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Beweislast

hinzugefügt von Fani [Email: Keine]
am 03.05.01 14:36

Ich bin auf einer engen kurvigen Straße bei Gegenverkehr auf den Seitenstreifen gekommen und daraufhin aus der Kurve gerutscht. Angeblich soll ich mit der Situation nicht angepaßter Geschwindigkeit gefahren sein. Der Fahrer vor mir und der nach mir stützen meine Version. Eine wirkliche Unfallaufnahme, mit Vermessung der Bremsspur etc. hat nicht stattgefunden. Wo liegt denn da die Beweislast? Bei mir oder bei der Polizei? Hätte ein Einspruch eine Chance?


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Zu: Beweislast

angehängt von RA Goetz Grunert (info@strafzettel.de)
am 04.05.01 18:49

Im Straf- und Bußgeldverfahren muß das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen aufklären. Wenn jemand, etwa nach Einspruch gegen einen Bu8geldbescheid, bestreitet, mit nicht angepaßter Geschwindigkeit gefahren zu sein, muß das Gericht also "von sich aus" den Sachverhalt aufklären.

Es muß wohl dann zunächst ermittelt werden, mit welcher Geschwindigkeit der Betroffene unterwegs war. Dies kann auch durch die Vernehmung von Zeugen geschehen. Dann muß gefragt werden, ob die Geschwindigkeit im konkreten Fall angepaßt war oder nicht.

Wenn man richtig Pech hat, kann es vielleicht passieren, dass das Gericht sich auf den Standpunkt stellt "Natürlich waren Sie mit nicht angepaßter Geschwindigkeit unterwegs. Sonst wäre ja schließlich nichts passiert."

Website: www.strafzettel.de

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