... Foren-Archiv 2000 bis 09/2003; ca. 40.000 Postings

    
... Anzeige im separaten Fenster!

> Rubrik: Archiv
  Seite: ... | Foren-Archiv | ...  ]

 
Tipp:
 >> Hilfe im §§-Dschungel ...
Komplette Übersicht
über alle Foren oder
Beiträge (24 Std.)
Dieses Foren-Archiv wird betreut
durch Administrator: Rolf Tjardes :-)
 


[ Foren-Archiv | Neue Beiträge | Beitrag hinzufügen ]

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]

 
 Suche auch ähnliche Worte | Erweitert

Hinweis: Neue Foren-Software Online! Am 23.09.2003 wurde dieses Board abgeschaltet. Bitte nutzen Sie ab sofort das neue Forum für Ihre Beiträge. Vielen Dank. Zum neuen Forum: Hier klicken :-)

Halteverbot mit Zeitlicher Beschränkung

hinzugefügt von Eder [Kontakt]
am 16.09.01 22:09

Ich habe folgendes Problem mit unserem Ordnungsamt. Einbahnstrasse mit Parkzonen rechts und am Anfang der Strasse ein Halteverbotschild mit Zusatzschild Donnerstags von 5 - 7 Uhr. In diese Einbahnstrasse müdet ungefähr mittig von links eine Straße ein, mit Pfeil nach links usw., am zusehenden Einbahnstraßenschild ist kein weiteres Halteverbotschild montiert. Muß ich die ca. 150 m bis zum anfang der Straße laufen um zu sehen was für Verkehrsschilder angebracht sind. Mit freundlichen Grüßen Walter


[ Nach oben ]

Zu: Halteverbot mit Zeitlicher Beschränkung

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 17.09.01 08:19

Leider ist die Anfrage etwas verwirrend gestellt - oder ich habe hier ein Brett vor dem Hirn:-). Bitte nochmals genau schildern, wo welche Schilder stehen!

Gruß

K.-H.


[ Nach oben ]

Zu: Halteverbot mit Zeitlicher Beschränkung

angehängt von Eder (ederkb@web.de)
am 19.09.01 21:02

wie gesagt. Straße ca. 500 m lang als Einbahnstraße mit Parkzonen auf der rechten Seite, am Anfang der Straße steht rechts ein Halteverbotsschild mit dem Hinweis "onnerstags von 5-7 Uhr", nach ca. 80 m kommt ein Bushaltestelle, nach weiteren 50 m mündet von links eine Straße ein mit sicht auf das Einbahnstraßen Schild und den anschließenden Parkzonen. Das heist wenn ich aus der Einmündenen Straße komme und gleich rechts parke stehe ich Donnerstags von 5-7 Uhr im Halteverbot. Ich hoffe dir reicht das. MFG Walter


[ Nach oben ]

Zu: Halteverbot mit Zeitlicher Beschränkung

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 20.09.01 09:13

Ok, jetzt ist klar, worauf Du hinaus willst. Es geht also darum, dass die auf der gesamten Länge der Einbahnstraße bestehende Haltverbotsregelung für Donnertag auf Höhe der einmündenden Straße für die Einbieger nicht nochmals wiederholt wird.

Hier ist m. E. tatsächlich eine lückenhafte Beschilderung gegeben, denn wie soll z. B. ein ortsunkundiger Einbieger von der angeordneten Haltverbotsregelung Kenntnis bekommen?

Grundsätzlich gilt zwar diese Haltverbotsregelung auf der gesamten Länge; das gilt auch für die Einbieger aus der Seitenstraße (objektiver Tatbestand). Regelmäßig fehlen dürfte es bei Ortsunkundigen an der Erfüllung des subjektiven Tatbestands, d. h. ob der Falschparker den Verstoß wissentlich fahrlässig oder sogar vorsätzlich begangen hat. In diesem Fall ist m. E. keine Vorwerfbarkeit gegeben, so dass ein eingeleitetes Ordnungswidrigkeitenverfahren eingestellt werden müsste. Weiß aber jemand um diese Regelung (so wie Du!), schaut es (zumindest theoretisch) zwar anders aus - aber wie soll Dir die Kenntnis um das Haltverbot ggf. jemand nachweisen, wenn Du es ihm nicht gerade auf die Nase bindest;-).

Hinzu kommt, dass bei der Aufstellung der Verkehrszeichen für die Verwaltungsbehörde der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz gilt. Das bedeutet, dass durch Verkehrszeichen angeordnete Verkehrsregelungen ohne größeren Aufwand bei beiläufiger Betrachtung vom durchschnittlichen Kraftfahrer erkannt werden müssen. Dies scheint hier, wie Du es schilderst, eindeutig nicht der Fall zu sein. Ein Zurücklaufen in der Einbahnstraße, um die Regelung, die nur am Anfang laut Deiner Schilderung ausgeschildert ist, zu erkennen, widerspricht dem Sichtbarkeitsgrundsat und ist unzumutbar.

Also an die zuständige Straßenverkehrsbehörde (Ordnungsamt, Kreisverwaltungsbehörde o.ä.) oder auch an die örtliche Polizei, die diese Regelung ggf. auch überwachen muss, wenden und auf die Beschilderungslücke hinweisen!

[ Archiv-Übersicht | Inhalt dieses Archivs ]


 
Werbung:
 

Foren-Archiv: Weitergehende Informationen
Weitere Infos ...
Sie haben Fragen oder Anmerkungen zum Fahrerlaubnis- oder Verkehrsrecht? Sie suchen sach- und fachkundigen Rat? Kein Problem, stellen Sie doch einfach Ihre Frage(n) in den Verkehrsportal-Foren...
Foren-Archiv Sitemap ...
Sitemap der Archiv-Jahrgänge: 2003 | 2002 | 2001 | 2000; Bei Klick öffnet sich ein separates Fenster mit der kompletten Themenliste eines Jahrganges. Vorsicht: Die Dateien haben eine jeweilige Größe von bis zu 300 KBytes!
 




 >>  Anwaltssuche im Strafzettel-Netzwerk