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Geblitzt, wann kommt der Bescheid ???

hinzugefügt von Gerd [Email: Keine]
am 27.04.01 13:10

Hallo, 80 erlaubt geblitzt, Blick auf den Tacho, uuups 160 km/h. Das ist gut 7,5 Wochen her. Meine Frage lautet: Wann kommt in der Regel der Bescheid ?? Danke im vorraus für ne Antwort.


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Zu: Geblitzt, wann kommt der Bescheid ???

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 27.04.01 17:06

Hallo Gerd,

...der Erlaß, d.h. die Ausstellung des Bußgeldbescheides erfolgt in der Regel irgendwann innerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist. Diese beträgt für die meisten Verkehrsordnungswidrigkeiten wie z.B. Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit 3 Monate ab Tatzeitpunkt (§ 31 Abs. 2 Nr. 4 OWiG). Häufig erreicht ein Bußgeldbescheid den Betroffenen erst auf den "letzten Drücker"...

Vereinfacht gesagt: Nach OWiG muß der Bußgeldbescheid innerhalb von drei Monaten erlassen (unterschrieben) sein, für die Zusendung werden den Verfolgungsbehörden dazu noch max. 2 Wochen zugestanden (§ 33 Abs. 1 Nr. 9 OWiG) - damit ist die Verfolgungsverjährungsfrist dann unterbrochen und beginnt von neuem (6 Monate).

Sollte ein Betroffener z.B. direkt an Ort und Stelle vernommen worden sein oder an den Betroffenen ein Anhörungsbogen verschickt worden sein, wurde die Verjährungsfrist bereits durch diese Handlung(en) unterbrochen.

Eines muß ich allerdings abschließend noch anmerken. Dieses Forum soll in sachlicher Weise Themen / Fragen aus dem Bereichen Fahrerlaubnis- und Straßenverkehrsrecht behandeln. Grundsatz: Sachliche Frage ergibt sachliche Antwort. Von pastoralen oder emotionalen Einwendungen möchte ich in den allermeisten Fällen absehen. Bei 80 km/h über Limit fällt mir das allerdings sehr schwer. Für eine solch krasse Überschreitung fehlt mir aus der Ferne einfach das Verständnis. Sorry, aber das mußte ich jetzt mal loswerden...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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