzt worden, mit ezwa 30-40 KmH zu schnell! Gibt es für mich die Möglichkeit, die Aussage zu verweigern und was hat das für auswirkungen?! Wie wird in solchen Fälle entschieden, wenn der tatsächliche Fahren nicht festgestellt werden kann, oder findet die Polizei heruas, dass mien Sohn der Fahrer war?!


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Zu: Sohn gefahren

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 12.02.01 21:44

Hallo Michael :-)

Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen gibt es, wie auch bei vielen anderen Verfahren wegen sonstiger Verkehrsordnungswidrigkeiten, sogenannte Kennzeichenanzeigen. Im Fall einer Kennzeichenanzeige ermittelt die Verfolgungsbehörde zunächst lediglich das amtliche Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, mit dem ein Verstoß begangen wurde. Der Fahrer, also derjenige, gegen den sich das Ordnungswidrigkeitenverfahren zu richten hat, ist bei Kennzeichenanzeigen zunächst nicht bekannt, sondern muß ermittelt werden. Bei Kennzeichenanzeigen ist also zunächst nur der Halter des Fahrzeugs bekannt, mit dem ein Verstoß begangen wurde. Der Halter ist daher zunächst der einzige "Ansprechpartner" für die Verfolgungsbehörde. Dies führt in der Praxis dazu, dass der Halter des Fahrzeugs ein Verwarnungsgeldangebot, etwa bei Parkverstößen, oder einen Anhörungsbogen, etwa bei Rotlicht- oder Geschwindigkeitsverstößen, erhält.

In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass allein aus der Eigenschaft als Halter nicht auf die Fahrer- bzw. Tätereigenschaft geschlossen werden darf. Auch wenn der Halter auf den Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit hin schweigt, können Polizei bzw. Gericht nicht ohne weiteres den Schluß ziehen, dass der Halter der Fahrer im Tatzeitpunkt war. Allerdings ist in der Praxis die Gefahr gegeben, dass derjenige Halter, der im Ermittlungsverfahren keine Angaben macht, später von der Verwaltungsbehörde mit einer Fahrtenbuchauflage gemäß § 31a StVZO bedacht wird, wenn der Fahrer im Tatzeitpunkt nicht ermittelt werden konnte. Insoweit gibt es eine sehr differenzierte Rechtsprechung, die selbst für Juristen teilweise schwer nachzuvollziehen ist. Auf jeden Fall sollte man bei geringfügigen Verstößen gut überlegen, ob man als Halter wirklich sagen will: "Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts...". In manchen Fällen kann die Fahrtenbuchauflage noch eine größere Beeinträchtigung darstellen, als die für den ursprünglich zu Grunde liegenden Verstoß drohende Sanktion.

Sofern ein Foto des Fahrers im Tatzeitpunkt vorliegt, etwa bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, versucht die Verfolgungsbehörde gegebenenfalls, anhand des Fotos den Täter ausfindig zu machen. Es kommt durchaus und ständig vor, dass ein Polizeibeamter den Halter des Fahrzeugs zu Hause aufsucht, um den Halter persönlich anzutreffen und einen Vergleich mit dem Täterfoto vorzunehmen. Die Polizei scheut hier auch kaum eine Mühe. Sofern der Halter nicht auf Anhieb angetroffen wird, kehrt der ermittelnde Polizeibeamte gerne nochmal wieder. In schwierigen Fällen werden auch Besuche am sehr frühen Morgen abgestattet. Es werden auch Familienmitglieder, Nachbarn oder Berufskollegen gerne mit dem Täterfoto konfrontiert: "Kennen Sie den!?". Wenn auf diese Art und Weise eine Identifizierung nicht möglich ist, werden auch die Bilder der Paßämter beigezogen, um Täterfoto und Paßfoto zu vergleichen.

Allgemein kann dem Empfänger eines Anhörungsbogens oder eines Bußgeldbescheids empfohlen werden, keine Einlassungen zur Sache abzugeben (vgl. Beitrag zum Bußgeldverfahren, Link siehe oben). Dies sollte erst nach individueller rechtlicher Beratung durch einen Rechtsanwalt erfolgen. Für Leute mit starken Nerven empfehle ich einen Blick in das Forum unserer Kollegen von radarforum.de - dort bedient man sich in ähnlich gelagerten Fällen der sogenannten "Alberto-Methode". Schau also bitte dort mal rein und geb' in die Suchmaske den Begriff "Alberto-Methode" ein. Grundprinzip in Kurzform: Der Halter verzögert das Verfahren bis die Verfolgungsverjährungsfrist (meist drei Monate) gegen den tatsächlichen Fahrer abgelaufen ist - das Verfahren muß eingestellt werden. Aber wie gesagt: ...das ist nur was für Hartgesottene...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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