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Parken gegenüber einer Einfahrt

hinzugefügt von Andreas K [Kontakt]
am 28.08.01 21:13

Guten Tag, ich parke am Straßenrand gegenüber einer Grundstückseinfahrt. Entlang der Einfahrtsseite führt ein Fußgängerweg mit flachen Bord. Wieviel Abstand muß zwischen Einfahrt (Grundstücksgrenze) und parkendem Fahrzeug sein? Zählt der Fußgängerweg mit seiner Breite zu dem Abstand? Fragen über Fragen... Gruß Andreas


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Verbleibender Verkehrsraum von 3m

angehängt von Uwe Brandt (Email-Adresse unbekannt)
am 29.08.01 20:55

Zur Grundstücksein- und ausfahrt zählt ggf. auch ein Gehweg, wenn der Zugang zum Grundstück nur über diesen Gehweg möglich ist. Bei schmalen Fahrbahnen sollte ein Verkehrsraum von 3m verbleiben (auf der Fahrbahn!). Wird dieser Wert unterschritten, ist das Parken gegenüber der Ein- und Ausfahrt (normalerweise) unzulässig.

Die 3 Meter sind dabei aber nicht als das "Maß aller Dinge" zu verstehen. Entscheidend sind die konkreten örtlichen baulichen Gegebenheiten. Der Benutzer der Ein- oder Ausfahrt muß ohne schwieriges Rangieren in der Lage sein, die Ein- oder Ausfahrt zu befahren. Urteil: Mäßiges Rangieren ist dem durchschnittlich geübten Berechtigten zuzumuten, dreimaliges nicht (OLG Frankfurt/M VRS 58 368).


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Zu: Parken gegenüber einer Einfahrt

angehängt von Felix (Email-Adresse unbekannt)
am 29.08.01 21:44

Wobei ich aus eigener Erfahrung noch eines anfügen möchte: sehr oft ist das Parken gegenüber von Grundstückseinfahrten nicht ein Notbehelf aufgrund der örtlichen Parkplatzknappheit, sondern einfach eine Konsequenz von Rücksichtslosigkeit, Faulheit und Gedankenlosigkeit. Vielfach hätte es genügt, das eigene Auto nur ein paar Meter weiter entfernt abzustellen, und niemand hätte sich über eine Behinderung beklagen können. Stattdessen wird da geparkt, wo es für einen selbst am bequemsten ist, ohne auch nur einen Gedanken darauf zu verschwenden, ob dies nicht eine (zwar relativ geringe, aber leicht vermeidbare) Behinderung für jemand anderen darstellen würde. Ist aber nur eine allgemeine Bemerkung ohne Bezug auf irgendeinen Einzelfall.

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