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Parken in Einfahrten mit abgesenktem Bor

hinzugefügt von H. Eßer [Kontakt]
am 05.10.01 13:35

Hallo, Darf ich mein Auto in meiner Einfahrt parken, wenn der Bordstein abgesenkt ist und genügend Platz für Fußgänger vorhanden ist (ca. 2m)? Bitte wenn es geht mit Angäbe über STVO oder anderes. Danke H. Eßer


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Unzulässig, wenn ...

angehängt von Rolf Tjardes (Webmaster) (webmaster@fahrschule-knittel.de)
am 06.10.01 00:12

Hallo :-)

Grundstückseinfahrt und abgesenkter Bordstein - die Zweckbestimmung des abgesenkten Bordsteins ist maßgebend.

Städte und Kommunen richten vermehrt sogenannte Rollstuhlabsenkungen an Bordsteinkanten ein, um den Rollstuhlfahrern die Auf- und Abfahrt zu erleichtern. Diese Bordsteinabsenkungen werden leider häufig zugeparkt.

Kann eine solche Bordsteinabsenkung tatsächlich von behinderten Personen genutzt werden (bauliche Merkmale) und existiert auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine gleichartige Bordsteinabsenkung die ein entsprechendes passieren der Fahrbahn ermöglichen könnte, so besteht kein Vorrecht für den Grundstückseigentümer zum Parken vor der eigenen Grundstückseinfahrt.

Diese Rechtsauffassung ist einschlägigen StVO-Kommentaren zu entnehmen.

Ein Parken in einer eigenen Grundstückseinfahrt ist zulässig, wenn das Fahrzeug dabei nicht auf Teilen des Gehwegs parkt.

Website: http://www.fahrschule-knittel.de

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