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Geltungsbereich von Streckenverboten

hinzugefügt von Markus Liebert [Kontakt]
am 02.01.02 12:33

Hi, in meinem Fahrschullehrbuch steht, dass Streckenverbote nicht mit der nächsten Kreuzung oder Einmündung enden. In der STVo steht, dass Streckenverbote entweder aufgehoben werden (von selbst durch Angabe des Geltungsbereich) oder durch Ersetzung oder durch Aufhebung des Streckenverbots mit den entsprechenden Zeichen.

Wie verhält das sich nun wenn vor einer abknickenden Hauptstraße ein Höchstgeschwindigkeitszeichen steht, zum Beispiel 50 km/h, und ich der Hauptstraße folge.
Gilt das Streckenverbot auch weiterhin nach dem "Abbiegen"? Eigentlich komisch, da Andere, die von einer Nebenstraße auf die Hauptstraße kommen, ja nicht wissen, dass auf der Hauptstraßenrichtung ein 50-Schild stand.
Genauso wie ist das bei Autobahnauffahrten? Wenn zum Beispiel auf der Autobahn eine Höchstgeschwindigkeit angeordnet wird und gleich danach eine Autobahnauffahrt, die ja von rechts auf die Autobahn führt, kommt.
Ist das Streckenverbot für mich, der auf der Autobahn fährt, dann aufgehoben, wenn kein anderes Streckenverbot nach der Auffahrt steht?

Also, zusammenfassend will ich wissen, wie der Geltungsbereich von Streckenverboten sich beim abbiegen und nach Auffahrten auf Autobahnen verhält, wenn ich mich auf der Autobahn befinde?

Ich hoffe mir kann mal schnell ein Fahrlehrer oder eine anderen kompetente Person helfen.

MFG
Markus Liebert


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Zu: Geltungsbereich von Streckenverboten

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 02.01.02 15:23

Streckenverbote, aber auch andere Regelungen, z.B. Einbahnstraßen, gelten über Einmündungen und Zufahrten hinaus selbstverständlich auch für den dort einbiegenden bzw. zufahrenden Verkehr. Die Straßenverkehrsbehörden sind in solchen Fällen gehalten und verpflichtet, durch eine Wiederholung der Beschilderung auch diesen Verkehr entsprechend zu informieren.

Wird dies verabsäumt, begehen einbiegende oder zufahrende, falschfahrende Kraftfahrer zwar objektiv (tatbestandsmäßig) gesehen die entsprechende Ordnungswidrigkeit, können aber dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden, da es an der sogenannten "subjektiven Verwirklichung" des Tatbestandes (fahrlässige oder vorsätzliche Begehung im Wissen darum, das etwas verboten ist) fehlt. Letzteres kann natürlich nicht in Anspruch genommen werden, wenn dem Betroffenen nachgewiesen werden kann, dass er von der Regelung Kenntnis haben musste, z.B. weil er die Strecke sehr häufig befährt und daher davon auszugehen ist, dass er die Regelung kennt.


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Zu: Geltungsbereich von Streckenverboten

angehängt von Matz (Email-Adresse unbekannt)
am 02.01.02 15:57

@Karl-Heinz Menk

Wie soll den praktisch gesehen jemandem überhaupt nachgewiesen werden, daß er eine bestimmte Strecke häufiger befährt und er daher von der Regelung Kenntnis haben müßte? Solange der Betroffene dies nicht treuherzig zugibt oder in unmittelbarer Nähe wohnt, ist dies doch so gut wie unmöglich.


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Zu: Geltungsbereich von Streckenverboten

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 02.01.02 18:27

Das ist u. U. gar nicht so kompliziert. Nehmen wir an, Du wohnst in A und fährst jeden Tag mit dem Auto zum Arbeiten nach B, und dorthin gibt es nur eine "logische" Strecke. Da brauchst Du selber gar nichts bestätigen, sondern es reicht eventuell bereits die glaubwürdige Aussage eines Anderen aus, dass dem so ist.

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