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"Tempo 30" + "3x Querrillen"

hinzugefügt von TD [Email: Keine]
am 02.12.01 14:10

Wenn unter dem Schild "Tempo 30" das Zusatzschild "3x Querrillen" angebracht ist, dann gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung doch nur direkt bei den Querrillen, oder? D.h. wenn ich mich innerhalb einer geschloseenen Ortschaft befinde, darf ich 50 km/h fahren, nur muss ich bei den Querrillen auf 30 km/h abbremsen. korrekt?


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von Ray (Kilroy0987@aol.com)
am 03.12.01 17:57

Nein. Das Tempo 30 Schild zählt für die gesamte Strecke bis zu einer Änderung durch ein anderes Schild, Kreuzung/Einmündung oder Ortsschild.
Das Zusatzschild (Querrillen) ist hier sicher nur ein Gefahrenschild, was die Gemeinde davor bewahren soll die Achsschäden derjenigen zu bezahlen, die mit 30 Sachen da rüberrauschen und sich die Achsen verbiegen.
Wäre aber sicherlich eine Überprüfung im Einzalfall wert! Eine Anfrage bei der örtlich Zuständigen Behörde die für die Aufstellung verantwortlich ist klärt hier vielleicht die genaue Situation!


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von Uwe Kusnezow (webmaster@uwekusnezow.de)
am 03.12.01 18:03

Ein Geschwindigkeitsbegrenzung in Verbindung mit einem Gefahrenzeichen gilt nur solange bis die Gefahrenstelle,das heisst hier, die 3 Fahrbahnunebenheiten passiert wurden und bedarf einer expliziten Aufhebung nicht.
Gruss Uwe


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von manfred (Email-Adresse unbekannt)
am 03.12.01 18:17

Aber ein Zusatzschild mit dem Text "3 x Querrillen" ist doch kein Gefahrzeichen, höchstens ein Hinweis, was einen erwartet. Ein Gefahrzeichen wäre z.B. Zeichen 112 (unebene Fahrbahn)!
Ich denke, die 30 km/h gelten bis zum nächsten Aufhebungszeichen.

manfred


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wie nun?

angehängt von TD (Email-Adresse unbekannt)
am 03.12.01 22:07

Wie nun?


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von Christian Haegele (christian.haegele@berlin.de)
am 04.12.01 17:05

Gemäß der ersten Schilderung von "TD" handelt es sich um ein Zeichen 274 der StVO "30 km/h" mit einem (textlichen) Zusatzzeichen "3x Querrillen". In diesem Fall hat das Zusatzzeichen keine (rechtliche) Bedeutung. Die Geschwindigkeitsbegrenzung gilt ab dem Verkehrszeichen (!) bis zur Aufhebung durch ein anderes Verkehrszeichen. Der Geltungsbereich endet damit weder hinter der vermeintlichen Gefahrenstelle noch an einer Kreuzung oder Einmündung.

Website: http://www.polizeiautos.de


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von TD (Email-Adresse unbekannt)
am 04.12.01 19:57

1)

Wo steht in der StVO, die Tatsache mit den kleinen Zusatzschildern?

2)

Das Schild 274 ist doch eine ganz normale Geschwindigkeitsbegrenzung.

Geschwindigkeitsbegrenzungen gehören doch zu den Streckenverboten, und die Streckenverbote verlieren doch nach einer Kreuzung oder Einmündung ihre Gültigkeit.

Oder sehe ich hier etwas kollosal falsch?


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Zu: "Tempo 30" + "3x Querrillen"

angehängt von Christian Haegele (christian.haegele@berlin.de)
am 04.12.01 20:34

Natürlich verlieren Streckenverbote ihre Gültigkeit, wenn Du die entsprechende Strecke verlässt, also an einer Kreuzung oder Einmündung abbiegst. Ansonsten hat eine Einmündung keine Wirkung auf das Streckenverbot. Bei Haltverboten ist dies anders; diese enden an der nächsten Einmündung auf derselben Seite. Die Zusatzzeichen werden vorrangig im § 39 StVO behandelt. Eine Beschriftung "Querrillen" ist mir aber nicht bekannt.

Website: http://www.polizeiautos.de


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Strecke

angehängt von Matz (Email-Adresse unbekannt)
am 04.12.01 22:36

@Christian Haegele

Wie und vor allem wo ist der Begriff der "Strecke" juristisch verbindlich definiert, mit der Folge, daß ein Streckenverbot auch ohne explizites Aufhebungszeichen nicht mehr gilt?

Du erwähntest das Abbiegen an Kreuzungen und Einmündungen als Beispiel des Verlassens einer Strecke. Wie sieht es beispielsweise aus, wenn sich eine Straße Y-förmig verzweigt? Wie ist es an einem Kreisverkehr bestellt? Zählt das Auf- und Abfahren von einer Autobahn automatisch als Verlassen einer "Strecke"?


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zu: Strecke

angehängt von Christian Haegele (christian.haegele@berlin.de)
am 05.12.01 00:03

@ Matz: Mir ist eine derartige Defintion nicht bekannt und ich bin mir relativ sicher, dass es diese Definition in einem (materiellen) Gesetz auch nicht geben wird. Gesetze beinhalten aufgrund ihrer abstrakt-generellen Regelungen eine Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe, die einer Auslegung bedürfen. Dies ist erforderlich, weil es nicht möglich ist, alle denkbaren Fälle im Voraus zu regeln. Ich meine, mit Deinen Beispielen verhält es sich ähnlich. Es muss bei Bedarf im Einzelfall entschieden werden, ob eine Strecke an einer bestimmten Stelle endet. Bei einem Kreisverkehr würde ich dies so sehen, weil der Kreis selbst quasi eine (wenn auch nicht mathematische) Strecke darstellt. Bei der "Y-Einmündung" spielt wohl auch noch die bauliche Gestaltung, vielleicht auch der Gesamteindruck eine Rolle. Wer eine Autobahn verlässt, dürfte zweifelsfrei auch die Strecke (fortführende Autobahn) verlassen. Die Straßenverkehrsbehörde muss in Zweifelsfällen für eine Eindeutigkeit der Verbotsstrecke sorgen und wird im Bedarfsfall wohl eher ein Verkehrszeichen zu viel als zu wenig anordnen. Eine verbindlichere Antwort kann ICH leider zunächst nicht geben. Aber hier gibt es ja eine Menge Experten zu solchen Themen.

Website: http://www.polizeiautos.de

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