... Foren-Archiv 2000 bis 09/2003; ca. 40.000 Postings

    
... Anzeige im separaten Fenster!

> Rubrik: Archiv
  Seite: ... | Foren-Archiv | ...  ]

 
Tipp:
 >> Hilfe im §§-Dschungel ...
Komplette Übersicht
über alle Foren oder
Beiträge (24 Std.)
Dieses Foren-Archiv wird betreut
durch Administrator: Rolf Tjardes :-)
 


[ Foren-Archiv | Neue Beiträge | Beitrag hinzufügen ]

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]

 
 Suche auch ähnliche Worte | Erweitert

Hinweis: Neue Foren-Software Online! Am 23.09.2003 wurde dieses Board abgeschaltet. Bitte nutzen Sie ab sofort das neue Forum für Ihre Beiträge. Vielen Dank. Zum neuen Forum: Hier klicken :-)

Verjährung

hinzugefügt von Tanja [Email: Keine]
am 17.06.02 13:12

Ich bin mit über 60 km/h auf der Autobahn geblitzt worden, 1 Tag vor Ablauf der 3-Monatsfrist teilte mir die Polizei telefonisch mit, daß gegen mich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Ist damit die Verjährungsfrist unterbrochen? Ich war mit einem Mietwagen unterwegs, deshalb hats vermutlich so lange gedauert, bis ich als Fahrerin ausfindig gemacht wurde.


[ Nach oben ]

M.E. keine Unterbrechung durch Telefonat

angehängt von Uwe Brandt (uwe_forum@yahoo.de)
am 17.06.02 14:34

>"...teilte mir die Polizei telefonisch mit, daß gegen mich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde"

Häh? Was hat das denn zu bedeuten?? Der Anruf hat die Verfolgungsverjährungsfrist m.E. jedenfalls nicht unterbrochen. So gesehen verstehe ich die Intention des Anrufes nicht...

Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens kann allerdings durch behördeninternen Erlass eines Bußgeldbescheides erfolgen. Erfolgt der Erlass rechtzeitig, d.h. innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Handlung und wird der BGB innerhalb von zwei Wochen versandt, ist die Verjährung unterbrochen bzw. beginnt für 6 Monate erneut. Dies scheint hier offensichtlich einzutreten, so jedenfalls die polizeiliche "Ankündigung".

@Forum:

Seht Ihr das auch so ... ???


[ Nach oben ]

Zu: Verjährung

angehängt von Tanja (Email-Adresse unbekannt)
am 17.06.02 20:54

Nach §33 OwiG Abs. 1 Nr. 1 unterbricht die Bekanntgabe, daß ein Ermittlungsverfahren eingeleitet ist, die Verjährung. Die Frage ist, ob diese Mitteilung telefonisch erfolgen kann. Natürlich wollte mich die Polizei persönlich noch am selben Tag befragen, ich habe aber die Tür nicht aufgemacht. Nach nun über 3 Monaten zeigt die Polizei das Blitzfoto in der Nachbarschaft und hofft darauf, daß mich einer identifizieren kann. Ich selbst wurde nicht mehr angesprochen, auch nicht schriftlich. Was kommt nun auf mich zu???

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]


 
Werbung:
 

Foren-Archiv: Weitergehende Informationen
Weitere Infos ...
Sie haben Fragen oder Anmerkungen zum Fahrerlaubnis- oder Verkehrsrecht? Sie suchen sach- und fachkundigen Rat? Kein Problem, stellen Sie doch einfach Ihre Frage(n) in den Verkehrsportal-Foren...
Foren-Archiv Sitemap ...
Sitemap der Archiv-Jahrgänge: 2003 | 2002 | 2001 | 2000; Bei Klick öffnet sich ein separates Fenster mit der kompletten Themenliste eines Jahrganges. Vorsicht: Die Dateien haben eine jeweilige Größe von bis zu 300 KBytes!
 




 >>  Anwaltssuche im Strafzettel-Netzwerk