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Öl im Motorraum

hinzugefügt von Werner [Kontakt]
am 06.12.01 21:06

Hallo,
ich geriet am 13.09.2001 in eine Verkehrskontrolle und zwar gegen 2:00 Uhr morgens. Dabei machte ich von meinem Recht Gebrauch einen Atemalkoholtest Durch "Pusten" zu verweigern. Einer ärztlichen Blutentnahme hätte ich nicht widersprochen, da ich nichts zu befürchten habe. Ich verweigere den Atemalkoholtest schon deshalb, weil ich grundsätzlich keine Sicht auf das Gerät haben durfte. Ich kenne mindestens eine Möglichkeit, wie ich jemandem Alkoholwerte zuweisen könnte. Innerhalb dieser Verkehrkontrolle wurde dann eindeutig deutlich, dass es ab jetzt nur noch darum ging mir etwas anzuhängen, da die Verkehrsicherheit meines Autos so geprüft wurde, das alles was sich ziemlich einfach, wie z.B. Licht vollkommen uninteressant war. Ein zwei Tage zuvor führte dazu, dass die Bemerkung unter den Beamten fiel, vermutlich hätte ich Fahrerflucht begangen unbedingt überprüfen. hatte ich kein Problem, da ich mich mit dem Unfallbeteiligten auseinandergesetzt hatte. Dies führte dazu, dass meine Motorraum untersucht wurde. Dabei fand man etwas Öl, dass ich beim Nachfüllen vergossen und nicht ganz wegbekommen habe. Dies führte zu einer Anzeige nach StVZO $30 wegen Verölung--Verschmierung, der Widerspruch zusätzlich noch zu StVZO $69a und StVG $24. Ich fand jedoch keinen Hinweis zu Öl, das nicht einmal zur Umweltverschmtzung führte. Dabei muss ich auch die Kompetenz der betreffenden drei Beamten in Punkto Technik anzweifeln, da der Vorwurf nicht konkretisiert wurde. Kann mir jemand behilflich sein, in welcher Weise einer der drei $ für meine Angelegenheit zutreffend sein kann. Mein Pkw ist ein Golf Diesel mit Abdeckung unter dem Motorraum.
Vielen Dank


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Öl im Motorraum = evt. Gefährdung, Schädigung

angehängt von Uwe Brandt (Email-Adresse unbekannt)
am 07.12.01 07:53

Ich versuche es mal:

Die §§ 24 StVG und 69a StVZO bedeuten nichts anderes, als dass Dir allgemein eine Verkehrs-Ordnungswidrigkeit zur Last gelegt wird und diese mit Geldbuße geahndet werden kann.

Entscheidend ist nun vielmehr, gegen welche Vorschrift konkret verstoßen wurde. Du hast den § 30 StVZO genannt, dieser enthält Bestimmungen über die Beschaffenheit von Fahrzeugen.

Sinn des § 30 StVZO ist es, Schädigungen, Gefährdungen, Behinderungen oder vermeidbare Belästigungen die sich aus Bauweise und Ausrüstung des Kfz ergeben könnten, zu verhüten.

Den Vorwurf mit dem Öl im Motorraum kann ich daher nur so deuten, dass sich durch mögliches auslaufendes Öl auf die Fahrbahn eine nicht unvermeidbare und abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ergeben könnte. Auch kann eine mögliche Schädigung anderer Verkehrsteilnehmer in Betracht gezogen werrden. "Im weitesten Sinne" scheint § 30 StVZO hier tatsächlich anwendbar zu sein.

Ob ein solcher Tatvorwurf berechtigt ist kann allgemein und ohne Kenntnis der näheren Umstände nicht beurteilt werden. Es hängt hier sicherlich vom Grad der Verschmutzung bzw. Verölung ab.


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Zu: Öl im Motorraum

angehängt von werner (Email-Adresse unbekannt)
am 08.12.01 20:49

Danke Herr Brandt, Die Verschmutzung war so gering, dass schon aufgrund des Motorunterbaus keine Gefährdung vorliegen konnte, ausserdem wie viele Kilometer darf ich fahren, bis ich verpflichtet bin, anzuhalten und meinen Motorraum nachzuprüfen. Wenn innerhalb einer Fahrt eine Undichtigkeit auftritt, kann ich dies doch nicht erkennen. Des weiteren wäre bei Austritt, der andere gefährden könnte, nicht eine Anzeige wegen Umweltverschmutzung die realistische Vorgehensweise. Die betreffende Verölung entstand, als ich Öl nachfüllen wollte, schwappte etwas über, da ich mit der linken Hand (Linkshänder) nachfüllte.


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Zu: Öl im Motorraum

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 08.12.01 22:03

Der Tatvorwurf muss schon konkret sein. Im Zweifelsfall Einspruch gegen die Verwarnung einlegen und entsprechend begründen. Vielleicht hilft´s schon.

Sollte ein Bußgeldbescheid kommen, auch dagegen Einspruch einlegen. Dann kommt die Angelegenheit vor den Amtsrichter zur Klärung. Bei anständigem Auftreten und Geringfügigkeit des Vorwurfs stehen die Chance da in der Regel nicht schlecht davonzukommen.

Haben sich die Beamten offensichtlich schikanös benommen, Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen. Gut begründen und möglichst mit unabhängigen Zeugenaussagen belegen!


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Zu: Öl im Motorraum

angehängt von willi (Email-Adresse unbekannt)
am 11.12.01 20:09

Na der Herr "Werner" war ja wohl auch nicht besonders kooperativ. Ich verweigere doch nicht die Pusterei und laß mich zur Blutprobe aufs Revier schleppen, wenn ich nichts zu befürchten habe.Das finde ich ein bischen mutwillig! MFG

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