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Aufhebung der Streckenverbote ....

hinzugefügt von Thomas [Kontakt]
am 09.07.02 21:51

Hallo Ihr, mich hat heute die Polizei bei folgender "Beschilderung" geblitzt: Schild 60, >Einmündung rechts, >KEIN Schild!!, Blitz...!!! Ich habe gelernt, dass nach jeder Einmündung/Kreuzung sämtliche Streckenverbote aufgehoben sind (innerorts/außerorts) Vielleicht kann mir jemand konkret sagen wo ich das in der StVO finde.


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Zu: Aufhebung der Streckenverbote ....

angehängt von Andreas (Email-Adresse unbekannt)
am 10.07.02 07:19

Bitte in die Forensuchmaschine (oben) das Wort 'Streckenverbote' eingeben.

Dies wurde hier schon öfters behandelt.

Gruß
Andreas


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Unausrottbarer Irrtum

angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de)
am 10.07.02 07:55

Das Thema kommt in regelmäßigen Abständen immer wieder. Wo wird eigentlich so ein Blödsinn verzapft?

Für Streckenverbote gilt: "Das Ende einer Verbotsstrecke ist nicht gekennzeichnet, wenn das Streckenverbotszeichen zusammen mit einem Gefahrzeichen angebracht ist und sich aus der Örtlichkeit zweifelsfrei ergibt, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht. Es ist auch nicht gekennzeichnet, wenn das Verbot nur für eine kurze Strecke gilt und auf einem Zusatzschild die Länge der Verbotsstrecke angegeben ist. Sonst ist es gekennzeichnet durch die Verkehrszeichen 278 bis 282 StVO." (§ 41 Abs. 2 Nr. 7 StVO).

Anscheinend werden Streckenverbote (das sind Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote) mit Haltverboten (§ 41 Abs. 2 Nr 8 StVO) verwechselt, wo es eine derartige Regelung gibt. Bei Haltverboten gilt u.a.: "Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite, auf der die Schilder angebracht sind. Sie gelten auch nur bis zur nächsten Kreuzung oder bis zur nächsten Einmündung auf der gleichen Straßenseite."


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Zu: Aufhebung der Streckenverbote ....

angehängt von Ralf Lieser (Email-Adresse unbekannt)
am 10.07.02 11:21

Wie sieht es aus, wenn ich in diese Einmundung rechts einfahre, drehe, wieder rechts abbiege und dann weiterfahre?
Ich bin auf einer "neuen" Straße und es gibt keine Geschwindigkeitsrestriktion... Darf ich dann wieder (außerorts) 100 fahren?

Ich kenne das auch so, daß nach einer Einmündung oder Kreuzung die Geschwindigkeitsrestriktion wiederholt werden muß. Woher soll denn sonst ein von rechts kommender wissen, das er nicht 100 fahren darf?
Oder sind das dann die Fahrer, die 100 fahren wollen, sich aber aufregen das der Vordermann nur 60 fährt? ;)


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Vergleichbare Diskussion aus 04/2002

angehängt von Uwe Brandt (uwe_forum@yahoo.de)
am 10.07.02 11:44

Hallo @Ralf :-)

Hier eine vergleichbare Diskussion von Ende April 2002 zum gleichen Thema:

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angehängt von Uwe Brandt (uwe_forum@yahoo.de) am 25.04.02 07:57

>"denn wenn man aus einer Nebenstraße kommt, weiß man das nicht"

Doch, wenn Du ortskundig bist. Bei den wenigen anderen ortsunkundigen Fahrern wird das einfach hingenommen.

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angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de) am 25.04.02 08:00

Dann solltest Du Dich an die zuständige Straßenverkehrsbehörde wenden und auf diesen Missstand hinweisen. Leider sind diese Stellen auch oft nicht ausreichend kompetent und gegen Fehler gefeit. Das gilt insbesondere dann, wenn es sich dabei um Gemeindeverwaltungen handelt, die eventuell wie z.B. in Bayern zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde für Gemeindestraßen sind.

Wenn die 30-er-Regelung im vorgenannten Fall tatsächlich wegen einer Schule, eines Altenheims o.ä. angeordnet worden ist, sollte sie der Klarheit und Rechtssicherheit halber durch ein Z. 274 "50" danach wieder aufgehoben werden.

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angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de) am 25.04.02 08:05

Uwe, Du warst zu schnell, deswegen konnte ich Deine Äußerung nicht (mehr) einbeziehen.

Ortskundigkeit ist im subjektiven Bereich angesiedelt, und da hapert es im Nachhinein meist an der Nachweisbarkeit. Deshalb sollte man eine rechtlich saubere, objektiv nachvollziehbare Lösung (s.o.) vorziehen. Das heisst natürlich nicht, dass man es im Einzelfall tatsächlich auch einmal hinnehmen kann, wie Du es schilderst.

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angehängt von Uwe Brandt (uwe_forum@yahoo.de) am 25.04.02 08:15

Ganz Deiner Meinung. Ein Problem durch die "unsaubere" Beschilderung ergibt sich ja i.ü. auch nur dann, wenn ein Fahrzeugführer einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bezichtigt wird. Ich will aber annehmen, dass an solchen (den Überwachungskräften bekannten) Stellen "normalerweise" nicht kontrolliert wird...


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@Ralf: Fahrmanöver - Wiederholung

angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de)
am 10.07.02 11:58

@Ralf
Wenn Dich jemand bei Deinem Manöver beobachtet hat, wirst Du Dich nicht davon freisprechen können, dass Du von dem vorher geltenden Streckenverbot nichts gewusst hast. Der objektive Tatbestand, die Missachtung des Streckenverbots, ist in jedem Fall erfüllt, aber auch der subjektive, in Deiner Person liegende Tatbestand liegt in diesem Fall vor, da Du ja vorher von dem Streckenverbot Kenntnis haben musstest und nicht plötzlich glaubhaft behaupten kannst, Du hättest dies nach dem Abbiege- und Wendevorgang nicht mehr gewusst. Das wird Dir kein Richter der Welt abnehmen.

Grundsätzlich gebe ich Dir Recht, dass es sinnvoll - und im übrigen auch gängige Praxis ist -, dass nach einer Einmündung/Kreuzung ein Streckenverbot wiederholt wird. Das sieht auch die VwV-StVO im Abschnitt IV zu den Z. 274, 276 und 277 zumindest dort vor, wo eine niedrigere Geschwindigkeit als die an sich normal geltende (z.B. innerorts 30 km/h anstelle der üblichen 50 km/h) angeordnet ist, sowie natürlich immer bei einem Überholverbot. Eine Wiederholung nach der Einmündung bedeutet aber dennoch nicht, dass Streckenverbote vor der Einmündung ihre Gültigkeit verlieren und danach wieder neu beginnen, sondern die Wiederholung soll ausschließlich der Information für den ortunkundigen Einbiegenden dienen. Das vorher angeordnete Streckenverbot selbst ist durchgehend.


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Zu: Aufhebung der Streckenverbote ....

angehängt von Ralf Lieser (Email-Adresse unbekannt)
am 10.07.02 12:34

Ich war tatsächlich dem Irrtum verfallen, nach einer Kreuzung/Einmündung wieder "frei" fahren zu dürfen und habe mich oft gewundert warum nach einigen Einmündungen extra nochmal Zeichen 278 oder 282 steht.
Jetzt weiß ich wiedermal etwas mehr.

Eine Frage habe ich zu
"Das Ende einer Verbotsstrecke ist nicht gekennzeichnet, wenn das Streckenverbotszeichen zusammen mit einem Gefahrzeichen angebracht ist und sich aus der Örtlichkeit zweifelsfrei ergibt, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht."

Ich sehe Zeichen 274 zusammen mit Zeichen 142 an einem "Baum". Es kommt eine Passage, etwa 1 km durch einen Wald, dann wieder rechts und links frei einsehbare Felder. (Wenn gemäht *g*)
Darf ich dann nach dem Wald wieder 100 fahren? Das Gefahrenzeichen bezog sich zweifelsfrei auf die Passage durch den Wald.
Oder?


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Unklare Anordnung?

angehängt von Peter Lustig (macmen@web.de)
am 10.07.02 12:42

Wildwechsel gibt es auch auf freier Strecke, nicht nur in Waldgebieten. Es ist zwar anzunehmen, dass die Anordnung so gedacht ist, wie Du sie interpretierst, ganz sicher wäre ich mir dabei aber nicht. Von daher liegt nach meinem Dafürhalten hier ein unklare Anordnung vor. Ob ein Kraftfahrer da (nach dem Wald) zur Verantwortung gezogen werden kann - dürfte im Wesentlichen nur von Bedeutung bei einem Unfall sein -, dazu möchte ich keine definitive Aussage treffen.


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Richtig: Länge der Verbotsstrecke

angehängt von Uwe Brandt (uwe_forum@yahoo.de)
am 11.07.02 08:36

>[Zitat:] "Von daher liegt nach meinem Dafürhalten hier ein unklare Anordnung vor."

Sehe ich auch so. Nach meinen Erfahrungen werden Gefahrstellen bzw- -strecken wegen Wildwechsel wie folgt ausgeschildert: Vz. 274 i.V.m. Vz. 142 mit Zusatzzeichen Nr. 1001-XX (Länge der Verbotsstrecke).

Beispiel:



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