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Innerhalb kürzester Zeit 2 mal 30 km/h

hinzugefügt von Axel [Email: Keine]
am 22.03.01 11:36

Hallo,

ich bin in einer Ortschaft mit 30 km/h schnell geblitzt worden, habe aber noche keinen Bescheid bekommen. Kurz danach bin ich außerhalb einer Ortschaft mit ca. 30 km/h zu schnell geblitzt worden, auch noch keinen Bescheid. Setzt nun die Rechtskraft erst nach dem erhalten des Bescheids ein, so das ich mir die zweite Überschreitung noch leisten konnte, ohne zu Fuß zu gehen müssen.

Danke im Voraus.


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Zu: Innerhalb kürzester Zeit 2 mal 30 km/h

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 22.03.01 20:42

Hi Axel :-)

...bin für heute "platt" - Antwort kommt morgen...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de


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Zu: Innerhalb kürzester Zeit 2 mal 30 km/h

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 23.03.01 14:16

Hallo Axel :-)

Ein Fahrverbot nach § 25 StVG kommt in der Regel in Betracht, wenn Verstöße wegen "grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Fahrzeugführers" begangen worden sind.

Nach Bußgeldkatalog kommt z.B. auch dann ein Fahrverbot in Betracht, wenn gegen den Führer eines Kraftfahrzeugs wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und er innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht (§ 2 Abs. 2 Satz 2 BkatV). Dieser "Sonderfall" betrachtet demnach nur diejenigen Fälle, in denen gegen den Fahrzeugführer bereits vor Begehung einer weiteren Geschwindigkeitsüberschreitung eine rechtskräftige Entscheidung ergangen ist.

Dessen ungeachtet kann ein Fahrverbot wegen beharrlicher Geschwindigkeitsüberschreitung allerdings auch dann schon gerechtfertigt sein, wenn die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 Satz 2 BkatV nicht vorliegen (OLG Düsseldorf NZV 94 41), z.B. wenn ein weiterer Geschwindigkeitsverstoß vor Rechtskraft der Ahndung eines vorherigen Verstoßes begangen wurde.

Die Anordnung eines Fahrverbotes liegt im Ermessen der zuständigen Verwaltungsbehörde (Bußgeldbehörde) oder nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid im Ermessen des Gerichts...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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