... Foren-Archiv 2000 bis 09/2003; ca. 40.000 Postings

    
... Anzeige im separaten Fenster!

> Rubrik: Archiv
  Seite: ... | Foren-Archiv | ...  ]

 
Tipp:
 >> Hilfe im §§-Dschungel ...
Komplette Übersicht
über alle Foren oder
Beiträge (24 Std.)
Dieses Foren-Archiv wird betreut
durch Administrator: Rolf Tjardes :-)
 


[ Foren-Archiv | Neue Beiträge | Beitrag hinzufügen ]

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]

 
 Suche auch ähnliche Worte | Erweitert

Hinweis: Neue Foren-Software Online! Am 23.09.2003 wurde dieses Board abgeschaltet. Bitte nutzen Sie ab sofort das neue Forum für Ihre Beiträge. Vielen Dank. Zum neuen Forum: Hier klicken :-)

Gilt die Sicherheitsgurtpflicht hier?

hinzugefügt von Stefan [Email: Keine]
am 06.08.03 19:07

Sollte ich hier das Verwarnungsgeld akzeptieren oder Widerspruch einlegen? Wer hatte schon einmal ähnliche Erfahrungen? Wie hoch sind die Kosten ungefähr, wenn der Widerspruch abgewiesen wird?

Mein Fall: Kurz vor der Parklücke (vor meiner Wohnung) habe ich mich vor dem Einparkprozeß abgeschnallt. Wenige Meter vor der Parklücke hielt mich ein Polizist an und gab mir ein Verwarnungsgeld für Mißachtung der Sicherheitsgurtpflicht.
Auf die Erklärung hin, dass ich hier Einparken wollte und mich deswegen gerade abgeschnallt hätte, warf er mir vor, dies wäre eine reine Schutzbehauptung.

Danke im Voraus,
Stefan


[ Nach oben ]

Zu: Gilt die Sicherheitsgurtpflicht hier?

angehängt von Hans Wurst [Email: Keine]
am 06.08.03 19:23

Hi, ich hatte Deine Frage schonmal gesehen, jedoch keine Zeit sie zu beantworten. Danach ist sie wohl schnell weggerutsch.

Gut daß Du nochmal gepostet hast, aber Vorsicht, viele haben hier was gegen Doppelpostings ;)

§21a Sicherheitsgurte, Schutzhelme

"(1) Vorgeschriebene Sicherheitsgurte müssen während der Fahrt angelegt sein. Das gilt nicht für [...]
Fahrten mit Schrittgeschwindigkeit wie Rückwärtsfahren, Fahrten auf Parkplätzen,[...]"

Demnach stellt sich die Frage, ob Du bereits nur Schrittgeschwindigkeit fuhrst, oder noch schneller warst. Einem Polizist wird nämlich zugetraut, daß er zwischen Schritt- und Nichtschrittgeschwindigkeit unterscheiden kann. (Das Urteil, das ich im Kopf hab, galt für einen verkehrsberuhigten Bereich Zeichen 325, dürfte hier aber analog gelten).

Scheint ja ein recht dienstbeflissener Polizist gewesen zu sein. Ruf doch mal auf dessen Dieststelle an, wenn Du seinen Namen hast und weise ihn auf die Gesetzeslage hin, falls Du wirklich schon Schrittgeschw. fuhrst.

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]


 
Werbung:
 

Foren-Archiv: Weitergehende Informationen
Weitere Infos ...
Sie haben Fragen oder Anmerkungen zum Fahrerlaubnis- oder Verkehrsrecht? Sie suchen sach- und fachkundigen Rat? Kein Problem, stellen Sie doch einfach Ihre Frage(n) in den Verkehrsportal-Foren...
Foren-Archiv Sitemap ...
Sitemap der Archiv-Jahrgänge: 2003 | 2002 | 2001 | 2000; Bei Klick öffnet sich ein separates Fenster mit der kompletten Themenliste eines Jahrganges. Vorsicht: Die Dateien haben eine jeweilige Größe von bis zu 300 KBytes!
 




 >>  Anwaltssuche im Strafzettel-Netzwerk