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Verwertung

hinzugefügt von Stefan [Kontakt]
am 26.05.01 15:47

Hallo, habe seit 1990 keinen FS mehr wegen Alkohol am Steuer. Weiß jemand ob es noch irgendwelche Unterlagen vorhanden sind bei der Fahrerlaubnisbehörde wenn die FS-Akte nach §2 Abs.9 gelöscht wird.(z.b Karteikarte) Gibt es dann noch irgendwo was mich mit meinem damaligen FS in verbindung bringt? (Nicht VZR/BZR) Danke Gruß Stefan


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MPU / Verwertungsverbot nach § 29 StVG

angehängt von Webmaster (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 29.05.01 11:30

Hallo Forenteilnehmer, hallo MPU-Praktiker :-)

Eure werte Meinung ist gefragt:

Der "Fall" von Stefan beschäftigt uns hier schon länger im Forum. Er hat das Problem schon hinreichend beschrieben: Alkoholstraftat ==> FE-Entzug ==> Eintragung in VZR/BZR ==> 10-jährige Tilgungsfrist...

Problem: Solange die Fahrerlaubnisbehörde auf entsprechende Register-Eintragungen in VZR/BZR zurückgreifen darf, kann oder muß sie je nach Einzelfall vor Erteilung einer Fahrerlaubnis die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens anordnen. Sind der Fahrerlaubnisbehörde jedoch keine Umstände bekannt, die die Eignung des Fahrerlaubnis-Bewerbers in Frage stellen (z.B. wenn die Eintragungen in VZR/BZR nicht mehr verwertet werden dürfen oder gelöscht wurden), kann "normalerweise" einer Neuerteilung einer Fahrerlaubnis ohne Auflagen nichts mehr im Wege stehen...

Die Frage ist nun:

Stehen der Fahrerlaubnisbehörde nach Eintritt der Tilgungsreife in VZR/BZR grundsätzlich noch weitere "Informationsquellen" zu Verfügung, aus denen sich schließen ließe, daß ein aktueller Fahrerlaubnisbewerber (in der Vergangenheit) evt. eignungsversagende Verkehrsstraftaten begangen hat???

P.S. Mir ist bekannt, daß hier im Forum einige MPU-Insider (Verkehrspsychologen etc). mitlesen und in der Vergangenheit viele sachkundige Beiträge u.a. zur MPU eingebracht haben (darauf wollen wir ja auch zukünftig nicht verzichten!). Mir ist natürlich klar, daß die ganze Fragestellung aus Sicht der Gutachter kritisch beäugt wird - dies in Einzelfällen sicherlich auch zu Recht. Trotzdem denke ich, sollte es hier im Forum angemessen sein, unvoreingenommen über die herrschende Rechtslage und den legalen (!) Möglichkeiten zum Neuerwerb einer Fahrerlaubnis zu diskutieren.

Über jeden sachkundigen Beitrag wäre ich dankbar...

Website: http://www.fahrschule-knittel.de


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Zu: Verwertung

angehängt von Rotti (Email-Adresse unbekannt)
am 29.05.01 12:41

hallo webmaster,
ich kann nur aus meiner erfahrung berichten, die ich bei der mpu gemacht habe.
ich beantragte akteneinsicht und dort fand ich sachen, die vor 10 jahren geschehen sind. auf meine frage ob diese sachen nicht schon verjährt sind und eigendlich nicht gegen mich verwendet werden dürften, bekam ich die antwort, das dies richtig sei aber ob dies bei einer mpu zutrifft wisse man nicht. auf gut deutsch heißt das dann wohl, die sachen stehen drin und der mpu psychologe wird sie auch lesen und sich auch darüber gedanken machen.
bei meiner ersten mpu (dekra berlin) wurde ich nach sachen befragt, die scharf an der grenze der 10 jahre war.
bei der zweiten mpu (tüv berlin) ging es einen schritt weiter. dort wurde auch danach gefragt, wie man sich mit dem alkohol beschäftigt hat und wiso man unter alk gefahren ist.
was geschied nun, wenn man sich den fragen verweigert? es kann sein, das man ein negatives gutachten bekommt weil man sich mit seiner vergangenheit nicht auseinander gesetzt hat.

wie gesagt, das sind meine erfahrungen und mutmaßungen.
mfg
rotti


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Zu: Verwertung/Rotti

angehängt von Stefan (stefan1512@freenet.de)
am 29.05.01 22:04

Hi Rotti, erstmal Danke für Deinen Erfahrungsbericht. Also die Führerscheinakte muß 10 Jahre nach dem letztem Eintrag gelöscht bzw bei unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand für die Verwendung gesperrt werden.So § 2 Abs.9 i.v mit § 65 StVG Das zählt auch für MPU relevante Tatsachen.Wichtig ist hier wirklich 10 Jahre nach LETZTEM Eintrag.Wenn innerhalb der 10 Jahre ein Antrag auf Neuerteilung gestellt wurde oder eine negative MPU in die Akten kam, beginnt die Frist von neuem und jetzt dürfen auch Unterlagen noch verwertet werden die länger als 10 Jahre in der Akte sind. Aber bleibt was als "Beiwerk" z.b Karteikarte oder irgendwas was mich mit meinem damaligen FS in Verbindung bringt oder der Alkoholfahrt? Das VZR/BZR habe ich abgecheckt, von dort kommt nur noch die Aussage:Keine Eintragung! Wäre schön wenn hier vielleicht jemand noch etwas weiß. Gruß Stefan

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