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parklplatz

hinzugefügt von günter [Email: Keine]
am 25.11.01 11:07

hallo zusammen!!! bei manchen großen parklplätzen steht beim einfahren meißt ein schild aud dem steht "hier giltet die stvo".wie ist das den bei parkplätzen bei denen das nicht steht?giltet dann das gebot der gegenseitigen rücksichtnahme? gruß günter


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Öffentlicher Verkehrsgrund

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 25.11.01 13:12

Parkplätze z. B. von Einkaufszentren, Gaststätten... sind in der Regel sogenannter tatsächlich öffentlicher Verkehrsgrund. Das bedeutet, dass hier die Verhaltensregeln der StVO gelten, z. B. Vorrang des Verkehrs in der Parkgasse gegenüber dem aus einem Parkplatz Ausfahrenden oder Rechts-vor-links an der Kreuzung von Parkgassen, sofern diese aufgrund der Parkordnung beispielsweise durch Parkmarkierungen, deutlich erkennbar sind. Ob ein Schild zusätzlich darauf hinweist, ist unerheblich. Maßgeblich ist der o.a. Rechtscharakter. Gegenseitige Rücksichtnahme ist im übrigen immer gefragt und nie verkehrt (§ 1 StVO!). Dies gilt insbesonders dort, wo man sich über die Rechtslage nicht ganz im Klaren ist.

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