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Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

hinzugefügt von Susanne [Kontakt]
am 19.01.02 23:58

Hallo ihr lieben im Forum,mein Sohn 15Jahre hat seinen Mofaschein gemacht und von uns einen Roller(25) bekommen, nun habe ich ihn letztens erwischt wie er mit dem 50 Roller seines Freundes gefahren ist und ihn eine Predigt gehalen! nun möchte ich gerne wissen ,was passiert,denn wenn er mit dem 50 Roller erwischt wird obwohl er nur einen mofaführerschein hat?? Sorry ,aber habe selbst überhaupt keine Ahnung!Danke für die Antwort Susan


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Nadine (Email-Adresse unbekannt)
am 20.01.02 15:08

Er würde dann wahrscheinlich eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis bekommen und eine Geldstrafe. Eventuell sogar noch eine Sperrfrist für den Erwerb einer Fahrerlaubnis.


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Ulrich Dähn (Email-Adresse unbekannt)
am 20.01.02 15:19

Sag ihm, das wäre so, als wenn einen 40-Tonner fährt. Für beides hat er keinen FS. Wenn was passiert, bekommt er auch noch Ärger mit der Versicherung, die nämlich Regreß nimmt. Mit einem Verfahren vor dem Jugenrichter ist zu rechnen. Sperrfrist wahrscheinlich. Anders ist es aber, wenn seine Mofa schneller macht, was hier aber nicht gefragt war. Gruß U.D.


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 20.01.02 15:29

Schau auch mal in den Thread "Fahren ohne Fahrerlaubnis" etwas weiter unten bzw. im Forum Führerschein.


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Solid (Email-Adresse unbekannt)
am 20.01.02 21:53

Zu Karl-Heinz Menk: im Prinzip hast du ja recht! es ist der gleiche fall wie bei mir, nur ich hab meiner roller selbst frisiert und er hat den Roller eines Freundes gefahren. Wenn er jetzt von der Polizei erwischt wäre, dann hätte auch sein Freund eine Anzeige bekommen, weil er ja wissen muss wem er sein Roller in die Hände gibt!


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von khm (Email-Adresse unbekannt)
am 21.01.02 09:12

@Solid:
Im Prinzip gebe ich Dir auch Recht. Dass der Halter des anderen Fahrzeugs wegen Zulassen des Fahrens ohne FE ebenfalls dran ist, hatte ich nicht erwähnt und schien mir in diesem Zusammenhang auch nicht so wichtig.

Mir ging es (wieder einmal) eigentlich darum, darauf hinzuweisen, dass die Antworten auf manche Fragen bereits in anderen Threads zu finden sind. Man müsste sich lediglich die Mühe machen, zumindest anhand der Überschriften zu schauen, ob es nicht schon etwas Artverwandtes gibt. Ich wollte der Fragestellerin auch nicht zu nahe treten, sondern sie nur dezent darauf hinweisen.


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Susanne (Email-Adresse unbekannt)
am 23.01.02 19:39

Hallo kmh, ich habe die anderen Beiträge natürlich gelesen, aber ich wüsste eben nicht ob er wegen fahrens ohne Führerscchein oder weil er zu schnell gefahren ist bestraft würde jetzt bin ich schlauer und kann ihn vorwarnen! Ps: was ist denn wenn er seinen Roller schneller macht und erwischt wird auch fahren ohne Fahrerlaubniss???? Liebe Grüsse Susanne


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Zu: Mein Sohn der nicht hören wollte!!!

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 25.01.02 09:38

@Susanne
Dies kann recht weitreichende Folgen haben.

Möglicherweise fällt der frisierte Roller dann in eine andere Fahrerlaubniskategorie. Wenn der Fahrer den dafür erforderlichen Führerschein nicht hat --> Vergehen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Manipulationen der genannten Art können die Betriebserlaubnis zum Erlöschen bringen --> Ordnungswidrigkeit

Im Falle eines Schadens kann die Versicherung Probleme bei der Regulierung machen wegen einer Obliegenheitsverletzung nach den Allgem. Bedingungen für Kraftfahrzeugversicherungen (AKB).
--> Hier kann es evtl. richtig teuer werden.


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Kein Führerscheinvergehen

angehängt von Ulrich Dähn (Email-Adresse unbekannt)
am 25.01.02 10:15

... Wenn die Betriebserlaubnis erlischt, weil der Roller schneller gemacht wurde, ist aus einem Mofa noch kein Kleinkraftrad oder aus einem Kleinkraftrad ein Motorrad geworden. In den Papieren hat sich nämlich nichts geändert. Nach meiner Meinung ist dies also zunächst kein Führerscheinvergehen, sondern "nur" das Fahren ohne Betriebserlaubnis, also eine Ordnungswidrigkeit. Man kann nämlich nicht sagen, dass aus einer zu schnellen Mofa automatisch, quasi kraft Gesetzes ein Fahrzeug einer anderen Bauart würde. Wäre das der Fall, würde ja keine Betriebserlaubnis erloschen sein, denn dann würden ja die neuen Fahrzeugdaten der höheren Fahrzeugklasse automatisch wieder entsprechen und es läge kein Verstoß mehr vor. Für das Erlöschen der Betriebserlaubnis muß also auf den Eintrag in den Papieren abgestellt werden, was ja nun gerade zum Erlöschen der Betr.erl. führt. Dann kann für den Führerschein nichts anderes gelten. Wer eine zu schnelle Mofa fährt, fährt also immer noch Mofa, aber ohne Betriebserlaubnis. Er fährt nicht Kleinkraftrad ohne Führerschein. Die Versicherung wird aber im Schadenfall Regreß nehmen, wobei in der Regel das sogenannte Regreßverzichtsabkommen gilt, wonach nur bis zu 10.000,- DM Forderungen an den Versicherungsnehmer herangetragen werden. Um diesen Regreß kommt der Versicherungsnehmer herum, wenn er von der Manipulation am Fahrzeug nichts wußte und auch nichts wissen mußte. Ist die Maschine auf Mama oder Papa zugelassen, haben diese hin und wieder kontrolliert, dass das Fahrzeug in Ordnung ist, und manipuliert dann Sohnemann oder Tochterfrau heimlich, liegt kein Verstoß des Versicherungsnehmers gegen Obliegenheiten vor. Im Außenverhältnis zum Geschädigten zahlt also die Versicherung in jedem Fall, im Innenverhältnis könnte sich die Versicherung dann nur noch an das Kind halten, welches die Manipulation begangen hat. Mit dem Kind besteht aber kein Versicherungsvertrag..... Hat jemand so ein Verfahren mal hinter sich gebracht oder für einen Mandanten als Anwalt vertreten? Mich würde mal interessieren, was dabei herausgekommen ist. Die Frage wird hier nämlich im Forum ständig mal wieder diskutiert, ohne dass sich jemand konkret äußert. Es heißt immer, könnte, müßte, sollte usw.. Mit Konjunktiven kommen wir aber nicht weiter. Ich halte mich an das Gesetz und die Logik, stehe aber jedem anderen Argument offen gegenüber. Gruß U.D.


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Ulrich, da liegst Du falsch!

angehängt von Karl-Heinz Menk (khmenk@mac.com)
am 25.01.02 13:41

Ulrich, da liegst Du falsch. Dieser Sachverhalt ist nicht zulassungs-, sondern ausschließlich fahrerlaubnisrechtlich zu beurteilen.

Den Fahrerlaubnisklassen sind bestimmte Kraftfahrzeugarten zugeordnet, teilweise noch unterschieden nach Gewicht, Hubraum, Leistung, Höchstgeschwindigkeit oder Sitzplätze. Die Einteilung der FE-Klassen gem. § 6 FeV ist für die Frage nach der Fahrerlaubnis heranzuziehen. Das Zulassungsrecht läuft davon völlig unabhängig.

Durch das Frisieren wird aus einem Mofa technisch ein Fahrzeug, das in eine andere Fahrerlaubnisklasse fällt und z.B. zu einem Kleinkraftrad wird. Als Konsequenz ist demnach auch der dafür erforderliche Führerschein vorzuweisen. Hat der Fahrzeugführer diesen nicht, liegt ein Vergehen nach § 21 StVG vor.


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Führerscheinvergehen.....

angehängt von Reimar (Email-Adresse unbekannt)
am 25.01.02 14:00

Ich kann aus eigener Erfahrung nur bestätigen, daß für das Führen eines FAHRERLAUBNISPFLICHTIGEN Fahrzeugs (Prüfbescheinigung Mofa ist keine Fahrerlaubnis) ohne die entsprechende Erlaubnis erheblicher Ärger (Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis) droht. Konkret war es ein frisiertes Mofa, es gab sowohl Ärger wegen erloschener ABE als auch ein Verfahren wegen Führerscheinvergehen. Bei mir ist das zwar schon 17 Jahre her, aber ein Verfahren mit richterlicher Ermahnung hat das trotzdem nach sich gezogen. Glücklicherweise keine Verurteilung, da ich kooperativ mit den Ordnungskräften zusammengearbeitet hatte. Heutzutage gibt´s regelmäßig Führerscheinsperren.
Viele Grüße von der Küste
Reimar


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Danke

angehängt von Ulrich Dähn (Email-Adresse unbekannt)
am 25.01.02 15:42

Danke für Eure Hinweise. Ich bleibe mal an dem Thema dran. Melde mich dann noch mal, nicht wegen Besserwisserei, sondern weil´s mich noch nicht so ganz überzeugt. Vielleicht hat ja jemand eine Fundstelle, entweder aus einem Kommentar oder Urteil!? Gruß U.D.


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Ihr habt mich überzeugt!

angehängt von Ulrich Dähn (Email-Adresse unbekannt)
am 28.01.02 10:07

Dank Eurer Hinweise habe ich mir am Wochenende die Zeit genommen, und nach geeigneter Literatur gesucht und endlich auch was gefunden. Im "Jagusch" stand dazu kein Wort!? Aber bei Mühlhausen, StVO, 15. Auflage zu § 21 StVG, Rdnr. 4: Danach umfaßt der Tatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis auch den Fall, dass jemand mit einem Führerschein einer zu geringen Klasse fährt, oder ein Mofa bewegt, das ohne bauliche Veränderungen bereits über 25 km/h fährt, oder im Falle, dass umfrisiert wird. Ich muß also meine Meinung ändern und schließe mich dem Karl-Heinz an. Der hier geschilderte Fall stellt also auch einen Führerscheinverstoß dar; § 21 StVG ist verletzt. Gruß U. D.

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