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Wann gilt man als Wiederholungstäter?

hinzugefügt von Jan Michenbach [Kontakt]
am 15.05.01 23:48

Im September 2000 wurde von mir 10 Meter vorm Ortsausgangsschild ein nichtbestelltes Foto geschossen. Man stellte fest, dass ich 27 km/h zu schnell gefahren bin. Am 25. Januar 2001 erhielt ich einen am 23. Januar 2001 erlassenen Bußgeldbescheid über 3 Punkte und 156 DM. Wie es der Zufall so will, traf ich heute auf selbiges Fotogerät mit dem hässlich roten Blitzlicht. Ich denke mal, dass es wieder so an die 30 km/h zu viel waren, und das innerorts. Man passt nun so oft auf, fährt meistens nicht mehr als 20 km/h zu schnell, und doch klappt es hin und wieder, dass man ertappt wird. Dabei halte ich mich nicht für einen der berühmt berüchtigten Raser. Gelte ich nun für die Behörde als Wiederholungstäter und damit als hoffnungsloser Fall? Ich hatte bis zum Januar 2001 keine Punkte mehr (Altsünden waren verjährt).


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z.B. 2x innerhalb eines Jahres > 26 km/h

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 16.05.01 18:16

Hallo Jan :-)

Das scheint einmal mehr der klassische Fall zweier Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb eines Jahres zu sein:

"[...] Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht, wenn gegen den Führer eines Kraftfahrzeugs wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und er innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht" (§ 2 Abs.2 BKatV).

Ein 1-monatiges Fahrverbot wird demnach im Regelfall verhängt; die Tatumstände sind allerdings zu berücksichtigen.

Evt. relevant ist noch § 2 Abs. 4 BKatV: "Wird von der Anordnung eines Fahrverbots ausnahmsweise abgesehen, so soll der für den betroffenen Tatbestand bestimmte Regelsatz angemessen erhöht werden".

Dazu müssen allerdings mehrere entlastende Umstände zusammentreffen, wie z.B. nur geringfügiges Überschreiten des Regelbereichs (vgl. Bußgeldkatalog), fehlende Voreintragungen im Verkehrszentralregister (VZR), kurzfristige Unachtsamkeit, lange zuzrückliegende Tat ohne weitere Auffälligkeit, geringes Verkehrsaufkommen, Nachtzeit, Fehlen von Fußgängern, autobahnähnlicher Ausbau einer innerörtlichen Straße etc. etc. Die Bewertung unterliegt in erster Linie tatrichterlicher Würdigung. (Fundstelle: Kommentar Straßenverkehrsrecht Hentschel, C.H. Beck Verlag, 36. Auflage)

Website: http://www.fahrschule-knittel.de


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Überschrift soll heißen: > 25 km/h

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 17.05.01 09:56

Kleiner Fehler in der Überschrift:

...soll natürlich richtig heißen: "z.B. 2x innerhalb eines Jahres > 25 km/h"...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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