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Definition Behindertenparkplatz

hinzugefügt von manuela dziggel [Kontakt]
am 07.05.01 10:48

Wie hat ein Behindertenparkplätze auszusehen mit Parkschild (Rollstuhl) oder reicht auch nur eine Fahrbahnmarkierung? Tatbestand: unzulässiges Parken ohne Berechtigung auf einem Behindertenparkplatz für mich zu zahlender Betrag Verwarnungsgeld von 75.-DM Ich habe angenommen, da das Parkschild (Rollstuhl) erst unlängt entfernt wurde und nur noch eine Fahrbahnmarkierung vorhanden ist, das der Behintertenparkplatz als Solcher aufgehoben ist. Kann mir da jemand weiter helfen?


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Zu: Definition Behindertenparkplatz

angehängt von Stefan (stefan1512@freenet.de)
am 07.05.01 19:25

Hi Manuela, habe leider nichts gefunden, was der Definition eines Behindertenparkplatz entspricht. Frage doch mal bei der Strassenverkehrsbehörde nach wie ein Behindertenparkplatz gekennzeichnet sein muß um ihn als solches zu erkennen! Laße Dir auch die relevanten § geben,damit Du was in der Hand hast. Gruß Stefan


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Zu: Definition Behindertenparkplatz

angehängt von MunichCop (Email-Adresse unbekannt)
am 08.05.01 00:24

Dazu sagt die StVO eigentlich: Parken verboten, falls Z. 314 oder 315 mit einem Zusatzschild aufgestellt ist (§ 12/III). Die Schilder sind in § 49/I aufgelistet. Nach meinem Wissenstand müßte eine solches Schild aufgestellt sei, damit das "Parkverbrechen" als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Darauf bezieht sich auch der Bußgeldkatalog (Kz. 041306 und 041307). Ich hätte jedenfalls in diesem Fall keine Verwarnung ausgestellt, auch wenn ich mich nicht selbst auf so einen Parkplatz stellen würde...


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Zu: Definition Behindertenparkplatz

angehängt von khmenk (khmen@mac.com)
am 17.05.01 08:45

Schau auch einmal auf die Homepage des Polizeipräsidiums München, hier insbesondere www.polizei.bayern.de/ppmuc/verkehr/text77.htm


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Zu: Definition Behindertenparkplatz

angehängt von RA Goetz Grunert (info@strafzettel.de)
am 17.05.01 22:05

...ist ja mal wieder eine schöne Fragestellung aus dem richtigen Leben! Ich schließe mich den Ausführungen von "MunichCop" an. Ohne Schild sehe ich den Owi-Tatbestand nicht als erfüllt an.

In der Praxis werden ja die Schilder tatsächlich abmontiert, wenn z.B. ein individueller Behindertenparkplatz "entfernt" wird. Die Fahrbahnmarkierung bleibt dann aus technischen Gründen in der Regel noch eine Weile erhalten. Hier darf man sich dann nach meiner Ansicht hinstellen.

Website: www.strafzettel.de

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