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§ 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO

hinzugefügt von Ralf Schumacher [Kontakt]
am 15.07.03 14:31

Anordnung von Haltverboten nach § 45 I Satz 2 Nr. 5 StVO auf Grund sicherheitspolizeilichen Aspekten (gefährdete Gebäude, gefährdete Personen nach Polizei- und Ordnungsrecht). Gibt es hierzu RiLi, Vw-Gerichtsenstscheide o.ä.???


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Zu: § 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 15.07.03 15:02

BVG DAR 99 471; BVG NZV 93 44; VG Mü NZV 93 286; VG Göttingen NZV 95 126.

VkBl 80 519

Reicht das?


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VwV zu § 45 StVO

angehängt von Uwe Brandt [Kontakt]
am 15.07.03 15:20

Verwaltungsvorschrift (VwV) zu § 45 StVO


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Blöde Frage

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 15.07.03 15:24

Wo steht da was zu § 45 Abs. 1 Nr. 5? Oder habe ich etwas überlesen;-)?


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"Dienstleistung ohne Hirn" :-)

angehängt von Uwe Brandt [Kontakt]
am 15.07.03 15:41

Lieber Peterle,

der Fragesteller ist neben RiLi'en und Urteilen u.a. auf der Suche nach einer VwV (>[Zitat:] "Vw-"), so habe ich ihn jedenfalls verstanden. Ich hab das Ding nur schnell überflogen und dann verlinkt.

Inwieweit die VwV nun relevant ist kann ich nicht beurteilen da ich die Zielrichtung der Frage nur wage erkennen kann.

Es handelt sich bei der von mir vorgenommen Verlinkung um eine tastenreiche Dienstleistung ohne Hirn, dies muß auch mal erlaubt sein;-)))

Winkewinke aus B nach M :-)


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"Winke Winke"

angehängt von Markus [Kontakt]
am 15.07.03 15:46

Ma guggen, ob das nächste Posting mit Hirn ist... (c;

Website: http://www.hessenblitzer.de


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Zu: § 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO

angehängt von Achim [Kontakt]
am 15.07.03 17:43

Dazu wirst Du in den Verwaltungsvorschriften nichts finden, da dies ein polizeirechtliches (gefahrenabwehrendes) Problem ist. In der StVO wird nur aufgezeigt, dass diese Möglichkeit rechtlich gedeckt wird. In Streitfällen haben sich die Gerichte damit beschäftigt (siehe Peter).

Website: http://www.sicherestrassen.de


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Zu: § 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO

angehängt von Gerhard [Email: Keine]
am 15.07.03 18:49

Hat Ralf Schumacher vielleicht vorschriftswidrig seinen Williams in der Sachs-Kurve geparkt? *lach*


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Zu: § 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO

angehängt von Ralf Schumacher [Email: Keine]
am 24.07.03 07:37

Danke Peter Lustig, werde hier mal weiter forschen.

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