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Wie muß eine Parkscheibe aussehen?

hinzugefügt von Jens-Georg Wagner [Kontakt]
am 23.04.01 08:06

Ich habe an meinem Fahrzeug an der Windschutzscheibe vorne links eine Parkscheibe eingeklebt.Da eine blaue Parkscheibe,wie sie hier in Deutschland benutzt wird die Sicht doch sehr behindert,habe ich eine aus Dänemark genommen.Die Parkscheiben dort sind vom Grund her nämlich durchsichtig.Seit 4 Jahren parke ich damit nun schon erfolgreich in Deutschland.Bis jetzt.Nun bekam ich einen Bußgeldbescheid,weil ich "ohne Parkscheibe" geparkt habe.Meine Frage nun:gilt hier in Deutschland nur die blaue Parkscheibe?


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Zu: Wie muß eine Parkscheibe aussehen?

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 23.04.01 11:58

Zur Parkscheibe ist § 13 StVO einschlägig. Hier wird bei der Verpflichtung zur Verwendung der Parkscheibe auf Bild 291 in § 41 Abs. 2 Nr. 8 verwiesen, das das Aussehen der Parkscheibe festlegt. Die zugehörige Verwaltungsvorschrift besagt, daß Einzelheiten zur Ausgestaltung der Parkscheibe das Bundesministerium für Verkehr im Einvernehmen mit den zugehörigen obersten Landesbehörden bekannt gibt. Darüber hinaus hat sich die Europäische Konferenz der Verkehrsminister für den Bereich der CEMT-Länder (Mitgliedstaaten u.a. auch Deutschland und Dänemark) auf eine einheitliche Ausgestaltung der Parkscheibe innerhalb der CEMT-Länder geeinigt (Verkehrsblattverlautbarung v. 24.11.81, S. 447). Auch wenn´s hart ist: eng ausgelegt darf keine Parkscheibe verwendet werden, die nicht dem Aussehen von Bild 291 StVO entspricht.

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