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Methadon = Abhängigkeit

hinzugefügt von Joachim [Email: Keine]
am 14.01.03 16:07

Kann bzw. muss beim Hinweis auf Teilnahme an einer Methadon-Behandlung von Abhängigkeit ausgegangen werden? Muss die Behörde also ein MPU anordnen? In meinem Fall liegt das Methadon-Programm schon über ein Jahr zurück. Was darf die Fe-Behörde anordnen? Rechtsgrundlage??


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Zu: Methadon = Abhängigkeit

angehängt von D. Perenda [Email: Keine]
am 14.01.03 16:57

ja, § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV ggf in Verbindung mit 46 Abs. 3 FeV (falls noch Inhaber). Nach den Begutachtungs-Leitlinien ist man bei Methadonsubstitution grundsätzlich ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen kann Eignung gegeben sein. Ob Du zu einem solchen Ausnahmefall gehörst, wird in der durchzuführenden MPU zu klären sein (Stichworte: soziales Umfeld, kein Beikonsum,...)

PS: Habe noch nie gehört, dass ein Arzt Methadon nur "just for fun" an nicht Heroinabhängige abgibt


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@D. Perenda

angehängt von MorkvomOrk [Email: Keine]
am 15.01.03 20:13

Hi Perenda!

Ich persönlich bin zwar auch der Meinung, daß hier eine MPU das geeignetste Mittel wäre, meine aber, daß es entsprechende Rechtsprechung gibt, wonach der § 14 Abs. 2 FeV zur in Neuerteilungsverfahren anwendbar ist.
Hast du evtl. andere Kenntnisse oder ist vielleicht mal eine entsprechende Anordnung von euch gerichtlich gehalten worden?? Wäre wirklich sehr interessant für mich, da wir zur Zeit im geschilderten Fall lediglich ein Facharzt-Gutachten nach § 14 Abs. 1 Ziffer 1 FeV für möglich halten :-((


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Zu: Methadon = Abhängigkeit

angehängt von D. Perenda [Email: Keine]
am 15.01.03 22:40

Selbst wenn Abhängigkeit oder Substitution in einem Strafurteil in der Urteilsbegründung oder aus eigenen Angaben des Betroffenen feststehen ? Demnach müsstet ihr ja dann die Fahrerlaubnis sofort entziehen, auch wenn das Urteil oder die Angaben ein, zwei Jahre zurückliegen ? (Auf die Begründung des Sofortvollzuges wäre ich gespannt)Sofern ihr zunächst ärztliches Gutachten fordert, was würden die Befunde ändern ? Würdet ihr dann trotz feststehender vormaliger Abhängigkeit bei negativem Befund das Verfahren einstellen ohne dass eine Prognose getroffen wird ? Oder käme dann doch noch eine MPU "obendrauf", womit dann der (meisstens ohnehin nicht so solvente) Kunde weitere Kosten zu tragen hätte.

Wenn nur der "Verdacht" auf eine Abhängigkeit besteht, so ist natürlich erst ein ärztliches Gutachten zu fordern. Wird der Verdacht bestätigt, wäre dann zu entziehen.

Aus den Schilderungen von Joachim geht nicht hervor, ob er Inhaber oder Bewerber ist. Ich gehe allerdings vom Normalfall aus, dass er sich um eine Neuerteilung bemüht (weil bei Inhabern Erkenntnisse über eine zurückliegende Substitution sehr, sehr selten sind).

PS: Der 46 Abs. 3 wurde meines Wissens nach nicht geändert. Wäre 14 II nur bei Bewerbern anzuwenden, würde 46 III lauten müssen :"...finden die §§ 11 bis 14 I entsprechend Anwendung." ;)

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