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Fahrzeuge mit 6Kmh Schild

hinzugefügt von Karto [Kontakt]
am 31.08.01 12:21

Hallo,
für die Beantwortung folgender Frage wäre ich sehr dankbar: Dürfen Fahrzeuge, versehen mit einem 6Kmh Schild und unveränderbar gedrosselt noch auf öffentlichen Straßen bewegt werden ?
Viele Grüße
Karto


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Zu: Fahrzeuge mit 6Kmh Schild

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 31.08.01 13:19

6 km/h können einmal zulassungsrechtlich, zum anderen fahrerlaubnisrechtlich von Bedeutung sein.

Durch die neue Fahrerlaubnisverordnung ist die frühere Befreiung (§ 4 Abs. 1 StVZO alt), nach der Kfz mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von max. 6 km/h auf öffentlichen Straßen ohne Fahrerlaubnis geführt werden konnten, weggefallen. Das heißt: nach der neuen FeV ist ein gültiger Führerschein grundsätzliche Voraussetzung zum Führen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichem Verkehrsgrund (§ 4 Abs. 1 FeV); ausgenommen sind lediglich die in § 4 Abs. 1 Ziffer 1 - 3 aufgeführten Fahrzeuge, wobei in Ziffer 3 die 6 km/h wieder auftauchen, hier jedoch beschränkt auf die dort aufgeführten Fahrzeuge selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Zugmaschinen für land- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie Flurförderzeuge (die Dinger heißen wirklich so - es handelt sich dabei um die allseits bekannten Gabelstapler).

Zulassungsrechtlich schaut es nach wie vor so aus, dass Kraftfahrzeuge, deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit 6 km/h nicht überschreitet, sowie ihre Anhänger nicht zugelassen werden müssen, wenn sie auf öffentlichem Verkehrsgrund geführt werden (§ 18 Abs. 1 StVZO). Aber: im Gegensatz zu früher braucht ihr Fahrer jetzt einen Führerschein (s.o.)


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Zu: Fahrzeuge mit 6Kmh Schild

angehängt von Karto (kartobalu@we.de)
am 31.08.01 13:50

Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort !

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