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Falschparken

hinzugefügt von xmater [Email: Keine]
am 30.04.03 14:15

Hallo,
Ich würde gerne mal von Verkehrsexperten eine Aufklärung für eine für mich nicht eindeutige Sachlage erhalten. Mir wird von meinem Ordnungsamt Falschparken im Halteverbot vorgeworfen.
Folgende Verkehrssituation: Am Anfang der Straße steht ein Halteverbotsschild, welches nur Mittwochs von 8-12 gilt. Dann kommt eine Halteverbotszone die nur an einem Freitag gilt.
Nach dem Endschild der Halteverbotszone stand dann mein Auto. Das fand übrigens an einem Mittwoch 8.20 bis 8.27 statt.
Ich finde, dass Verschachtelungen von mehreren Halteverbotszeichen nicht zulässig sein dürften und das ein Halteverbotsendzeichen auch tatsächlich Halteverbote aufhebt. Aber ich habe halt nicht den nötigen Durchblick um mir das in der StVO selber rauszusuchen.
Danke schonmal für die Antworten


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Das kommt darauf an

angehängt von MrMurphy [Email: Keine]
am 30.04.03 15:11

In der StVO wird nicht direkt drinstehen, daß solche Verschachtelungen unzulässig sind. Wenn du eine Begründung für deinen Einspruch suchst, wirst du dich durch die Verwaltungsvorschriften wühlen müssen oder entsprechende Gerichtsurteile finden müssen.

Solche Verschachtelungen können aber durchaus zulässig sein. Zum Beispiel wenn der Bereich für den Freitag nur kurzzeitig, vielleicht wegen einer Veranstaltung, dort eingerichtet wurde und dies daran zu erkennen ist, daß die Schilder, wie z. B. Baustellenschilder, aufgestellt und nicht eingegraben sind. Oder wenn die Freitagszone nur relativ kurz ist (3 bis 4 Autolängen) und durch ein Zusatzschild am Ende der Freitags-Zone klar ersichtlch ist, daß hier nur die Freitags-Zone zu Ende ist. Gleichzeitig müßte dann noch vor der nächsten Kreuzung ein Ende-Schild für die Mittwochs-Zone folgen.

Falls du kein Gerichtsurteil findest wird es am sinnvollsten sein, die Strafe zu bezahlen, die kann ja nicht so hoch sein.


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Zu: Falschparken

angehängt von xmater [Email: Keine]
am 30.04.03 17:48

Danke für die schnelle Antwort

Also ich sehe schon, dass sich in diesem Falle das Ordnungsamt besser auskennen wird als ich. Dann überweise ich mal lieber schnell das Geld. Bisher bin ich ja mit dem Ordnungsamt bei kleineren Verstößen relativ gut ausgekommen... :)
Ich wollte halt nur wissen, ob sich ein Einspruch lohnen könnte.

gruß xmater


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Zu: Falschparken

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 01.05.03 12:53

>[Zitat:] "Bisher bin ich ja mit dem Ordnungsamt bei kleineren Verstößen relativ gut ausgekommen... :) "

Ja, warum solltest Du denn mit dem Ordnungsamt nicht gut ausgekommen sein, wenn Du die Dir bisher zur Last gelegten kleineren Verstöße - und damit die Strafzettel - immer schön brav bezahlt hast:-)?


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Zu: Falschparken

angehängt von xmater [Email: Keine]
am 02.05.03 15:58

Bei zwei vorherigen gleichwertigen Verstößen bin ich halt um die Zahlung von Ordnungsgeldern herumgekommen, da ich diese im Rahmen der Ausübung meines Zivildienstes erhielt. In meinen Stellungnahmen habe ich den Beamten ins Gewissen geredet und sie haben sich letztendlich erweichen lassen. Finde ich aber auch gerechtfertigt, da es sich wirklich nur um kurzzeitige Parkverstöße handelte, in denen ich beispielsweise alten Damen den Einkauf in die Wohnung brachte.
...
Deshalb finde ich halt, dass mein Ordungsamt relativ, naja, gewissenhaft arbeitet. (das soll aber keine Aufforderung zu mehr Kontrollen sein!)

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