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"CC" bzw. "CD" Schild

hinzugefügt von Carsten [Kontakt]
am 28.05.02 10:14

Hallo zusammen!
Ich bin gerade auf diese Homepage und die Foren gestoßen und bin wirklich beeindruckt von dem hier gebündelten Fachwissen! Ein fettes Lob an alle Beteiligten!

Vielleicht könnt Ihr mir ja auch bei meiner Frage helfen...

Dürfen CC (Corps consulaire) Schilder (sehen aus wie die D-Länderkennzeichen) auch auf Fahrzeugen geführt werden, die nicht einer konsularischen Vertretung angehören? Wo findet sich hierzu etwas in den Rechtsvorschriften und wie hoch ist ein eventuelles Bußgeld, wenn man es dennoch tut?

Vielen Dank im Voraus! Carsten


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Zu: "CC" bzw. "CD" Schild

angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de)
am 28.05.02 11:03

CC- und CD-Schilder sind ausschließlich den Angehörigen von diplomatischen und konsularischen Vertretungen vorbehalten.

Näheres in § 60 Abs. 7 StVZO. Danach ist es unzulässig, an Kfz Kennzeichen anzubringen, die mit amtlichen Kennzeichen verwechselt werden können. Amtliche Kennzeichen sind auch die nach der IntVO zugelassenen Kenn- und Nationalitätszeichen.

Für die Zeichen CD (Angehörige diplomatischer Vertretungen) und CC (Angehörige konsularischer Vertretungen) sind Ausnahmegenehmigungen durch den Bundesminister für Verkehr erforderlich.Auch die Anbringung von diesen Schildern oder Aufklebern ähnlichen Schildern ist wegen der großen Verwechslungsgefahr unzulässig.

Der StVZO-Verstoß ist mit 10 Euro Verwarnungsgeld bedroht. Was jedoch wesentlich schwerer wiegt, ist, dass im Missbrauchsfall eine Strafanzeige wegen Missbrauchs von Abzeichen gem. § 132a Strafgesetzbuch drohen kann.


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Zu: "CC" bzw. "CD" Schild

angehängt von Carsten (cc6@gmx.de)
am 28.05.02 13:34

Hallo Peter,
danke für die prompte Antwort. Hat mir sehr geholfen!
Gruß Carsten

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