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Verkehrszeichen auf Straße

hinzugefügt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 10:26

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Verkehrsrechtliche Frage. Mir wurde ein Verwarnungsgeld auf Grund folgendem Sachverhaltes auferlegt: Ich parkte meinen PKW in einer Parkzone, übersah allerdings dass auf dem Parkplatz wo ich mein Fahrzeug abgestellt habe, ein Parkverbotszeichen AUF DEM ASPHALT befand (es stand niergends ein Verkehrsschild aus dem ich hätte ersehen können, dass Parken an dieser Stelle untersagt ist). In einer Sendung meine ich gehört zu haben, dass solche Kennzeichnungen auf der Fahrbahn o.Ä. nicht relevant sind. Es müssten wohl zusätzlich immer die korrekten Schilder vorhanden sein. Ich wäre Ihnen sehr verbunden wenn Sie mir in diesem Falle weiterhelfen und ggf. ein bestehendes Gerichtsurteil aufzeigen könnten. MfG


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Andreas [Kontakt]
am 01.04.03 11:26

>[Zitat:] "Ich parkte meinen PKW in einer Parkzone"

Das macht mich etwas stutzig, stand vielleicht irgendwo an der Einfahrt zu dieser "Parkzone" so ein Zeichen:




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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 11:37

Nein, es steht niergends so ein Zeichen, dieses Zeichen (Parkverbot) ist auch lediglich auf diesem einen Parkplatz aufgebracht. Links und Rechts neben meinem PKW standen auch Fahrzeuge (ohne Verwarnung).


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von HeLi [Email: Keine]
am 01.04.03 11:44

Was genau wird Dir zur Last gelegt? (Tatbestands-Nr.)

Gruß HeLi


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Andreas [Kontakt]
am 01.04.03 12:33

War dort vielleicht eine Feuerwehrzufahrt??


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 12:39

Die Tatbestandsnr. habe ich noch nicht, an meinem Auto hing lediglich ein Zettel mit folgendem Text: Sehr geehrter Verkehrsteilnehmer, Sie haben mit Ihrem Fahrzeug am 26.3.03 gegen Verkehrsvorschriften der StVo verstoßen. Ihnen bzw. dem Halter wird in kürze Eine Verwarnung/ Anhörung mit näheren Erläuterungen zugehen. Persönliche oder telefonische Rückfragen können erst danach bearbeitet werden. I.A. der Verwaltungsgemeinschaft...


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 12:43

Es war auch keine Feuerwehrzufahrt. Evt. werd ich nachher mal hinfahren und ein Foto machen.


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Sind gültig

angehängt von MrMurphy [Email: Keine]
am 01.04.03 13:36

Natürlich sind auch Verkehrszeichen auf der Fahrbahn gültig und zwar, wenn es sich um Vorschriftszeichen handelt:

§41 Vorschriftzeichen

(1) Auch Schilder oder weiße Markierungen auf der Straßenoberfläche enthalten Gebote und Verbote.

Ein Urteil, das andere Verkehrszeichen als Vorschriftzeichen auf der Straßenoberfläche nicht zu beachten sind, ändert daran nichts.

Wenn das Schild also nicht zugeschneit war, wirst du ums bezahlen nicht herumkommen.


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 14:16

Aus welchem Gesetzbuch ist dieser §41 ?


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Matte [Kontakt]
am 01.04.03 15:02

@MrMurphy

Das bezieht sich doch wohl eher nur auf die Fahrbahnmarkierungen unter §41 Nr.3


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StVO

angehängt von MrMurphy [Email: Keine]
am 01.04.03 16:12

@Michael
Hatte ich vergessen, das steht in der StVO.

@Matte
Wie kommst du darauf? Wenn sich das nur auf Fahrbahnmarkierungen unter §41 Nr.3 beziehen würde, wäre der Hinweis "Auch Schilder..." vollkommen überflüssig. Außerdem würde der Hinweis dann direkt unter Nr. 3 stehen und nicht gleich am Anfang.

Wenn mal jemand den vollen Wortlaut des zietierten Urteils nennen könnte (das mir leider nicht vorliegt) würde sich wahrscheinlich auch herausstellen, das es sich auf Gefahrzeichen oder Richtzeichen bezieht.


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Achim [Kontakt]
am 01.04.03 18:36

Halte- oder eingeschränkte Halteverbote mit Zeichen 283 oder 286 gelten nur auf der Fahrbahn. Demnach können damit keine Parkflächen auf einem Parkplatz gesperrt werden. Wenn sie auch für einen Seitenstreifen (und der ist neben der Fahrbahn) gelten sollen, muss dabei ein Zusatzzeichen stehen.

Website: http://www.sicherestrassen.de


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Hans Wurst [Email: Keine]
am 01.04.03 19:10

Also ich hab das Urteil so in Erinnerung: Auf die Strasse wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung gepinselt. Es gab kein weiteres Schild. Die Begrenzung war laut Urteil ungültig.


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 01.04.03 20:37

Ich stimme hier Hans Wurst zu. Auf die Fahrbahn aufgebrachte Verkehrszeichen entfalten keine selbständige Wirkung, sondern dienen nur der Erinnerung an ein durch ein aufgestelltes Verkehrzeichen angeordnetes Ge- oder Verbot. Mr. Murphy macht hier einen Denkfehler und zieht zwei selbständige Tatbestände unzulässigerweise zusammen.

§ 41 Abs. 1 StVO lautet: Auch Schilder oder weiße Markierungen auf der Straßenoberfläche enthalten Gebote und Verbote.

Bereits in Satz 1 des Absatzes 2 steht jedoch: Schilder stehen regelmäßig rechts. Auf die Fahrbahn aufgebrachte Verkehrszeichen stehen nicht. Wenn man die VwV-StVO sowie die einschlägigen Kommentierungen aufmerksam durchliest, ist immer die Rede von aufgestellten Verkehrszeichen. Z. B.: Zur wirksamen Bekanntgabe des Verwaltungsaktes durch Verkehrszeichen genügt Aufstellung in einer Weise, die dem Adressaten die Wahrnehmung bei Zugrundelegung des Sorgfaltsmaßstabes des § 1 ermöglicht (BVG DAR 97 119). Der Terminus "auf der Straßenoberfläche" bezieht sich nur auf "weiße Markierungen".

Zurück zum vorliegenden Fall: wenn es sich tatsächlich um keine Straße, sondern um einen Parkplatz handelt, und auch sonst keinerlei andere Beschilderung aufgestellt ist, kommt mir die Sache schon sehr seltsam vor. Wir sollten abwarten, welchen konkreten Tatvorwurf die sicherlich in wenigen Tagen eintreffende schriftliche Verwarnung enthält. Halte uns auf dem Laufenden.


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Matte [Kontakt]
am 01.04.03 21:39

Genauso sehe ich es auch @Peter. Hat mich meine Auffassung doch nicht getäuscht. Im Schurich ist es auch so beschrieben wie du sagst.

Gruss Matte


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Achim [Kontakt]
am 01.04.03 21:41

Meinst Du Kunstmalerei auf der Fahrbahn?
guggst Du hier
Verkehrszeichenmarkierung auf der Fahrbahn

Website: http://www.sicherestrassen.de


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Michael [Email: Keine]
am 01.04.03 22:13

Ich werde euch auf alle Fälle auf dem laufenden halten. Schon mal vielen Dank für Eure Beiträge. - Das Urteil an das sich ein paar von Euch erinnern wollen schwirrt mir auch im Kopf rum. Ich glaube es kam mal bei Motorvision o.Ä., vielleicht schick ich da noch 'ne Email hin?


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Der Tag geht zu Ende...

angehängt von MrMurphy [Email: Keine]
am 02.04.03 00:02

... die Wahrheit kommt auf den Tisch. Peter Lustig hat natürlich recht. Ich wollte mal schaun, ob hier im Forum jemand merkt, das der erste April ist. Scheint nicht so zu sein. Na dann, nichts für ungut.


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Hans Wurst [Email: Keine]
am 02.04.03 07:42

Für solche Späße ist das Forum hier zu seriös ;)


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Zu: Verkehrszeichen auf Straße

angehängt von Peter [Email: Keine]
am 02.04.03 08:10

@MrMurphy Es ist aber (mal wieder) ein sehr deutliches Zeichen dafür, dass nichts so unmöglich ist, dass es nicht doch möglich sein kann...

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