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Eigene Verkehrschilder...

hinzugefügt von StefanM [Email: Keine]
am 10.11.02 21:41

Es geht natürlich mal wieder nicht um mich.
Weil sowas wäre zum Einen strafbar zum Anderen verwerflich.

Aber wie sieht es denn aus, wenn man auf einer bestimmten Strecke mit durchgehender 120 Beschränkung geblitzt wurde und danach wenn man den BuGeBe schon hat, selbst ein Zeichen zur Aufhebung aller Streckenverbote oder auch nur die durchgestrichene 120 davor baut. ( Natürlich ohne Fingerabdrücke drauf ;-) )

Dann sollte der Einspruch mit Hinweis auf dieses Schild doch klar gehen. oder ?


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Finger weg...

angehängt von Peter Lustig [Kontakt]
am 11.11.02 07:23

1. Ein Verkehrszeichen ist nur dann von verkehrsrechtlicher Relevanz, wenn es von der zuständigen Stelle (Straßenverkehrsbehörde) angeordnet ist. Und das lässt sich in Deinem - natürlich nur hypothetischen - Fall nachträglich leicht feststellen. Damit wäre das Vorhaben bereits zum Scheitern verurteilt.

2. Darüber hinaus machst Du Dich - was wesentlich schwerer wiegt - der Amtsanmaßung schuldig, immerhin ein Straftatbestand nach § 132 StGB.

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