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Zone 30, geblitzt, aber ....

hinzugefügt von Christian [Kontakt]
am 02.03.01 21:24

Hallöle, ich bin in einer 30 Zone geblitzt worden, mit 53 nach Abzug, aber reingekommen bin ich in die 30 zone über einen landwirtschaftlichen Weg, an einem Durchfahrt verboten Schild (roter Kreis - Auto und Motorrad mit Trennlinie). Es gab kein 30 Zone Schild bei diesem Weg .... und trotzdem war ich drin .. passiert ist dies, weil ich mich verfahren hatte und ein freundlicher Anwohner oder Spaziergänger mir den Weg nicht anderes erklären konnte, als diesen, zugegebenermaßen, verbotenen Weg zu fahren. Galt jetzt auch 30 Zone für mich ? Ortsunkundig war ich ja nunmal ...

Vielen Dank im voraus ...

Christian


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Zu: Zone 30, geblitzt, aber ....

angehängt von Christian (cth@topmail.de)
am 02.03.01 22:57

Das sind die Zeichen:

Zeichen 260 StVO Verbot für Krafträder, Mofas, Kleinkrafträder, Kraftwagen und sonstige mehrspurige KFZ

Zeichen 1026-38 StVO Land und forstwirtschaftlicher Verkehr frei

beide habe ich "überfahren" und außerdem bin ich noch in der Probezeit ....

CU, Christian

sehr schön die Formatierungsoption ....


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Zu: Zone 30, geblitzt, aber ....

angehängt von RA Goetz Grunert (info@strafzettel.de)
am 04.03.01 12:02

Hallöle, hier fährt also jemand wild durch den Wald und will's dann nicht gewesen sein...

Ich finde die Frage sehr interessant, ebenso wie die Antwort: Zunächst ist nach dem Verwarnungsgeldkatalog, Nr. 90.2, ein Verwarnungsgeld von 30 DM für denjenigen vorgesehen, der mit dem Pkw gegen ein Verkehrsverbot verstößt. Also insbesondere auch, wenn entgegen Zeichen 260 dort gefahren wird, wo ein Verkehrsverbot für Kraftwagen besteht. Man setzt sich also der Gefahr aus, wegen eines entsprechenden Verstoßes "verfolgt" zu werden, wenn man den Verstoß selbst vorträgt, etwa weil man meint, der Vortrag könne als Rechtfertigung dienen.

Dann zu der Frage "Hab' aber das 30er Schild gar nicht gesehen...": Insoweit ist zunächst anzumerken, dass eine Ahndung einer Ordnungswidrigkeit voraussetzt, dass der Ordnungswidrigkeitentatbestand zumindest fahrlässig verwirklicht wurde. Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer acht läßt. Nun fällt es aber schwer, einen Pflichtverstoß zu benennen, wenn jemand in einer "normalen" Straße mit 53 km/h unterwegs ist. Dies würde also dafür sprechen, demjenigen, der aus dem Wald in die 30er Zone einfuhr, zu bescheinigen, dass er nicht fahrlässig handelte. Dann wäre auch die Ahndung des Geschwindigkeitsverstoßes nicht rechtmäßig.

Andererseits ist zu sehen, dass es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für die Wirksamkeit einer durch Verkehrszeichen vorgenommenen Regelung nicht erforderlich ist, dass das Verkehrszeichen im konkreten Fall auch wirklich wahrgenommen wird. Das Verkehrzeichen ist also auch dann wirksam, wenn es nicht von dem Betroffenen wahrgenommen wird. Vor diesem Hintergrund ist es sehr fraglich, ob sich die Bußgeldbehörde auf eine wissenschaftliche Diskussion zur Frage nach der Fahrlässigkeit einläßt. Man könnte als Betroffener gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einlegen und die Frage dann vom Amtsrichter entscheiden lassen. Die Argumentation müßte dann wohl sinnvollerweise von einem Rechtsanwalt vorgetragen werden. Hierdurch entstehen allerdings zusätzliche Kosten bei ungewissem Ausgang. Wohl nur ratsam wenn eine Rechtsschutzversicherung die Kosten trägt oder wenn der drohende Punkt das Faß zum überlaufen bringen würde...

Website: www.strafzettel.de


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Zu: Zone 30, geblitzt, aber ....

angehängt von Christian (cth@topmail.de)
am 04.03.01 23:59

Vielen Dank für Ihre Antwort,

dies würde ja bedeuten, daß ich wegen der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h nicht belangt werden kann, höchstens wegen Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, also ganze 3 km/h.

Ich bin die Strecke nochmal abgefahren und die Straße reicht für 4 LKW nebeneinander, es ist also nicht als 30-Zone ersichtlich.

Es war im übrigen kein Wald, sondern die Straße neben einem Kleingärtnerverein und das Zeichen 260 StVO gilt für ca. 3m (Eisenbahnunterführung), denn von der anderen Seite kommt man ebenfalls bis auf 3 m dran.

Wegen diesem Schild würde ich ja auch eine Strafe akzeptieren, denn dieses habe ich bewußt durchfahren, ebenso Zeichen 1026-38. Allerdings habe ich irgenwo gelesen, daß auf ersteres Schild 100 DM Bussgeld stehen und ein Punkt in Flensburg, inwieweit würde sich das auf meine Probezeit auswirken ?

Und ebefalls habe ich kein 30-Zonen Schild wahrgenommen, weil es auf dem ganzen Weg keines gab.

Bis dann, Christian


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Zu: Zone 30, geblitzt, aber ....

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 05.03.01 19:12

Hallo Christian :-)

>dies würde ja bedeuten, daß ich wegen der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h nicht belangt werden kann, höchstens wegen Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, also ganze 3 km/h.

...das wurde so nicht gesagt. RA Grunert hat wohl nur ausgeführt, daß sich u.U. eine "wissenschaftliche Diskussion" darüber entfachen könnte. Im Klartext: Die Angelegenheit ist "offene See" und kann je nach den Umständen des Einzelfalls so oder so beurteilt werden...

Ich geb's zu, mich würde der Ausgang ebenfalls brennend interessieren...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de


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Zu: Zone 30, geblitzt, aber ....

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 05.03.01 22:31

...ach ja, Stichwort Probezeit: Schau mal hier auf der Site unter "Führerschein" > "Fahrerlaubnis auf Probe" ... dort sind alle Infos vorhanden...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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