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Mit Motorrad geblitzt

hinzugefügt von Ralf [Email: Keine]
am 04.09.01 23:39

Wenn man mit meinem Motorrad geblitzt werden würde und als Beweismittel die elektronische Geschwindigkeitsmessung und ein Frontfoto angegeben sind, könnte dann mit einem Frontfoto überhaupt zweifelsfrei bewiesen werden, daß es sich auch um genau dieses Fahrzeug handelt, und wäre eine schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld dann rechtmäßig?


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Zu: Mit Motorrad geblitzt

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 05.09.01 08:31

Ja! Zusätzlich zu dem Frontfoto, auf dem das Kennzeichen freilich nicht zu sehen sein kann, wird die Zeugenaussage des Messbeamten, der das Kennzeichen abgelesen hat, vorliegen. Wie sonst sollte man den Fahrer/Halter eines Motorrads identifizieren?


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Zu: Mit Motorrad geblitzt

angehängt von The Fish (Email-Adresse unbekannt)
am 05.09.01 10:35

Grundsätzlich JA. Jedoch sind zusätzliche Angabe desjenigen erforderlich, der das Messgerät bedient. So wird dieser das amtl. Kennz. ablesen und der Anzeige zufügen. Damit sollte es für einen Richter ausreichend bewiesen sein, dass das Fahrzeug wirklich mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren ist. Jedoch dürfte sich eine ausreichende Identifizierung des Fahrers schwer gestalten (auch mit zusätzlichen Angaben des Messposten) da dieser durch einen Helm wohl kaum zu identifizieren ist. Dieses kann dann schließlich nur durch Anhalten des Delinquenten erfolgen. Geschieht dies nicht, liegt die Beweislast, dass der Halter des Fahrzeuges auch wirklich gefahren ist beim Staat. Ein Verweisen auf das Zeugnisverweigerungsrecht (Bsp. ein Angehöriger ist gefahren, o. die berühmte Tante aus Amerika - haha) sollte nur in wirklich groben Fällen (ein Fahrverbot droht) erfolgen, da die Möglichkeit besteht, ein Fahrtenbuch auferlegt zu bekommen, was unter Umständen äußerst lästig sein kann.

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