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Parkverbot-Schilderlehre

hinzugefügt von irbema [Email: Keine]
am 04.09.01 15:40

Ich habe auf einem auf dem rechten Seitenstreifen markierten Parkplatz geparkt. Die Parkzone hat Platz für ca. 5-6 Autos Platz. Ich habe mich dort als letzter eingestellt. Am vorderen Ende stand hinter einem Kleinbus ein Parkverbotsschild mir einem Pfeil rückwärtig und der Kennzeichnung " ausgenommen Taxi". Nun habe ich einen Strafzettel über 30 DM bekommen. Ist dagegen was zu machen???


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Zu: Parkverbot-Schilderlehre

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 05.09.01 08:12

So wie Du die Situation geschildert hast, scheint es sich wohl um einen für Taxen reservierten Parkplatz zu handeln. Die Beschilderung ist zwar ungewöhnlich, aber zulässig.

Wenn ein Verkehrszeichen (Haltverbot Z. 283 bzw. eingeschränktes Haltverbot Z. 286 StVO) mit Pfeil rückwärts angebracht war, müsste ein weiteres Zeichen mit Pfeil in der Gegenrichtung den Parkbereich begrenzt haben. Ansonsten wäre die Anordnung, die durch das Verkehrszeichen getroffen wird, nicht hinreichend bestimmt.

Vom Grundsatz her sind beim absoluten Haltverbot nur tageszeitliche oder wochentägliche Beschränkungen zulässig. Privilegierung einzelner Verkehrssteilnehmergruppen sind streng genommen unzulässig (Ausnahme: Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten). Diese Vorschrift wird jedoch teilweise sehr großzügig gehandhabt. Außerdem dürfte es hier auch von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Regelungen geben.

Wenn die Beschilderung formal in Ordnung ist, hättest Du hier nicht parken dürfen.

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