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Parkfläche in verkehrberuhigten Zonen

hinzugefügt von Joachim [Kontakt]
am 03.05.01 11:28

Ich habe in diesem Forum schon öfters über das Parken in einer verkehrsberuhigten Zone (Zeichen 325)gelesen, aber eine grundsätzliche Frage nie beantwortet gesehen, und zwar:

In verkehrsberuhigten Zonen darf nur auf besonders ausgewiesenen Parkflächen geparkt werden. Meine Frage:

Wie müssen solche Parkflächen gekennzeichnet sein und wo ist dies rechtsverbindlich beschrieben?

Bisher konnte mir selbst die zuständige Verwarnungsstelle keine rechtsverbindliche Auskunft darüber liefern.


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Zu: Parkfläche in verkehrberuhigten Zonen

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 04.05.01 09:39

Hallo Joachim :-)

>Wie müssen solche Parkflächen gekennzeichnet sein und wo ist dies rechtsverbindlich beschrieben?

Parkflächen sind entweder durch Parkplatzschilder (Zeichen 315, ggf. mit Zusatzschild) oder durch bauliche Merkmale wie z.B. Bodenmarkierungen / wechselnde Pflasterung markiert. Sind Parkflächen auf Straßen durch durchgehende Linien abgegrenzt, so wird damit angeordnet, wie Fahrzeuge aufzustellen sind. Dazu genügt auf gekennzeichneten Parkplätzen (Zeichen 314, 315 und 316) und an Parkuhren eine einfachere Markierung. Die durchgehenden Linien dürfen überquert werden (§ 41 Abs. 3 Nr. 7 StVO). Parken in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325) ist immer nur innerhalb so gekennzeichneter Flächen zulässig (vgl. § 42 Abs. 4a StVO).

Verwaltungsvorschriften zur baulichen Ausgestaltung gekennzeichneter Parkflächen sind mir nicht bekannt - m.E. muß die Kennzeichnung eindeutig erkennbar sein (Verkehrszeichen und / oder Markierung)...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de


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Einspruch erheben ??

angehängt von joachim (joachim.tullius@t-online.de)
am 09.05.01 07:54

Vielen Dank für die Antwort.
Auf meine Frage nach der Kennzeichnung von Parkflächen in verkehrsberuhigten Zonen schreiben Sie, daß dies u.A. durch Pflasterung der Straße geschehen kann.
In meinem aktuellen Fall ist die Straße mit rechteckigen Steinen Kreuzweise gepflaster. Daneben sind in Längsrichtung der Straße eine Reihe rechteckige Steine verlegt und ca 2m breit Steine senkrecht zu dieser Längslinie verlegt. Weitere Markierungen fehlen.
Kann ich davon ausgehen, daß diese Markierung zur Kennzeichnung ausreicht.
Im aktuellen Fall kam vom Ordnungsamt nämlich die Antwort, daß dies die Markierung für einen Fußweg sei. In meinen Augen nicht unbedingt notwendig, da in verkehrsberuhigten Zonen ja alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sein sollen.
Besteht Aussicht auf Erfolg gegen ein Knöllchen wegen falschen parkens Einspruch zu erheben.


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Zu: Parkfläche in verkehrberuhigten Zonen

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 09.05.01 08:17

Hallo Joachim :-)

Bitte beim nächstenmal die Zusatzfrage an den "alten" Thread anhängen - das ist dann übersichtlicher. Ich hab' Deine Zusatzfrage deshalb hier schnell mal rangehängt...

>Kann ich davon ausgehen, daß diese Markierung zur Kennzeichnung ausreicht?

Kann sein, kann nicht sein. Um das bewerten zu können müßte ich die Örtlichkeit einmal in Augenschein nehmen - so kann ich nicht viel dazu sagen.

>...da in verkehrsberuhigten Zonen ja alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sein sollen.

Vorsicht: Die mit Zeichen 325 ("Verkehrsberuhigter Bereich") erfaßten Straßen müssen durch ihre Gestaltung den Eindruck vermitteln, daß die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr hier eine untergeordnete Rolle hat. Diese dürfen von Fußgängern zwar in ihrer ganzen Breite benutzt werden; dies bedeutet aber nicht, daß auch Fahrzeugführern erlaubt werden muß, die Straße überall zu befahren. Daher kann es im Einzelfall zweckmäßig sein, Flächen für Fußgänger zu reservieren und diese in geeigneter Weise (z.B. Poller, Bewuchs) von dem befahrbaren Bereich abzugrenzen (vgl. VwV zu Zeichen 325).

Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig müssen sie warten (§ 42 Abs. 4a StVO), daraus folgt: Schrittgeschwindigkeit für Fahrzeuge sowie Vorrang des Fußgängers vor dem Fahrzeugverkehr.

>Besteht Aussicht auf Erfolg gegen ein Knöllchen wegen falschen parkens Einspruch zu erheben.

Dazu kann und darf ich mich nicht äußern (Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz).

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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