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Geblitzt nach Einmündung

hinzugefügt von Köhler, Stefan [Email: Keine]
am 23.09.02 16:40

Hallo allerseits!

Ich hatte heute ein "Erlebnis", bei dem ich nicht so genau weiß, was Sache ist. Ich bin aus einer Querstraße auf die Hauptstraße gebogen. VOR der Einmündung der Querstraße (s.u.) ist ein 70-Schild. Dies wird aber NACH der Einmündung nicht mehr wiederholt, sondern erst nach ca. 400m vor einer Kurve. Jetzt wurde ich vor der Kurve angehalten und mir wurde gesagt, ich wäre mir 95km/h 25km/h zu schnell. Ich habe die Zahlung des Bußgelds verweigert, da meines Wissens eine Geschwindigkeitsbegrenzung immer nur bis zur nächsten Kreuzung/Einmündung gilt (wie soll sonst ein z.B. Ortsfremder nach dem Abbiegen wissen, wie schnell er fahren darf).

Stefan

Website: http://www.derricks-home.de


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Nein, nein und nochmals nein!

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 23.09.02 20:15

Ein Dauerbrenner dieser anscheinend unausrottbare Irrtum, dass Geschwindigkeitsbeschräkungen nur bis zur nächsten Einmündung gelten.

Gib in die Forensuchmaschine Streckenverbot ein. Da solltest Du fündig werden.

Wenn das Zeichen nach der Einmündung nicht wiederholt wird und Du nichts von der bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkung gewusst hast, nachdem Du in die beschränkte Straße eingebogen bist, solltest Du dennoch bei einem Einspruch gegen den nun vermutlich folgenden Bußgeldbescheid gute Karten haben. Einen Versuch unter Hinweis auf das fehlende Zeichen wäre es allemal wert.


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Zu: Geblitzt nach Einmündung

angehängt von Stefan Köhler [Kontakt]
am 25.09.02 23:19

Schön und gut aber das ist ja dann der größte Schwachsinn aller Zeiten. Wenn ich eine Geschwindigkeitsbegrenzung einrichte soll die ja dazu dienen auf dem Teilstück Lärm zu vermeiden oder die Gefahr eines Unfalls zu reduzieren. Dann ist aber dafür Sorge zu tragen, dass das auch jedem Autofahrer sofort ersichtlich ist. Das ist ungefähr so, als wenn ich vor einen Gang ein Schild stelle "Betreten verboten" aber gleichzeitig eine reguläre Möglichkeit gebe, den Gang ohne Probleme durch einen zweiten Weg zu begehen, bei dem ich das Schild nicht sehe. Und dabei ist es völlig egal ob ich über diesen Umstand bescheid weiß - in dubio pro reo, sprich: es gibt eine Möglichkeit das Verbot ohne Probleme zu umgehen und zwar im Rahmen der Vorschriften. Dann ist das Verbot/Gesetz absoluter Blödsinn! Und da der obige Satz "im Zweifel für den Angeklagten" rechtsgültig ist, gilt folglich eine Geschwindigkeitsbegrenzung bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung, da sich das Gestz ja in dem Fall ad absurdum führt.
Was die Diskussion darüber anbelangt: das zeigt doch nur, dass dort mal was getan werden muss. Die Regel "Bei roter Ampel darfst Du nicht fahren" wird niemals großartig in diesem Forum diskutiert werden, weil an dieser Regel nichts ist, was man flasch verstehen kann.

Stefan

Website: http://www.derricks-home.de


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Vorsicht ...

angehängt von Uwe Brandt [Kontakt]
am 26.09.02 08:35

>[Zitat:] "Schön und gut aber das ist ja dann der größte Schwachsinn aller Zeiten."

Vorsicht !!

Das Aufstellen von Verkehrszeichen hat auch unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit zu erfolgen.

Es kann im Einzelfall hinnehmbar sein, dass in einem solchen Streckenabschnitt die wenigen "Ortsunkundigen" mit höherer Geschwindigkeit fahren. Meist ist es bei näherer Betrachtung (!) aber so, dass es sich bei den Ortsunkundigen nur um einen sehr geringen prozentualen Anteil handeln wird.


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Zu: Geblitzt nach Einmündung

angehängt von Stefan Köhler [Kontakt]
am 26.09.02 14:21

Ja gut, aber ein Ortskundiger wird wissen, dass eben jene Stelle zum Beispiel gefährlich ist (Schulweg o.ä.), der Ortsunkundige aber nicht. Das steigert das Unfallrisiko bei solchen Leuten doch ungemein. Bei uns gibt es z.B. eine Autobahnabfahrt, die eine wirklich haarige Kurve hat. Ansässige kennen die Kurve und bremsen entsprechend ab. Trotzdem kommt es ständig dort zu Unfällen, fast immer mit Ortfremden, die zu schnell sind. Da Geschwindigkeitsbegrenzungen in erster Linie Unfälle vermeiden sollen ist so eine Praxis wie hier diskutiert ja ein bissl deppert, gell?

Stefan

Website: http://www.derricks-home.de


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Zu: Geblitzt nach Einmündung

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 27.09.02 07:58

>[Zitat:] "...eine Autobahnabfahrt, die eine wirklich haarige Kurve hat. Ansässige kennen die Kurve und bremsen entsprechend ab. Trotzdem kommt es ständig dort zu Unfällen, fast immer mit Ortfremden, die zu schnell sind."

Sofern es sich tatsächlich um einen Unfallschwerpunkt handelt, liegt ein Versäumnis der zuständigen Behörden (Baulastträger, Verkehrsbehörde) vor, die im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Aufgabe haben, bei Erkennen derartiger Schwerpunkte umgehend zu reagieren und alles zu tun, diese zu entschärfen.

Zur Geschwindigkeitsbeschränkung:
Es ist doch müßig darüber zu diskutieren. Die Bestimmung ist nun einmal so, wie sie ist, und damit zu beachten. Ansonsten müsste man § 41 Abs. 2 Nr. 7 StVO entsprechend ergänzen.


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@Stefan Köhler

angehängt von Uwe Brandt [Kontakt]
am 27.09.02 09:22

>[Zitat:] "Ja gut, aber ein Ortskundiger wird wissen, dass eben jene Stelle zum Beispiel gefährlich ist (Schulweg o.ä.), der Ortsunkundige aber nicht."

"Gefährliche Stellen" sind zwingend durch Gefahrzeichen (§ 40 StVO) anzuzeigen. Diese mahnen, sich auf die angekündigte Gefahr einzurichten. @Peter argumentiert richtig, wenn er auf die dbgl. Verantwortung zuständiger Verkehrsbehörden hinweist.

Damit verbundene Streckenverbote (z.B. Zulässige Höchstgeschwindigkeit; Zeichen 274 in Verbindung mit Gefahrzeichen) enden dort, wo sich aus der Örtlichkeit zweifelsfrei ergibt, dass die zuvor angezeigte Gefahr nicht mehr besteht (vgl. § 41 II Nr. 7 StVO). Einmündungen oder Kreuzungen heben das Streckenverbot nicht automatisch auf.

Die Verkehrsbehörden müssen Gefahrstellen und/oder -strecken in geeigneter Weise durch VZ anzeigen. Ist die Begrenzung einer bestimmten Höchstgeschwindigkeit an dieser Stelle/Strecke zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit zwingend geboten, wäre eine Wiederholung des Streckenverbotes einschl. Gefahrzeichen an passender Stelle (z.B. nach Kreuzung/Einmündung) angebracht. So wird in der Praxis auch meist durch die Verkehrsbehörden verfahren.

@Stefan Köhler:

Hier zum konkreten Fall (Ursprungsposting) kann ich nur wenig sagen. Du schreibst, Du bist aus einer "Querstraße" in eine "Hauptstraße" (mit vorheriger 70-Begrenzung) eingefahren.

Frage_1: Bist Du im näheren Umfeld wohnhaft, evt. sogar in dieser "Querstraße" oder zumindest in deren Nähe??

Frage_2: Wie erreicht man diese Querstraße?? Könnte es sein, dass diese Querstraße nur nach Passieren der betreffenden "Streckenverbots-straße" erreicht werden kann?? Demnach hättest Du als Fahrzeugführer Kenntnis vom Streckenverbot haben müssen.

Bei einigermaßen nachvollziehbarer und schlüssiger Argumentation liesse sich möglicherweise die drohende Sanktion, d.h. die Rechtskraft des Bußgeldbescheides verhindern. Es ist nur so, dass der Fall evt. sogar erst vor einem Amtsrichter entschieden wird (RA einschalten)...

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